Verkehrsrecht



  • Das Handy als Navi – ggf. erlaubt

    … © Steve Young – Fotolia.com “Auto­fahrer dürfen kein Handy halten, aber darauf tippen – sofern es in einer Halterung steckt.” So beginnt das “Interview”, das ich vor einiger Zeit der Zeitschrift “Finanztest” gegeben habe und das man nicht nur in Heft 6/2015, Seite 11, sondern auch im Internet unter: “Hand­ynut­zung im Auto: Tippen auf dem…

    Detlef Burhoff/ Burhoff online Blogin Verkehrsrecht- 148 Leser -


  • Riegl FG 21-P und das "Vier-Augen-Prinzip"

    Oberlandesgericht Stuttgart, Beschluss vom 26.01.2015 - 4 Ss 810/14 Riegl FG 21-P und das "Vier-Augen-Prinzip" Ein "Vier-Augen-Prinzip", nach dem eine Geschwindigkeitsmessung mit dem Lasermessgerät Riegl FG 21-P nur zur Grundlage einer Verurteilung gemacht werden kann, wenn der vom Messgerät angezeigte Messwert und die Übertragung dieses Wertes in das Messprotokoll von einem z ...

    Rechtsindex- 56 Leser -
  • Zusammenstoß von zwei Radfahrern – wie wird gehaftet?

    Der Zusammenstoß von zwei Radfahrern war Gegenstand des OLG München, Urt. v. 27.02.2015 – 10 U 4873/13. Worum es geht, ergibt sich aus dem Leitsatz: Die Radwegbenutzungspflicht besteht auch dann, wenn der Radweg wegen seiner baulichen Gestaltung nur mit herabgesetzter, den Fahrbahn- und Witterungs- sowie Fahrzeugverhältnissen angepasster Geschwindigkeit gem. § 3 Abs.

    Detlef Burhoff/ Burhoff online Blog- 120 Leser -
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