Verkehrsverstoß

  • Dashcam-Aufzeichnungen auch in Bußgeldverfahren verwertbar

    … informellen Selbstbestimmung des Betroffenen dar. Da die Aufnahmen jedoch keine Einblicke in die engere Privatsphäre gewähren, überwiegt insbesondere bei schwerwiegenden Verkehrsverstößen (hier: Rotlichtverstoß deutlich über einer Sekunde) regelmäßig das Interesse der Allgemeinheit an der Sicherheit des Straßenverkehrs. Weiterlesen... Den Hinweis auf den Urheber zu dem dargestellten Lichtbild finden Sie in der Volltext-Ansicht. …

    kanzlei.biz- 95 Leser -


  • Überladen gefahren – und der Verfall

    … Voraussetzung einer Ordnungswidrigkeit nach den § 24 StVG, §§ 49 Abs. 1 Nr. 22, 23 Abs. 1 Satz 1 StVO, §§ 34 Abs. 3, 5 und 6, 69a Abs. 3 Nr. 4 StVZO ist, dass i.S.d. genannten Vorschriften überladene Fahrzeug im öffentlichen Straßenverkehr überladen gefahren worden ist. Dies ist durch das Amtsgericht festzustellen, ebenso Örtlichkeit und Dauer der…

    Rechtslupein Strafrecht- 94 Leser -
  • Krankentransportgenehmigung – und ihr Widerruf bei Verkehrsverstößen

    … Einem Krankentransportunternehmer kann aufgrund zahlreicher Verkehrsverstöße die erforderliche Zuverlässigkeit fehlen. Die Voraussetzungen für den Widerruf einer erteilten Genehmigung zur Durchführung qualifizierten Krankentransports nach § 49 Abs. 2 Satz 1 Nr. 3 VwVfG i.V.m. § 1 Abs. 1 Nds.VwVfG sind gegeben, wenn der Unternehmer als…

    Rechtslupe- 22 Leser -
  • Geben Sie den Verstoß zu?

    … Wenn man einem Deutschen ein Formblatt unter die Nase hält und dabei auch noch ein Amtsträger ist, dann wird der Deutsche das Formblatt brav ausfüllen. Und wenn da ein Kästchen ist, ist dieses gefälligst anzukreuzen. Im Strafrecht kann einem dass dann auf die Füße fallen. Der Betroffen im Verkehrs-OWi Verfahren wurde angehalten, weil er etwas zu…

    Andere Ansicht- 313 Leser -
  • (Verkehrs-)Schildbürgerstreich

    … Das neue Jahr beginne ich im Blog mit einer Anekdote, die sich Ende 2012 zugetragen hat. Über einen längeren Zeitraum hinweg wurden Verkehrszeichen, die die Parkzeit beschränkten, auf behördliche Weisung hin abgedeckt, da aufgrund von Bauarbeiten nicht genügend anderweitiger Parkraum zur Verfügung stand. An Tag X wuden dann die Schilder wieder…

    Kanzlei und Rechtin Verkehrsrecht- 231 Leser -
  • (Verkehrs-)Schildbürgerstreich

    … Das neue Jahr beginne ich im Blog mit einer Anekdote, die sich Ende 2012 zugetragen hat. Über einen längeren Zeitraum hinweg wurden Verkehrszeichen, die die Parkzeit beschränkten, auf behördliche Weisung hin abgedeckt, da aufgrund von Bauarbeiten nicht genügend anderweitiger Parkraum zur Verfügung stand. An Tag X wuden dann die Schilder wieder…

    Kanzlei und Rechtin Verkehrsrecht- 1 Leser -
  • Ein Fahrtenbuch für 93 Fahrzeuge

    … Grundsätzlich ist eine Fahrtenbuchauflage bezüglich des gesamten Fuhrparks eines Unternehmens möglich, wenn mehrere ungeklärt gebliebene Verkehrsverstöße mit verschiedenen Fahrzeugen des Unternehmens vorliegen. Dabei darf die Entscheidung der Kreisverwaltung zur Fahrtenbuchauflage jedoch nicht ermessensfehlerhaft sein. Bei einem Fuhrpark von 93…

    Rechtslupein Verwaltungsrecht- 10 Leser -
  • Lkw-Fahrer haftet nicht bei grobem Verkehrsverstoß des Radlers

    … Gerade im Frühling kommt es immer häufiger zu Unfällen zwischen Radlern und Autos, die für die Radler meist nicht so glimpflich ausgehen. Dass die Schuld hieran nicht immer bei den Autofahrern zu suchen ist, verdeutlicht der Fall, den das OLG Koblenz jetzt entschieden hat (OLG Koblenz, Urteil v. 28.04.2011, 12 U 500/10). Der klagende…

    Recht gesprochenin Verkehrsrecht- 43 Leser -
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