Vermögensschaden

    • Der erschlichene Bankkredit

      Ein Vermögensschaden im Sinne des § 263 Abs. 1 StGB tritt ein, wenn die Vermögensverfügung des Getäuschten bei wirtschaftlicher Betrachtung unmittelbar zu einer nicht durch Zuwachs ausgeglichenen Minderung des Gesamtwertes seines Vermögens führt (Prinzip der Gesamtsaldierung)1. Maßgeblich ist der Zeitpunkt der Vermögensverfügung, also der Vergleich des Vermögenswertes unmittel ...

      Rechtslupe- 31 Leser -
  • BGH: Vermögensschaden beim Anlagebetrug

    … Vermögenswerts unmittelbar vor und nach der Verfügung. In Fällen des Anlagebetruges kommt es für den Vermögensschaden darauf an, ob der Täter von Anfang an keine Anlage tätigen und das Geld nicht zurückzahlen will. Hat er lediglich die Absicht, die zugesagten Anlagegeschäfte nicht vorzunehmen und das Geld bei fortbestehender Rückzahlungsbereitschaft…

    examensrelevantin Strafrecht- 69 Leser -


  • Betrug – zulasten des Vermögens einer Fondsgesellschaft und ihrer Gesellschafter

    … In Fällen, in denen dem Vermögen als Kommanditgesellschaft verfasster Gesellschaften und ihrer Gesellschafter Nachteile zugefügt worden sind, bedarf es weder für den Schuldspruch noch für den strafzumessungsrelevanten Schuldumfang näherer Feststellungen zu der Anzahl der jeweils betroffenen Gesellschafter und dem Umfang ihrer jeweiligen…

    Rechtslupe- 42 Leser -
  • Betrügerische Leasinggeschäfte – und der bewirkte Vermögensschaden

    … Vermögensabfluss gegenüberstehende Vermögensposition erwerben. Der Umstand, dass es sich bei den vorliegenden Leasing- und Kaufgeschäften um wirtschaftlich und rechtlich aufeinander bezogene Geschäfte handelte7, führte hier nicht zu einem niedrigeren Vermögensschaden. Insoweit kein “Saleandleaseback-Geschäft” zwischen Leasinggeber und Leasingnehmer…

    Rechtslupe- 70 Leser -
  • Vermögensbetreuungspflicht des Arztes gegenüber der Krankenkasse

    … einer Gesamtfreiheitsstrafe von einem Jahr verurteilt und die Vollstreckung zur Bewährung ausgesetzt. Gegen das Urteil, dem eine Verständigung (§ 257c StPO) zugrunde lag, richtet sich die Revision des Angeklagten, die nur hinsichtlich der Verurteilung wegen tateinheitlich begangener Beihilfe zum Betrug erfolgreich war. Die Pflicht zur…

    Mirko Laudon/ Strafakte- 94 Leser -
  • Vermögensbestandteil und Betrugsschaden bei Prostitutionsentgelt

    … Bereitschaft des Angekl., für die Leistung das vereinbarte Entgelt zu erbringen. II. Vermögensverfügung Vermögensverfügung ist jedes Handeln, Dulden oder Unterlassen, das eine Vermögensminderung unmittelbar herbeiführt (Selbstschädigungselement des Betruges). „Der Angekl. hat die Geschädigten vor allem durch das Begeben von vermeintlich gedeckten Schecks…

    examensrelevantin Strafrecht- 96 Leser -
  • Der erschlichene Pfändungs- und Überweisungsbeschluss

    …Ein Rechtsanwalt, der einen Pfändungs- und Überweisungsbeschluss erwirkt, obwohl ihm bekannt ist, dass der zugrunde liegende Vollstreckungstitel aufgehoben wurde, macht sich hierdurch nicht eines vollendeten Betruges schuldig. In dem hier vom Bundesgerichtshof entschiedenen Fall beantragte der angeklagte Rechtsanwalt am 14.08.2012 bei der zu diesem…

    Rechtslupe- 89 Leser -
  • Entgangener Gewinn – und die Schadensersatzpflicht des Arbeitnehmers

    …Ein Arbeitnehmer haftet seinem Arbeitgeber aus unerlaubter Handlung nicht auf Ersatz entgangener Provisionsansprüche, es sei denn, seine Handlungen sind unmittelbar gegen den Betrieb des Arbeitgebers gerichtet. Der geschädigte Arbeitgeber hat hierauf keinen Anspruch aus § 823 Abs. 1 BGB. Bei einem – vom Arbeitgeber behaupteter – entgangenen Gewinn…

