• Liebe Langsamfahrer!

    Ja, es hat geschneit. Es könnte glatt sein. Und ja, man muss nicht mit 100 Sachen die Straße lang brettern. Nein, man muss aber auch kein Oberlehrer sein. Es ist verständlich, dass jeder ein anderes Gefühl beim Fahren auf Schnee und Matsch hat. Einige trauen sich mehr, andere weniger ...

    486 Leser - Kanzleien im Internet -
  • Ein großzügiger Versicherer?

    Die Mandantin hatte einen Unfallschaden erlitten. Ihr Kraftfahrzeug hatte schon einige Jahre auf dem Buckel und das Heck war massiv eingedrückt worden, so daß offensichtlich ein Totalschaden eingetreten war. Ein Gutachten wollte die Mandantin nicht einholen und hatte sich stattdessen erkundigt, ...

    485 Leser - Joachim Müller - Kanzlei und Recht -

  • Parken am Taxenstand? Lieber nicht, denn das ist gefährlich….

    … entnommen wikimedia.org published by the de:Bundesministerium für Verkehr, Bau- und Wohnungswesen Parken am Taxenstand? Lieber nicht, denn das ist gefährlich, wie das BVerwG, ‌Urt. v. 09‌.‌04‌.‌2014‌ – 3 C ‌5‌/‌13‌ – zeigt. Die Behörden müssen regelmäßig keine Wartezeit vor dem Abschleppen eines unberechtigt an einem Taxenstand – (Verkehrs…

    79 Leser - Detlef Burhoff - JURION Strafrecht Blog -


  • StGB-Basiswissen: Der "Hang" i.S.d. § 64 StGB

    … Einmal mehr etwas vom BGH für unsere Rubrik "Basiswissen". Diesmal zu § 64 StGB:   ...Für einen Hang ist nach ständiger Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs eine eingewurzelte, auf psychische Disposition zurückgehende oder durch Übung erworbene Neigung, immer wieder Rauschmittel zu konsumieren, ausreichend, wobei diese Neigung noch nicht den…

    79 Leser - Carsten Krumm - beck-blog -
  • Nachzügler – der muss auf sich selbst aufpassen

    … Über das OLG Hamm, ‌Urt v. 06‌.‌02‌.‌2014‌ – 6 U ‌80‌/‌13‌ – betreffend die Sicherungspflichten eines Vereins im Rahmen der Ausrichtung einer Fahrradtour bei Überquerung übergeordneter Straßen durch einzeln fahrende Nachzügler ist ja auch schon an anderen Stellen berichtet worden. Ich hinke etwas nach, dafür aber auch mit dem Volltext. Im…

    104 Leser - Detlef Burhoff - JURION Strafrecht Blog -
  • Bei Rot mit dem Fahrrad über die Ampel – demnächst 60 € ?

    … entnommen wikimedia.org Creative-Commons-Lizenz „CC0 1.0 Verzicht auf das Copyright“ Zum “Fietsappel” (vgl.:“Fietsappel”, oder: Ein Apfel voller Fahrräder… ) passt ganz gut  der Hinweis auf eine Initiative der Bundesländer in der Bundesratssitzung vom 11.04.2014 . Die Länder fordern über redaktionelle Änderungen und Klarstellungen hinaus die…

    122 Leser - Detlef Burhoff - JURION Strafrecht Blog -
  • “Fietsappel”, oder: Ein Apfel voller Fahrräder…

    … entnommen wikimedia.org Urheber Rüdiger Wölk Machen wir heute einen Fahrradtag – passt ja ganz gut zu dem guten Wetter. Und wir starten mit: Unter der Überschrift: “Ein Apfel voller Fahrräder – eine Idee für Münster?” berichteten die Westfälischen Nachrichten gestern über eine Möglichkeit, dem befürchteten Fahrradchaos an der Ostseite des…

    93 Leser - Detlef Burhoff - JURION Strafrecht Blog -
  • Wenn der Abschleppunternehmer Murks macht

    … Wer haftet, wenn das verbotswidrig abgestellte Kfz abgeschleppt wird und dabei Schäden entstehen? Der BGH – VI ZR 383/12 – hatte sich mit dieser Frage näher beschäftigt. Wird ein Kfz verbotswidrig abgestellt, wird es gerade in größeren Städten abgeschleppt oder umgesetzt. Meistens machen das die Kommunen nicht mehr selbst, sondern beauftragen…

    64 Leser - Conle§i -
  • Beweisvereitelung

    … Der spätere Kläger begehrte von meinem Mandanten Schadensersatz wegen der Beschädigung seines Kfz. Es liege ein Totalschaden vor. Mein Mandant bat um die Vorlage eines Sachverständigengutachtens zur Schadenshöhe, da er “leichte” Zweifel am Vortrag des Gegners hegte. Die Einholung eines Gutachtens verweigerte der Gegner indes, schließlich seien…

    372 Leser - Joachim Müller - Kanzlei und Recht -
  • Taxifahrer-Prosa

    … Aus der Einlassung eines Unfallgegners: Auf Grund der spontanen beschlossenen Routenänderung habe ich wohl mal eben verdrängt, dass mir ein paar Sekunden Beobachtungsprotokoll des rückwärtigen Verkehrs fehlten, so dass ich die optische Prüfung über die Spiegel des Fahrzeugs falsch interpretierte. Der in dieser Zeit hinter mir aufgerückte Mini…

