Verfassungsrecht

  • BVerfG: Rechtsprechungsüberblick im Verfassungsrecht

    … Ausführungen aus den Gründen eine überblicksartige Auswahl aktueller Entscheidungen des Bundesverfassungsgerichts, welche ihr nachschlagen solltet. BVerfG v. 20.06.2014 – 1 BvR 980/13 Mit diesem Beschluss wurde der Verfassungsbeschwerde des Beschwerdeführers stattgegeben, die sich gegen die Verurteilung des Beschwerdeführers zu einem Bußgeld von…

    31 Leser - Marius Schäfer/ Juraexamen.info
  • Was den Komiker in der 39. KW amüsierte

    … Viele kennen noch Heinz Erhardt und seine lustigen Sprüche. Unter anderem verglich er einmal eine Frau mit einem großen weißen Vogel. Von seinem Sketch-Partner befragt, was das solle, antwortete Heinz Erhardt: “Ich kann sie ja schlecht dumme Gans nennen.” In Sachsen hat die Landtagswahl stattgefunden und die Forscher haben herausgefunden, wer…

    111 Leser - Kanzleien im Internet
  • Tarifeinheit – Ein Debattenbeitrag

    … Tarifeinheit – ein Begriff, den sicherlich alle Juristen und auch am Tagesgeschehen Interessierte schon einmal gehört haben. Spätestens wenn man mal wieder aufgrund eines Streikes der GDL oder Cockpit auf den Zug wartet oder am Flughafen gestrandet ist, erinnert man sich an den Slogan „Ein Betrieb, ein Tarifvertrag“. Doch was hat es mit der…

    35 Leser - Maximilian Schmidt/ Juraexamen.infoin Arbeitsrecht -
  • Einmal luren gehen? {Save the date: 23. September 2014, Karlsruhe}

    … heben wir uns das für den Abschluss des Umzuges auf – ein bisschen Freude darf bei derlei doch mal sein……n’est-ce pas?) Aus diesem Anlass laden das Bundesverfassungsgericht und das Staatliche Hochbauamt Baden-Baden interessierte Medienvertreterinnen und Medienvertreter für Dienstag, 23. September 2014, um 17.00 Uhr zu einer Besichtigung des…

    17 Leser - Liz Collet/ Jus@Publicum
  • An der Negativmitteilung führt kein Weg vorbei

    … Das Bun­des­ver­fas­sungs­ge­richt musste sich im Au­gust in zwei wei­te­ren Ver­fas­sungs­be­schwer­den mit der Ne­ga­tiv­mit­tei­lung zur Ver­stän­di­gung im Straf­ver­fah­ren (Deal) be­fas­sen. Da­bei war durch das Ur­teil vom 19.03.2013 (BVerfGE 133, 168) ei­gent­lich al­les gesagt. In den heute ver­öf­fent­li­chen Be­schlüs­sen vom 26…

    170 Leser - Strafaktein Strafrecht -
    Vorher zum gleichen Thema:
    • Deal: Angeklagter muss vor Zustimmung belehrt werden

      Das Bun­des­ver­fas­sungs­ge­richt be­schäf­tigt sich in ei­nem heute ver­öf­fent­lich­ten Be­schluss vom 26. Au­gust 2014 er­neut mit der Ver­stän­di­gung im Straf­ver­fah­ren (Deal) und stellt dazu fest, dass die in § 257c Abs. 4, 5 StPO ge­setz­lich vor­ge­schrie­bene Be­leh­rung des An­ge­klag­ten im Rah­men ei­ner Ver­stän­di­gung nicht nur vor sei­nem Ge­ständ­nis, son­der ...

      54 Leser - Strafaktein Strafrecht -
  • Deal: Angeklagter muss vor Zustimmung belehrt werden

    … Das Bun­des­ver­fas­sungs­ge­richt be­schäf­tigt sich in ei­nem heute ver­öf­fent­lich­ten Be­schluss vom 26. Au­gust 2014 er­neut mit der Ver­stän­di­gung im Straf­ver­fah­ren (Deal) und stellt dazu fest, dass die in § 257c Abs. 4, 5 StPO ge­setz­lich vor­ge­schrie­bene Be­leh­rung des An­ge­klag­ten im Rah­men ei­ner Ver­stän­di­gung nicht nur…

    54 Leser - Strafaktein Strafrecht -
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