Verkehrsrecht



  • Das verbotene Parken vor der „Bordsteinabsenkung“

    … © rcx – Fotolia.com Wir wissen alle: Nach § 12 Abs. 3 Nr. 5 StVO ist das Parken vor „Bordsteinabsenkungen“ unzulässig. Nur: Was ist eine „Bordsteinabsenkung“ bzw. wie lang darf/muss die Bordsteinabsenkung sein, wenn das Parken vor ihr verboten sein soll. Das OLG Köln hatte sich schon 1997 dazu geäußert (vgl. DAR 1997, 79) und war davon…

    Detlef Burhoff/ Burhoff online Blogin Verkehrsrecht- 182 Leser -
  • Ein Bisschen was Neues zu PoliscanSpeed

    … „Ein Bisschen was Neues zu PoliscanSpeed“ – mit dem Begleitsatz hat mir der Verteidiger, der den Beschluss „erstritten“ hat, den OLG Karlsruhe, Beschl. v. 10.07.2015 – 2 (6) SsBs 368/15-AK 117/15 – übersandt. In der Tat: Keine Sensation. Das wäre es gewesen, wenn das OLG von seiner und der Meinung anderer OLG (endlich) abgewichen wäre und man…

    Detlef Burhoff/ Burhoff online Blogin Verkehrsrecht- 172 Leser -
  • Jedesmal das gleiche

    …Unsere Kanzlei ist gegenüber der Abtei Brauweiler gelegen. In der Abteikirche St. Nikolaus finden regelmäßig kirchliche Trauungen statt. Außerdem kommt einmal im Monat ein Standesbeamter der Stadt Pulheim rüber nach Brauweiler und vollzieht im Äbtesaal der Abtei standesamtliche Trauungen. Und jedes Mal wiederholt sich das Spiel. Die…



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