Verkehrsauffassung

    • BGH Trommeleinheit – Erschöpfung

      In der Entscheidung BGH, Urteil vom 24. Oktober 2017 – Trommeleinheit setzt sich der Patentsenat des Bundesgerichtshofs erneut mit der Frage der Erschöpfung im Patentrecht – insbesondere mit der Abgrenzung zwischen einer (nicht erlaubten) Neuherstellung und einer (erlaubten) Instandhaltungsmaßnahme des mit Zustimmung des Patentinhabers in den Verkehr gebrachten patentgeschützten ...

      Dr. Florian Meier/ PatentWeblog- 96 Leser -
  • Markenschutz beim Vertrieb von Paprikapaste „Acuka“

    … Urteil des OLG Düsseldorf vom 21.06.2017, Az.: I-20 U 2/13 Beim Vertrieb von Paprikapaste unter dem Namen "Acuka" liegt keine markenmäßige Verwendung dieses Begriffes vor, da er von einem Großteil der Kunden als Gattungsbegriff verstanden wird. Die Paste wurde über türkische und deutsche Supermärkte vertrieben, sodass es bezüglich der…

    kanzlei.biz- 77 Leser -


  • Ergänzender wettbewerbsrechtlicher Leistungsschutz für Medikamente

    … Urteil des LG Hamburg vom 25.06.2015, Az.: 327 O 374/14 Bei verschreibungspflichtigen Arzneimitteln – im vorliegenden Fall ein Demenz-Pflaster – genügen die Übereinstimmungen der Produktgestaltung nicht für die Annahme einer unmittelbaren Herkunftstäuschung. Allein schon deshalb, da das Produkt weder vom Arzt noch durch den Patienten nach…

    kanzlei.bizin Wettbewerbsrecht- 31 Leser -
  • Drei Banken sehen rot

    … Ob die für die Sparkassen beim Deutschen Patent- und Markenamt eingetragene Farbmarke ROT (konturlos) von den Verkehrskreisen tatsächlich den Sparkassen zugeordnet wird oder die Assoziation von anderen Umständen abhängt prüft derzeit das Bundespatentgericht (BPatG) auf Veranlassung zweier Mitbewerber, die auch rot als Hausfarbe haben. Santander…

    Dr. Markus Wekwerth/ Kurz Pfitzer Wolf & Partner- 58 Leser -
  • Pelikan – Woran denken SIE dabei?

    … Klagevortrag folgend von einem umfassenden Schutzrecht der Klägerin an der Bezeichnung “Pelikan” ausgegangen, ohne zwischen den einzelnen Kennzeichenrechten der Klägerin zu unterscheiden. Zum einen fehlt diesem Verbotsbegehren und damit auch dem ihm folgenden Verbotsausspruch bereits die hinreichende Bestimmtheit i.S.d. § 253 Abs. 2 Nr. 2 ZPO. Zum…

    Jus@Publicumin Markenrecht Zivilrecht- 36 Leser -
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