Verkehrsrecht



  • Der „Kölner Blitzerskandal“ zieht Kreise, oder: Kein Fahrverbot

    entnommen openclipart.org Und als dritte AG-Entscheidung bringe ich dann den AG Koblenz, Beschl. v. 06.12.2017 – 34 OWi 2010 Js 32805/17, also ein Nikolausbeschluss. Und das AG hat dem Betroffenen auch ein schönes Nikolausgeschenk gemacht. Denn es hat von einem an sich nach § 4 Abs. 2 BKatV verwirkten Regelfahrverbot abgesehen. Begründung: „Eine Erhöhung der Geldbuße bzw.

    Detlef Burhoff/ Burhoff online Blog- 143 Leser -
  • Dauerbrenner „gefährlicher Eingriff, oder: in dubio contra reum

    © canstockphoto5259235 Heute kommt „Friederike“ bzw. soll kommen ……. Und hier kommen heute drei verkehrsstrafrechtliche Entscheidungen. Als erste stelle ich den BGH, Beschl. v. 24.10.2017 – 4 StR 334/17 – vor. Er hat den verkehrsstrafrechtlichen Dauerbrenner – sicherlich eine der „Lieblingsvorschriften“ des BGH zum Gegenstand. „Lieblingsvorschriften“? Ich bezweilfle es. Ich glaube, der 4.

    Detlef Burhoff/ Burhoff online Blog- 136 Leser -
  • Dieselgate: Heute der Motorenhersteller und der Gebrauchtwagenkauf

    … Das Landgericht Braunschweig (Urteil vom 10. Januar 2018 – 3 O 622/17 ) hatte im Rahmen des Abgasskandals einen Fall auf dem Tisch, bei dem eine Käuferin eines gebrauchten Skandaldiesels, den den Fahrzeughersteller beliefernden Motorenhersteller auf Schadensersatz in Anspruch nahm. Der Schadensersatz war wohl in der Form der Naturalrestitution…

    Dr. Schmitz & Partner- 131 Leser -


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