Verkehrsrecht



  • Rezension: Autonomes Fahren

    … auf dieses Thema. Das Thema wird aus Sicht des allgemeinen Zivilrechts, aber auch der Produkt- und Produzentenhaftung, des Privatversicherungsrechts sowie des Zivilprozessrechts genauso beleuchtet wie aus dem Blickwinkel des Völker-, Europa- und Staatsrechts. Datenschutz und Arbeitsrecht werden ebenso behandelt. Hervorzuheben ist insbesondere der…

  • Kfz-Fachwerkstatt beachtet Rückrufaktion des Herstellers nicht

    Oberlandesgericht Hamm, Urteil vom 08.02.2017 - 12 U 101/16 Kfz-Fachwerkstatt beachtet Rückrufaktion des Herstellers nicht Eine Kfz-Fachwerkstatt muss Rückrufaktionen eines Herstellers der von ihr betreuten Kfz-Modelle kennen und den Kunden bei beauftragten Inspektionsarbeiten auf eine für die Verkehrssicherheit seines Fahrzeugs bedeutsame Rückrufaktion und die insoweit gebote ...

    Rechtsindex- 84 Leser -
  • Ausgebufft oder ausgeblufft?

    …Die Sache mit dem Klagepoker hatte ich schon das eine oder andere Mal thematisiert. Auch bei diesem Verkehrsunfall geht es um nicht allzuviel Geld. Auch diesmal muß ich erst Klage einreichen. Dann geht es ganz schnell mit dem Zahlen. Die Versicherungen mögen es einfach nicht, wenn sich die Klage gegen den eigenen Kunden richtet. Trotzdem … Ausgebufft oder ausgeblufft? weiterlesen…

  • Mobiltelefon: Irgendeine Art der Benutzung reicht, oder: Hauptsache weg?

    © Steve Young – Fotolia.com Als dritte Entscheidung aus der Reihe „Moderne Technik“ ist der OLG Köln, Beschl. v. 02.12.2016 – 1 RBs 339/16 – vorzustellen. M.E. ganz schön mutig, und zwar sowohl das AG als auch das OLG. Es geht um einen Verstoß gegen § 23 Abs. 1a StVO. Das AG hat verurteilt und dazu folgende Feststellungen getroffen: „Am 27.01.2016 um 13:20 Uhr überschritt er (Anm.

    Detlef Burhoff/ Burhoff online Blog- 117 Leser -
  • Ein iPod ist kein Telefon, oder?

    entnommen wikimedia.org by Yukinobu Zengame – Flickr. Licensed under CC BY 2.0 via Wikimedia Commons Ebenfalls in die Reihe der Entscheidungen zur „modernen Technik“ gehört das AG Rinteln, Urt. v. 27.10.2016 – 24 OWi 32/16, über das der Kollege Grat auch schon berichtet hat. Es geht um die Frage: Fällt ein iPod von Apple unter den Begriff des Mobiltelefons i.S. von § 23 Abs. 1a StVO.

    Detlef Burhoff/ Burhoff online Blog- 98 Leser -
  • Smartphones im Straßenverkehr

    …Was ist erlaubt – Was ist verboten? Die Antwort ist einfach: Es ist alles verboten, solange das Smartphone in der Hand gehalten werden muss und dabei der Motor des Fahrzeugs…

    / D & R Anwaltskanzlei- 51 Leser -


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