VERKEHRSRECHT

  • Da wollte jemand besonders schlau sein

    Es geht um eine unerlaubte Entfernung vom Unfallort, im Volksmund eine Fahrerflucht. Beim Ausparken stößt der Fahrer an ein anderes Fahrzeug. Er dreht sich kurz um und entfernt sich vom Parkplatz. Ein Zeuge hat dies beobachtet und klemmt einen Zettel mit dem aufgeschriebenen ...

    666 Leser - Kanzleien im Internet
  • Übelste Konsorten und schmierige Anwälte

    Zu unserem Beitrag Liebe Langsamfahrer erhielten wir eine Zuschrift. Sie beginnt mit: “Sie präsentieren sich wie schmierigste Strafverteidiger, die Verbrecher aus solchen Fällen ‘herausboxen’. Oft mit wirren Argumenten (“der LKW-Hinterherfahrer hat mich provoziert!”) und fr...

    529 Leser - Kanzleien im Internet
  • Ein großzügiger Versicherer?

    Die Mandantin hatte einen Unfallschaden erlitten. Ihr Kraftfahrzeug hatte schon einige Jahre auf dem Buckel und das Heck war massiv eingedrückt worden, so daß offensichtlich ein Totalschaden eingetreten war. Ein Gutachten woll...
    490 Leser - Joachim Müller/ Kanzlei und Recht
  • „Er ist es nicht.“

    Wie man sich kurz fassen kann, beweist das Amtsgericht Köln in einem Beschluss vom 29.04.2014 (PDF). Regelmäßig tauschen wir uns mit Kollegen über die Rechtsprechung in unseren Arbeitsbereichen aus. Bei einem solchen Gesprä...
    449 Leser - Szary Blog

Aktuelles zum Thema Verkehrsrecht

  • Der Fahrradhelm beim BGH – hier geht es zum Volltext

    … Das BGH, Urt. v.  17.06.2014 – VI ZR 281/13 – betreffend das Mitverschulden des Radfahrers an Verletzungen, wenn er keinen Fahrradhelm trägt, hat die Blogs ja nun schon reichlich beschäftigt. Auch wir haben darüber – und über andere Entscheidungen zu der Problematik – ja berichtet. Die Serie schließen wir dann jetzt vorerst mal ab mit dem Hinweis…

    80 Leser - Detlef Burhoff/ JURION Strafrecht Blog


  • VR-Leasing-Abrechnungsklausel unwirksam (LG Hof 11 O 42/14 im Volltext)

    … Die von der Leasinggesellschaft der Volksbanken und Raiffeisenbanken verwendete Abrechnungsklausel ist in wesentlichen Teilen unwirksam. Dies entschied das Landgericht Hof auf unsere Klage hin mit Urteil vom 27.05.2014. Die VR-Leasing AG verlangte von der von uns vertretenen Kundin, das Fahrzeug zum Vertragsende für 18.344,10 Euro zu kaufen. Das…

    89 Leser - Szary Blog
  • BGH-Urteil zu unangemessen hohe Abschleppkosten

    …Nach Urteil des BGH (Az. V ZR 229/13) müssen Falschparker dem Besitzer einer Parkfläche keine unangemessen hohen Abschleppkosten erstatten. Maßgeblich sind die ortsüblichen Kosten für das Abschleppen und die unmittelbar mit der Vorbereitung des Abschleppvorgangs verbundenen Dienstleistungen…

    74 Leser - Rechtsindex
  • Geschwindigkeitsbeschränkung an einer Schule – wann gilt sie?

    … © Joerg Krumm – Fotolia.com Wir finden seit einiger Zeit vermehrt Entscheidungen, die sich mit der Gültigkeit/Geltung von “Zusatzschildern”, wie z.B. “Mo. – Sa. 7 – 18 h” an Feiertagen, die auf einen “Wochentag” fallen, befassen. So u.a der der OLG Brandenburg, Beschl. v. 28.05.2013 – (2 Z) 53 Ss-OWi 103/13 (50/13), vgl. dazu: Beschränkte…

    195 Leser - Detlef Burhoff/ JURION Strafrecht Blog


  • Physikalisch unmöglich?

    … Der Unfallgegner ist mit seinem Roller gegen das Heck des Fahrzeuges meines Mandanten gefahren und hierdurch zu Fall gekommen. Mein Mandant stieg aus und lief auf den Unfallgegner zu, welcher sich aufrappelte, hastig den Roller aufrichtete, dessen Motor noch lief, Vollgas gab, hierbei meinen Mandanten umriß und auch selbst wieder stürzte. Dieses…

    235 Leser - Joachim Müller/ Kanzlei und Recht
  • Physikalisch unmöglich?

    … Der Unfallgegner ist mit seinem Roller gegen das Heck des Fahrzeuges meines Mandanten gefahren und hierdurch zu Fall gekommen. Mein Mandant stieg aus und lief auf den Unfallgegner zu, welcher sich aufrappelte, hastig den Roller aufrichtete, dessen Motor noch lief, Vollgas gab, hierbei meinen Mandanten umriß und auch selbst wieder stürzte. Dieses…

    131 Leser - Joachim Müller/ Kanzlei und Recht
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