Verleumdung

    • Ist die Bezeichnung als „Hexe“ eine Beleidigung?

      Unsere heutige Kuriosität des Tages kommt aus Süddeutschland. Genauer gesagt aus Mannheim. Das dortige Landgericht (LG) musste sich im Jahr 1979 mit der Frage befassen, ob die Bezeichnung einer Frau als „Hexe” und „Hure” den Straftatbestand der Beleidigung erfüllt. Der Vorsitzende Richter Dr. Wolf Wimmer (auch bekannt aus seinem Teufelsaustreiber-Urteil) stellte dabei fest: „In ...

      Jannina Schäffer/ Justillon - kuriose Rechtsnachrichten- 185 Leser -
  • Strafbares Verhalten bei ehrverletzenden Äußerungen im Ermittlungsverfahren?

    … zu werden (vgl. BVerfGE 74, 257 [263] = NJW 1987, 1929; BVerfG, Beschl. v. 15. 12. 2008 – 1 BvR 1404/04, BeckRS 2009, 30487 m. w. Nachw.). Eine Strafbarkeit wegen Verleumdung nach § 187 StGB oder übler Nachrede nach § 186 BGB kommt aus den dargestellten Gründen nicht in Betracht. Für alle Fragen rund um das Thema Strafrecht steht…

    rofast.dein Strafrecht- 92 Leser -
  • Schemata: Beleidigung, §§ 185ff. StGB

    … Schemata: Ehrverletzungsdelikte § 185 StGB – Beleidigung I. Tatbestandsmäßigkeit ?1. Objektiver Tatbestand: Beleidigung?= Kundgabe eigener Missachtung, Geringschätzung oder Nichtachtung…

    Juraexamen.info- 52 Leser -


  • Wegen Verleumdung – Antrag auf einstweilige Verfügung gegen Facebook abgewiesen

    … Pressemitteilung Nr. 5/2017 des LG Würzburg zum Urteil vom 07.03.2017, Az.: 11 O 2338/16 Bei von Nutzern auf Facebook veröffentlichten Verleumdungen handelt es sich um fremde Inhalte der Nutzer des Portals, Facebook ist weder Täter noch Teilnehmer der Verleumdungen und hat sich diese nicht zu Eigen gemacht. Ohne ein Sachverständigengutachten könne…

    kanzlei.biz- 107 Leser -
  • Emotionalisierte Äußerungen – oder: Meinungsfreiheit trotz Freispruch

    … Die Meinungsfreiheit umfasst auch die Freiheit, ein Geschehen subjektiv und sogar emotionalisiert darzustellen, insbesondere als Erwiderung auf einen unmittelbar vorangegangenen Angriff auf die Ehre, der gleichfalls in emotionalisierender Weise erfolgt ist. Mit dieser Begründung gab jetzt das Bundesverfassungsgericht einer Verfassungsbeschwerde…

    Rechtslupein Zivilrecht- 40 Leser -
  • Unbekannter Dichter mobbt Politiker

    … öffentlich auf Gehwegen eher sonderbare Gedichte hinterlässt. Diese richten sich in erster Linie an die örtlichen Politiker. In einem Gedicht über die Bürgermeisterin mit dem Titel „Die Falschfahrerin“ heißt es beispielsweise: „Ne blonde Frau mit Rinderwahn fuhr neulich auf der Autobahn. Durch ihre Magersucht schon dumm, befuhr sie diese…

    Andreas Walker/ Justillon - kuriose Rechtsnachrichtenin Strafrecht- 327 Leser -


  • Kein Löschungsanspruch gegen Arztbewertungsportal

    … (Arzt-) Bewertungsportalen wird vielfach eine hohe Anfälligkeit für Missbrauch und nachgesagt, weil die Bewertung weitgehend anonym erfolgen kann. Überdies sehen sich die Bewertungen dem Verdacht ausgesetzt, nicht repräsentativ zu sein, weil tendenziell eher unzufriedene Kunden bzw. Patienten Bewertungen vornehmen, was die Aussagekraft massiv zu…

    Dr. Markus Wekwerth/ Kurz Pfitzer Wolf & Partner- 46 Leser -
  • Ehrverletzungen: Vorsicht Antragsfrist!

    … Die Kriminalstatistik verzeichnet für das letzte Jahr 2514 angezeigte Straftaten gegen die Ehre in Form von übler Nachrede (Art. 173 StGB) oder Verleumdung (Art. 174 StGB). Im letzten Jahr hatte auch ein bekannter Zürcher Politiker gegen drei Journalisten Strafantrag wegen Ehrverletzung gestellt, scheiterte damit aber, weil er seinen Strafantrag…

    Martin Steiger/ Steiger Legal – Recht im digitalen Raum- 93 Leser -
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