Verkehrsrecht

  • Der Mercedes und der Flashmob

    Bei einer Veranstaltung parkte ein Mercedes auf einem riesengroßen Parkplatz. Durch Zufall schien jemand bemerkt zu haben, dass in dem Mercedes ein Hund saß. Die Außentemperaturen waren nicht besonders heiß. Es schien zwar hin und wieder die Sonne, jedoch war das Wetter wechselhaft. Dennoch schien sich der Tierfreund daran zu stören, einen Hund unbeaufsichtigt im Auto eingesperrt zu lassen.

    319 Leser - Kanzleien im Internet
  • Immer wieder: Getürkter Unfall – hier eine Checkliste

    entnommen wikimedia.org Author Harald Wolfgang Schmidt at de.wikipedia Unfallmanipulation kommt doch wohl häufiger vor, als man denkt. Jedenfalls spricht dafür m.E. die doch recht großen Zahl von (OLG-)Entscheidungen, die sich mit der Problematik befassen. Auch ich habe darüber ja schon häufiger berichtet (vgl. die u.a. Zusammenstellung).
    276 Leser - Detlef Burhoff/ JURION Strafrecht Blog
  • Salto beim Ausparken

    Die­ser Ver­such, ih­ren Klein­wa­gen aus­zu­par­ken, ging für die Rent­ne­rin (78) gründ­lich da­ne­ben: Sie schaffte es, ges­tern in Ham­burg beim Aus­par­ken – eher ei­ner Art Au­to­bil­lard mit ih­rem Ford Kia – 9 an­dere Au­tos (in Wor­ten: neun!) zu ram­men. Beim Zu­rück­set­zen gibt sie of­fen­bar zu viel Gas, kracht ge­gen ei­nen Golf und schiebt die­sen ge­gen eine zwei­ten.
    272 Leser - Mirko Laudon/ Strafakte
  • Falsches Kfz-Kennzeichen im Bußgeldbescheid – Bescheid wirksam?

    entnommen wikimedia.org Urheber Dickelbers Für die Frage der Verjährungsunterbrechung ist die Frage nach der Wirksamkeit des Bußgeldbescheides von erheblicher Bedeutung. Denn nur die Zustellung des wirksamen Bußgeldbescheides unterbricht nach § 33 Abs. 1 Nr. 9 OWiG die Verjährung. Dabei können auch Mängel bei der Beschreibung des Tatgeschehens zur Unwirksamkeit des Bußgeldbescheids führen.
    258 Leser - Detlef Burhoff/ JURION Strafrecht Blog

Aktuelles zum Thema Verkehrsrecht

  • Hummer HMC 4 - Pkw oder Lkw?

    …Bei einem Hummer HMC 4 mit insgesamt 4 Sitzen und einer offenen Ladeklappe handelt es sich nicht um einen bei der Kfz-Steuer begünstigten Lkw sondern um einen Pkw. Die Abgrenzung zwischen Lkw und Pkw ist nach der objektiven Beschaffenheit des Kfz vorzunehmen. Als für die Einstufung bedeutsame Merkmale…

    25 Leser - AnwaltOnline - Beratung und Informationen


  • Mal wieder knackig: AG Reutlingen zu Fahrzeugrennen und Fahrverbot

    …Das AG Reutlingen ist immer wieder mal gut für knackige Entscheidungen im OWi-Bereich. Hier ein Urteil, in dem es um ein eher kurzes Rennen ging. Interessant zu lesen. Was das in der BKatV vorgesehene Regelfahrverbot angeht, so hält das AG bei einem Einkommen des Betroffenen von (wohl netto) 1600 Euro Kurzübernachtungen für eine gute Möglichkeit…

    186 Leser - Carsten Krumm/ beck-blog
  • Trunkenheitsfahrt mit fahrlässiger Tötung - Haftstrafe ohne Bewährung

    … von 200-300 Metern gut sichtbar. Infolge seiner Trunkenheit nahm der Angeklagte den Radfahrer nicht oder nicht richtig wahr und wich ihm nicht aus. Der Radfahrer verstarb kurz nach der Kollision. Er war verheiratet und Vater von drei Kindern. Der sozial integrierte, straf- und verkehrsrechtlich vor der Tat nicht in Erscheinung getretene Angeklagte…

    28 Leser - Rechtsindex


  • PoliscanSpeed – OLG unterliegen einem “Zirkelschluss”

    …Ich hatte ja in den letzten Wochen wiederholt über PoliscanSpeed-Entscheidungen berichtet (vgl. dazu unten die Zusammenstellung). In dem bereits vorgestellten Urteil des AG Friedberg vom 11.08.2014 wird auf eine Entscheidung des AG Emmendingen verwiesen, die auch an anderen Stellen bereits in der Diskussion erschienen ist. Ein Kollege hta mir das…

    315 Leser - Detlef Burhoff/ JURION Strafrecht Blog
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