Verfassungsrecht

    • Die Verfassung des Vereinigten Königreichs

      Man hört häufig die Theorie, Großbritannien, genauer gesagt: das Vereinigte Königreich von Großbritannien und Nordirland, habe keine Verfassung. Dabei stellen sich jedem Juristen die Nackenhaare auf. Denn jeder Staat hat eine Verfassung. Als „Verfassung“ bezeichnet man im Grunde nur den politischen Zustand eines Landes, also die Frage, wie es „verfasst“ ist.

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    • „Ich stech‘ Dich ab!“…SAGT man nicht, TUT man nicht!

      Sollte man meinen. Das Eine wie das Andere ist strafbar. Dass beides tagtäglich (scheint es bisweilen) gesagt und getan wird, dazu belehrt das Leben und die Medien mit Fällen, die das Gegenteil belegen, keines Besseren, aber anderer Erkenntnisse. Was banal und lakonisch klingend anmutet, ist es nicht.

      Liz Collet/ Jus@Publicum- 92 Leser -
  • Schema: Religions-, Weltanschauungs- und Gewissensfreiheit, Art. 4 I, II GG

    … Verfassungsrechts durch oder aufgrund eines Gesetzes möglich. Nach einer mM steht die Glaubensfreiheit unter dem Vorbehalt der allgemeinen Gesetze aus Art. 140 iVm Art. 136 I WRV. Nach dem BVerfG wird Art. 136 I WRV aber von Art. 4 GG überlagert. Zudem besteht kein Grund, die Glaubensfreiheit anders zu behandeln als die Gewissensfreiheit, die unstreitig nicht unter einem Gesetzesvorbehalt steht. Das Schema ist in den Grundzügen entnommen von myjurazone.de. …

    Juraexamen.info- 66 Leser -
  • BVerfG: Ablehnung von Verfassungsrichtern wegen Besorgnis der Befangenheit

    … Ein interessanter Beschluss des BVerfG v. 18.05.2017 – 1 BvR 610/17 zu Fragen der Befangenheit im verfassungsgerichtlichen Verfahren könnte gerade in mündlichen Prüfungen zum 1. Staatsexamen thematisiert werden. Im Folgenden die Kernpunkte und wie sie in eine Prüfung eingeflochten werden können. I. Können Verfassungsrichter wegen Besorgnis der…

    Juraexamen.info- 52 Leser -


  • Einführung ins Immissionsschutzrecht (II) – Anlagen

    … II. Anlagen Was sind Anlagen im Sinne des Immissionsschutzrechts? Als Anlagen gelten gemäß § 3 Abs. 5: Betriebsstätten und ortsfeste Einrichtungen (Nr. 1) Maschinen, Geräte und ortsveränderliche technische Einrichtungen (Nr. 2) Grundstücke (Nr. 3) Zudem muss eine Anlage begriffsnotwendig „betrieben“ werden. Wann wird eine Anlage betrieben…

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  • A.C.A.B. auf der Weste, oder: Kollektivbeleidigung?

    … oder rational ist, als wertvoll oder wertlos, gefährlich oder harmlos eingeschätzt werde: c) Der in der Verurteilung liegende Eingriff in die Meinungsfreiheit ist nicht gerechtfertigt, weil die verfassungsrechtlichen Anforderungen an die Anwendung und Auslegung des § 185 StGB als Schranke der freien Meinungsäußerung nicht gewahrt sind. …… Diese…

    Detlef Burhoff/ Burhoff online Blogin Strafrecht- 137 Leser -


  • Die Top Ten für den März 2017

    … verstorben ist. In Gewaltschutzsachen ist es häufig wichtig, eine schnelle gerichtliche Entscheidung herbeizuführen. Dies ist auch relativ einfach möglich. Bei der Rücknahme eines Verwaltungsakt müssen häufig Zahlungen rückabgewickelt werden. Auf Verwaltungsrecht-FAQ wird dargelegt, welche zivilrechtlichen Vorschriften hierfür gelten. Im bayerischen…

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  • Repetitorium zum Verfassungsrecht – Vertiefungsfragen

    … Repetitorium zum Verfassungsrecht – Vertiefungsfragen Anhang zum Repetitorium zum Verfassungsrecht Hier findet Ihr eine Zusammenstellung von Vertiefungsfragen mit Antworten zum Staatsorganisationsrecht. Vertiefungsfragen Staatsorganisationsrecht …

    examensrelevant- 57 Leser -
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