Verordnung

  • Geplante ePrivacy-Verordnung: Inkrafttreten bis auf Weiteres verzögert

    … Notice: Undefined offset: 1 in /data/www/p29web/wp-content/plugins/rss-image-feed/class-lib/A5_ImageClass.php on line 429 Seit Beginn dieses Jahres wird in der Europäischen Union über Inhalt und Ausgestaltung der sogenannten ePrivacy-Verordnung diskutiert, die als Ergänzungswerk zur EU-Datenschutzgrundverordnung (DSGVO) essentielle Fragen zum Umgang mit personenbezogenen Daten bei der internetbasierten Kommunikation regeln, hierbei ein hohes Verbraucherschutzniveau etablieren...…

    Ingo Kaiser/ Datenschutzblog 29- 34 Leser -


  • Europarechtliche Anforderungen an den Zugang zu Kfz-Teiledaten

    … Urteil des OLG Frankfurt a. M. vom 23.02.2017, Az.: 6 U 37/16 Aufgrund des Art. 6 VO Nr. 715/2007 müssen Kraftfahrzeughersteller unabhängigen Marktteilnehmern über das Internet uneingeschränkten und standardisierten Zugang zu Reparatur- und Wartungsinformationen gewähren. Die Norm ist Marktverhaltensregel i.S.d. Art. 3a UWG. Entgegen der Ansicht…

    kanzlei.biz- 40 Leser -
  • Verordnung über Anlagen zum Umgang mit wassergefährdenden Stoffen (AwSV) tritt am 01.08.2017 vollständig in Kraft

    … einer Anlage zum Umgang mit wassergefährdenden Stoffen für den ordnungsgemäßen Betrieb seiner Anlage gemäß § 46 AwSV grundsätzlich selbst verantwortlich ist. Ihn treffen Überwachungs- und Prüfpflichten. Auch die Vielzahl von Ordnungswidrigkeitentatbeständen in § 65 AwSV lässt es ratsam erscheinen, in Bezug auf die Anforderungen der neuen AwSV ein hohes Maß an Sorgfalt und Gewissenhaftigkeit an den Tag zu legen. Bei Verstößen drohen Geldbußen von bis zu fünfzigtausend Euro. …

    KÜMMERLEIN 360°- 65 Leser -
  • Häufige Fragen zum Schneeräumen

    … – eine Haftung kommt also nur bei Verschulden in Betracht. Das bedeutet also, dass in irgendeiner Form die Schneeräumpflicht nicht (vollständig) erfüllt wurde. Wurde dagegen mustergültig und in voller Übereinstimmung mit den gesetzlichen und richterrechtlichen Vorschriften geräumt und gestreut, trifft einen keine Haftung. Dieses Ideal wird man kaum…

    Sie hören von meinem Anwalt!- 243 Leser -
  • Geldmarktfonds: Einigung auf Kompromiss für eine EU-Verordnung

    … aufstellen, um Geldmarktfonds gegen neue Finanzkrisen abzusichern. Nach jahrelangem Stillstand haben sich die Mitgliedsstaaten nunmehr am 10. Juni 2016 auf einen Kompromisstext geeinigt, welcher gegenüber dem Kommissionsentwurf aus September 2013 wesentliche Verbesserungen enthält: Grundsätzlich gilt die Verordnung gilt für alle OGAW und AIF, die…

    Taylor Wessing Investmentrecht Blog- 56 Leser -


  • Kurz gemeldet: Neue Informationspflicht für Online-Dienste

    … Am 9. Januar 2016 tritt die EU-Verordnung über Online-Streitbeilegung in Verbraucherangelegenheiten (VO Nr. 524/2013) in Kraft. Damit schafft die EU ein neues Online-Verfahren zur Beilegung von Streitigkeiten zwischen Unternehmern und Verbrauchern. Für alle Unternehmen, die in der EU über das Internet Waren oder Dienstleistungen an Verbraucher…

    Felix Hilgert/ Onlinespielerecht- 108 Leser -
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