Verfassungsrecht

  • A.C.A.B. auf der Weste, oder: Kollektivbeleidigung?

    … entnommen wikimedia.org Autor: MZaplotnik Schon etwas länger wartet in meinem Blogordner der BVerfG, Beschl. v. 16.01.2017 – 1 BvR 1593/16 – auf die „Veröffentlichung“. Heute eröffne ich damit dann. Es handelt sich noch einmal um einen Entscheidung, die zur Frage der Kollektivbeleidigung durch die Buchstabenkombination A.C.A.B. Stellung nimmt…

    Detlef Burhoff/ Burhoff online Blogin Strafrecht- 127 Leser -


  • Repetitorium zum Verfassungsrecht – Vertiefungsfragen

    … Repetitorium zum Verfassungsrecht – Vertiefungsfragen Anhang zum Repetitorium zum Verfassungsrecht Hier findet Ihr eine Zusammenstellung von Vertiefungsfragen mit Antworten zum Staatsorganisationsrecht. Vertiefungsfragen Staatsorganisationsrecht …

    examensrelevant- 53 Leser -
  • Büdingen: Vorerst keine Auswirkung des NPD-Urteils

    … Vor einiger Zeit ging es hier um das Urteil des Bundesverfassungsgerichts zum NPD-Verbot. Darin wurde zwar die Verfassungsfeindlichkeit der NPD festgestellt, von einem Verbot aber mangels Relevanz abgesehen. Im Zusammenhang damit wurde die Frage aufgeworfen, ob damit die traditionelle Gleichbehandlung aller nicht verbotenen politischen Parteien…

    Sie hören von meinem Anwalt!- 78 Leser -
  • Wohnungsinventare der Gemeinden publiziert

    … Gemäss einer Medienmitteilung vom 31. März 2017 hat das Bundesamt für Raumentwicklung zum ersten Mal die Wohnungsinventare der Gemeinden publiziert. Anhand jener Inventare lässt sich der Anteil der Zweitwohnungen in den Gemeinden bestimmen: Neu weisen 66 Gemeinden einen Zweitwohnungsanteil von über 20% auf, in 21 Gemeinden ist der Anteil unter 20…

    Lawblogswitzerland.ch- 62 Leser -
  • Repetitorium zum Verfassungsrecht – Fall 8: Wahlrecht – Lösung

    … Fall 8: Wahlrecht Hier gibt es die vollständige Lösung zum Fall vom 31.03.2016. Dieser Fall beschäftigt sich im Rahmen einer abstrakten Normenkontrolle mit dem deutschen Wahlrecht, insbesondere der Grundmandatsklausel sowie den Überhang- und Ausgleichsmandaten. Falls Ihr mit dem Fall nicht zurecht gekommen seid, könnt Ihr auch erstmal die…

    examensrelevant- 31 Leser -
  • Repetitorium zum Verfassungsrecht – Fall 8: Wahlrecht – Aufgabe

    … Dieser Fall beschäftigt sich im Rahmen einer abstrakten Normenkontrolle mit dem deutschen Wahlrecht, insbesondere der Grundmandatsklausel sowie den Überhang- und Ausgleichsmandaten. Die Lösung zu diesem Fall wird am 03.04.2017 zur Verfügung gestellt! Den größten Lerneffekt erzielt Ihr, wenn Ihr erstmal versucht, den Fall durchzulösen, um dann…

    examensrelevant- 26 Leser -


  • Repetitorium zum Verfassungsrecht – Fall 7: Ministerienschwund – Lösung

    … Fall 7: Ministerienschwund Hier gibt es die vollständige Lösung zum Fall vom 24.03.2016. Dieser Fall beschäftigt sich mit dem Vorbehalt des Gesetzes, den Kompetenzen des Bundeskanzlers, der Unabhängigkeit der Gerichte und dem Grundsatz der Gewaltenteilung. Falls Ihr mit dem Fall nicht zurecht gekommen seid, könnt Ihr auch erstmal die…

    examensrelevant- 31 Leser -
  • Repetitorium zum Verfassungsrecht – Fall 7: Ministerienschwund – Aufgabe

    … Dieser Fall beschäftigt sich mit dem Vorbehalt des Gesetzes, den Kompetenzen des Bundeskanzlers, der Unabhängigkeit der Gerichte und dem Grundsatz der Gewaltenteilung. Die Lösung zu diesem Fall wird am 27.03.2017 zur Verfügung gestellt! Den größten Lerneffekt erzielt Ihr, wenn Ihr erstmal versucht, den Fall durchzulösen, um dann mit der Lösung…

    examensrelevant- 28 Leser -
  • Schema: Konkrete Normenkontrolle, Art. 100 GG

    … Konkrete Normenkontrolle A. Zulässigkeit Die Zulässigkeitsvoraussetzungen richten sich nach Art. 100 I GG, §§ 13 Nr. 11, 80 ff. BVerfGG. I. Vorlageberechtigung, Art. 100 I 1 GG: Gericht – Gericht = Spruchstellen, die sachlich unabhängig, in einem formell gültigem Gesetz mit den Aufgaben eines Gerichts betraut und als Gerichte bezeichnet sind…

    Juraexamen.info- 41 Leser -
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