Verpackung

    • Das neue Verpackungsgesetz kommt

      Jennifer Kraemer: Am 1. Januar 2019 tritt das Verpackungsgesetz in Kraft und löst die bis dahin geltende Verpackungsverordnung ab. Ziel des neuen Gesetzes ist es, das Recycling von Verpackungsabfällen noch stärker zu fördern. Das Gesetz gilt für alle, die Verpackungen herstellen oder in den Verkehr bringen, also auch für Onlinehändler.

      Versandhandelsrecht.dein Abmahnung- 85 Leser -
  • „Ausschluss des Widerrufsrechts aus Gründen der Hygiene“

    … –) liegen diese Fragen nunmehr dem BGH zur Klärung vor (Az.: VIII ZR 194/16). Da beide o.g. Ansichten plausibel erscheinen, erwog der BGH im Verhandlungstermin am 23.08.2017 eine Vorlage an den EuGH. Diese wird hoffentlich die bestehenden Unklarheiten beseitigen. Sollte es für die Gründe des Gesundheitsschutzes oder der Hygiene maßgeblich auf die…

    KÜMMERLEIN 360°- 109 Leser -


  • Zur Energieeffizienzkennzeichnung auf noch verpackten Haushaltsgeräten

    … Urteil des BGH vom 15.12.2016, Az.: I ZR 213/15 1. Die Bestimmungen der Art. 4 Buchst. a der Delegierten Verordnungen (EU) Nr. 1060/2010 und 1061/2010, des Art. 3 Abs. 2 Unterabs. 2 der Richtlinie 2002/40/EG in Verbindung mit § 4 EnVKV und - nunmehr - des Art. 4 Abs. 1 Buchst. a der Delegierten Verordnung (EU) Nr. 65/2014 stellen dem Schutz der…

    kanzlei.biz- 54 Leser -
  • Nivea – Mogelpackung untersagt

    … Beiersdorf darf eine Nivea – Gesichtscreme nicht mehr in irreführender Packungsgröße vertreiben. Das OLG Hamburg ist der Auffassung der Wettbewerbszentrale gefolgt und hat bestätigt, dass die Packungsgröße eine größere Füllmenge als tatsächlich enthalten vorspiegelt. Beiersdorf hat die Gesichtscreme NIVEA TEINT OPTIMAL Anti-Age Tagespflege Soja…

    Helene Klassen Rock/ Kurz Pfitzer Wolf & Partner- 214 Leser -
  • Eigenmarken – und die Verpackungsrechtliche Verantwortung des Handels

    … Werden Verkaufsverpackungen für ein Handelsunternehmen unter Verwendung seiner Eigenmarke und ohne Hinweis auf den Abfüller in den Verkehr gebracht, muss sich das Handelsunternehmen dies zurechnen lassen. In einem solchen Fall ist nicht der Abfüller, sondern das Handelsunternehmen Erstinverkehrbringer und damit verpflichtet, sich für die…

    Umweltlupe- 32 Leser -
  • Eigenmarken des Handels – und die Verpackungsrechtliche Verantwortung

    … Werden Verkaufsverpackungen für ein Handelsunternehmen unter Verwendung seiner Eigenmarke und ohne Hinweis auf den Abfüller in den Verkehr gebracht, muss sich das Handelsunternehmen dies zurechnen lassen. In einem solchen Fall ist nicht der Abfüller, sondern das Handelsunternehmen Erstinverkehrbringer und damit verpflichtet, sich für die…

    Rechtslupe- 76 Leser -
  • Supermarkt ohne Verpackungsmüll – wie finden Sie das?

    … Artikel zu kaufen, die keine oder geringstmögliche Verpackung haben. Ich ziehe bei konservierten Lebensmitteln Gläser Konserven vor, weil diese anschliessend als Vorratsgläser für Teigwaren, Mehl, Zucker, Salz, Reis, Linsen, Bohnen etc selbst weiter verwendet werden, hygienisch einwandfrei gereinigt mit selbst zubereiteten Marmeladen…

    Liz Collet/ Jus@Publicum- 149 Leser -
  • Der Trinkspaß aus der Tüte

    … als 3D-Marke eingetragen und damit geschützt. Die Benutzung erfolge auch markenmäßig, obwohl es sich hierbei lediglich um die Form der Verpackung handelt. Dies ergebe sich zum einen daraus, dass die Sisi-Werke in Deutschland der einzige Hersteller sind der Standbeutel für Fruchtsaftgetränke in Deutschland verwendet und zwar bereits seit 1969. Zum…

    Clemens Pfitzer/ Kurz Pfitzer Wolf & Partner- 281 Leser -


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