Verkehrsrecht

  • Made in Italy = Made in Germany

    … Hat nicht unmittelbar was mit Verkehrsrecht zu tun. Vielen Leuten gilt aber noch immer "Made in Germany" als etwas Besonderes. Vor allem dann, wenn es um Ersatzteile für das geliebte Auto geht. Aber, was bedeutet das eigentlich, wenn "Made in Germany" draufsteht? Die Werbung für einen Schmiedekolben mit „Made in Germany“ ist nicht allein…

    Carsten Krumm/ beck-blogin Verkehrsrecht- 30 Leser -
  • Selbstladeverfahren

    Angeklagte und Betroffene können Zeugen und Sachverständige selbst zur Hauptverhandlung laden. Die unmittelbare Ladung ist ein effektives Mittel, um das Gericht zur Beweiserhebung zu zwingen. Das Selbstladeverfahren ist in Strafverfahren und in Bußgeldverfahren wegen Ordnungswidrigkeiten anwendbar.

    Tobias Goldkamp/ Szary Blog- 49 Leser -


  • Serviceentgelt bei einer Kreuzfahrt

    …REISERECHT >> URTEILE >> KREUZFAHRTEN / SCHIFFSREISEN Serviceentgelt bei einer Kreuzfahrt Wird eine Kreuzfahrt im Rahmen einer Anzeige beworben, so muss der Endpreis angegeben werden - und zwar einschließlich aller berechenbaren Reiseleistungen. Zu den berechenbaren Reiseleistungen gehört auch ein Serviceentgelt das von Schiffsreisenden…

    AnwaltOnline - Beratung und Informationenin Verkehrsrecht- 27 Leser -
  • Voraussetzung für eine Fahrtenbuchauflage

    … Das VG Trier hat entschieden, dass die Anordnung einer Fahrtenbuchauflage nach einem entsprechendem Verkehrsverstoß (hier eine Geschwindigkeitsüberschreitung um 25 km/h auf der A1 in einem Baustellenbereich) erst erfolgen darf, wenn die Behörde zuvor alle angemessenen und zumutbaren Maßnahmen zur Ermittlung des Täters getroffen hat. Zu den…

    AnwaltOnline - Beratung und Informationenin Verkehrsrecht- 25 Leser -
  • Dashcam / Actioncam nun doch Beweismittel für Unfall?

    Nachdem das LG Heilbronn in seinem Urteil vom 03.02.2015 bei einem Unfall mit Motorradbeteiligung eine Dashcam-Aufnahme als Beweismittel nicht zugelassen hatte; entschied das LG Stuttgart -übrigens ebenfalls am 03.02.2015- anders. Der Fall: Das LG Stuttgart hatte über einen Verkehrsunfall zu entscheiden, bei welchem ein Ausbremsen durch eine grundlose Vollbremsung bis zum S ...

    LawBike.de- 96 Leser -


  • Zur "Gurtanlegepflicht"

    Mit den Voraussetzungen der "Ausnahmegenehmigung von der Gurtanlegepflicht" hat sich das OVG Lüneburg befasst: Der Antrag des Klägers, die Berufung gegen das Urteil des Verwaltungsgerichts Braunschweig - 6. Kammer (Einzelrichterin) - vom 26. Juni 2014 zuzulassen, wird abgelehnt. Der Kläger trägt die Kosten des Zulassungsverfahrens. Der Streitwert für das Zulassungsverfahren wird auf 5.

    Carsten Krumm/ beck-blog- 76 Leser -
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