    196 Leser - Rheinrecht -
  • Ein großzügiger Versicherer?

    … Die Mandantin hatte einen Unfallschaden erlitten. Ihr Kraftfahrzeug hatte schon einige Jahre auf dem Buckel und das Heck war massiv eingedrückt worden, so daß offensichtlich ein Totalschaden eingetreten war. Ein Gutachten wollte die Mandantin nicht einholen und hatte sich stattdessen erkundigt, welchen Wert vergleichbare Fahrzeuge aufwiesen…

    485 Leser - Joachim Müller - Kanzlei und Recht -


  • Klein, aber fein: Mal wieder Erfolg mit der Blankovollmacht

    … © ProMotion – Fotolia.com Klein, aber fein der AG Dienz, Beschl. v. 21.03.2014 -  11 Owi 69457/13, und: Große Wirkung: Nämlich Verfahrenseinstellung nach § 206a StPO wegen Verjährung . Und warum? Nun, das schon öfters behandelte Problem der Blankovollmacht. Wir sind hier zwar nicht das Vollmachtsblog, aber man freut sich über eine solche…

    422 Leser - Detlef Burhoff - JURION Strafrecht Blog -
  • An kostenloser Erstberatung gibt es nichts zu meckern…

    … … dies entschied kürzlich das Landgericht Essen (Urteil vom 10.10.2013, Az. 4 O 226/13) und wies damit eine Unterlassungsklage ab. Ein Rechtsanwalt hatte mit einer kostenlosen Erstberatung für Verbraucher, so wie sie auch von mir über mein Kontaktformular angeboten wird, geworben. Die konkurrierende und dann klagende Kanzlei sah darin einen…

    349 Leser - Daniel Nowack - Rechtsanwalt Daniel Nowack -
  • Führerschein nach 12 Stunden gleich wieder eingezogen

    … Dumm gelaufen: Ein 18-jähriger Fahranfänger hatte am Morgen gerade seinen Führerschein erhalten, als er am späten Freitagabend wegen eines Unfalls mit rund 1.200 Euro Blechschaden auffiel. Die Beamten der Polizei Celle stellten allerdings relativ schnell fest, dass die mangelnde Fahrerfahrung wohl nicht die einzige Ursache für den Zusammenstoß…

    448 Leser - Mirko Laudon - Strafakte -
  • Verwarnung mit Strafvorbehalt verbietet Fahrverbot nach § 44 StGB

    … Hat man vielleicht nicht immer gleich parat: "Kann auch bei der Verwarnung mit Strafvorbehalt auch ein Fahrverbot angeordnet werden?" Na, praktisch wäre das schon, da dann absolut flexibel eine Rechtsfolgenzumessung stattfinden könnte. Tatsächlich widersprechen sich aber beide Ahndungen:   Mit Urteil vom 10. 1. 2013 hat das AG Biedenkopf die…

    87 Leser - Carsten Krumm - beck-blog -
  • Hilfe, mein Porsche ruckelt

    … entnommen wikimedia.org Urheber Morio Über ihren Geschäftsführer hatte eine Firma aus Dorsten, die spätere Klägerin, im Juni 2012 beim beklagten Autohaus in Essen einen neuen Porsche 981 Boxter S geleast Das Fahrzeug hatte einen Verkaufswert von ca. 76.000 Euro und war mit einem 315 PS Mittelmotor und einem automatisch schaltenden…

    181 Leser - Detlef Burhoff - JURION Strafrecht Blog -
  • OLG Frankfurt (?) zur Halterhaftung: Ohne Anhörung gibt´s keine Haftung!

    … Eigentlich müsste das eine AG-Entscheidung sein - sowohl von der sachlichen Zuständigkeit als auch vom Az her. Trotzdem findet sich die Entscheidung als eine solche des OLG Frankfurt. Ist aber egal - wichtig ist einzig der Inhalt. Der Antragssteller wandte sich nämliche erfolgreich gegen einen Bescheid nach § 25a StVG. Grund: Die Anhörung zuvor…

    63 Leser - Carsten Krumm - beck-blog -
  • Begriffe des Verkehrsrechts, Teil 1: Die 130 % – Grenze

    … Die Welt der Juristen lebt von unzähligen Fachbegriffen. In meiner Ratgeberreihe “Begriffe des Verkehrsrechts” werde ich, welch Überraschung, einige Grundbegriffe, mit denen man im Rahmen verkehrsrechtlicher Probleme immer wieder rechnen muss, verständlich erläutern bzw. dies zumindest versuchen. So sollen Sie in die Lage versetzt werden, auch…

    44 Leser - Daniel Nowack - Rechtsanwalt Daniel Nowack -
  • Noch schnell den Punktestand in Flensburg checken vor der Punktereform zum 1. Mai 2014

    … Wir berichteten bereits mehrfach über die zum 01.05.2014 anstehende (Punkte-) Reform des Verkehrszentralregisters (VZR) in Flensburg. Auch der Name wechselt: Das neue System heißt Fahreignungsregister (FAER) Die “Altpunkte” werder dann ab dem 01.05.2014 in das neue System überführt. Hier geht´s zur Umrechnungstabelle. Hier geht´s zu einem…

    100 Leser - LawBike.de -


  • Lieber “Tuner” bitte melde Dich

    … Tweet Dies ist ein offener Aufruf an den ehrlichen, unbekannten “Tuner”. Offenbar hast Du in der Nacht von Freitag auf Samstag versucht mein Auto noch einmal richtig winterfest zu machen […] The post Lieber “Tuner” bitte melde Dich appeared first…

    471 Leser - André Stämmler - André Stämmler -
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