Verpackungsverordnung

  • Das neue Verpackungsgesetz kommt

    … Jennifer Kraemer: Am 1. Januar 2019 tritt das Verpackungsgesetz in Kraft und löst die bis dahin geltende Verpackungsverordnung ab. Ziel des neuen Gesetzes ist es, das Recycling von Verpackungsabfällen noch stärker zu fördern. Das Gesetz gilt für alle, die Verpackungen herstellen oder in den Verkehr bringen, also auch für Onlinehändler. Weiterhin…

    Versandhandelsrecht.dein Abmahnung- 91 Leser -
  • C wie Compliance: Vom Nice-to-have zum Must-have

    … (c) BBH Die Zeiten, in denen die Compliance eine Kür für große Unternehmen und Konzerne darstellte, sind endgültig vorbei. Immer mehr und auch kleinere Firmen haben erkannt, dass die Vermeidung von Haftungsrisiken als Teil ihres Risikomanagements zum Must-have für eine nachhaltige Unternehmensführung wird. Dabei läuft es im Compliance…

    Der Energieblog- 101 Leser -


  • Statt Schwarzgeld nun Schwarzverpackungen?

    … bestenfalls erst in drei Jahren wieder von uns behaupten können…). Was passiert mit all dem Abfall? Er muss, so will es das Gesetz, recycled werden. Dazu gibt es die sog. Dualen Systeme, an denen sich nach dem Willen des Gesetzgebers jeder Hersteller und Händler, der Verkaufsverpackungen in Umlauf bringt, beteiligen muss (§ 6 Abs. 1 Satz 1 VerpackV). Es…

    Der Energieblog- 32 Leser -
  • Förderung von Mehrwegverpackungen

    …Das Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz, Bau und Reaktorsicherheit hat einen Entwurf für ein neues Verpackungsgesetz vorgelegt. Das Bundesumweltministerium hat den Referentenentwurf für ein „Gesetz zur Fortentwicklung der haushaltsnahen Getrennterfassung von wertstoffhaltigen Abfällen“ veröffentlicht. Vorrangig soll es mit diesem Gesetz…

    Umweltlupe- 25 Leser -
  • Müll, Müll, Sondermüll! Unsere News zum Abfallrecht

    …, Europarecht, Kommunen, Umweltrecht Tagged Abfallrahmenrichtlinie 2008/98/EG, ABFALLRECHT, Circular economy, Düngemittel, EU-Kreislaufwirtschaftspaket, Heizwertklausel, Klärschlamm, Kreislaufwirtschaftsgesetz (KrWG), Mehrwertsteuersystemrichtlinie, Müllheizkraftwerk, POP-Verordnung (EG) Nr. 850/2004, ProgRess II, Verpackungsverordnung, Wertstoffgesetz Jul·21…

    Der Energieblog- 83 Leser -
  • Der Kampf um die gelbe Tonne: Und täglich grüßt das Quietscheentchen

    … Jahrzehnten spaltet: Wer darf die Wertstoffe einsammeln? Der kommunale Entsorgungsträger oder privatwirtschaftliche Unternehmen im Dualen System? Letztere sammeln zurzeit jedenfalls Verpackungen in gelben Säcken und Tonnen ein, was seine rechtliche Grundlage in der Verpackungsverordnung (VerpackV) hat. Eins der Hauptprobleme dabei: das notorische…

    Der Energieblog- 96 Leser -
  • Der “Grüne Punkt ” – und die öffentlich-rechtlichen Entsorgungseinrichtungen

    … Die Regelung der Verpackungsverordnung über die entgeltliche Mitbenutzung von öffentlich-rechtlichen Entsorgungseinrichtungen durch den “Grünen Punkt” sind nach einer Entscheidung des Bundesverwaltungsgerichts unwirksam. Das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig hat jetzt die Klage des Landkreises Böblingen gegen ein privates Rückholsystem für…

    Rechtslupe- 30 Leser -
  • Das Bundeskartellamt und das duale System – eine gemischte Bilanz

    … Leichtverpackungen nur die gesetzlich vorgeschriebene Recyclingquote erfüllt werde, während zwei Drittel dieser Fraktion weiterhin verbrannt würden. Das eigentliche Ziel der Verpackungsverordnung, dass weniger Verpackungen im Umlauf sind und mehr recycelt wird, habe demnach kaum erreicht werden können. Durch die Wettbewerbsöffnung sei weder den…

    Der Energieblog- 83 Leser -
  • Die Flaschen sollen zurück nach Mexiko!

    … zurückgehen würden. Aus einer anderen Erklärung soll hervorgehen, dass diese Flaschen auch tatsächlich wieder befüllt und in anderen Märkten vertrieben würden (die Umwelthilfe hatte darauf hingewiesen, dass die in Deutschland vertriebenen Corona-Flaschen “niemals mehrweg-typische Gebrauchsspuren” aufweisen würden). Na, alles verstanden? Erinnert den Kenner…

    Markentiger®in Wettbewerbsrecht- 100 Leser -


  • Wir wünschen Ihnen ein gutes und erfolgreiches Jahr 2010!

    … Verpackungsverordnung, das Bundesdatenschutzgesetz (Vorratsdatenspeicherung!), die Preisangabenverordnung und das Batteriegesetz dem Onlinehandel einiges abverlangt haben. Nicht nur diese Gesetzesänderungen bzw. Novellierungen, sondern auch zahlreiche Entscheidungen des Bundesgerichthofs oder diverser Oberlandesgerichte zum Fernabsatzrecht…

    Bösel, Kohwagner & Kollegenin Medienrecht- 13 Leser -
  • LG Stuttgart erfindet Meinungsfreiheit bei Abmahnung (zur Verpackungsverordnung)

    …, eCommerce, Meinungsfreiheit, Online-Auktionen, Schadensersatz, Stuttgart, Urteile, Verpackungsverordnung, Wettbewerbsrecht Verwandte Artikel BGH: Heute wird offen gelogen! unterliegt Presse- und Meinungsfreiheit (0) BGH: Bilder auf blogs, in Rezepten und im Web-Design (marions-kochbuch vs. chefkoch.de) (0) LG Köln: Visualisierte Links, Bildrechte und Personensuchmaschinen (0) OLG Celle: Keine Abmahnung vor Drittwiderklage erforderlich (0) Brandenburgisches OLG: Vielfachabmahnung nach UWG als Rechtsmißbrauch abgewiesen (0)…

    §§ Jur-Blog.de §§in Abmahnung Wettbewerbsrecht- 86 Leser -
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