Vernichtung

    • Welche Unterlagen Sie im Jahr 2018 vernichten können

      (c) BBH Alle Jahre wieder: Der Jahreswechsel naht und damit auch die Möglichkeit, Ihre Aktenschränke zu entrümpeln. Folgende Unterlagen können Sie nach dem 31.12.2017 vernichten: Aufzeichnungen aus 2007 und früher, Inventare, die bis zum 31.12.2007 aufgestellt worden sind, Bücher, in denen die letzte Eintragung im Jahre 2007 oder früher erfolgt ist, Jahresabschlüsse, Lage ...

      Der Energieblog- 104 Leser -
  • Max Pechstein – Fälschung hat keine Chance

    … Verbreitungsrecht ein. Dieses Recht war hier die Grundlage für die Klage der Erben von Max Pechstein. Wie das Gericht bestätigt hat, schadet die Unkenntnis über die Fälschung des Werkes nicht. Der Kunstliebhaber muss daher in die Vernichtung einwilligen. Der Beitrag Max Pechstein – Fälschung hat keine Chance erschien zuerst auf Kurz Pfitzer Wolf & Partner, Rechts- und Fachanwälte für Wettbewerbsrecht, Markenrecht, Urheberrecht, IT-Recht, Medienrecht, Patentrecht, Life-Sciences und Designrecht in Stuttgart und Ulm. …

    Helene Klassen Rock/ Kurz Pfitzer Wolf & Partner- 128 Leser -


  • Unterlagen, die Sie im Jahr 2017 vernichten können

    …; Empfangene Handels– oder Geschäftsbriefe und Kopien der abgesandten Handels- oder Geschäftsbriefe, die 2010 oder früher empfangen bzw. abgesandt wurden; sonstige für die Besteuerung bedeutsame Unterlagen aus dem Jahre 2010 oder früher. Aber: für Jahresabschlüsse, Bilanzen, Lageberichte und Inventare ist auf das Kalenderjahr der Erstellung auszustellen…

    Der Energieblog- 428 Leser -
  • EM 2016: Abmahngefahr!

    … Der MarkenBlog stellt heute die EM-Marken vor. Es handelt sich dabei anlässlich der Fußball EM 2016 von der UEFA angemeldete Marken. Die UEFA geht dabei analog der FIFA zu Fußballweltmeisterschaften vor. Es wird ein ganzer Blumenstrauß an Marken angemeldet und an dann an die diversen Partner lizenziert. Das, was die Sponsoren teuer bezahlten…

    Markenserviceblog- 88 Leser -
  • Schutzlücke bei Umwandlung einer Marke

    … Auskunft, Schadensersatz, Vernichtung und Erstattung der Abmahnkosten seien noch während der Geltung der mittlerweile gelöschten Gemeinschaftsmarke und noch vor der Umwandlung der Gemeinschaftsmarke in eine deutsche Marke gestellt worden. In einer solchen Konstellation bestünden weder Ansprüche wegen Verletzung der Gemeinschaftsmarke oder der…

    Clemens Pfitzer/ Kurz Pfitzer Wolf & Partner- 58 Leser -
  • Lagebericht über Produkt- und Markenpiraterie

    … Europol und die beim HABM angesiedelte Beobachtungsstelle für Verletzungen von Rechten des geistigen Eigentums haben den Lagebericht 2015 über Produkt- und Markenpiraterie in der EU vorgelegt. Dem Bericht liegen quantitative und qualitative Erkenntnisse aus Fallstudien zugrunde. Wie im Bericht betont wird, haben Kriminelle die Produkt- und…

    Markenserviceblog- 59 Leser -
  • Bäriges von Haribo und Lindt – Süsse Revanche beim BGH?

    … Vernichtung in Anspruch genommen. Wir merken hier mal ganz leise und zaghaft an, dass jede Menge Verbraucher sich zweifelsohne jederzeit gern an der Vernichtung der süssen Objekte des Streits beteiligen. Naschend. Verbrauchend. Wie es sich für Verbraucher gehört. Im Sinne ausgleichender Gerechtigkeit natürlich an den Produkten beider Seiten der…

    Liz Collet/ Jus@Publicum- 84 Leser -
  • Immendorff-Kopie muss nicht vernichtet werden

    … Werkes sei rechtmäßig. Die Gesamtumstände beim Erwerb des Gemäldes in Immendorffs Atelier seien als Einwilligung Immendorffs in die Veröffentlichung und Verwertung des Werkes zu bewerten. Pavel L Photo and Video / Shutterstock.com Eine Bearbeitung oder Umgestaltung eines Werkes dürfe veröffentlicht und verwertet werden, sofern der Künstler…

    Kurz Pfitzer Wolf & Partner- 107 Leser -
  • Ehrlich währt am längsten

    …In der AMARULA/Marulablu-Entscheidung (BGH, Urt. v. 27.03.2013, Az. I ZR 100/11 – AMARULA/Marulablu) beschäftigt sich der Bundesgerichtshof (BGH) u.a. mit dem § 23 MarkenG “Der Inhaber einer Marke oder einer geschäftlichen Bezeichnung hat nicht das Recht, einem Dritten zu untersagen, im geschäftlichen Verkehr 1. dessen Namen oder Anschrift zu benutzen, 2. ein mit der Marke [...]…

    markenrecht24.dein Markenrecht- 23 Leser -


  • Filmaufnahmen von Personen – Probleme mit dem Recht am eigenen Bild

    … KunstUrhG finden sich jedoch einige wichtige Ausnahmen. Bevor man nach einem Ausnahmetatbestand sucht, noch einmal gedanklich ein Sprung zurück: Liegt eine Einwilligung vor, ist die Veröffentlichung unproblematisch. Diese Einwilligung kann formlos, sogar stillschweigend erteilt werden. Dabei kommt es immer auf die konkreten Umstände an. Auf der sicheren…

    WK LEGAL Online Blogin Medienrecht- 91 Leser -
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