Verkehrsrecht



  • Schlechtes Lichtbild vom Betroffenen… dem OLG reichts, mir nicht

    entnommen wikimedia.org Urheber Sebastian Rittau Knapp war es beim OLG Hamm für ein OWi-Urteil des AG Bocholt, in dem es um die Täteridentifizierung ging. Die prozeßordnungsgemäße Bezugnahme hatte der Amtsrichter allerdings wohl noch hinbekommen (vgl. dazu vor einiger Zeit BGH, Urt. v. 28.01.2016 – 3 StR 425/15 und dazu BGH: Wie wird im Urteil „prozessordnungsgemäß“ auf ei ...

    Detlef Burhoff/ Burhoff online Blog- 202 Leser -
  • BidP: Ein gepunkteter Strafbefehl

    …© nmann77 – Fotolia.com Der Blick in die Presse im Mai führt uns in das Ordnungswidrigkeitenrecht, sozusagen die kleine Schwester des Strafrechts. Das Ordnungswidrigkeitenrecht Ordnungswidrigkeiten sind Handlungen, die mit Bußgeld geahndet werden können, so sinngemäß § 1 Abs. 1 OWIG – „Verwaltungsunrecht“ bietet sich als griffige Bezeichnung…

    Thomas Hochstein/ hiesige Meinung (hM)in Verkehrsrecht- 64 Leser -
  • Schöffe als Mandant

    …Der Mandant soll ein Bußgeld zahlen, weil er bei (wohl bei rot) links abgebogen und mit entgegenkommendem PKW kollidiert ist. Er hält sich für unschuldig und möchte gegen das Bußgeld vorgehen. Nach Akteneinsicht erkläre ich ihm, daß die Sache vor Gericht gehen wird. Das möchte der Mandant nicht. Da würde er lieber zahlen. Er sei…

  • In der Hand halten erlaubt…

    … Abs. 1a Satz 1 StVO, solange er keine weiteren Funktionen des in der Hand gehaltenen Geräts nutzt. Na dann ist jetzt alles klar. Oder? Kategorie: Verkehrsrecht Geschrieben: Dienstag, 24.05.2016 um 08:30 von RA Hahn+ | Comments (0) | Anmelden | Trackback | RSS Kommentar …

    Siegfried Hahn/ Dr. Schmitz & Partnerin Verkehrsrecht- 33 Leser -


Täglich juristische Top-Meldunden
Themen
Weiteres
Aktuelles aus der Online-Presse
Cookies helfen bei der Bereitstellung unserer Dienste. Durch die Nutzung erklären Sie sich mit der Cookie-Setzung einverstanden. Mehr OK