Vergleichende Werbung

  • Das OLG Hamm ist nicht von gestern ...

    … Westerwald. Bei dem Werbeslogan handele es sich jedenfalls um unzulässige vergleichende und unlautere Werbung. Nachdem das Landgericht Arnsberg (Az. I-8 O 32/17) zunächst eine einstweilige Untersagungsverfügung gegen den Slogan und zugunsten des Brennholzhandels aus dem Sauerland erlassen hatte, kam dieses Hölzerne Werbeverbot nach…

    Dr. Ralf Petring/ PETRINGS.DEin Humor Abmahnung Wettbewerbsrecht- 177 Leser -


  • Maggi darf Tütensuppen nicht mit „mild gesalzen“ bewerben

    … Urteil des OLG Karlsruhe vom 17.03.2016, Az.: 4 U 218/15 Bei der Bewerbung einer Tütensuppe mit „mild gesalzen“ handelt es sich um eine nährwertbezogene Angabe, die dann den Anforderungen des Unterfalls - „REDUZIERTER [NAME DES NÄHRSTOFFS]-ANTEIL“ - des Art. 9 der Health Claims Verordnung entspricht, wenn der Vergleich zwischen einer Reihe von…

    kanzlei.biz- 168 Leser -
  • Unzulässige Markennutzung bei Amazon-Produktsuche

    … Herkunftsfunktion der gesuchten Marke. Dem Nutzer erscheinen objektiv unzutreffend Produkte von anderen Marken als solche der eigentlich gesuchten Marke. Es liegt auch kein Keyword-Advertising vor, da vorliegend keine externe Suchmaschine genutzt wird. Weiterlesen... Den Hinweis auf den Urheber zu dem dargestellten Lichtbild finden Sie in der Volltext-Ansicht. …

    kanzlei.biz- 102 Leser -
  • Kein Wettbewerbsverstoß durch vergleichende Werbung bei eBay

    … Urteil des LG München I vom 06.05.2016, Az.: 17 HKO 21868/15 Wirbt ein Verkäufer in der Angebotszeile einer eBay-Auktion mit dem Umstand, dass es sich bei dem angebotenen Artikel (hier: Antifalten-Gesichtspads) ausdrücklich nicht um ein bestimmtes Konkurrenzprodukt handelt und benennt das Konkurrenzprodukt zu diesem Zwecke, so begründet diese Form…

    kanzlei.biz- 72 Leser -
  • eBay: vergleichende Werbung – Wettbewerbsverstoß?

    … Bei Angeboten auf eBay und Co. stellt sich die Frage, ob man mit Aussagen wie „Keine Fr.“ werben darf. Oder ist die Verwendung eines solchen Kennzeichens eine unzulässige vergleichende Werbung? Das Landgericht München nahm zu dieser Frage Stellung. Ein Verkäufer vertreibt über die Handelsplattform eBay Kosmetikartikel. Bei dem Angebot von…

    Simone Staudacher/ Kurz Pfitzer Wolf & Partner- 47 Leser -
  • Wimdu 50% günstiger als Hotels?

    … Offensichtlich trifft diese Aussage nicht zu. Die Wettbewerbszentrale konnte auch in zweiter Instanz den irreführenden Werbeslogan der Online-Plattform Wimdu erfolgreich gerichtlich untersagen lassen. Das Kammergericht bestätigte die erstinstanzliche Entscheidung. Wimdu ist eine Online-Plattform, die es Reisenden ermöglicht, private Appartements…

    Helene Klassen Rock/ Kurz Pfitzer Wolf & Partner- 67 Leser -
  • „Ähnlich Swirl“ weder marken- noch wettbewerbswidrig

    … Urteil des BGH vom 02.04.2015, Az.: I ZR 167/13 Es stellt für sich allein keine unlautere Rufausnutzung dar, wenn eine fremde Marke in einem Internet-Verkaufsangebot im Rahmen einer vergleichenden Werbung verwendet wird, um Kunden, die sich einer Suchmaschine bedienen, auf das eigene Produkt aufmerksam zu machen. Weiterlesen... Den Hinweis auf den Urheber zu dem dargestellten Lichtbild finden Sie in der Volltext-Ansicht. …

    kanzlei.bizin Markenrecht Wettbewerbsrecht- 63 Leser -
  • Vergleichende Werbung mit fremden Marken?

    … Darf ein Wettbewerber im Rahmen eines Internet-Verkaufsangebots eine Marke eines Konkurrenten im Rahmen einer vergleichenden Werbung verwenden, um potentielle Kunden, die sich einer Suchmaschine bedienen, auf das eigene Produkt aufmerksam zu machen oder stellt dies eine unlautere Rufausnutzung und eine Markenverletzung dar? Diese Rechtsfrage hat…

    Christopher A. Wolf/ Kurz Pfitzer Wolf & Partner- 63 Leser -


  • Vergleichende Werbung mit fremder Marke im Internet

    … Der BGH hat entschieden, dass man im Internet über den Zusatz „ähnlich wie …“ damit werben darf, dass eigene Produkte einer bestimmten Markenware ähneln (BGH, Urteil vom 02.04.2015, Az. I ZR 167/13 – Staubsaugerbeutel im Internet). Vergleichende Werbung mit Marken-Staubsaugernbeuteln Melitta als Herstellerin der bekannten Staubsaugerbeutelmarke…

    Niklas Plutte/ Kanzlei Plutte- 126 Leser -
  • Dreist ist manchmal auch verboten

    … © BBH Direkt­ver­mark­ter sind im Wett­be­werb um Ener­gie­kun­den nicht gerade für Schüch­tern­heit bekannt. Bis vor kur­zem war es keine Sel­ten­heit, dass sie behaup­te­ten, von den Stadt­wer­ken oder jeden­falls in deren Auf­trag zu kom­men – was frei erfun­den war. Doch mitt­ler­weile schei­nen die oft emp­find­li­chen Ord­nungs­gel­der…

    Der Energieblogin Abmahnung- 113 Leser -
  • Irreführende Werbung eines Diabetes-Arzneimittel-Vertreibers

    … Urteil des Landgerichts Hamburg, Zivilkammer 15, vom 8.9.2011, Geschäfts-Nr. 315 O 187/11, wird zurückgewiesen. Die Antragsgegnerin hat die Kosten der Berufung zu tragen. Entscheidungsgründe I. Die Antragstellerin, die Diabetes-Arzneimittel vertreibt, wendet sich gegen eine Werbung der Antragsgegnerin für zwei Diabetes-Arzneimittel. Die Antragstellerin…

    kanzlei.bizin Abmahnung Wettbewerbsrecht- 24 Leser -
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