Verkehrssicherungspflicht

  • Die fiese Glasdrehtür

    … hatte teilweise Erfolg. Das OLG Schleswig hat der Klage zum Teil stattgegeben; die Klägerin trifft jedoch ein Mitverschulden in Höhe eines Drittels. Nach Auffassung des Oberlandesgerichts hat der Beklagte gegen seine Verkehrssicherungspflicht verstoßen. Eine Glasfläche, die bis zum Boden reiche, müsse nach § 38 Abs. 2 LBO Schleswig Holstein so…

    Justillon - kuriose Rechtsnachrichten- 37 Leser -


  • Der Ast auf dem Auto

    … Privatleute müssen bei den in ihrem Eigentum stehenden Bäumen nicht laufend, sondern nur in angemessenen zeitlichen Abständen eine äußere Sichtprüfung durchführen. Ist die Instabilität eines Baumes nur durch einen Baumfachmann erkennbar gewesen, liegt im Fall eines eingetretenen Schadens keine Verletzung der Verkehrssicherungspflicht vor. So das…

    Rechtslupe- 36 Leser -
  • Der Unfall in der Waschstraße

    … Die Annahme eines Anscheinsbeweises dafür, dass Schäden im Zusammenhang mit der Benutzung einer Waschstraße auf eine Pflichtverletzung des Betreibers zurückzuführen sind, ist restriktiv zu handhaben. Bei Hinzutreten weiterer Schadensursachen ausserhalb der Waschstraße, die jedoch mit dem Waschvorgang in Zusammenhang stehen, gilt: je weiter…

    Rechtslupe- 84 Leser -
  • Aufgepasst mit hochhackigen Damenschuhen

    … öffentliche Verkehrswege. Für den Eingangsbereich eines privaten Wohnhauses gelten aber auch dann, wenn das Haus vermietet ist, nicht die gleichen strengen Sicherheitsanforderungen wie für öffentliche Verkehrswege. Quellen: Schleswig-Holsteinisches Oberlandesgericht, Urteil vom 6. April 2017, Az. 11 U 65/15 Pressemeldung des OLG Schleswig-Holstein vom 16.05.2017 Der Beitrag Aufgepasst mit hochhackigen Damenschuhen erschien zuerst auf Justillon. …

    Justillon - kuriose Rechtsnachrichtenin Zivilrecht- 61 Leser -
  • Weidestäbchen als besondere Gefahrenquelle?

    … Weidestäbchen, die ein bis zwei Zentimeter aus einem Weidekorb herausragen, stellen keine besondere Gefahrenquelle dar. Die Klägerin aus München war am 12.03.16 zum Einkaufen in einer Supermarkt-Filiale in der Schleißheimer Straße in München. Unmittelbar nach dem Eingangsbereich blieb sie mit ihrem Strickkleid an zwei herausstehenden Stäben…

    Justillon - kuriose Rechtsnachrichten- 78 Leser -
  • Sportinvalidität: Rechtliche Hintergründe

    … Alvaro Dominguez beendete vor ein paar Wochen seine Karriere. Mit erst 27 Jahren. Der ehemalige Gladbacher konnte aufgrund anhaltender Schmerzen seiner Tätigkeit als Profi-Fußballer einfach nicht mehr nachgehen. Der Verteidiger wollte seinen Ex-Klub Gladbach zunächst verklagen, sieht jetzt aber doch noch von einer Klage ab. Der Sportrechtblog…

    Corinna Vom Berg/ sportrechtblog.de- 86 Leser -
  • Verkehrssicherungspflichten beim Rosenmontagszug

    …Die Verkehrssicherungspflicht verpflichtet grundsätzlich denjenigen, der eine Gefahrenlage schafft, die notwendigen und zumutbaren Vorkehrungen zu treffen, um eine Schädigung anderer möglichst zu verhindern1. Der Verkehrssicherungspflichtige ist aber nicht gehalten, für alle denkbaren, entfernt liegenden Möglichkeiten eines Schadenseintritts Vorsorge zu treffen. Es genügen diejenigen Vorkehrungen, die nach den konkreten Umständen zur ……

    Rechtslupe- 59 Leser -


  • OLG Hamm: Neues zur Verkehrssicherungspflicht

    … Gleich in zwei kürzlich veröffentlichten Pressemitteilungen des OLG Hamm wird mit den Verkehrssicherungspflichten ein echter Prüfungsklassiker angesprochen. Dabei geht das Gericht auf die Fragen ein, in welchem Maße die Betreiber eines Supermarktes bzw. einer Diskothek dafür zu sorgen haben, dass ihre Kunden sich nicht verletzen, und inwiefern…

    Juraexamen.infoin Zivilrecht- 88 Leser -
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