Verfassungsrecht

  • Was zu erwarten war

    … Über den „Rabauken-Jäger“ und die eigenartige Rechtsauffassung der Staatsanwaltschaft Neubrandenburg und des AG Pasewalk hatte ich bereits in der vergangenen Woche berichtet. Der Nordkurier hatte über einen Jäger berichtet, der ein totes Reh an der Anhängerkupplung seines PKW über die Bundesstraße 109 schleifte und ihn deswegen als „Rabauken-Jäger…

    Mirko Laudon/ Strafaktein Medienrecht- 266 Leser -


  • Rezension Öffentliches Recht: Grundrechte

    … Mitschleppen des kompletten dreihundertseitigen Werks. Der Download funktioniert fast wie von selbst und es ist äußerst praktisch, die geballte Materie stets zur Hand zu haben. Abschließend ist zu sagen, dass Grundrechte Staatsrecht II ein empfehlenswerter Helfer bei dem Studium der grundrechtlichen Materie ist. Der übersichtliche Aufbau und die…

    Dr. Benjamin Krenberger/ Die Rezensentenin Verwaltungsrecht- 54 Leser -
  • Handwerks goldener Boden: legale Handwerkstätigkeit!

    … Das Bundesverwaltungsgericht hat in einem Revisionsverfahren ein klares Signal für Rechtstreue und gegen illegale Handwerksausübung bei der Erteilung einer Ausübungsberechtigung nach § 7b Handwerksordnung (sog. Altgesellenregelung) gesetzt in einem vor wenigen Tagen ergangenen Urteil. Die Kenntnisse und Fertigkeiten, die ein „Altgeselle…

    Liz Collet/ Jus@Publicum- 37 Leser -
  • Jur:Next Urteil: Die Kleider des Strafgefangenen

    … Grundrechten aus Art. 2 Abs. 1 iVm. Art. 1 Abs. 1, Art. 2 Abs. 2 Satz 1 und Art. 19 Abs. 4 GG selbst, gegenwärtig und unmittelbar betroffen ist, womit er auch beschwerdebefugt ist. Zwar sind die Maßnahmen der JVA bereits vollstreckt und der B ist zwischenzeitlich aus der Haft entlassen worden, jedoch wirken die bestätigenden Urteile immer noch…

    Juraexamen.info- 86 Leser -
  • Mit der großen Kelle

    … Und wieder bedienen sie sich selbst. Richter sind da keine Ausnahme. Die Bundesverfassungsrichter haben einstimmig entschieden, dass die Richterbesoldung nicht verfassungskonform ist. Das wird hier berichtet. Das betrifft die Besoldungsgruppe R1. Das liegt irgendwo zwischen 3.000 und 5.000 EUR, je nach Alter bzw. Dienstalter des Richters. Das…

    R24 Kooperation/ Kanzleien im Internet- 118 Leser -


  • Notiz: BVerfG zur Richterbesoldung

    … Das BVerfG hat mit Urteil vom 05. Mai 2015 (2 BvL 17/09 u.a.) wenig überraschend und einstimmig entschieden, dass Richter und Staatsanwälte in Sachsen-Anhalt in den Jahren zwischen 2008 und 2010 zum Teil nicht amtsangemessen im Sinne des Art. 33 V GG und damit verfassungswidrig alimentiert worden sind. Betroffen ist die Besoldungsgruppe R 1…

    Marius Schäfer/ Juraexamen.info- 73 Leser -
  • Neuregelung der Fortpflanzungsmedizin am 14. Juni 2015 in der Schweiz?

    … Die Schweiz hat – nach Meinung der Schweizerischen Akademie der Medizinischen Wissenschaften (SAMW) – eines der restriktivsten Fortpflanzungsgesetze innerhalb Europas. Sie vertritt die Position, dass dies keine optimale Behandlung von Paaren mit unerfülltem Kinderwunsch ermögliche und Frauen und Ungeborene unnötigen Risiken aussetze. Die…

    Liz Collet/ Jus@Publicum- 30 Leser -
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