Verpackungsverordnung

  • Förderung von Mehrwegverpackungen

    …Das Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz, Bau und Reaktorsicherheit hat einen Entwurf für ein neues Verpackungsgesetz vorgelegt. Das Bundesumweltministerium hat den Referentenentwurf für ein „Gesetz zur Fortentwicklung der haushaltsnahen Getrennterfassung von wertstoffhaltigen Abfällen“ veröffentlicht. Vorrangig soll es mit diesem Gesetz gelingen, die privaten Haushalte dazu zu bewegen, wesentlich mehr Abfälle zu ……

    Umweltlupe- 25 Leser -
  • Müll, Müll, Sondermüll! Unsere News zum Abfallrecht

    …, Europarecht, Kommunen, Umweltrecht Tagged Abfallrahmenrichtlinie 2008/98/EG, ABFALLRECHT, Circular economy, Düngemittel, EU-Kreislaufwirtschaftspaket, Heizwertklausel, Klärschlamm, Kreislaufwirtschaftsgesetz (KrWG), Mehrwertsteuersystemrichtlinie, Müllheizkraftwerk, POP-Verordnung (EG) Nr. 850/2004, ProgRess II, Verpackungsverordnung, Wertstoffgesetz Jul·21…

    Der Energieblog- 83 Leser -


  • Der Kampf um die gelbe Tonne: Und täglich grüßt das Quietscheentchen

    … teilen twittern teilen teilen teilen teilen mitteilen e-mail teilen (c) BBH Das geplante Wertstoffgesetz (WertstoffG) hält die Entsorgerbranche seit langem in Atem. Lange hat man spekuliert, ob das Gesetzgebungsverfahren noch vor der parlamentarischen Sommerpause nennenswert vom Fleck kommen würde. Jetzt ist die…

    Der Energieblog- 96 Leser -
  • Der “Grüne Punkt ” – und die öffentlich-rechtlichen Entsorgungseinrichtungen

    … Die Regelung der Verpackungsverordnung über die entgeltliche Mitbenutzung von öffentlich-rechtlichen Entsorgungseinrichtungen durch den “Grünen Punkt” sind nach einer Entscheidung des Bundesverwaltungsgerichts unwirksam. Das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig hat jetzt die Klage des Landkreises Böblingen gegen ein privates Rückholsystem für…

    Rechtslupe- 30 Leser -
  • Das Bundeskartellamt und das duale System – eine gemischte Bilanz

    … Leichtverpackungen nur die gesetzlich vorgeschriebene Recyclingquote erfüllt werde, während zwei Drittel dieser Fraktion weiterhin verbrannt würden. Das eigentliche Ziel der Verpackungsverordnung, dass weniger Verpackungen im Umlauf sind und mehr recycelt wird, habe demnach kaum erreicht werden können. Durch die Wettbewerbsöffnung sei weder den…

    Der Energieblog- 83 Leser -
  • Die Flaschen sollen zurück nach Mexiko!

    … zurückgehen würden. Aus einer anderen Erklärung soll hervorgehen, dass diese Flaschen auch tatsächlich wieder befüllt und in anderen Märkten vertrieben würden (die Umwelthilfe hatte darauf hingewiesen, dass die in Deutschland vertriebenen Corona-Flaschen “niemals mehrweg-typische Gebrauchsspuren” aufweisen würden). Na, alles verstanden? Erinnert den Kenner…

    Markentiger®in Wettbewerbsrecht- 100 Leser -
  • Wir wünschen Ihnen ein gutes und erfolgreiches Jahr 2010!

    … Verpackungsverordnung, das Bundesdatenschutzgesetz (Vorratsdatenspeicherung!), die Preisangabenverordnung und das Batteriegesetz dem Onlinehandel einiges abverlangt haben. Nicht nur diese Gesetzesänderungen bzw. Novellierungen, sondern auch zahlreiche Entscheidungen des Bundesgerichthofs oder diverser Oberlandesgerichte zum Fernabsatzrecht…

    Bösel, Kohwagner & Kollegenin Medienrecht- 13 Leser -
  • LG Leipzig: Abmahnungsgefährdete Verfehlungen des Onlinehändlers

    … vorgeschriebenen Rohstoffgehaltsangaben vorgehalten werden. Einzig die Verpflichtung, auf die Rücknahme- und Verwertungspflicht des Verkäufers bezüglich Transportverpackungen hinzuweisen, wurde zwischenzeitlich von der Gesetzgebung überholt. An deren Stelle ist die Verpflichtung getreten, sich einem Rücknahmesystem anzuschließen (Link: Verpackungsverordnung). Bei der Festlegung des Streitwertes zeigte sich das LG Leipzig zurückhaltend: 4.500,- EUR wurden für 6 Verstöße festgesetzt, die Hälfte des Hauptsachestreitwerts. …

    Dr. Damm & Partner Rechtsanwältein Abmahnung Wettbewerbsrecht- 52 Leser -


  • Abgemahnt wird …

    … Produktbilder oder Artikelbeschreibungen Unberechtigte Verwendung fremder Werbeslogans Verpackungsverodnung ­Abwälzung der Verpackungsentsorgungskosten auf den Käufer ­Fehlender Hinweis auf Möglichkeit der kostenlosen Rückgabe von Verpackungs- und Versandmaterial Es wird nicht über Regeln der Verpackungsverordnung belehrt Online-Händler hat sich keinem…

    Bösel, Kohwagner & Kollegenin Abmahnung Wettbewerbsrecht- 123 Leser -
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