Verfassungsrecht

  • Was den Komiker in der 39. KW amüsierte

    Viele kennen noch Heinz Erhardt und seine lustigen Sprüche. Unter anderem verglich er einmal eine Frau mit einem großen weißen Vogel. Von seinem Sketch-Partner befragt, was das solle, antwortete Heinz Erhardt: “Ich kann sie ja schlecht dumme Gans nennen.” In Sachsen hat die Landtagswahl stattgefunden und die Forscher haben herausgefunden, wer welche Partei wählt.

    111 Leser - Kanzleien im Internet
  • Schriftliche Warnung: Kanzleramt droht NSA-Aufklärern mit Strafanzeige

    Der NSA-Untersuchungsausschuss im Bundestag soll nach den jüngsten Enthüllungen von als geheim eingestuften Dokumenten vom Bundeskanzleramt energisch zum Schweigen ermahnt worden sein. Nach Informationen von „Spiegel Online“ wurde der Vorsitzende des Gremiums schriftlich dazu aufgefordert, die Vertraulichkeit von als geheim eingestuften Dokumenten sicherzustellen.

    71 Leser - Mirko Laudon/ Strafakte
  • Bundesverwaltungsgericht zur Altersdiskriminierung durch Gehaltsstufen

    Beim Bundesverwaltungsgericht ist in mehreren Revisionsverfahren die Frage der Altersdiskriminierung durch Gehaltsstufen aufgrund des Urteils des Europäischen Gerichtshofes vom 19. Juni 2014 (Rs. C-501/12 u.a., Specht) und den Vorgaben der Richtlinie 2000/78/EG des Rates vom 27. November 2007 zur Festlegung eines allgemeinen Rahmens für die Verwirklichung der Gleichbehandlung ...
    96 Leser - Liz Collet/ Jus@Publicum
  • OVG Münster: Ablehnung tätowierter Polizeibewerber

    Das OVG Münster hat kürzlich über einen äußerst examensrelevanten Sachverhalt entschieden (Urteil vom 26.09.2014 – 6 B 1064/14). In der Sache ging es um die Ablehnung von Bewerbern für den Polizeivollzugsdienst aufgrund von großflächigen Tätowierungen, die sich nicht durch (Sommer-)Uniformen verdecken ließen.
    57 Leser - Christoph Werkmeister/ Juraexamen.info
  • Rezension Öffentliches Recht: Hochschulkapazitätsrecht

    Zimmerling / Brehm, Hochschulkapazitätsrecht, Band 2: Verfassungsrechtliche Grundlagen, 1. Auflage, Heymanns 2013 Von RA Christian Reckling, Hamburg Die Entscheidung der Autoren das Kapazitätsrecht der Hochschulen in zwei Bände aufzuteilen, hat sich als äußerst hilfreich für das höchst komplexe Thema erwiesen. Erneut wurden für den zweiten Teil des Hochschulkapazitätsrechts mehr als 1.
    41 Leser - Dr. Benjamin Krenberger/ Die Rezensenten

Aktuelles zum Thema Verfassungsrecht

  • BVerfG: Rechtsprechungsüberblick im Verfassungsrecht

    … Mündlichen Prüfung ist ein aktueller Kenntnisstand der Rechtsprechung – nicht nur der des Verfassungsgerichtes – unerlässlich. Daneben fließen Entscheidungen dieses hohen Gerichtes regelmäßig in Anfangssemester- oder Examensklausuren ein. Dargestellt wird in diesem Beitrag insofern anhand der betreffenden Leitsätze, Pressemitteilungen oder kurzen…

    30 Leser - Marius Schäfer/ Juraexamen.info
  • Bundesverwaltungsgericht zur Altersdiskriminierung durch Gehaltsstufen

    Beim Bundesverwaltungsgericht ist in mehreren Revisionsverfahren die Frage der Altersdiskriminierung durch Gehaltsstufen aufgrund des Urteils des Europäischen Gerichtshofes vom 19. Juni 2014 (Rs. C-501/12 u.a., Specht) und den Vorgaben der Richtlinie 2000/78/EG des Rates vom 27. November 2007 zur Festlegung eines allgemeinen Rahmens für die Verwirklichung der Gleichbehandlung ...

