Verkehrssicherungspflicht

  • Die Verkehrssicherungspflicht im Freibad

    …, kann zu einem Mitverschulden in Höhe von 25% führen. So hat das Oberlandesgericht Stuttgart in dem hier vorliegenden Fall eines Zivilrechtsstreit wegen eines tödlich verlaufenen Unfalls im Mineralfreibad Bad Wimpfen entschieden und das erstinstanzliche Urteil des Landgerichts Heilbronn teilweise abgeändert. Bei den Klägern handelt es sich um die…

    Rechtslupe- 108 Leser -
  • Haftung Arbeitgeber bei zerstörtem PKW des Arbeitnehmers

    …Hat der Arbeitnehmer sein PKW auf dem Betriebsgelände des Arbeitnehmers geparkt und wird es von einem einen Müllbehälter durch Windeinwirkung beschädigt, sieht das LAG Düsseldorf die Beweislast dafür, dass keine Verkehrssicherungspflicht verletzt wurde, beim Arbeitgeber. In seiner Pressemitteilung vom 06.09.2017 führt das LAG Düsseldorf wie folgt aus: Am 05.05.2015 parkte der Arbeitnehmer sein Fahrzeug auf […]…

    Olaf Moegelin/ Rechtsanwalt Olaf Moegelin- 118 Leser -


  • Die fiese Glasdrehtür

    … hatte teilweise Erfolg. Das OLG Schleswig hat der Klage zum Teil stattgegeben; die Klägerin trifft jedoch ein Mitverschulden in Höhe eines Drittels. Nach Auffassung des Oberlandesgerichts hat der Beklagte gegen seine Verkehrssicherungspflicht verstoßen. Eine Glasfläche, die bis zum Boden reiche, müsse nach § 38 Abs. 2 LBO Schleswig Holstein so…

    Justillon - kuriose Rechtsnachrichten- 38 Leser -
  • Der Ast auf dem Auto

    … Privatleute müssen bei den in ihrem Eigentum stehenden Bäumen nicht laufend, sondern nur in angemessenen zeitlichen Abständen eine äußere Sichtprüfung durchführen. Ist die Instabilität eines Baumes nur durch einen Baumfachmann erkennbar gewesen, liegt im Fall eines eingetretenen Schadens keine Verletzung der Verkehrssicherungspflicht vor. So das…

    Rechtslupe- 37 Leser -
  • Der Unfall in der Waschstraße

    … entfernt vom eigentlichen Waschvorgang – räumlich, zeitlich oder sachlich-inhaltlich – diese weiterern Ursachen liegen, desto eher scheidet die Annahme eines Anscheinbeweises aus. Ein Waschanlagenbetreiber hat seine Verkehrssicherungspflichten dann erfüllt, wenn das von ihm vorgehaltene Gesamtkonzept geeignet ist, den Weitertransport auf dem Förderband…

    Rechtslupe- 85 Leser -
  • Aufgepasst mit hochhackigen Damenschuhen

    … öffentliche Verkehrswege. Für den Eingangsbereich eines privaten Wohnhauses gelten aber auch dann, wenn das Haus vermietet ist, nicht die gleichen strengen Sicherheitsanforderungen wie für öffentliche Verkehrswege. Quellen: Schleswig-Holsteinisches Oberlandesgericht, Urteil vom 6. April 2017, Az. 11 U 65/15 Pressemeldung des OLG Schleswig-Holstein vom 16.05.2017 Der Beitrag Aufgepasst mit hochhackigen Damenschuhen erschien zuerst auf Justillon. …

    Justillon - kuriose Rechtsnachrichtenin Zivilrecht- 62 Leser -
  • Weidestäbchen als besondere Gefahrenquelle?

    … Verkehrssicherungspflicht verletzt hat. Ein maximal 1,5 Zentimeter langes Herausstehen von 2 Weidestäben aus einem Naturprodukt (Weidekorb) stellt für das Gericht schlicht keine besondere Gefahrenquelle dar, so das Urteil. Es handelt sich um einen ganz normalen Weidekorb, ein leichtes Herausstehen der abgeschnittenen Enden ist bei einem handgefertigten…

    Justillon - kuriose Rechtsnachrichten- 78 Leser -
  • Sportinvalidität: Rechtliche Hintergründe

    … Alvaro Dominguez beendete vor ein paar Wochen seine Karriere. Mit erst 27 Jahren. Der ehemalige Gladbacher konnte aufgrund anhaltender Schmerzen seiner Tätigkeit als Profi-Fußballer einfach nicht mehr nachgehen. Der Verteidiger wollte seinen Ex-Klub Gladbach zunächst verklagen, sieht jetzt aber doch noch von einer Klage ab. Der Sportrechtblog…

    Corinna Vom Berg/ sportrechtblog.de- 86 Leser -


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