Verkehrsrecht

    • Der Mathematiklehrer auf dem Richterstuhl

      In einem Zivilprozesses vor dem Amtsgericht Köln stritten sich die Parteien um ausstehenden Schadensersatz aus einem Verkehrsunfall, für den die Beklagte als Haftpflichtversicherung dem Grunde nach alleine einzustehen hatte. Konkret ging es in dem Rechtsstreit um den merkantilen Minderwert eines Fahrzeugs (der Wert, den ein Fahrzeug aufgrund des Unfalls bei einem späteren Verka ...

      Justillon/ Justillon - kuriose Rechtsnachrichtenin Verkehrsrecht- 464 Leser -
    • “Das ist jetzt ein ganz anderes Auto!”

      Bisweilen sieht man sich auch bei anwaltlich vertretenen Gegnern sonderbaren Argumenten ausgesetzt. Im Auftrage meiner Mandantin verklage ich aktuell ein Autohaus auf Rücknahme eines Pkw, nachdem das Autohaus einen wesentlichen Mangel des Fahrzeuges nicht behoben hatte. Während der Zeit, in der sich das Fahrzeug bei meiner Mandantin befand, hatte es einen Wildunfall erlitten, d ...

      Joachim Müller/ Kanzlei und Recht- 499 Leser -
    • Zeugen, die man sich wünscht

      Zeugen, die man sich wünscht In einer verkehrsrechtlichen Angelegenheit hatte ich für einen Kollegen eine Terminsvertretung vor dem Amtsgericht Bitterfeld wahrgenommen. Wir vertraten die beklagte Partei. Der erste Termin zur Güteverhandlung verlief wenig erfolgversprechend. Der Richter erteilte gleich mehrere Hinweis, wieso die Ausführungen des Beklagten – also unserer Part ...

      Rechtsanwalt Kujus/ Rechtsanwalt Tommy Kujusin Verkehrsrecht Zivilrecht- 494 Leser -
  • Vor einer Fahrtenbuchauflage muss die Behörde ausreichend ermitteln

    … Verwaltungsgericht Trier , Beschluss vom 23.02.2015 - 1 L 349/15.TR Vor einer Fahrtenbuchauflage muss die Behörde ausreichend ermitteln Die Anordnung einer Fahrtenbuchauflage darf erst erfolgen, wenn die Behörde zuvor alle angemessenen und zumutbaren Maßnahmen zur Ermittlung des Täters getroffen hat. Das VG Trier hat es als nicht ausreichend…

    Rechtsindexin Verkehrsrecht- 23 Leser -


  • Geltungsbereichs der StVO auf Privatflächen

    … Die Straßenverkehrsordnung gilt auch auf einem Privatflächen (vorliegend einem privaten Garagenhof), wenn die Verkehrsflächen faktisch für den Fahrzeugverkehr frei zugänglich sind. Die Ausgestaltung des Fahrwegs und der Garagenhöfe ist erkennbar so gestaltet, dass neben den Abzweigungen zu den eigentlichen Garagenhöfen zunächst von dem…

    AnwaltOnline - Beratung und Informationenin Verkehrsrecht- 20 Leser -
  • Rückwärts fahren im Parkhaus – wie wird gehaftet?

    © Thaut Images – Fotolia.com Ich denke, fast jeder kennt die Verkehrssituation, die dem LG Heidelberg, Urt. v. 13.01.2015 – 2 S 8/14 - zugrunde liegt: In einer Tiefgarage ist es zu einem Zusammenstoß zweier Pkw gekommen. Zur Kollision kam es, als die Klägerin des Verfahrens mit ihrem Fahrzeug aus ihrer schräg zur Durchfahrt zwischen den Parkreihen angeordneten Parkbucht rü ...

    Detlef Burhoff/ Burhoff online Blog- 90 Leser -
  • BGH: Kein Handyverbot für Fahrlehrer während einer Ausbildungsfahrt

    Bundesgerichthof, Beschluss vom 23.09.2014 - 4 StR 92/14 BGH: Kein Handyverbot für Fahrlehrer während einer Ausbildungsfahrt Ist ein Fahrlehrer, der als Beifahrer während einer Ausbildungsfahrt neben einem Fahrschüler sitzt, dessen fortgeschrittener Ausbildungsstand zu einem Eingreifen in der konkreten Situation keinen Anlass gibt, Führer des Kraftfahrzeuges im Sinne des § 23 Abs.

    Rechtsindex- 40 Leser -


  • Blitzerfoto mit erkennbaren Beifahrer ist verwertbar

    Es hält sich hartnäckig die weit verbreitete Auffassung, dass dann, wenn auf einem Foto einer Geschwindigkeitsmessung der Beifahrer nicht verdeckt wurde sondern frei erkennbar ist, sich daraus ein Verwertungsverbot bezüglich des Messfotos ergäbe. Das Oberlandesgericht Hamm hat diesbezüglich klargestellt, dass ein derartiges Beweisverwertungsverbot gerade nicht existiert (OLG ...

    Peter Ratzka/ Bella & Ratzka Rechtsanwälte- 51 Leser -
  • Motorschaden auf Autobahn = Haftpflichtversicherung hochgestuft?

    …”. Diese Situation war Ausgangspunkt des Berufungsverfahren vor dem Landgericht Heidelberg (Urteil vom 18. Februar 2015 – 4 S 10/14). Das Gericht entschied, dass das klagende (putzende) Land von der Haftpflichtversicherung des Fahrzeuges mit dem Motorschaden die Kosten der Reinigung der Autobahn erstatt verlangen kann. Der Schaden war für den Eigentümer/Versicherungsnehmer also doppelt bitter. Kategorie: Autorecht,Verkehrsrecht Geschrieben: Freitag, 27.02.2015 um 09:00 von RA Hahn+ | Comments (0) | Anmelden | Trackback | RSS Kommentar …

    Siegfried Hahn/ Dr. Schmitz & Partnerin Verkehrsrecht- 259 Leser -
  • OLG Celle: Tatrichter muss Fahrverbot schon richtig prüfen!

    Blogleser Rechtsanwalt Bernd Brüntrup aus Minden hat mir eine Entscheidung des OLG Celle zugesandt, die sich u.a. mit dem Fahrverbot und den notwendigen Darstellungen insoweit befasst. Die Fahrverbotspassage habe ich einmal hier eingefügt: ......Der Rechtsfolgenausspruch hält indes sachlich-rechtlicher Nachprüfung nicht stand.

    Carsten Krumm/ beck-blog- 49 Leser -
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