Verkehrsrecht

  • Bei Erhöhung der Geldbuße Hinweis erforderlich?

    … Ob und wann bei einer vom AG geplanten Erhöhung der Geldbuße ein rechtlicher Hinweis erforderlich ist, ist in der obergerichtlichen Rechtsprechung nicht eindeutig geklärt. Das OLG Hamm hat jetzt noch einmal zu der Frage Stellung genommen (vgl. OLG Hamm, Beschl. v. 09.08.2016 – 1 RBs 181/16����). Im Bußgeldbescheid war gegen die Betroffene eine…

    Detlef Burhoff/ Burhoff online Blogin Verkehrsrecht- 26 Leser -


  • Fahren mit Kennzeichen ohne Plakette - Urkundenfälschung?

    … Oberlandesgericht Koblenz, Beschluss vom 19.05.2016 - 2 OLG 4 Ss 158/15 Fahren mit Kennzeichen ohne Plakette - Urkundenfälschung? Der Angeklagte hatte an seinem außer Betrieb gesetzten und nicht mehr für den Straßenverkehr zugelassenen Wohnmobil entstempelte Kfz-Kennzeichen angebracht, bevor er mit diesem Fahrzeug öffentliche Straßen befuhr. Das…

    Rechtsindexin Verkehrsrecht- 94 Leser -
  • Und dann mal wieder: Messung mit Provida 2000

    … entnommen Wikimedia.org Urheber Federico Cantoni (Jollyroger) Der Kollege C. Schneider aus Leipzig hat mir den von ihm erstrittenen OLG Naumburg, Beschl. v. 06.09.2016 – 2 Ws 214/16 – übersandt, der sich zu den erforderlichen tatsächlichen Feststellungen bei einer Geschwindigkeitsmessung mit Provida 2000 äußert. Das OLG nimmt zwsar nur auf die…

    Detlef Burhoff/ Burhoff online Blogin Verkehrsrecht- 63 Leser -
  • Zement aus Bamberg, oder: Mia san mia

    … © J.J.Brown – Fotolia.com Ich hatte ja neulich schon auf den OLG Bamberg, Beschl. v. 05.09.2016 – 3 Ss OWi 1050/16 – hingewiesen und angekündigt, dass ich auf den noch einmal zurückkomme. Das tue ich heute mit folgender Anmerkungen: 1. Der Beschluss verneint erneut, dass durch die bloße Nichtüberlassung der nicht zu den Akten gelangten sog…

    Detlef Burhoff/ Burhoff online Blogin Verkehrsrecht- 93 Leser -
  • Fehlverhalten beim Reifenwechsel als Kaskoschaden

    Im vorliegenden Fall hatte der Versicherungsnehmer beim Reifenwechsel etwas zu heftig am Rad gezerrt. In der Folge stürzte das Fahrzeug vom Wagenheber und wurde beschädigt. Der Versicherungsnehmer verfügte u.a. über eine Vollkaskoversicherung. Ein Betriebsschaden kann vorliegend nicht wegen eines etwaigen Bedienungsfehlers angenommen werden.

    AnwaltOnline - Beratung und Informationen- 79 Leser -
  • Verlassen eines Grundstücks – da muss man besonders aufmerksam sein

    Entnommen wikimedia.org Urheber Mediatus Keine bahnbrechenden neuen Aussagen enthält das AG Schwarzenbek, Urt. v. 23.05.2016 – 2 C 741/15. Es erinnert aber noch einmal an die Sorgfaltspflichten des Fahrzeugführers bei Verlassen einer Einfahrt (§ 10 StVO). Dann gilt: Ein Fahrzeugführer hat sich bei Verlassen einer Einfahrt so zu verhalten, dass eine Gefährdung vorfahrtberec ...

    Detlef Burhoff/ Burhoff online Blog- 98 Leser -


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