Verkehrsrecht

  • Verkehrskontrolle: Atemalkoholtest dankend ablehnen

    Au­to­fah­rer soll­ten sich gut über­le­gen, ob sie bei ei­ner Ver­kehrs­kon­trolle ei­nem Atem-Alkoholtest zu­stim­men. Den Test kann die Po­li­zei nicht er­zwin­gen – und die Chan­cen, ein­fach wei­ter­fah­ren zu dür­fen, ste­hen gar nicht schlecht. Je­der hat wohl schon ein­mal bei ei­nem Re­stau­rant­be­such zwei oder drei Glä­ser Wein oder Bier ge­trun­ken und ist da­nach t ...

    1209 Leser - Strafakte
  • Wo “Polizist” draufsteht, ist nicht unbedingt „guter Zeuge“ drin

    Polizeibeamte werden von Gerichten regelmäßig als Zeugen angesehen, deren Aussagen über (fast) jeden Zweifel erhaben sind. Tatsächlich verleitet bereits die bloße Art und Weise der Aussage eines Polizeibeamten regelmäßig dazu, die Aussage für besonders genau zu halten. Während andere Zeugen gerade angesichts der häufig langen Dauer von Strafverfahren von Erinnerungslücken geplag ...

    520 Leser - Joachim Müller/ Kanzlei und Recht
  • Wer vor der Disco schläft, behält den Führerschein

    Einen Fall aus dem Kuriositätenkabinett durfte das AG Verden entscheiden. Im zugrunde liegenden Fall hatte ein alkoholisierter und fahruntüchtiger Autofahrer sein Fahrzeug nur wenige Meter auf dem Parkplatz einer Diskothek bewegt. Er hatte in seinem Auto Decken dabei und gab an, dass er auf dem Parkplatz habe übernachten wollen.
    442 Leser - Daniel Nowack/ Rechtsanwalt Daniel Nowack
  • Richter vergisst seinen Urlaub??? Oder…???

    Posted on | Oktober 16, 2014 | No Comments Hat der Richter seinen Urlaub vergessen, oder ……..?? Es gibt solche und solche Richter. Fleißige Richter, besonders penible Richter, menschliche Richter ………….. usw. Was für einen Richter haben wir wohl erwischt? In einer Bußgeldsache wurde für unseren Mandanten Einspruch gegen einen Bußgeldbescheid eingelegt.
    419 Leser - Recht und Gesetz
  • “Keine Ahnung, wieso die das so aufgeschrieben haben…”

    Kurze Beweisaufnahme beim AG Ebersberg um die Ecke. Ein Autofahrer will Schadensersatz und Schmerzensgeld von unserer Mandantin. Der Sachverhalt: Fahrerin des Beklagtenfahrzeugs geht im August 2013 ohne Vorwarnung das Benzin aus, sie muss ihr weißes Fahrzeug auf der Landstraße gegen 15:00 Uhr unter einer Brücke abstellen.
    382 Leser - SoWhy Not?
  • Polizeikontrolle? Nicht wirklich, sondern: Ein Angriff….

    Der 2. Strafsenat des BGH befasst sich im BGH, Beschl. v. 23.07.2014 – 2 StR 104/14 – mit einer verkehrsstrafrechtlichen Fragestellung. Der kundige Leser wird an dieser Stelle stutzen und fragen: Der 2. Strafsenat, machen die jetzt alles, denn Verkehrsstrafrecht macht doch an sich der 4. Strafsenat. Richtig angemerkt. Aber um die Zuständigkeit ging es gerade. Denn wenn bei der vom2.
    350 Leser - Detlef Burhoff/ Strafrecht Blog

Aktuelles zum Thema Verkehrsrecht

  • Urteil Schadensersatz: Rückfahrkamera eines Autos erfasst im Parkhaus Metallstange nicht

    Amtsgericht Hannover Urteil Schadensersatz: Rückfahrkamera eines Autos erfasst im Parkhaus Metallstange nicht Der Fahrzeugführer parkte in einem Parkhaus rückwärts in einen Parkplatz. Dabei haben die Rückwärtssensoren des Fahrzeugs die Metallstangen eines Lüftungsschacht nicht erkannt. Der Kofferraum des Fahrzeugs wurde beschädigt. Der Kläger verlangt Schadensersatz vom Parkhausbetreiber.

    29 Leser - Rechtsindex
  • Schneeflocke

    … Diese Entscheidung ist schon in der Tagespresse gelaufen, weil sie auf den ersten Blick kurios wirkt. Es geht um das Zusatzschild "Schneeflocke", dabei vor allem um die Frage: Was ist mit der Geschwindigkeitsbegrenzung, wenn die Schneeflocke des Zusatzschildes wegen schönen Wetters eigentlich gar nicht greift? Die Geschwindigkeitsbegrenzung…

    75 Leser - Carsten Krumm/ beck-blogin Verkehrsrecht -
  • Wenn sich der Polizeibeamte als Zeuge nicht mehr erinnern kann

    entnommen wikimedia.org Original uploader was VisualBeo at de.wikipedia Der Kollege Müller hat in der vergangenen Woche in seinem Posting: “Wo “Polizist” draufsteht, ist nicht unbedingt „guter Zeuge“ drin” den Umgang der Gerichte mit polizeilichen Zeugen beklagt. Teilweise kann man sicherlich von einer gewissen “Polizeihörigkeit” sprechen, um nicht das Bild/Dogma von d ...

    269 Leser - Detlef Burhoff/ Strafrecht Blog
  • Sinn und Zweck der Fahrtenbuchauflage

    Gemäß § 31a Abs. 1 Satz 1 StVZO kann die Verwaltungsbehörde gegenüber einem Fahrzeughalter für ein oder mehrere auf ihn zugelassene oder künftig zuzulassende Fahrzeuge die Führung eines Fahrtenbuchs anordnen, wenn die Feststellung eines Fahrzeugführers nach einer Zuwiderhandlung gegen Verkeh ...

    20 Leser - AnwaltOnline - Beratung und Informationen
  • Der Parkplatzunfall auf der Autobahnraststätte – wie wird gehaftet?

    entnommen wikimedia.org Urheber Mediatus Vorfahrtsregeln auf Zufahrtsstraßen von Parkplätzen und/oder auf Parkplätzen, ein in der Praxis wichtiges Thema, bei dem allerdings doch das ein oder andere im Dunklen liegt. Ein wenig Licht bringt das OLG Hamm, Urt. v. 29.08.2014 – 9 U 26/14. Ausgangspunkt für die Entscheidung ist ein Verkehrsunfall, an dem auf einer Autobahnraststä ...

    123 Leser - Detlef Burhoff/ Strafrecht Blog
  • “Keine Ahnung, wieso die das so aufgeschrieben haben…”

    Kurze Beweisaufnahme beim AG Ebersberg um die Ecke. Ein Autofahrer will Schadensersatz und Schmerzensgeld von unserer Mandantin. Der Sachverhalt: Fahrerin des Beklagtenfahrzeugs geht im August 2013 ohne Vorwarnung das Benzin aus, sie muss ihr weißes Fahrzeug auf der Landstraße gegen 15:00 Uhr unter einer Brücke abstellen.

    382 Leser - SoWhy Not?
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