Verkehrsrecht

  • Wo “Polizist” draufsteht, ist nicht unbedingt „guter Zeuge“ drin

    Polizeibeamte werden von Gerichten regelmäßig als Zeugen angesehen, deren Aussagen über (fast) jeden Zweifel erhaben sind. Tatsächlich verleitet bereits die bloße Art und Weise der Aussage eines Polizeibeamten regelmäßig dazu, die Aussage für besonders genau zu halten. Während andere Zeugen gerade angesichts der häufig langen Dauer von Strafverfahren von Erinnerungslücken gep ...

    523 Leser - Joachim Müller/ Kanzlei und Recht
  • Wer vor der Disco schläft, behält den Führerschein

    Einen Fall aus dem Kuriositätenkabinett durfte das AG Verden entscheiden. Im zugrunde liegenden Fall hatte ein alkoholisierter und fahruntüchtiger Autofahrer sein Fahrzeug nur wenige Meter auf dem Parkplatz einer Diskothek bewegt. Er hatte in seinem Auto Decken dabei und gab an, dass er auf dem Parkplatz habe übernachten wollen.

    442 Leser - Daniel Nowack/ Rechtsanwalt Daniel Nowack
  • Richter vergisst seinen Urlaub??? Oder…???

    Posted on | Oktober 16, 2014 | No Comments Hat der Richter seinen Urlaub vergessen, oder ……..?? Es gibt solche und solche Richter. Fleißige Richter, besonders penible Richter, menschliche Richter ………….. usw. Was für einen Richter haben wir wohl erwischt? In einer Bußgeldsache wurde für unseren Mandanten Einspruch gegen einen Bußgeldbescheid eingelegt.
    421 Leser - Recht und Gesetz
  • “Keine Ahnung, wieso die das so aufgeschrieben haben…”

    Kurze Beweisaufnahme beim AG Ebersberg um die Ecke. Ein Autofahrer will Schadensersatz und Schmerzensgeld von unserer Mandantin. Der Sachverhalt: Fahrerin des Beklagtenfahrzeugs geht im August 2013 ohne Vorwarnung das Benzin aus, sie muss ihr weißes Fahrzeug auf der Landstraße gegen 15:00 Uhr unter einer Brücke abstellen.
    383 Leser - SoWhy Not?
  • Polizeikontrolle? Nicht wirklich, sondern: Ein Angriff….

    Der 2. Strafsenat des BGH befasst sich im BGH, Beschl. v. 23.07.2014 – 2 StR 104/14 – mit einer verkehrsstrafrechtlichen Fragestellung. Der kundige Leser wird an dieser Stelle stutzen und fragen: Der 2. Strafsenat, machen die jetzt alles, denn Verkehrsstrafrecht macht doch an sich der 4. Strafsenat. Richtig angemerkt. Aber um die Zuständigkeit ging es gerade. Denn wenn bei der vom2.
    351 Leser - Detlef Burhoff/ Strafrecht Blog
  • Tempolimit mit Zusatzschild "Schneeflocke" gilt auch, wenn es nicht schneit

    Oberlandesgericht Hamm, Beschluss vom 04.09.2014 - 1 RBs 125/14 Tempolimit mit Zusatzschild "Schneeflocke" gilt auch, wenn es nicht schneit Auch wenn keine winterlichen Straßenverhältnisse herrschen, erlaubt das Zusatzschild "Schneeflocke" zu einer Geschwindigkeitsbegrenzung keine höhere als die angeordnete Geschwindigkeit.
    390 Leser - Rechtsindex

Aktuelles zum Thema Verkehrsrecht

  • Entzug der Fahrerlaubnis bereits ab 1,0 ng/ml THC im Blut

    Wer als Fah­rer im Stra­ßen­ver­kehr un­ter Ein­fluss von Can­na­bis steht, darf auch künf­tig nicht auf die Nach­sicht der Ge­richte hof­fen. Das Bun­des­ver­wal­tungs­ge­richt (BVerwG) ent­schied ges­tern, dass be­reits eine Kon­zen­tra­tion von 1,0 ng/ml des Wirk­stoffs Te­tra­hy­dro­can­na­bi­nol (THC) im Blut aus­rei­che, um die Fahr­er­laub­nis zu ent­zie­hen.

    52 Leser - Mirko Laudon/ Strafakte
  • Verkehrssicherungspflicht bei Baustelle

    … Die durch Absperrschranken und Verkehrszeichen begründete Beschränkung des Verkehrs in einem Baustellenbereich führt dazu, dass der Schutz der dort zu beachtenden Verkehrssicherungspflichten auf die Personen beschränkt ist, die sich berechtigterweise in dem Baustellenbereich aufhalten. Unbefugten Besuchern gegenüber wird der…

    20 Leser - AnwaltOnline - Beratung und Informationenin Verkehrsrecht -
  • Ersttäter – kein Fahrverbot, oder: Gehen in Bayern die Uhren anders?

    …, ob nicht ggf. gegen Erhöhung der Geldbuße von dem Fahrverbot abgesehen werden kann. Ich bin ja nun schon einige Zeit “raus aus dem Geschäft”, meine mich aber zu erinnern, dass die “Möglichkeit des Absehens” immer gegeben sein kann und auch diskutiert werden muss. Oder gehen in Bayern die Uhren anders? Abgelegt unter Entscheidung, OWi, Straßenverkehrsrecht, Verkehrsrecht. Schlagwörter: Absehen, Fahrverbot, OLG Bamberg. Von Detlef Burhoff – 23. Oktober 2014 …

    131 Leser - Detlef Burhoff/ Strafrecht Blogin Verkehrsrecht -
  • Prüfung im "luftleeren Raum": Keine Bewährung

    … Da hat der BGH deutliche Worte gefunden. Bei einer Bewährungsentscheidung erwartet er schon, dass § 56 StGB richtig durchgeprüft wird. Eine Prüfung im "luftleeren Raum" macht er nicht mit: Das Landgericht hat die Aussetzung der Vollstreckung der verhängten Freiheitsstrafe zur Bewährung abgelehnt, da eine Strafaussetzung "im Hinblick darauf…

    47 Leser - Carsten Krumm/ beck-blogin Strafrecht Verkehrsrecht -
  • Wohnsitzerfordernis nicht eingehalten

    … Ist durch die Bescheinigung des eine Fahrerlaubnis ausstellenden Mitgliedstaates ersichtlich, dass der dort bei den Behörden angemeldete Aufenthalt im Sinne eines Wohnsitzes zur Zeit der Fahrerlaubniserteilung noch keine 185 Tage bestand, so genügt dies im Allgemeinen als nicht zu bestreitende Tatsache, welche die Nichteinhaltung des…

    18 Leser - AnwaltOnline - Beratung und Informationenin Verkehrsrecht -
  • Verkehrsgerichtstag 2015: Die Themen!

    … des Schadens zu berücksichtigen? AK VII: Anscheinsbeweis im Verkehrsrecht - Ein typischer Lebenssachverhalt, Grundlagen – Fallkonstellationen – Grenzen AK VIII: Neue Entwicklungen im maritimen Umweltschutzrecht - Global - Europäisch - Probleme der nationalen Umsetzung Aus meiner Sicht am interessantesten sind klar Arbeitskreise III und V - hier bin ich tatsächlich auf die Empfehlungen gespannt. Aber auch VI und VII scheinen spannend und vor allem praxisrelevant... …

    36 Leser - Carsten Krumm/ beck-blogin Strafrecht Verkehrsrecht -
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