Verfassungsrecht

    • Ist Alkohol in der Schwangerschaft ein Verbrechen?

      Die Frage war bis­lang eine mo­ra­li­sche, keine straf­recht­li­che. In Deutsch­land kom­men jähr­lich ca. 2.000 Kin­der mit feta­lem Al­ko­hol­syn­drom auf die Welt, was da­nach die häu­figste Schä­di­gung dar­stellt, die bei Neu­ge­bo­re­nen auf­tritt. Bri­ti­sche Rich­ter müs­sen nun erst­mals ent­schei­den, ob ei­nem sie­ben­jäh­ri­ges Mäd­chen eine Ent­schä­di­gung zu­st ...

      Mirko Laudon/ Strafaktein Strafrecht- 98 Leser -
    • Bundespräsident Gauck vs. Linkspartei

      Wieder einmal hat Bundespräsident Joachim Gauck mit Äußerungen zu aktuellen politischen Entwicklungen eine Debatte über sein mit dem Amt verbundenen Äußerungsrecht ausgelöst (s. Presse). So kommentierte er die mögliche Wahl von Bodo Ramelow (Linkspartei) in Thüringen zum Ministerpräsidenten: “Menschen, die die DDR erlebt haben und in meinem Alter sind, die müssen sich schon g ...

      Maximilian Schmidt/ Juraexamen.info- 71 Leser -


  • BVerfG: Luftverkehrssteuer verfassungskonform

    … kann der Fall als kleines verfassungsrechtliches Repititorium dienen. I. Sachverhalt (der Pressemitteilung entnommen) Das Luftverkehrsteuergesetz begründet eine Steuerpflicht für die in Deutschland ab dem 1. Januar 2011 startenden Abflüge von Fluggästen, die von einem gewerblichen Luftverkehrsunternehmen transportiert werden, nicht aber für private…

    Maximilian Schmidt/ Juraexamen.info- 18 Leser -
  • BVerfG: Rechtsprechungsüberblick im Verfassungsrecht

    … Zum Ende des 3. Quartals des Jahres 2014 stellen wir euch mit diesem Rechtsprechungsüberblick wieder eine Reihe von bislang veröffentlichten Entscheidungen vor, die das Bundesverfassungsgericht in den letzten drei Monaten getroffen hat und die Anlass zum aufmerksamen Studieren geben sollten. Insbesondere im Hinblick auf die Vorbereitung zur…

    Marius Schäfer/ Juraexamen.info- 35 Leser -


  • Was den Komiker in der 39. KW amüsierte

    … Viele kennen noch Heinz Erhardt und seine lustigen Sprüche. Unter anderem verglich er einmal eine Frau mit einem großen weißen Vogel. Von seinem Sketch-Partner befragt, was das solle, antwortete Heinz Erhardt: “Ich kann sie ja schlecht dumme Gans nennen.” In Sachsen hat die Landtagswahl stattgefunden und die Forscher haben herausgefunden, wer…

    Kanzleien im Internet- 111 Leser -
  • Tarifeinheit – Ein Debattenbeitrag

    … Tarifeinheit – ein Begriff, den sicherlich alle Juristen und auch am Tagesgeschehen Interessierte schon einmal gehört haben. Spätestens wenn man mal wieder aufgrund eines Streikes der GDL oder Cockpit auf den Zug wartet oder am Flughafen gestrandet ist, erinnert man sich an den Slogan „Ein Betrieb, ein Tarifvertrag“. Doch was hat es mit der…

    Maximilian Schmidt/ Juraexamen.infoin Arbeitsrecht- 35 Leser -
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