Verkehr

    • Regierung hält an Tegel-Schließung fest

      Die Bundesregierung hält an der geplanten Schließung des Flughafens Tegel nach Inbetriebnahme des Flughafens Berlin Brandenburg (BER) fest. Das geht aus der Antwort der Bundesregierung (18/13474) auf eine Kleine Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen (18/13173) hervor. Schließung gemeinsam beschlossen „Die Bundesregierung steht zum Konsensbeschluss von 1996“, heißt es in der Antwort.

      Vergabeblog- 82 Leser -
    • Neues aus dem Verkehrsbereich

      (c) BBH Dass dem Verkehrssektor für den Klimaschutz eine Schlüsselrolle zukommt, haben Politik und Gesetzgeber mittlerweile erkannt und entsprechende Maßnahmen auf den Weg gebracht. Das Carsharinggesetz (CsgG), neue Möglichkeiten im Bereich der Quartierslösungen und entsprechende Regelungen, die den Aufbau einer Ladeinfrastruktur für alternative Kraftstoffe ermöglichen so ...

      Der Energieblogin Verkehrsrecht- 74 Leser -
    • Baugewerbe fordert erneut Vergabestopp von ÖPP-Projekten

      Der Präsident des Zentralverbandes Deutsches Baugewerbe, Dr.-Ing. Hans-Hartwig Loewenstein, hat seine Kritik an ÖPP-Projekten erneuert. „Die täglich neuen Erkenntnisse, die aus den laufenden ÖPP-Projekten ans Licht kommen, zeigen einmal mehr, dass unsere Warnungen vor ÖPP gerechtfertigt waren. Nicht nur, dass der komplette deutsche Baumittelstand aus diesem Vergabesegment ausg ...

      Vergabeblog- 70 Leser -


  • Autobahnbau: Kritik an ÖPP lässt nicht nach

    … Die Kritik an ÖPP-Projekten im Autobahnbau lässt nicht nach (siehe bereits Vergabeblog.de vom 22/03/2017, Nr. 30216). Nun hat die Mittelständische Bauwirtschaft ihre ÖPP-Kritik erneuert und erhält dafür Zustimmung auch aus der Politik, so u.a. von Niedersachsens Wirtschafts- und Verkehrsminister Olaf Lies. ÖPP im Bundesfernstraßenbau droht zu…

    Vergabeblog- 37 Leser -
  • Notstand bei der BVG: Dringlichkeitsbeschaffung bei der Berliner U-Bahn

    … Der Fahrzeugmangel bei der U-Bahn in Berlin ist so groß, dass die Berliner Verkehrsbetriebe (BVG) aktuell fürchten, nicht genügend Reserven zu haben. Um kurzfristig an Fahrzeuge zu kommen, soll eine so genannte „Dringlichkeitsbeschaffung“ durchgeführt werden (Quelle: Artikel „Der Tagesspiegel“, 23.08.2017- Berlin, Seite -7-, https…

    Monika Prell/ Vergabeblog- 44 Leser -
  • Gremien zur Bundesfernstraßengesellschaft

    … Welche Vertreter von Unternehmen aus der Versicherungswirtschaft, der Bauwirtschaft sowie dem Bereich der Gesellschafter des Mautbetreibers Toll Collect in von der Bundesregierung in dieser Legislaturperiode eingesetzte Kommissionen und Gremien im Kontext der Bundesfernstraßengesellschaft berufen wurden, listet die Bundesregierung in ihrer…

    Vergabeblog- 29 Leser -
  • Bundestag: Grüne erfragen geplante ÖPP-Projekte

    … Welche Mittel im Jahr 2017 für den Neu- und Ausbau von Projekten des Bedarfsplans Straße den Ländern zur Verfügung stehen, interessiert die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen. In einer Kleinen Anfrage (18/13197) erkundigten sich die Abgeordneten unter anderem danach, für welche Vorhaben des Bedarfsplans Straße die Bundesregierung eine Realisierung als ÖPP-Projekt (Öffentlich-Private Partnerschaft) plant. Quelle: Bundestag The post Bundestag: Grüne erfragen geplante ÖPP-Projekte appeared first on Vergabeblog. …

