Verhindert

  • Fahrradunfall und kein Helm; Mitverschulden des Unfallopfers

    … verhindert oder gemindert worden wären, grundsätzlich ein Mitverschulden anrechnen lassen muss. Im zu entscheidenden Fall hatte die Klägerin, welche fahrradfahrenderweise ohne Helm auf dem Weg zur Arbeit unterwegs war, einen Zusammenstoß mit einem parkenden Pkw, dessen Fahrerin von innen die Tür öffnete (Klassiker!) und musste mit schweren Kopfverletzungen…

    Rechtsanwalt Robakin Verkehrsrecht- 62 Leser -


  • Das Erschweren eines Löschvorgangs im Rahmen des § 306b Abs. 2 Nr. 3 StGB

    … in Fällen des § 306a (schwere Brandstiftung) das Löschen des Brandes verhindert oder erschwert. Definition: Die Löschung eines Brandes ist erschwert, wenn die Brandbekämpfung zeitlich verzögert oder weniger effektiv durchführbar ist. Dies ist möglich, wenn sich das Feuer durch das Verhalten des Brandstifters größer ausdehnen konnte. Demnach ist die…

    strafrechtsblogger- 24 Leser -
  • Fahrradunfall ohne Helm – Mitverschulden und Helmpflicht?

    … schwere Schädel-Hirn-Verletzung und verbrachte zwei Monate im Krankenhaus und weitere Zeit mit einer langwierigen Reha-Behandlung. Das OLG stellte fest, dass für Radler zwar kraft Gesetzes keine Helmpflicht bestehe; Radler seien im Straßenverkehr allerdings einem besonderen Verletzungsrisiko ausgesetzt. Da ein Fahrradhelm vor Kopfverletzungen schütze…

    Schadenfixblog- 41 Leser -
  • Sind Websites durch das Urheberrecht geschützt?

    … die reine Weboberfläche einer Seite in den seltensten Fällen urheberrechtlich geschützt sind. Anders hingegen bei den auf der Seite hinterlegten Inhalten, wie Texte, Grafiken oder Logos. Aus Unternehmenssicht ist darüber hinaus noch interessant, dass der offensichtliche Nachbau einer Seite eines Konkurrenten zwar nicht durch das Urheberrecht, aber möglicher Weise durch das Wettbewerbsrecht (UWG) verhindert werden kann. …

    Lawbsterin Medienrecht Wettbewerbsrecht- 67 Leser -
  • Nationales Waffenregister verstößt gegen Datenschutz

    … Bundesdatenschutzbeauftragte so vorgestellt hat: Sowohl bei den Eckpunkten des BMI wie auch im eigentlichen Gesetzgebungsverfahren zum Errichtungsgesetz für das Nationale Waffenregister und zur entsprechenden Durchführungsverordnung habe ich datenschutzrechtliche Belange geltend gemacht. Im Ergebnis ist festzustellen, dass die notwendigen…

    Dr. Schmitz & Partner- 76 Leser -
  • Können Sie von Ihrer Bank Geld zurückverlangen ?

    … Zahlreiche Oberlandesgerichte haben bereits Banken und Sparkassen untersagt, Bearbeitungsgebühren für Kredite zu verlangen. Eine Entscheidung des Bundesgerichtshof (BGH) wurde jetzt durch die Bank verhindert. Banken verlangen neben den Zinsen für die Gewährung von Krediten Bearbeitungsgebühren. Die Bearbeitungsgebühr wird damit gerechtfertigt…

    ent-schuldigung.de- 625 Leser -


  • Uhl fordert Vorratsdatenspeicherung

    … Der Bayerische Kabarettist Hans-Peter Uhl, der 2011 in die Rolle eines naiven Opas schlüpfte, der die “immer ausgetüftelteren Computer” nicht versteht, hat erneut zugeschlagen. So schämte er sich nicht, aus dem noch unklaren Explosionen in Boston politisches Kapital zu schlagen, um ausgerechnet die Vorratsdatenspeicherung zu fordern. Die Pointe…

    Blog zum Medienrechtin Medienrecht Abmahnung- 64 Leser -
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