Verkehrsrecht

    • Die Belastung des Amtsrichters – ist sie groß genug?

      © Avanti/Ralf Poller – Fotolia.com Was für eine Frage: Die Belastung des Amtsrichters – ist sie groß genug? Natürlich werden die mitlesenden Amtsrichter – und wahrscheinlich nicht nur die – sagen. Aber: Die Frage stellt sich nicht in dem allgemeinen Zusammenhang nach der allgemeinen dienstlichen Belastung der (Amts)Richter, sondern konkret in einem amtsgerichtlichen Verfah ...

      Detlef Burhoff/ Burhoff online Blog- 328 Leser -
    • Schwarzfahren: Kurze Freiheitsstrafe ist schon ok....

      ...meint das OLG Hamm. Dabei ging es im Rahmen des § 265a StGB um Schadensbeträge von 6,50 Euro bis 10,50 Euro. Bei ganz geringen Beträgen wird diskutiert, ob die Verhängung einer kurzen Freiheitsstrafe unverhältnismäßig sein kann. Einer meiner ersten Aufsätze in der NJW (NJW 2004, 328: "Verfassungsrechtliches Übermaßverbot und kurze Freiheitsstrafe") befasste sich genau damit. Der 5.

      Carsten Krumm/ beck-blogin Strafrecht Verkehrsrecht- 307 Leser -


  • Urteil: Radfahrer wendet sich gegen Radfahrverbot auf der Bundestraße

    Verwaltungsgericht Neustadt, Urteil vom 23.03.2015 - 3 K 650/14.NW Urteil: Radfahrer wendet sich gegen Radfahrverbot auf der Bundestraße Ein Radfahrer möchte weiterhin die Bundesstraße als Arbeitsweg befahren und wendet sich gegen das Verbot für Radfahrer und Mofafahrer durch Verkehrszeichen. Durch das Verbot müsse er durch den Wald und dort gäbe es keinen zumutbaren Radweg.

    Rechtsindex- 230 Leser -
  • Schwerer Unfall beim Motocross-Training ohne Streckenposten – Keine Haftung des Vereins

    Das Schleswig-Holsteinische Oberlandesgericht hatte am 19.2.2015 über einen schweren Unfall auf einer Motocrossanlage während des Trainings zu entscheiden. Der Fall: Der Kläger (es handelte sich hier um ein zum Unfallzeitpunkt neun Jahre altes Kind!) befuhr im Rahmen eines sogenannten freien Kindertrainings mit seiner(Kinder)-Motocrossmaschine die Motocrossbahn des Beklagte ...

    LawBike.de- 50 Leser -
  • Ich überprüfe mal ein Sprichwort: Sich regen, bringt Segen.

    © B. Wylezich – Fotolia.com Die Kollegin Rueber hat in ihrem Blog: Strafverfahren – in Koblenz und anderswo die Rubrik/lockere Reihe: “Wir überprüfen Sprichwörter…”. Die will ich jetzt nicht abkupfern, aber – die Kollegin wird es mir anchsehen: Das Sprichwort: Sich regen, bringt Segen”, passt m.E. ganz gut zum AG Tiergarten, Urt. v. 20.02.

    Detlef Burhoff/ Burhoff online Blog- 136 Leser -


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