Verkehrsrecht

    • Wer kokst, der läuft

      Gestern legte mir ein aufgeregter Mandant einen Bußgeldbescheid vor, nach dem er ca. 190 EUR zahlen sollte, außerdem ein Fahrverbot von 1 Monat bekam und 2 Punkte in Flensburg. Der Bußgeldbescheid datierte vom 02.12.2016. “Was kann ich denn dagegen machen?”” – Wann haben Sie den denn bekommen. “Ist schon was her, so Anfang Dezember.

      Andreas Schwartmann/ Rheinrecht- 731 Leser -
  • Kraftfahreignung bei Morbus Menière

    Kraftfahreignung bei "Morbus Menière" Bei Erkrankung an einem "aktiven Morbus Meniere" ist die Eignung zum Führen von Kraftfahrzeugen im öffentlichen Straßenverkehr regelmäßig nicht gegeben. Hierbei handelt es sich um eine Erkrankung des Innenohres, die durch Anfälle von Schwindel (Vertigo), Hörverlust und Phantomgeräusche (Tinnitus) gekennzeichnet ist. Denn sofern ...

    AnwaltOnline - Beratung und Informationen- 35 Leser -


  • LES AMENDES POUR EXCÈS DE VITESSE EN ALLEMAGNE

    … CONDUIRE EN ALLEMAGNE – LES AMENDES POUR EXCÈS DE VITESSE // BUSSGELDER IN DEUTSCHLAND Le code de la route allemand contient un grand nombre des règlements concernant les amendes à payer en cas de contraventions (Bußgeldkatalog). Le Bußgeldkatalog et les lois allemandes en général sont aussi applicables pour pénaliser les infractions des…

    Rechtstipps von Rechtsanwaeltin Renz- 85 Leser -
  • Grundbucheinsicht bald für jeden (Drohnenbesitzer)?

    … Ins Grundbuch darf nur schauen, wer ein berechtigtes Interesse hat. Wegen einer geplanten rigiden Neuregelung in der Luftverkehrsordnung könnte bald jeder Drohnenbesitzer ein solches berechtigtes Interesse haben. In der Verordnung zur Regelung des Betriebs von unbemannten Fluggeräten sieht das Bundesverkehrsministerium vor, dass Wohngrundstücke…

    Tobias Goldkamp/ Breuer Blog- 135 Leser -
  • Schengener Informationssystem - Ein zur Fahndung ausgeschriebenes Fahrzeug begründet ...

    Bundesgerichtshof, Urteil vom 18.01.2017 - VIII ZR 234/15 Schengener Informationssystem - Ein zur Fahndung ausgeschriebenes Fahrzeug begründet Mangelhaftigkeit Der unter anderem für das Kaufrecht zuständige VIII. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs (Az. VIII ZR 234/15) hat entschieden, dass bei einem Gebrauchtwagen ein Fahndungseintrag im Schengener Informationssystem (SIS) eine ...

    Rechtsindex- 78 Leser -
  • Abstandsmessung, oder: Toleranzabzug ja oder nein?

    … Urteil teilte zwar mit, mit wel­chem Messverfahren die „standardisierte“ Abstandsmessung festgestellt worden ist, jedoch fehlten Angaben dazu, ob ein Toleranzabzug berücksichtigt wurde. Das beanstandet das OLG und hebt auf: „2. Erfüllt die Abstandsmessung die Voraussetzungen eines als „standardisiert“ anerkannten Messverfahrens i.S.d. Rspr. des…

    Detlef Burhoff/ Burhoff online Blogin Verkehrsrecht- 87 Leser -


  • Täteridentifizierung, oder: Mainstream vom OLG Bamberg

    … auf ein von dem Verkehrsverstoß gefertigtes Lichtbild, wenn diese „prozessordnungsgemäß“ ist. Zu der Frage hat jetzt vor kurzem auch noch einmal das OLG Bamberg im OLG Bamberg, Beschl. v. 14. 11. 2016 – 3 Ss OWi 1164/16 – Stellung genommen. Es handelt sich (mal wieder) um einen mit Zitaten gespickten – um nicht zu sagen „aufgeblähten“ – Beschluss…

    Detlef Burhoff/ Burhoff online Blogin Verkehrsrecht- 78 Leser -
  • Erstattungsfähigkeit von Sachverständigenkosten

    Nach einem Verkehrsunfall können grundsätzlich die Kosten für die Erstellung eines Schadensgutachtens durch einen Sachverständigen als erforderlicher Herstellungsaufwand im Sinne des § 249 II BGB erstattet verlangt werden. Diese Kosten gehören zu den mit dem Schaden unmittelbar verbunden und gemäß § 49 I BGB auszugleichenden Vermögensnachteilen, soweit die Begutachtung zur Gel ...

    AnwaltOnline - Beratung und Informationen- 69 Leser -
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