Verfassungsrecht



  • Was droh(n)t uns da durch US Air Bases et.al.?

    … eingelegte Berufung zurückgewiesen. Es hat insbesondere eine Klagebefugnis des Klägers verneint. Eine mögliche individuelle Rechtsverletzung lasse sich insbesondere nicht aus dem völkerrechtlichen Gewaltverbot und dem Verbot eines Angriffskrieges ableiten. Hiergegen richtet sich die Revision des Klägers, die am 05.04.2016 um 09:30 Uhr mündlich verhandelt wird. BVerwG 1 C 3.15 , Vorinstanzen: OVG Münster 4 A 1058/13, VG Köln 1 K 2811/12 Quelle: Terminmitteilung Bundesverwaltungsgericht März 2016 …

    Liz Collet/ Jus@Publicum- 136 Leser -
  • Besorgte Bürger, besorgte Juristen

    …Da taucht ein neuer Begriff auf, die „besorgten“ Menschen, gleich ob Bürger oder Juristen. Man ist nicht rechts, man ist nicht das Pack, man ist eben „besorgt“. Hier schreibt ein Jurist zum Umgang mit der Burka. Und er hat durchaus Recht mit seiner Meinung. Zum Schluss folgt dann der Hinweis auf die „Besorgten“. Wir sollten…

    R24 Kooperation/ Kanzleien im Internet- 152 Leser -
  • Das Widerstandsrecht des polnischen Verfassungsgerichts

    … Max Steinbeis zieht im Verfassungsblog Parallelen. Er vergleicht. Er ruft zum Widerstand: Es geht um eine Gesetzesänderung in Polen, die den Verfassungsgerichtshof in seiner Arbeit einschränken soll. Dazu wurden die Besetzungsregeln geändert. Der Beitrag Das Widerstandsrecht des polnischen Verfassungsgerichts erschien im Blog von Jonny Krüger…

    Jonny Krüger/ Jonny Krüger- 96 Leser -
  • BVerfG: Identitätskontrolle im Rahmen einer Verfassungsbeschwerde

    … insbesondere aus der Eigenständigkeit der Unionsrechtsordnung hergeleitet (Vgl. ausführlich zur Begründung durch den EuGH: Streinz, Europarecht, Rn. 214 ff.). Das BVerfG begründet den Anwendungsvorrang aus dem Blickwinkel des nationalen Rechts in seiner bisherigen Rechtsprechung dagegen aus der verfassungsrechtlichen Ermächtigung des Art. 23 I 2 GG…

    Lukas Knappe/ Juraexamen.info- 141 Leser -


  • Und da ist es wieder:

    …ein neues Jahr. Noch eins. Wer hat das bestellt? Hat man nicht bald genug davon? Es soll ja Leute geben, die schon 100 Jahre und mehr haben. Und dann das ganze Gefeiere, Geknalle, das viele Essen. Ob das so gesund ist? Wir sollten es abschaffen. Den Jahreswechsel. Es gibt eine neue Zeitrechnung. Wir beginnen mit…

    R24 Kooperation/ Kanzleien im Internet- 73 Leser -
  • BVerfG: Rechtsprechungsüberblick im Verfassungsrecht (13)

    … BVerfG: Rechtsprechungsüberblick im Verfassungsrecht (13) Das neue Jahr wurde von euch allen hoffentlich gut und angemessen eingeläutet, sodass Ihr euch heute wieder auf die ernsten Themen des Lebens konzentrieren könnt, denn mit diesem Rechtsprechungsüberblick stellen wir wieder eine Reihe von ausgesuchten Entscheidungen dar, die das…

    Marius Schäfer/ Juraexamen.info- 204 Leser -
Täglich juristische Top-Meldunden
Aktuelles aus der Online-Presse
Cookies helfen bei der Bereitstellung unserer Dienste. Durch die Nutzung erklären Sie sich mit der Cookie-Setzung einverstanden. Mehr OK