Verfassungsrecht

    • Ist Alkohol in der Schwangerschaft ein Verbrechen?

      Die Frage war bis­lang eine mo­ra­li­sche, keine straf­recht­li­che. In Deutsch­land kom­men jähr­lich ca. 2.000 Kin­der mit feta­lem Al­ko­hol­syn­drom auf die Welt, was da­nach die häu­figste Schä­di­gung dar­stellt, die bei Neu­ge­bo­re­nen auf­tritt. Bri­ti­sche Rich­ter müs­sen nun erst­mals ent­schei­den, ob ei­nem sie­ben­jäh­ri­ges Mäd­chen eine Ent­schä­di­gung zu­st ...

      Mirko Laudon/ Strafaktein Strafrecht- 98 Leser -
    • Bundespräsident Gauck vs. Linkspartei

      Wieder einmal hat Bundespräsident Joachim Gauck mit Äußerungen zu aktuellen politischen Entwicklungen eine Debatte über sein mit dem Amt verbundenen Äußerungsrecht ausgelöst (s. Presse). So kommentierte er die mögliche Wahl von Bodo Ramelow (Linkspartei) in Thüringen zum Ministerpräsidenten: “Menschen, die die DDR erlebt haben und in meinem Alter sind, die müssen sich schon g ...

      Maximilian Schmidt/ Juraexamen.info- 75 Leser -


  • BVerfG: Luftverkehrssteuer verfassungskonform

    … Das BVerfG hat mit Urteil vom 5.11.2014 – 1 BvF 3/11 entschieden, dass die ab dem 1.1.2011 in Deutschland geltende Luftverkehrssteuer mit dem Grundgesetz vereinbar ist. Der Fall beinhaltet verschiedene rechtliche Aspekte, die sowohl in Gänze als auch in Teilen in einer Examensklausur oder einer mündlichen Prüfung geprüft werden könnten. Zudem…

    Maximilian Schmidt/ Juraexamen.info- 18 Leser -
  • BVerfG: Rechtsprechungsüberblick im Verfassungsrecht

    … Friedhof wegen der Gedenkveranstaltung zu dieser Zeit ein über privates Gedenken hinausgehender kommunikativer Verkehr eröffnet war. Zudem fehle es an der verfassungsrechtlich notwendigen Abwägung, ob eine Verurteilung des Beschwerdeführers mit Blick auf die Versammlungsfreiheit gerechtfertigt sei. (vgl. Pressemitteilung) BVerfG v. 24.06.2014 – 1…

    Marius Schäfer/ Juraexamen.info- 36 Leser -


  • Was den Komiker in der 39. KW amüsierte

    … Viele kennen noch Heinz Erhardt und seine lustigen Sprüche. Unter anderem verglich er einmal eine Frau mit einem großen weißen Vogel. Von seinem Sketch-Partner befragt, was das solle, antwortete Heinz Erhardt: “Ich kann sie ja schlecht dumme Gans nennen.” In Sachsen hat die Landtagswahl stattgefunden und die Forscher haben herausgefunden, wer…

    Kanzleien im Internet- 111 Leser -
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