    Vergabeblog- 65 Leser -
  • 29 ÖPP-Projekte mit Bundesbeteiligung

    … Der Bund ist an insgesamt 29 Projekten der öffentlich-privaten Partnerschaft (ÖPP) beteiligt. Dies geht aus der Antwort der Bundesregierung (18/13093) auf eine Kleine Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen (18/12894) hervor. Darunter seien fünf Hochbauprojekte, die übrigen Projekte beträfen verschiedene Straßenbaumaßnahmen. Auf Fragen nach…

    Vergabeblog- 36 Leser -
  • Transparenz bei ÖPP-Projekten

    … Die Fraktion Bündnis 90/die Grünen interessiert sich für Projekte der Öffentlich-Privaten Partnerschaft (ÖPP). In einer Kleinen Anfrage (18/12894) wollen die Abgeordneten erfahren, an welchen ÖPP-Projekten der Bund beteiligt ist. Sie interessieren sich auch für Planungsunterlagen und Wirtschaftlichkeitsberechnungen. In der Vorbemerkung zur…

    Vergabeblog- 50 Leser -
  • Videoüberwachung in öffentlichen Verkehrsmitteln

    … Aufsichtsbehörden für den Datenschutz im nicht-öffentlichen Bereich abgestimmt. Vorab ist anzumerken, dass es sich lediglich um eine Empfehlung handelt, d.h. sie ist für die Betreiber öffentlicher Verkehrsmittel nicht verbindlich.. Allerdings wäre eine Orientierung daran aus datenschutzrechtlicher Sicht sehr zu begrüßen. Auch können damit Konflikte…

    Daniela Windelband/ datenschutz-notizen.de- 63 Leser -
  • Dobrindt: 347 Millionen Euro für Infrastruktur

    … Bundesverkehrsminister Alexander Dobrindt hat heute Baufreigaben für acht Straßenprojekte erteilt, die Baurecht erlangt haben. Das Gesamtvolumen beträgt insgesamt 347 Mio Euro. Dobrindt: “Wir setzen unser Upgrade für die Infrastruktur auch 2017 fort. Mein Investitionshochlauf macht es möglich, dass alle Projekte, die baureif werden, auch eine…

    Vergabeblog- 47 Leser -
  • DB Regio: Zuschlag für die Verkehrsleistung der S-Bahn Rhein-Neckar

    … Die Nahverkehrsleistungen auf der S-Bahn Rhein-Neckar (Los 2) im Vergabenetz 6b des Landes Baden-Württemberg wurde an die DB Regio AG vergeben. Aufgabenträger sind das Ministerium für Verkehr Baden-Württemberg und die Verkehrsverbund Rhein-Neckar GmbH (VRN) sowie der Zweckverband Schienenpersonennahverkehr Rheinland-Pfalz Süd (ZSPNV RLP Süd…

    Vergabeblog- 42 Leser -


  • Kleine Anfrage: Transparenz bei ÖPP-Vergabe erfragt

    … Für die konkrete Ausgestaltung des ÖPP-Projektes „Ausbau und Betrieb des A7-Teilstücks zwischen der Anschlussstelle (AS) Göttingen und der AS Bockenem“ interessiert sich die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen. In einer Kleinen Anfrage (18/12642) wollen die Abgeordneten von der Bundesregierung unter anderem wissen, an welches Konsortium der…

    Vergabeblog- 44 Leser -
  • SPNV-Regionalisierung stärkt Wettbewerb

    … Die zum 1. Januar 1996 erfolgte Übertragung der Zuständigkeit für den Schienenpersonennahverkehr (SPNV) auf die Länder (Regionalisierung) hat den Wettbewerb in diesem Marktbereich befördert. Zu dieser Einschätzung gelangt die Bundesregierung in ihrem „Bericht zur Vergabepraxis im Schienenpersonennahverkehr nach der Änderung der Vergabeverordnung…

    Vergabeblog- 37 Leser -
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