    96 Leser - Liz Collet/ Jus@Publicum
  • Was den Komiker in der 39. KW amüsierte

    … Viele kennen noch Heinz Erhardt und seine lustigen Sprüche. Unter anderem verglich er einmal eine Frau mit einem großen weißen Vogel. Von seinem Sketch-Partner befragt, was das solle, antwortete Heinz Erhardt: “Ich kann sie ja schlecht dumme Gans nennen.” In Sachsen hat die Landtagswahl stattgefunden und die Forscher haben herausgefunden, wer…

    111 Leser - Kanzleien im Internet
  • Tarifeinheit – Ein Debattenbeitrag

    … Tarifeinheit – ein Begriff, den sicherlich alle Juristen und auch am Tagesgeschehen Interessierte schon einmal gehört haben. Spätestens wenn man mal wieder aufgrund eines Streikes der GDL oder Cockpit auf den Zug wartet oder am Flughafen gestrandet ist, erinnert man sich an den Slogan „Ein Betrieb, ein Tarifvertrag“. Doch was hat es mit der…

    35 Leser - Maximilian Schmidt/ Juraexamen.infoin Arbeitsrecht -
  • Einmal luren gehen? {Save the date: 23. September 2014, Karlsruhe}

    … Was machen Sie am Dienstag, 23.9.2014 um 17 Uhr? Haben Sie Lust, schon mal luren zu gehen? In das frisch sanierte Bundesverfassungsgericht? Dann kommen Sie mal ein Stück näher, notieren Sie sich als Anwälte schon mal, dass und wann wieder geänderte Kommunikationsdaten für Ihre Anwaltsbrieferl an das Bundesverfassungsgericht gelten werden (nicht…

    17 Leser - Liz Collet/ Jus@Publicum
  • An der Negativmitteilung führt kein Weg vorbei

    … Das Bun­des­ver­fas­sungs­ge­richt musste sich im Au­gust in zwei wei­te­ren Ver­fas­sungs­be­schwer­den mit der Ne­ga­tiv­mit­tei­lung zur Ver­stän­di­gung im Straf­ver­fah­ren (Deal) be­fas­sen. Da­bei war durch das Ur­teil vom 19.03.2013 (BVerfGE 133, 168) ei­gent­lich al­les gesagt. In den heute ver­öf­fent­li­chen Be­schlüs­sen vom 26…

    170 Leser - Strafaktein Strafrecht -
    Vorher zum gleichen Thema:
    • Deal: Angeklagter muss vor Zustimmung belehrt werden

      Das Bun­des­ver­fas­sungs­ge­richt be­schäf­tigt sich in ei­nem heute ver­öf­fent­lich­ten Be­schluss vom 26. Au­gust 2014 er­neut mit der Ver­stän­di­gung im Straf­ver­fah­ren (Deal) und stellt dazu fest, dass die in § 257c Abs. 4, 5 StPO ge­setz­lich vor­ge­schrie­bene Be­leh­rung des An­ge­klag­ten im Rah­men ei­ner Ver­stän­di­gung nicht nur vor sei­nem Ge­ständ­nis, son­der ...

      54 Leser - Strafaktein Strafrecht -
  • Bundesverfassungsgericht zur Belehrungspflicht bei Deals im Strafverfahren

    … Bundesverfassungsgericht in einem heute veröffentlichtem Beschluss entschieden. Diese Verpflichtung folge aus dem Recht des Angeklagten auf ein faires, rechtsstaatliches Verfahren und dem verfassungsrechtlichen Grundsatz, dass jede Person über ihre Mitwirkung im Strafverfahren frei entscheiden kann. Werde der Angeklagte erst nach seiner Zustimmung zu der Verständigung…

    36 Leser - Liz Collet/ Jus@Publicumin Strafrecht -
  • Deal: Angeklagter muss vor Zustimmung belehrt werden

    …Das Bun­des­ver­fas­sungs­ge­richt be­schäf­tigt sich in ei­nem heute ver­öf­fent­lich­ten Be­schluss vom 26. Au­gust 2014 er­neut mit der Ver­stän­di­gung im Straf­ver­fah­ren (Deal) und stellt dazu fest, dass die in § 257c Abs. 4, 5 StPO ge­setz­lich vor­ge­schrie­bene Be­leh­rung des An­ge­klag­ten im Rah­men ei­ner Ver­stän­di­gung nicht nur…

    54 Leser - Strafaktein Strafrecht -
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