Verpackung

  • Das neue Verpackungsgesetz kommt

    … Jennifer Kraemer: Am 1. Januar 2019 tritt das Verpackungsgesetz in Kraft und löst die bis dahin geltende Verpackungsverordnung ab. Ziel des neuen Gesetzes ist es, das Recycling von Verpackungsabfällen noch stärker zu fördern. Das Gesetz gilt für alle, die Verpackungen herstellen oder in den Verkehr bringen, also auch für Onlinehändler. Weiterhin…

    Versandhandelsrecht.dein Abmahnung- 91 Leser -


  • „Ausschluss des Widerrufsrechts aus Gründen der Hygiene“

    … sein muss, dass sie durch ihre Öffnung offenkundig und irreversible beschädigt wird. Ausschluss des Widerrufsrechts aus Hygienegründen? Allein das Öffnen dieser Verpackung bzw. Versiegelung schließt das Widerrufsrecht allerdings noch nicht aus. Vielmehr ist hierfür erforderlich, dass die Ware „aus Gründen des Gesundheitsschutzes oder der…

    KÜMMERLEIN 360°- 111 Leser -
  • Zur Energieeffizienzkennzeichnung auf noch verpackten Haushaltsgeräten

    … Urteil des BGH vom 15.12.2016, Az.: I ZR 213/15 1. Die Bestimmungen der Art. 4 Buchst. a der Delegierten Verordnungen (EU) Nr. 1060/2010 und 1061/2010, des Art. 3 Abs. 2 Unterabs. 2 der Richtlinie 2002/40/EG in Verbindung mit § 4 EnVKV und - nunmehr - des Art. 4 Abs. 1 Buchst. a der Delegierten Verordnung (EU) Nr. 65/2014 stellen dem Schutz der…

    kanzlei.biz- 54 Leser -
  • Nivea – Mogelpackung untersagt

    … Unterschiede zwischen Verpackungsgröße und Inhalt erwarte der Verbraucher jedenfalls nicht. Fazit Eine Produktverpackung ist irreführend, wenn deren Größe eine größere als die tatsächlich enthaltene Füllmenge suggeriert. Nach Auffassung des Gerichts ist dabei unerheblich, ob die Füllmenge auf der Verpackung angebracht ist, da diese Angabe vom großen…

    Helene Klassen Rock/ Kurz Pfitzer Wolf & Partner- 216 Leser -
  • Eigenmarken – und die Verpackungsrechtliche Verantwortung des Handels

    … maßgebend sein. Wer Adressat verpackungsrechtlicher Pflichten ist, kann nur aufgrund einer wertenden Betrachtung entschieden werden. Wenn nicht der Hersteller selbst, sondern ein Handelsunternehmen das Befüllen der Verkaufsverpackungen veranlasst und die befüllten Verkaufsverpackungen unter seiner Eigenmarke vertreibt, ohne den Abfüller auf der Verpackung…

    Umweltlupe- 32 Leser -
  • Eigenmarken des Handels – und die Verpackungsrechtliche Verantwortung

    … Werden Verkaufsverpackungen für ein Handelsunternehmen unter Verwendung seiner Eigenmarke und ohne Hinweis auf den Abfüller in den Verkehr gebracht, muss sich das Handelsunternehmen dies zurechnen lassen. In einem solchen Fall ist nicht der Abfüller, sondern das Handelsunternehmen Erstinverkehrbringer und damit verpflichtet, sich für die…

    Rechtslupe- 76 Leser -


  • Supermarkt ohne Verpackungsmüll – wie finden Sie das?

    … Vielleicht geht es Ihnen ähnlich wie mir? Mich ärgert bei jedem Einkauf in Supermärkten, was ich an überflüssigem Verpackungsmüll nicht nur zwei Mal bezahle (bei der Preiskalkulation des Handels auf die Produkte und bei der notwendigen Entsorgung erneut), sondern oftmals nicht benötigen würde. Ich habe mir schon lange angewöhnt, bevorzugt…

    Liz Collet/ Jus@Publicum- 150 Leser -
  • Der Trinkspaß aus der Tüte

    … Anderen zeigten die Umfragen alleine in Bezug auf den Standbeutel und dessen Form, dass der Beutel als solcher bekannt sei und eine überdurchschnittliche Kennzeichnungskraft besitze. Die Bekanntheit der Marke basiere auch nicht auf einer früheren Monopolstellung durch das 1980 ausgelaufene Patent. Denn die Marke wurde erst 16 Jahre später…

    Clemens Pfitzer/ Kurz Pfitzer Wolf & Partner- 281 Leser -
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