Vergangenheit

  • Unterhalt für die Vergangenheit – Untätigkeit kann teuer werden

    … Unterhalt für die Vergangenheit – Untätigkeit kann teuer werden Wenn sich Paare trennen, gilt es eine Vielzahl von Entscheidungen zu treffen und viel zu organisieren. Neben der Wohnungssuche, der Neuorganisation von Bankverbindungen und der Beantwortung der Frage, bei wem die Kinder bleiben, sollte die Frage des Unterhalts nicht…

    rofast.de- 84 Leser -
  • Neue Unterhaltsleitlinien des OLG Köln seit 1. Januar 2015

    … Auch die Familiensenate des Oberlandesgerichts Köln haben inzwischen ihre neuen Unterhaltsleitlinien bekannt gegeben. In OLG Düsseldorf lesen Sie die “Düsseldorfer Tabelle” 2015 und mehr zum höheren Selbstbehalt für Unterhaltspflichtige Die Änderungen der neuen Unterhaltsleitlinien des OLG Köln betreffen im Wesentlichen die…

    Liz Collet/ Jus@Publicum- 117 Leser -


  • iOS Security White Paper: Mehr Sicherheit mit iPhone?

    … In der Vergangenheit haben wir schon oft über Sicherheitslücken bei iOS-Geräten berichtet. So berichteten wir, dass Apple die über die Spracherkennungssoftware Siri (Speech Interpretation and Recognition Interface) erhaltenen Daten bis zu zwei Jahre auf seinen Servern speichert. Zudem wies Siri eine Sicherheitslücke auf, wodurch der Schutz des…

    Datenschutzbeauftragter- 55 Leser -
  • Anwaltskosten bei Filesharing – Der Wind dreht sich

    … Über das „Gesetz gegen unseriöse Geschäftspraktiken“ hatten wir bereits im März berichtet. Mittlerweile hat es den Bundestag passiert und wirft schon seine Schatten voraus, obwohl es noch nicht vom Bundesrat bestätigt und veröffentlicht worden ist. Immer noch vorgesehen ist eine Deckelung des Streitwertes bei Filesharing-Verstößen durch…

    Fuchs & Siegemund Rechtsanwältein Abmahnung- 258 Leser -
  • Wieder einmal eine unendliche Geschichte mit der GWE

    … Die GWE GmbH ist bekannt dafür, dass sie für Einträge in Internet-Branchenbücher horrende Preise verlangt. In der Vergangenheit führte dies zu einer regen Tätigkeit der Rechtsprechung mit diversen Urteilen, häufig gegen die GWE, letztlich einmal zu Gunsten der GWE. Immer spielt dabei die Frage, ob eine Zahlungspflicht wirksam vereinbart wurde…

    Bella & Ratzka Rechtsanwälte- 250 Leser -
  • Rechtsmittel gegen die Einstellungsverfügung

    … wurde der Anwalt beauftragt nachzuforschen – und das hat der gemacht. Und ich fürchte das hat keine guten Auswirkungen auf die Bürokraft der GmbH gehabt Es gab in der Vergangenheit regelmäßig Bußgeldbescheide, die auch stets bezahlt wurde. Das Management hatte wohl entschieden, dass es billiger ist Bußgelder zu bezahlen als sich an das Gesetzt zu…

    Fragmente aus dem Datenschutz- 4 Leser -
  • Einsetzung einer Einigungsstelle

    … Es besteht keine offensichtliche Unzuständigkeit einer Einigungsstelle, wenn der Betriebsrat für in der Vergangenheit erbrachte Sonderzahlungen sein Mitbestimmungsrecht nach § 87 Abs. 1 BetrVG beansprucht. Ebenso kann der Betriebsrat sein Mitbestimmungsrecht bei der Gestaltung zukünftiger Sonderzahlungen einfordern, selbst wenn diese von der…

    Rechtslupein Arbeitsrecht- 16 Leser -
  • Verzinsung bei rückwirkendem Wegfall eines Investitionsabzugsbetrags

    … Der Wegfall der Investitionsabsicht vor Ablauf der Investitionsfrist hat zur Folge, dass die Gewinnminderung durch den Investitionsabzugsbetrag rückgängig zu machen ist. Die aus diesem Grund festgesetzte Einkommensteuer war vor Inkrafttreten des § 7g Abs. 3 Satz 4 EStG i.d.F. des Amtshilferichtlinie-Umsetzungsgesetzes vom 26. Juni 2013 nach § 233a…

    Rechtslupe- 208 Leser -
  • Deckelung der Anwaltskosten beim Filesharing durch AG München

    …In meinen News vom 20.08.2013 hatte ich von einem interessanten und wichtigen Beschluss des Amtsgerichts Hamburg berichtet. Dort hatte das Amtsgericht im Falle einer File-Sharing-Abmahnung den Streitwert auf 1.000,00 € gesenkt. Das Besondere an diesem Fall war, dass es sich um einen sogenannten Altfall handelt, der bereits viele Jahre zuvor…

    Dr. Grafin Abmahnung Medienrecht- 59 Leser -


  • Künftig nur noch EUR 124,- bei Filesharing-Abmahnungen?

    … selbständigen Tätigkeit begehen auf EUR 1.000,- begrenzt. Auch wenn das Gesetz noch nicht in Kraft ist, wendet das Amtsgericht Hamburg diese Wertung des Gesetzgebers wohl bereits an, wie sich aus einem Hinweisbeschluss des AG Hamburg vom 24.07.2013 - Az. 31a C 109/13 ergibt. Das AG Hamburg führt insoweit aus, dass für die Streitwertbemessung die…

    Kurz Pfitzer Wolf & Partnerin Medienrecht- 87 Leser -
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