Verkehrsrecht

  • Wo “Polizist” draufsteht, ist nicht unbedingt „guter Zeuge“ drin

    Polizeibeamte werden von Gerichten regelmäßig als Zeugen angesehen, deren Aussagen über (fast) jeden Zweifel erhaben sind. Tatsächlich verleitet bereits die bloße Art und Weise der Aussage eines Polizeibeamten regelmäßig dazu, die Aussage für besonders genau zu halten. Während andere Zeugen gerade angesichts der häufig langen Dauer von Strafverfahren von Erinnerungslücken gep ...

    525 Leser - Joachim Müller/ Kanzlei und Recht
  • Richter vergisst seinen Urlaub??? Oder…???

    Posted on | Oktober 16, 2014 | No Comments Hat der Richter seinen Urlaub vergessen, oder ……..?? Es gibt solche und solche Richter. Fleißige Richter, besonders penible Richter, menschliche Richter ………….. usw. Was für einen Richter haben wir wohl erwischt? In einer Bußgeldsache wurde für unseren Mandanten Einspruch gegen einen Bußgeldbescheid eingelegt.

    421 Leser - Recht und Gesetz
  • “Keine Ahnung, wieso die das so aufgeschrieben haben…”

    Kurze Beweisaufnahme beim AG Ebersberg um die Ecke. Ein Autofahrer will Schadensersatz und Schmerzensgeld von unserer Mandantin. Der Sachverhalt: Fahrerin des Beklagtenfahrzeugs geht im August 2013 ohne Vorwarnung das Benzin aus, sie muss ihr weißes Fahrzeug auf der Landstraße gegen 15:00 Uhr unter einer Brücke abstellen.
    386 Leser - SoWhy Not?
  • Polizeikontrolle? Nicht wirklich, sondern: Ein Angriff….

    Der 2. Strafsenat des BGH befasst sich im BGH, Beschl. v. 23.07.2014 – 2 StR 104/14 – mit einer verkehrsstrafrechtlichen Fragestellung. Der kundige Leser wird an dieser Stelle stutzen und fragen: Der 2. Strafsenat, machen die jetzt alles, denn Verkehrsstrafrecht macht doch an sich der 4. Strafsenat. Richtig angemerkt. Aber um die Zuständigkeit ging es gerade. Denn wenn bei der vom2.
    352 Leser - Detlef Burhoff/ Strafrecht Blog
  • Tempolimit mit Zusatzschild "Schneeflocke" gilt auch, wenn es nicht schneit

    Oberlandesgericht Hamm, Beschluss vom 04.09.2014 - 1 RBs 125/14 Tempolimit mit Zusatzschild "Schneeflocke" gilt auch, wenn es nicht schneit Auch wenn keine winterlichen Straßenverhältnisse herrschen, erlaubt das Zusatzschild "Schneeflocke" zu einer Geschwindigkeitsbegrenzung keine höhere als die angeordnete Geschwindigkeit.
    390 Leser - Rechtsindex
  • Wenn sich der Polizeibeamte als Zeuge nicht mehr erinnern kann

    entnommen wikimedia.org Original uploader was VisualBeo at de.wikipedia Der Kollege Müller hat in der vergangenen Woche in seinem Posting: “Wo “Polizist” draufsteht, ist nicht unbedingt „guter Zeuge“ drin” den Umgang der Gerichte mit polizeilichen Zeugen beklagt. Teilweise kann man sicherlich von einer gewissen “Polizeihörigkeit” sprechen, um nicht das Bild/Dogma von der “ ...
    282 Leser - Detlef Burhoff/ Strafrecht Blog

Aktuelles zum Thema Verkehrsrecht

  • BGH: Strafzumessung nicht übertreiben! (Basiswissen)

    … Wieviel muss man eigentlich in die Urteilsgründe an Strafzumessung schreiben? Antwort: Das was wirklich wichtig ist! Und: Nicht alles, was irgendwie auch nur am Rande von Bedeutung sein könnte: Eine erschöpfende Aufzählung aller in Betracht kommenden Erwägungen ist weder vorgeschrieben noch möglich. Daraus, dass ein für die Strafzumessung…

    11 Leser - Carsten Krumm/ beck-blogin Strafrecht Verkehrsrecht -
  • 30 Punkte

    … Was ich nun in einer Führerscheinakte lesen musste, ist wirklich selten. in Flensburg – das muss man auch erst mal schaffen: Nach der Punktereform zum 01.05.2014 ist das kaum noch möglich. Wer sich trotzdem um seine Fahrerlaubnis sorgt, darf sich aber natürlich gerne an mich wenden…

    98 Leser - Andreas Schwartmann/ Rheinrechtin Verkehrsrecht -


  • Rechtsanwalt für Verkehrsrecht

    …. Das Verkehrsrecht ist eine komplizierte und vielschichtige Rechtsmaterie, die in aller Regel nur ein auf das Verkehrsrecht spezialisierter Rechtsanwalt überblicken kann. Im Verkehrsrecht wirken sich bei der Unfallregulierung rechtliche Einzelfragen z.T. erheblich auf den Anspruch des Geschädigten aus. So wird bei – von der gegnerischen…

    15 Leser - RA Stefan Pfleger Verkehrsunfallrechtsanwalt.dein Verkehrsrecht -
  • Verkehrsrecht: Handy am Steuer bei Start-Stopp-Systemen

    … Oberlandesgericht Hamm, Beschluss vom 09.09.2014 - 1 RBs 1/14 Verkehrsrecht: Handy am Steuer bei Start-Stopp-Systemen Nach Entscheidung des OLG Hamm (1 RBs 1/14), darf ein Fahrzeugführer darf sein Mobiltelefon im Auto benutzen, wenn das Fahrzeug steht und der Motor infolge einer automatischen Start-Stopp-Funktion ausgeschaltet ist. Der…

    70 Leser - Rechtsindexin Verkehrsrecht -
  • MPU nach Entzug der Fahrerlaubnis wegen einmaliger Trunkenheitsfahrt unter 1,6 Promille?

    Bayerischer Verwaltungsgerichtshof, Beschluss vom 08.10.2014 - 11 CE 14.1776 MPU nach Entzug der Fahrerlaubnis wegen einmaliger Trunkenheitsfahrt unter 1,6 Promille? Für den VGH in Bayern ist offen, ob nach der Entziehung einer Fahrerlaubnis wegen einer einmaligen Alkoholfahrt mit einer BAK von weniger als 1,6 Promille oder einer AAK von weniger als 0,8 mg/l die Wiedererteilun ...

    54 Leser - Rechtsindex
  • So unterschiedlich kann es laufen

    … Der Kollege Burhoff hat hier von einem Fall berichtet, in dem der Betroffene einen Lkw überholte. Während des Überholvorgangs fuhr aus einer Einfahrt ein Pkw auf die Straße und kam dem Betroffenen entgegen. Um eine Kollision zu vermeiden, beschleunigte der Betroffene sein Fahrzeug, um den Überholvorgang abzuschließen. Da dies im Bereich einer…

    1 Leser - Joachim Müller/ Kanzlei und Rechtin Verkehrsrecht -


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