Verkauf

    • Drogen aus der Asservatenkammer verkauft

      Breaking Bad in Kiel? – Die Staatsanwaltschaft Itzehoe hat gegen zwei Mitarbeiter der Kieler Staatsanwaltschaft Anklage erhoben, weil sie Drogen aus der Asservatenkammer gestohlen und verkauft haben sollen. Es geht um zwanzig Fälle. Darüber hinaus wird einem der Angeschuldigten in einem weiteren Fall Unterschlagung und Bestechlichkeit im Zusammenhang mit der unberechtigten Entn ...

      Stephan Weinberger/ Justillon - kuriose Rechtsnachrichtenin Strafrecht- 122 Leser -
  • Unzulässige Servicepauschale und Bearbeitungsgebühr bei Online-Ticketverkauf

    … Urteil des HansOLG Bremen vom 15.06.2017, Az.: 5 U 16/16 Beim Online-Ticketverkauf dürfen keine Servicepauschalen für Tickets zum Selbstausdrucken und keine Bearbeitungsgebühren für den Ticketversand erhoben werden. Entsprechende Klauseln der allgemeinen Geschäftsbedingungen eines Onlineanbieters von Veranstaltungstickets wurden für unwirksam…

    kanzlei.biz- 84 Leser -


  • Fehlen der Herstellergarantie stellt Sachmangel beim Autokauf dar

    … anhaften, sondern vielmehr auch all jene Beziehungen der Sache zur Umwelt, die nach der Verkehrsauffassung Einfluss auf die Wertschätzung der Sache haben. Das Bestehen einer Herstellergarantie für ein Kraftfahrzeug erfüllt diese Voraussetzungen. Ihr kommt beim Autokauf regelmäßig sogar ein erhebliches wirtschaftliches Gewicht zu. Entgegen der…

    RECHTSAUSKUNFT- 87 Leser -
  • EuGH: Kein Weiterverkauf von Sicherungskopien

    … Der Weiterverkauf von Software ist nicht mehr gestattet, wenn nur noch eine Sicherungskopie vorhanden ist. Wer Software weiterverkaufen will, darf dies nur mit den Originaldatenträgern tun. Selbst wenn die Originaldatenträger verloren gegangen oder beschädigt worden sind, darf nicht Ersatzweise auf eine Sicherungskopien zurückgegriffen werden…

    CMS Hasche Siglein Medienrecht- 75 Leser -
  • Das Elternhaus

    … Wahrnehmungen beim Erblasser einerseits und bei dem Erben andererseits Wenn dieses Elternhaus alle Kinder zusammen in Erbengemeinschaft erhalten, um es gewissermaßen als „Museum“ zu verwalten, dann wird häufig über die Immobilie gestritten. Wichtig ist für die Eltern, dass die Kinder das Haus, indem sie angeblich eine sehr glückliche Kindheit verlebt…

    Paragrafenpuzzlein Mietrecht Erbrecht- 75 Leser -
  • Vorsicht beim Verkauf von Altfahrzeugen!

    …MaMaMario82, Wikimedia Commons Der Angeklagte war bis Januar 2013 Halter und Eigentümer eines zu diesem Zeitpunkt fahrbereiten VW Passat. Er überlegte, das Fahrzeug zu verkaufen oder zu einem Schrottplatz zu bringen. Eines Tages befand sich am Scheibenwischer die Karte eines Autohändlers, der ihm anbot, das Fahrzeug zu kaufen. Der Angeklagte…

    Alexander Gratz/ Verkehrsrecht Blog- 702 Leser -
  • Verkauf des Erbteils im Zweifel nur mit Zustimmung des Ehepartners

    …. Dort heißt es: Ein Ehegatte kann sich nur mit Einwilligung des anderen Ehegatten verpflichten, über sein Vermögen im Ganzen zu verfügen. Hat er sich ohne Zustimmung des anderen Ehegatten verpflichtet, so kann er die Verpflichtung nur erfüllen, wenn der andere Ehegatte einwilligt. Stellt ein Erbteil den einzigen Vermögensgegenstand einer Person…

    Erbrecht-Blogin Erbrecht- 132 Leser -


  • das oft unbeachtete Vorkaufsrecht

    … Vorkaufsrecht hingewiesen. Am 12.01.2012 bot der neue Eigentümer der Mieterin die von ihr bewohnte Wohnung zum Preis von 266.250 Euro zum Kauf an. Sie macht geltend, die ehemalige Vermieterin habe durch die unterlassene rechtzeitige Unterrichtung von dem Verkauf ihr gesetzliches Vorkaufsrecht vereitelt und sei daher zum Ersatz des hierdurch…

    Anwalt Mietrecht Chemnitzin Mietrecht- 91 Leser -
  • Darf eine Preisaktion verlängert werden?

    … Preisaktionen heute mehr denn je ein Marketinginstrument sind, um auf sich und sein Unternehmen aufmerksam zu machen. Insbesondere nach Wegfall des Rabattgesetzes wird dieses Instrument genutzt, um seinen Absatz zu steigern. Der Wegfall dieses Gesetzes bedeutet allerdings nicht, dass dem Vorgehen des Verkäufers keine Grenzen gesetzt sind. Hier spielt…

    TSLegalin Wettbewerbsrecht- 48 Leser -
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