Verkehrsrecht

  • Dauerbrenner „gefährlicher Eingriff, oder: in dubio contra reum

    © canstockphoto5259235 Heute kommt „Friederike“ bzw. soll kommen ……. Und hier kommen heute drei verkehrsstrafrechtliche Entscheidungen. Als erste stelle ich den BGH, Beschl. v. 24.10.2017 – 4 StR 334/17 – vor. Er hat den verkehrsstrafrechtlichen Dauerbrenner – sicherlich eine der „Lieblingsvorschriften“ des BGH zum Gegenstand. „Lieblingsvorschriften“? Ich bezweilfle es. Ich glaube, der 4.

    Detlef Burhoff/ Burhoff online Blog- 136 Leser -


  • Dieselgate: Heute der Motorenhersteller und der Gebrauchtwagenkauf

    … Das Landgericht Braunschweig (Urteil vom 10. Januar 2018 – 3 O 622/17 ) hatte im Rahmen des Abgasskandals einen Fall auf dem Tisch, bei dem eine Käuferin eines gebrauchten Skandaldiesels, den den Fahrzeughersteller beliefernden Motorenhersteller auf Schadensersatz in Anspruch nahm. Der Schadensersatz war wohl in der Form der Naturalrestitution…

    Dr. Schmitz & Partner- 131 Leser -
  • Winterreifen sind Pflicht!

    … So schreibt es die Neufassung des § 2 Abs. 3a StVO seit dem 18.05.2017 vor. Dort heißt es, dass der Führer eines Kraftfahrzeugs dieses bei Glatteis, Schneeglätte, Schneematsch, Eisglätte oder Reifglätte nur fahren darf, wenn alle Räder mit Reifen ausgerüstet sind, die Winterreifen im Sinne des § 36 Abs. 4 StVZO darstellen. Maßgeblich ist also, ob…

    Rechtsanwälte Göpfert- 99 Leser -


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