VERKEHRSRECHT

  • Übelste Konsorten und schmierige Anwälte

    erschienen bei Kanzleien im Internet - 511 Leser

    Zu unserem Beitrag Liebe Langsamfahrer erhielten wir eine Zuschrift. Sie beginnt mit: “Sie präsentieren sich wie schmierigste Strafverteidiger, die Verbrecher aus solchen Fällen ‘herausboxen’. Oft mit wirren Argumenten (“der LKW-Hinterherfahrer hat mich provoziert!”) und fragwürdigen Methoden....

  • Liebe Langsamfahrer!

    erschienen bei Kanzleien im Internet - 486 Leser

    Ja, es hat geschneit. Es könnte glatt sein. Und ja, man muss nicht mit 100 Sachen die Straße lang brettern. Nein, man muss aber auch kein Oberlehrer sein. Es ist verständlich, dass jeder ein anderes Gefühl beim Fahren auf Schnee und Matsch hat. Einige trauen sich mehr, andere weniger ...

  • Ein großzügiger Versicherer?

    Kanzlei und Recht - - 487 Leser - Die Mandantin hatte einen Unfallschaden erlitten. Ihr Kraftfahrzeug hatte schon einige Jahre auf dem Buckel und das Heck war massiv eingedrückt worden, so daß offensichtlich ein Totalschaden eingetreten war. Ein Gutachten woll...
  • Liebe Radfahrer

    Kanzleien im Internet - - 452 Leser - Es scheint normal zu sein, dass Ihr Euch nicht an Verkehrsregeln haltet. Man hat sogar deswegen schon Gesetze geändert, so dass Ihr nun verkehrt herum in Einbahnstraßen fahren dürft. Und viele Autofahrer sind gewarnt und geben...
  • Führerschein nach 12 Stunden gleich wieder eingezogen

    Strafakte - - 452 Leser - Dumm gelaufen: Ein 18-jähriger Fahranfänger hatte am Morgen gerade seinen Führerschein erhalten, als er am späten Freitagabend wegen eines Unfalls mit rund 1.200 Euro Blechschaden auffiel. Die Beamten der Polizei Celle stellt...

Aktuelles zum Thema Verkehrsrecht

  • KRAVAG – Immer wieder mit neuen Ideen.

    … Wer sich für seine Mandanten mit der Schadensregulierung aus Verkehrsunfällen beschäftigt, hat schon leidlich mit der seit Jahren grassierenden Methode des sog. Schadenmanagements Erfahrung machen müssen. Dabei versuchen die Kfz-Haftpflichtversicherer vielfach, die berechtigten Ansprüche zu kürzen wo es geht und vor allem wo es gar nicht geht…

    360 Leser - Verteidiger aus Berlin -


  • Übelste Konsorten und schmierige Anwälte

    … Zu unserem Beitrag Liebe Langsamfahrer erhielten wir eine Zuschrift. Sie beginnt mit: “Sie präsentieren sich wie schmierigste Strafverteidiger, die Verbrecher aus solchen Fällen ‘herausboxen’. Oft mit wirren Argumenten (“der LKW-Hinterherfahrer hat mich provoziert!”) und fragwürdigen Methoden.” Danach folgt eine sogar sachliche Darstellung…

    511 Leser - Kanzleien im Internet -
  • Rote Kennzeichen am Auto: Keine Urkunden

    … Auch so ein Klassiker: Urkundsdelikte im Straßenverkehr. Hier aus der aktuellen BGH-Rechtsprechung nochmal die Feststellung: Zwar ist das normale Kennzeichen mit dem Auto zusammen eine Urkunde, so dass Manipulationen am Kennzeichen eine Urkundenfälschung darstellen - bei roten Kennzeichen gilt das nicht. Sie sind keine Urkunden:   Im Fall 2.2…

