Vergangenheit

  • Unterhalt für die Vergangenheit – Untätigkeit kann teuer werden

    … in Vergessenheit geraten. Hierbei ist besonders wichtig zu beachten, dass der Unterhaltsverpflichtete in Verzug gesetzt werden muss, damit Unterhalt für die Vergangenheit geltend gemacht werden kann. Wenn der Unterhaltsberechtigte einige Monate wartet und beispielsweise erst einmal von Ersparnissen lebt und sich dann um die Berechnung seiner Unterhaltsansprüche…

    rofast.de- 84 Leser -
  • Neue Unterhaltsleitlinien des OLG Köln seit 1. Januar 2015

    … Auch die Familiensenate des Oberlandesgerichts Köln haben inzwischen ihre neuen Unterhaltsleitlinien bekannt gegeben. In OLG Düsseldorf lesen Sie die “Düsseldorfer Tabelle” 2015 und mehr zum höheren Selbstbehalt für Unterhaltspflichtige Die Änderungen der neuen Unterhaltsleitlinien des OLG Köln betreffen im Wesentlichen die…

    Liz Collet/ Jus@Publicum- 117 Leser -


  • iOS Security White Paper: Mehr Sicherheit mit iPhone?

    … Fingerabdrucks umgangen werden konnte. Im Februar veröffentlichte Apple ein Dokument, das uns davon überzeugen soll, dass das Unternehmen den Datenschutz und Sicherheit seiner Kunden ernst nimmt. Touch-ID Schon drei Tage nach dem Erscheinen des Smartphones iPhone 5S mit Touch-ID wurde der Fingerabdruck-Scanner mit einem nachgemachten Fingerabdruck…

    Datenschutzbeauftragter- 55 Leser -
  • Anwaltskosten bei Filesharing – Der Wind dreht sich

    … waren, im Sinne der Abmahner zu entscheiden, wurde die gesetzliche Entwicklung nun schon auf-, ja sogar vorweggenonmmen: AG Hamburg, Beschluss v. 24.07.2013, Az.: 31a C 109/13:Zuerst hatte ein Richter in Hamburg einer abmahnenden Partei den Hinweis erteilt, dass er unter Aufgriff der gesetzgeberischen Wertung den künftigen, gedeckelten Streitwert…

    Fuchs & Siegemund Rechtsanwältein Abmahnung- 258 Leser -
  • Wieder einmal eine unendliche Geschichte mit der GWE

    … Die GWE GmbH ist bekannt dafür, dass sie für Einträge in Internet-Branchenbücher horrende Preise verlangt. In der Vergangenheit führte dies zu einer regen Tätigkeit der Rechtsprechung mit diversen Urteilen, häufig gegen die GWE, letztlich einmal zu Gunsten der GWE. Immer spielt dabei die Frage, ob eine Zahlungspflicht wirksam vereinbart wurde…

    Bella & Ratzka Rechtsanwälte- 250 Leser -
  • Rechtsmittel gegen die Einstellungsverfügung

    … wurde der Anwalt beauftragt nachzuforschen – und das hat der gemacht. Und ich fürchte das hat keine guten Auswirkungen auf die Bürokraft der GmbH gehabt Es gab in der Vergangenheit regelmäßig Bußgeldbescheide, die auch stets bezahlt wurde. Das Management hatte wohl entschieden, dass es billiger ist Bußgelder zu bezahlen als sich an das Gesetzt zu…

    Fragmente aus dem Datenschutz- 4 Leser -
  • Einsetzung einer Einigungsstelle

    … Es besteht keine offensichtliche Unzuständigkeit einer Einigungsstelle, wenn der Betriebsrat für in der Vergangenheit erbrachte Sonderzahlungen sein Mitbestimmungsrecht nach § 87 Abs. 1 BetrVG beansprucht. Ebenso kann der Betriebsrat sein Mitbestimmungsrecht bei der Gestaltung zukünftiger Sonderzahlungen einfordern, selbst wenn diese von der…

    Rechtslupein Arbeitsrecht- 16 Leser -
  • Verzinsung bei rückwirkendem Wegfall eines Investitionsabzugsbetrags

    … Kastenwagens erhalten. Mit Einreichung der Bilanz für 2009 erklärte die KG, dass sie beide Investitionen nicht mehr durchführen werde. Dies hatte zur Folge, dass rückwirkend der Gewinn des Jahres 2007 um 20.400 € erhöht wurde. Die KG verlangte die zusätzliche Feststellung, dass die Änderung auf einem rückwirkenden Ereignis im Sinne des § 233a Abs. 2a der…

    Rechtslupe- 208 Leser -
  • Deckelung der Anwaltskosten beim Filesharing durch AG München

    …In meinen News vom 20.08.2013 hatte ich von einem interessanten und wichtigen Beschluss des Amtsgerichts Hamburg berichtet. Dort hatte das Amtsgericht im Falle einer File-Sharing-Abmahnung den Streitwert auf 1.000,00 € gesenkt. Das Besondere an diesem Fall war, dass es sich um einen sogenannten Altfall handelt, der bereits viele Jahre zuvor…

    Dr. Grafin Abmahnung Medienrecht- 59 Leser -


  • Künftig nur noch EUR 124,- bei Filesharing-Abmahnungen?

    … Hintergrund ist das Gesetz gegen unseriöse Geschäftspraktiken welches am 28.06.2013 vom Bundestag verabschiedet wurde, aber bislang noch nicht in Kraft ist. In der Gesetzesnovelle wird der Gegenstandswert von Unterlassungs- und Beseitigungsansprüchen gegenüber Privatpersonen die die Urheberrechtsverletzung nicht im Rahmen ihrer gewerblichen oder…

    Kurz Pfitzer Wolf & Partnerin Medienrecht- 87 Leser -
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