Verkehrsrecht

    • Was Amtsgerichtsdirektoren so alles erkennen können …..

      © akmm – Fotolia.com Ein Kollege aus Berlin hat mir das AG Neumünster, Urt. v. 26.02.2014 – 20 OWi 579 Js-OWi 3556/14 (32/14) - übersandt. Es behandelt einen Geschwindigkeitsverstoß in Tateinheit mit einem Verstoß gegen § 23 Abs. 1a StVO – Verbot der Benutzung des Mobiltelefons im Straßenverkehr. Nichts Besonderes, nun ja, auf den ersten Blick.

      Detlef Burhoff/ Strafrecht Blogin Verkehrsrecht- 410 Leser -
    • Unerwartetes Lob vom Gegner

      Für meinen Mandanten hatte ich ein Autohaus verklagt. Nachdem das Autohaus in erster Instanz noch gewonnen hatte, dürfte man dort von dem zweitinstanzlichen Ausgang deutlich weniger begeistert gewesen sein ;) Der Streit setzte sich dann fort bei der Frage, welche Kosten die Gegenseite zu erstatten hatte.

      Joachim Müller/ Kanzlei und Rechtin Verkehrsrecht- 364 Leser -
    • Ein (versteckter) Vollmachtstrick, oder was?

      Unter dem Stichwort der “Verjährungsfalle” und/oder “Vollmachtstrick haben wir vor einiger Zeit die Fälle der Vorlage einer sog. außergerichtlichen Vollmacht diskutiert, wenn dann anschließend nach einer Zustellung eingewandt wird, der Rechtsanwalt, an den zugestellt worden ist, sei kein Verteidiger bzw. er zum Zeitpunkt der Zustellung habe keine Zustellungsvollmacht gehabt.

      Detlef Burhoff/ Strafrecht Blogin Verkehrsrecht- 285 Leser -
  • Kein Fahrverbot beim Inhaber eines Kleingewerbetriebs

    … © sashpictures – Fotolia.com Ich habe in der letzten Zeit über eine ganze Reihe von amtsgerichtlichen Fahrverbotsentscheidungen berichten können, in den die AG von einem an sich verwirkten Regelfahrverbot abgesehen haben.In die Reihe gehört dann auch das AG Lüdinghausen, Urt. v. 03.11.2014 – 19 OWi-89 Js 1403/14-131/14. Darin hat das AG bei…

    Detlef Burhoff/ Strafrecht Blogin Verkehrsrecht- 94 Leser -


  • Haftung bei Betreten der Autobahn

    Die Fahrbahn von Autobahnen darf im Hinblick auf die damit verbundenen erheblichen Gefahren nur ganz ausnahmsweise, insbesondere in Notfällen zur Hilfeleistung (§ 34 Abs. 1 Nr. 4 StVO, § 323c StGB), betreten werden. Ein Aussteigen zur Besichtigung eines geringfügigen (Blech-)Schadens rechtfertigt aber in der Regel keine Ausnahme vom Betretungsverbot.

    AnwaltOnline - Beratung und Informationen- 17 Leser -
  • Poliscan mal wieder beim Verwaltungsgericht: Kein Problem damit!

    … Nicht nur OWi-Gerichte befassen sich mit Poliscan - auch bei Verwaltungsgerichten wird zuweilen ein solches Messsystem geprüft. Beim VG Düsseldorf ging es - wie so oft in vergleichbaren Fällen - um eine Fahrtenbuchauflage nach einer Geschwindigkeitsmessung mit besagtem Messgerät: Die Anordnung der Fahrtenbuchauflage ist formell rechtmäßig. Die…

    Carsten Krumm/ beck-blogin Verkehrsrecht- 55 Leser -
  • Raser muss doppelt zahlen, oder: Bloss keinen Kavalierstart

    Bei der morgendlichen Lektüre der “Westfälischen Nachrichten” bin ich vorhin auf einen “uneinsichtigen Raser” gestoßen, der jetzt doppelt zur Kasse gebeten wird. Falls er sich einen Verteidiger nimmt, wird der m.E. nicht viel Papier auf die Frage verschwenden müssen, ob von dem drohenden Fahrverbot abgesehen werden soll/kann.

    Detlef Burhoff/ Strafrecht Blog- 201 Leser -
  • Telefonieren am Steuer auch bei Start-Stop-Automatik?

    … Telefonieren am Steuer auch bei Start-Stop-Automatik? Bei ausgeschaltetem Motor darf am Steuer mit dem Mobiltelefon telefoniert werden. Dies gilt auch für Fahrzeuge mit automatischer Start-Stop-Funktion. So urteilte das OLG Hamm (Beschl. v. 09.09.2014, Az.: 1 RBs 1/14) im Falle eines Betroffenen Autofahrers, der im April 2013 an einer Ampel…

    Thomas Henke/ advoblogin Verkehrsrecht- 22 Leser -
  • Bußgeld wegen Ablesen der Uhrzeit

    Es handelt sich um eine verbotswidrige Nutzung des Mobiltelefons im Sinne von § 23 Abs. 1a StVO, wenn dieses während der Fahrt vom Fahrer aufgenommen wird, um die Uhrzeit abzulesen. Eine verbotswidrige Nutzung eines Mobiltelefons liegt gemäß § 23 Abs. 1a StVO vor, wenn die Handlung des Autofahrers - wie v ...

    AnwaltOnline - Beratung und Informationen- 23 Leser -
  • Das Verhalten des “Idealfahrers” an Kreuzungen

    entnommen wikimedia.org Urheber Mediatus. Das LG Münster, Urt . v. 08.08.2014 – 11 O 279/11 - ist in zweierlei Hinsicht interessant: Einmal macht das LG Ausführungen zum manipulierten/”getürkten” Unfall und zum anderen dann aber auch zum Idelaverhalten des Kraftfahrzeugführers an Kreuzungen. Zum manipulierten Unfall verweise ich auf das Urteil – dazu habe ich in der letzte ...

    Detlef Burhoff/ Strafrecht Blog- 101 Leser -


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