Verkehrsrecht

  • Geblitzt: Nach Aussageverweigerung folgt Fahrtenbuchauflage

    … Verwaltungsgericht Koblenz, Urteil vom 13.01.2015 - 4 K 215/14.KO Geblitzt: Nach Aussageverweigerung folgt Fahrtenbuchauflage Das Führen eines Fahrtenbuchs darf von einem Fahrzeughalter verlangt werden, wenn die Feststellung des Fahrzeugführers nicht möglich gewesen ist. Die Halterin habe sich auf ihr Zeugnisverweigerungsrecht berufen und damit…

    Rechtsindexin Verkehrsrecht- 39 Leser -
  • Haftung bei Skiunfällen

    … Skiunfälle beschäftigen Gerichte, Rechtsanwälte und Versicherungen jedes Jahr aufs Neue. Im Mittelpunkt stehen Kollisionen infolge riskanter Fahrmanöver oder fahrlässiger Fahrweise. Skifahrer sollten die folgenden wichtigen Hinweise beachten: Wie sich Skifahrer auf der Piste zu verhalten haben, ergibt sich aus den FIS-Regeln, einem Regelwerk…

    Nils Finkeldei/ Finkeldei Online - Blawgin Verkehrsrecht- 24 Leser -


  • Mal wieder: Unzulässige Revision der Nebenklage

    … der Tat verhängt wird. Deshalb muss die Begründung der Revision erkennen lassen, dass mit dem Rechtsmittel ein zulässiges Ziel verfolgt wird, also einen unterbliebenen Schuldspruch des Angeklagten (auch) wegen einer Straftat, die die Berechtigung des Nebenklägers zum Anschluss an das Verfahren begründet. BGH, Beschluss vom 10.12.2014 - 5 StR 561/14 …

    Carsten Krumm/ beck-blogin Strafrecht Verkehrsrecht- 30 Leser -
  • Das Halten innerhalb einer Feuerwehrzufahrt…..

    entnommen wikimedia.org Urheber Mediatus Um die Halterhaftung (§ 25a StVG) ging es im AG Velbert, Beschl. v. 30.12.2014 – 31 OWi 630/14 [b], den mir die Kollegin, die die Aufhebung erstritten hat, zugesandt hat. Interessant wegen der Ausführungen des AG zum zugrunde liegenden Halt-/Parkverstoß, den das AG verneint hat: “..Ein Halt- oder Parkverstoß im Sinne des § 25a Abs.

    Detlef Burhoff/ Burhoff online Blog- 137 Leser -


Die Top-Meldunden täglich per E-Mail!
Aktuelles aus der Online-Presse
Cookies helfen bei der Bereitstellung unserer Dienste. Durch die Nutzung erklären Sie sich mit der Cookie-Setzung einverstanden. Mehr OK