Verjährungsfrist

  • BVerwG: Kurze Verjährung öffentlich-rechtlicher Erstattungsansprüche

    … Auf den Erstattungsanspruch nach § 49a Abs. 1 S. 1 VwVfG findet seit Inkrafttreten des Schuldrechtsmodernisierungsgesetzes am 01.01.2002 nicht mehr die kenntnisunabhängige dreißigjährige Verjährungsfrist in entsprechender Anwendung des § 195 BGB a.F., sondern die kenntnisabhängige dreijährige Verjährungsfrist in entsprechender Anwendung des…

    examensrelevant- 60 Leser -
  • Die Top Ten für den April 2017

    … Nutzungsänderung verändert das Gebäude nicht baulich, sondern nur dessen Verwendung. Trotzdem kann dies baurechtlich bedeutsam sein. Das Steuergeheimnis ist ein zentrales Prinzip der Abgabenordnung. Auf steuerrecht-faq.de finden Sie grundlegende Fragen und Antworten dazu. Fast alle Straftaten verjähren. Der Beschuldigten-Notruf klärt einige Fragen dazu…

    Sie hören von meinem Anwalt!- 178 Leser -


  • Alle Jahre wieder – Verjährung am Stichtag 31.12.

    … Forderungsmanagement nicht zuletzt eine Frage umtreibt: Welche der noch offenen Forderungen aus Verbrauchsabrechnungen von Kunden der letzten Jahre drohen zum 31.12. zu verjähren? Die Verjährungsfrist von offenen Forderungen aus Verbrauchsabrechnungen, beispielsweise für Gas und Strom, beträgt drei Jahre. Sie beginnt mit dem Schluss des Jahres, in dem der…

    Der Energieblog- 81 Leser -
  • Zur Verjährung der Ansprüche aus §§ 32, 32a UrhG bei einem Werk der angewandten Kunst

    … Urteil des BGH vom 16.06.2016, Az.: I ZR 222/14 Der Beginn der regelmäßigen Verjährungsfrist von drei Jahren (§§ 195, 199 Abs. 1 BGB) von Ansprüchen des Urhebers eines Werkes der angewandten Kunst (§ 2 Abs. 1 Nr. 4, Abs. 2 UrhG), das einem Geschmacksmusterschutz zugänglich war und die Durchschnittsgestaltung nicht deutlich überragt, auf Zahlung…

    kanzlei.biz- 59 Leser -
  • Mängelrüge durch Stellvertreter per E-Mail

    … Sachvortrag der Kl. zu einer Bevollmächtigung der G durch sie. [wird ausgeführt] Auch kann nicht von einer Durchbrechung des Offenkundigkeitsprinzips der Bevollmächtigung nach den Grundsätzen des „Geschäfts für den, den es angeht“ ausgegangen werden. So wird angenommen, dass bei Bargeschäften des täglichen Lebens es für die Vertragschließenden in der…

    examensrelevantin Zivilrecht- 46 Leser -
  • Installation von Photovoltaikanlagen – und die Verjährung der Mängelansprüche

    … Eine auf dem Dach einer Tennishalle nachträglich errichtete Photovoltaikanlage, die mit der Halle fest verbunden ist, dient der Funktion der Halle, so dass die für Arbeiten “bei Bauwerken” geltende lange Verjährungsfrist für Nacherfüllungsansprüche von fünf Jahren, § 634a Abs. 1 Nr. 2 BGB*, Anwendung findet. In dem hier vom Bundesgerichtshof…

    Handwerkslupe- 30 Leser -
  • Gewährleistungsfristen bei Photovoltaikanlagen

    …Eine auf dem Dach einer Tennishalle nachträglich errichtete Photovoltaikanlage, die mit der Halle fest verbunden ist, dient der Funktion der Halle, so dass die für Arbeiten “bei Bauwerken” geltende lange Verjährungsfrist für Nacherfüllungsansprüche von fünf Jahren, § 634a Abs. 1 Nr. 2 BGB*, Anwendung findet. In dem hier vom Bundesgerichtshof ……

    Rechtslupein Zivilrecht- 37 Leser -


Täglich juristische Top-Meldunden
Aktuelles aus der Online-Presse
Cookies helfen bei der Bereitstellung unserer Dienste. Durch die Nutzung erklären Sie sich mit der Cookie-Setzung einverstanden. Mehr OK