Vergnügungsstätte

  • OVG Koblenz: Lasertag-Anlage ist keine Sportstätte

    … Eine examens- und insgesamt klausurrelevante Entscheidung zum Baurecht hat das OVG Koblenz mit Urteil vom 28.09.2016 – 8 A 10338/16.OVG gefällt. Im Streit stand die Frage, ob eine sog. Lasertag-Anlage in einem Gewerbegebiet baurechtlich zulässig ist. Das OVG Koblenz entschied, dass eine solche Anlage eine Vergnügungsstätte und keine Anlage für…

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  • Großspielhalle statt Sexkino

    … Es stellt eine Nutzungsänderung dar, wenn ein Sexkino und eine Spielothek in eine einheitliche Großspielhalle (4 Spielcenter mit je 12 Geldspielgeräten) umgewandelt wird – unabhängig davon, ob es sich bei den bisherigen Betrieben wie bei der neuen Nutzung jeweils um Vergnügungsstätten handelt. Genauso wenig kann sich der Spielhallenbetreiber auf…

    Rechtslupein Verwaltungsrecht- 11 Leser -


  • Biker’s Farm im Naherholungsgebiet

    … Eine Gaststätte, die sich vom “Ausflugslokal in einem Naherholungsgebiet” hin zu einem “Motorradtreff mit Eventcharakter” entwickelt, ändert hierdurch nicht die erlaubten Betriebsart derart, dass deswegen die gaststättenrechtliche Erlaubnis widerrufen werden kann. So entschied jetzt, wie erstinstanzlich bereits das Verwaltungsgericht Münster, das…

    Rechtslupein Verwaltungsrecht- 26 Leser -
  • Eine ehemalige Kaserne als Vergnügungsstätte

    … Ein Bebauungsplan kann für ein Wohngebiet den Betrieb von Vergnügungsstätten ausschließen. So entschied jetzt das Oberverwaltungsgericht Rheinland-Pfalz, dass die Baugenehmigung für die „Musikwerkstatt“ in Neustadt a.d.W. auf den Widerspruch von Nachbarn aufzuheben war, da sie den Festsetzungen des einschlägigen Bebauungsplans widerspricht. Der…

    Rechtslupein Verwaltungsrecht- 26 Leser -
  • Biker‘s Farm – das Ausflugslokal als Motorradtreff

    … daraus, wie die Gäste den Betrieb, etwa fußläufig, mit dem Pkw, mit dem Fahrrad oder dem Motorrad, erreichen. Unergiebig sei auch die Betonung des vorgeblichen “Eventcharakters”. Dass von einer derart hohen Zahl etwa von Musikveranstaltungen gesprochen werden könnte, dass von einer Vergnügungsstätte im planungsrechtlichen Verständnis auszugehen…

    Rechtslupein Verwaltungsrecht- 42 Leser -
  • Türkische Hochzeitsfeste im Gewerbegebiet

    … Die kommerzielle Veranstaltung türkischer Hochzeitsfeste ist nicht in jedem Gewerbegebiet zulässig. Eine Vergnügungsstätte im bauplanungsrechtlichen Sinn kann vorliegen, wenn eine ca. 800 m² große Veranstaltungshalle mit Platz für 985 Personen, einer angeschlossenen Cafeteria sowie 160 Stellplätzen regelmäßig an jedem Wochenende zur…

    Rechtslupein Verwaltungsrecht- 23 Leser -
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