    106 Leser - Carsten Krumm - beck-blog -
  • Kein Hagelschaden, wenn der Hagel schon geschmolzen ist

    … Ein Urteil aus dem Bereich der Hausratversicherung könnte zukünftig auch Bedeutung im Verkehrsrecht haben. Entstehen durch geschmolzenen Hagel Wasserschäden, so liegen keine Hagelschäden vor. Die Haus­rat­versicherung ist daher gemäß § 5 Nr. 1 VHB 2008 nicht verpflichtet, für die Schäden aufzukommen. Dies geht aus einer Entscheidung des…

    197 Leser - Daniel Nowack - Rechtsanwalt Daniel Nowack -
  • "sinnlos“ und „hässlich“

    … ...so war die Tat. Man darf das aber nicht strafschärfend einstellen. Vor allem hat das OLG Hamm festgestellt, dass jede Straftat hässlich ist. Ansonsten ist nachstehende Entscheidung vor allem interessant, weil sie zum Vollrausch nach § 323a StGB Stellung nimmt. Hier nur die ersten drei Leitsätze der Entscheidung - den zusätzlichen Leitsatz 1a…

    153 Leser - Carsten Krumm - beck-blog -
  • Osterwitz: "Hattu Vollmacht?"

    … Schöner österlicher Witz - gefunden im VollMachtsBlog irgendwann in 2012:    Sagt ein Häschen zum Anwalt: „Hattu Vollmacht?“ Darauf der Anwalt: „Ja, hab ich!“ Antwortet das Häschen: „Muttu Hose wechseln…

    419 Leser - Carsten Krumm - beck-blog -
  • Parken am Taxenstand? Lieber nicht, denn das ist gefährlich….

    … entnommen wikimedia.org published by the de:Bundesministerium für Verkehr, Bau- und Wohnungswesen Parken am Taxenstand? Lieber nicht, denn das ist gefährlich, wie das BVerwG, ‌Urt. v. 09‌.‌04‌.‌2014‌ – 3 C ‌5‌/‌13‌ – zeigt. Die Behörden müssen regelmäßig keine Wartezeit vor dem Abschleppen eines unberechtigt an einem Taxenstand – (Verkehrs…

    229 Leser - Detlef Burhoff - JURION Strafrecht Blog -
  • StGB-Basiswissen: Der "Hang" i.S.d. § 64 StGB

    … Einmal mehr etwas vom BGH für unsere Rubrik "Basiswissen". Diesmal zu § 64 StGB:   ...Für einen Hang ist nach ständiger Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs eine eingewurzelte, auf psychische Disposition zurückgehende oder durch Übung erworbene Neigung, immer wieder Rauschmittel zu konsumieren, ausreichend, wobei diese Neigung noch nicht den…

    86 Leser - Carsten Krumm - beck-blog -


  • Nachzügler – der muss auf sich selbst aufpassen

    … Über das OLG Hamm, ‌Urt v. 06‌.‌02‌.‌2014‌ – 6 U ‌80‌/‌13‌ – betreffend die Sicherungspflichten eines Vereins im Rahmen der Ausrichtung einer Fahrradtour bei Überquerung übergeordneter Straßen durch einzeln fahrende Nachzügler ist ja auch schon an anderen Stellen berichtet worden. Ich hinke etwas nach, dafür aber auch mit dem Volltext. Im…

    133 Leser - Detlef Burhoff - JURION Strafrecht Blog -
  • Bei Rot mit dem Fahrrad über die Ampel – demnächst 60 € ?

    … entnommen wikimedia.org Creative-Commons-Lizenz „CC0 1.0 Verzicht auf das Copyright“ Zum “Fietsappel” (vgl.:“Fietsappel”, oder: Ein Apfel voller Fahrräder… ) passt ganz gut  der Hinweis auf eine Initiative der Bundesländer in der Bundesratssitzung vom 11.04.2014 . Die Länder fordern über redaktionelle Änderungen und Klarstellungen hinaus die…

    172 Leser - Detlef Burhoff - JURION Strafrecht Blog -
  • “Fietsappel”, oder: Ein Apfel voller Fahrräder…

    … entnommen wikimedia.org Urheber Rüdiger Wölk Machen wir heute einen Fahrradtag – passt ja ganz gut zu dem guten Wetter. Und wir starten mit: Unter der Überschrift: “Ein Apfel voller Fahrräder – eine Idee für Münster?” berichteten die Westfälischen Nachrichten gestern über eine Möglichkeit, dem befürchteten Fahrradchaos an der Ostseite des…

