Vermutungsregel

  • Hofübergabe gegen Versorgungsleistungen – und die Ertragsprognose

    … Die steuerrechtliche Behandlung der Versorgungsleistungen als dauernde Last/wiederkehrende Bezüge „beruht auf dem Umstand, dass sich der Vermögensübergeber in Gestalt der Versorgungsleistungen typischerweise Erträge seines Vermögens vorbehält, die nunmehr allerdings vom Vermögensübernehmer erwirtschaftet werden müssen“. Dem liegt nach dem…

    Landwirtschaftslupe- 36 Leser -


  • BGH zur Werbung für Diabetesmedikament

    … In einem Revisionsverfahren beim Bundesgerichtshof ist die zwischen den Beteiligten streitige Frage zu klären, ob in der Werbung mit einer geringeren Gewichtszunahme eines Diabetesmedikaments eine irreführende Werbung liege. Die Parteien vertreiben Arzneimittel zur Behandlung von Diabetes mellitus, die auf unterschiedlichen Wirkstoffen beruhen…

    Jus@Publicumin Zivilrecht Wettbewerbsrecht- 24 Leser -
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