    Rechtslupein Arbeitsrecht- 66 Leser -
  • Betrug durch Vertragsschluss – und der Vermögensschaden

    …Ein Vermögensschaden tritt ein, wenn die Vermögensverfügung des Getäuschten bei wirtschaftlicher Betrachtungsweise unmittelbar zu einer nicht durch Zuwachs ausgeglichenen Minderung des Gesamtwerts seines Vermögens führt (Prinzip der Gesamtsaldierung)1. Maßgeblich ist die Vermögenslage zum Zeitpunkt der Vermögensverfügung2. Bei einem Betrug durch Abschluss eines Vertrages ergibt ein Vergleich der Vermögenslage vor und ……

    Rechtslupein Strafrecht- 97 Leser -
  • Darlehensgewährung – Betrug und Vermögensschaden

    …Der Betrug ist eine Vermögensstraftat. Nicht die Täuschung an und für sich, sondern die vermögensschädigende Täuschung ist strafbar. Ein Vermögensschaden tritt ein, wenn die Vermögensverfügung des Getäuschten unmittelbar zu einer nicht durch einen Zuwachs ausgeglichenen Minderung des wirtschaftlichen Gesamtwerts seines Vermögens führt (Prinzip der Gesamtsaldierung). Maßgeblich ist dafür der Vergleich ……

    Rechtslupein Strafrecht- 86 Leser -
  • Eingehungsbetrug beim Leasing – und die Berechnung des Vermögensschadens

    …Maßgeblich für die Berechnung des Vermögensschadens ist der Zeitpunkt der Vermögensverfügung, also der Vergleich des Vermögenswerts unmittelbar vor und unmittelbar nach der Verfügung1. Ein Vermögensschaden tritt ein, wenn die Vermögensverfügung des Getäuschten bei wirtschaftlicher Betrachtungsweise unmittelbar zu einer nicht durch Zuwachs ausgeglichenen Minderung des Gesamtwerts seines Vermögens führt (Prinzip der ……

    Rechtslupein Strafrecht- 71 Leser -
  • Anwaltshaftung – und die Vermögensschäden des Vertreters des Mandanten

    …Unter welchen Voraussetzungen ist der Vertreter des Mandaten als Dritte in den Schutzbereich eines Anwaltsvertrages einbezogen? Mit dieser Frage musste sich jetzt der Bundesgerichtshof auf eine Anwaltshaftungsklage des ehemaligen baden-württembergischen Ministerpräsidenten Mappus beschäftigen: Dieser war von Februar 2010 bis Mai 2011 Ministerpräsident des Landes Baden-Württemberg. Das Land Baden-Württemberg beauftragte die ……

    Rechtslupein Zivilrecht- 74 Leser -


  • Die Abgrenzung von Vermögens- und Nichtvermögensschäden

    … hinreichend tiefen Überblick habe ich in meinem eBook „Schadensrecht, Haftungsausfüllung nach §§ 249 ff. BGB“ auf amazon.de gegeben. Ein spezielles Problem in diesem Bereich ist die Abgrenzung von Vermögensschäden und Nichtvermögensschäden nach § 253 I BGB. In der Regel wird in einer Prüfungsarbeit ein Vermögensschaden gegeben sein, dessen Ersatz sich…

    Zivilrecht-Verstehen- 88 Leser -
  • Betrug, Vermögensschaden – und die Gesamtsaldierung im bestehenden Auftragsverhältnis

    …Beim Betrug tritt ein Vermögensschaden ein, wenn die Vermögensverfügung des Getäuschten bei wirtschaftlicher Betrachtungsweise unmittelbar zu einer nicht durch Zuwachs ausgeglichenen Minderung des Gesamtwerts seines Vermögens führt (Prinzip der Gesamtsaldierung)1. Welche Vermögenspositionen im Einzelnen in diese Gesamtsaldierung einzustellen sind, bestimmt sich auch danach, auf welches unmittelbar vermögensmindernde Verhalten des im ……

    Rechtslupein Strafrecht- 37 Leser -
  • Betrug und Vermögensschaden

    …Beim Betrug tritt ein Vermögensschaden ein, wenn die Vermögensverfügung des Getäuschten bei wirtschaftlicher Betrachtungsweise unmittelbar zu einer nicht durch Zuwachs ausgeglichenen Minderung des Gesamtwerts seines Vermögens führt (Prinzip der Gesamtsaldierung)1. Welche Vermögenspositionen im Einzelnen in diese Gesamtsaldierung einzustellen sind, bestimmt sich auch danach, auf welches unmittelbar vermögensmindernde Verhalten des im ……

    Rechtslupein Strafrecht- 58 Leser -
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