    110 Leser - Detlef Burhoff - JURION Strafrecht Blog -
  • Wenn der Abschleppunternehmer Murks macht

    … Wer haftet, wenn das verbotswidrig abgestellte Kfz abgeschleppt wird und dabei Schäden entstehen? Der BGH – VI ZR 383/12 – hatte sich mit dieser Frage näher beschäftigt. Wird ein Kfz verbotswidrig abgestellt, wird es gerade in größeren Städten abgeschleppt oder umgesetzt. Meistens machen das die Kommunen nicht mehr selbst, sondern beauftragen…

    66 Leser - Conle§i -
  • Beweisvereitelung

    … Der spätere Kläger begehrte von meinem Mandanten Schadensersatz wegen der Beschädigung seines Kfz. Es liege ein Totalschaden vor. Mein Mandant bat um die Vorlage eines Sachverständigengutachtens zur Schadenshöhe, da er “leichte” Zweifel am Vortrag des Gegners hegte. Die Einholung eines Gutachtens verweigerte der Gegner indes, schließlich seien…

    377 Leser - Joachim Müller - Kanzlei und Recht -
  • Taxifahrer-Prosa

    … Aus der Einlassung eines Unfallgegners: Auf Grund der spontanen beschlossenen Routenänderung habe ich wohl mal eben verdrängt, dass mir ein paar Sekunden Beobachtungsprotokoll des rückwärtigen Verkehrs fehlten, so dass ich die optische Prüfung über die Spiegel des Fahrzeugs falsch interpretierte. Der in dieser Zeit hinter mir aufgerückte Mini…

    198 Leser - Rheinrecht -
  • Ein großzügiger Versicherer?

    … Die Mandantin hatte einen Unfallschaden erlitten. Ihr Kraftfahrzeug hatte schon einige Jahre auf dem Buckel und das Heck war massiv eingedrückt worden, so daß offensichtlich ein Totalschaden eingetreten war. Ein Gutachten wollte die Mandantin nicht einholen und hatte sich stattdessen erkundigt, welchen Wert vergleichbare Fahrzeuge aufwiesen…

    487 Leser - Joachim Müller - Kanzlei und Recht -
  • Klein, aber fein: Mal wieder Erfolg mit der Blankovollmacht

    … © ProMotion – Fotolia.com Klein, aber fein der AG Dienz, Beschl. v. 21.03.2014 -  11 Owi 69457/13, und: Große Wirkung: Nämlich Verfahrenseinstellung nach § 206a StPO wegen Verjährung . Und warum? Nun, das schon öfters behandelte Problem der Blankovollmacht. Wir sind hier zwar nicht das Vollmachtsblog, aber man freut sich über eine solche…

    423 Leser - Detlef Burhoff - JURION Strafrecht Blog -
  • An kostenloser Erstberatung gibt es nichts zu meckern…

    … … dies entschied kürzlich das Landgericht Essen (Urteil vom 10.10.2013, Az. 4 O 226/13) und wies damit eine Unterlassungsklage ab. Ein Rechtsanwalt hatte mit einer kostenlosen Erstberatung für Verbraucher, so wie sie auch von mir über mein Kontaktformular angeboten wird, geworben. Die konkurrierende und dann klagende Kanzlei sah darin einen…

    361 Leser - Daniel Nowack - Rechtsanwalt Daniel Nowack -


  • Führerschein nach 12 Stunden gleich wieder eingezogen

    … Dumm gelaufen: Ein 18-jähriger Fahranfänger hatte am Morgen gerade seinen Führerschein erhalten, als er am späten Freitagabend wegen eines Unfalls mit rund 1.200 Euro Blechschaden auffiel. Die Beamten der Polizei Celle stellten allerdings relativ schnell fest, dass die mangelnde Fahrerfahrung wohl nicht die einzige Ursache für den Zusammenstoß…

    452 Leser - Mirko Laudon - Strafakte -
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