Verfassungsrecht



  • BVerfG: Rechtsprechungsüberblick im Verfassungsrecht

    … Friedhof wegen der Gedenkveranstaltung zu dieser Zeit ein über privates Gedenken hinausgehender kommunikativer Verkehr eröffnet war. Zudem fehle es an der verfassungsrechtlich notwendigen Abwägung, ob eine Verurteilung des Beschwerdeführers mit Blick auf die Versammlungsfreiheit gerechtfertigt sei. (vgl. Pressemitteilung) BVerfG v. 24.06.2014 – 1…

    34 Leser - Marius Schäfer/ Juraexamen.info
  • Was den Komiker in der 39. KW amüsierte

    … Viele kennen noch Heinz Erhardt und seine lustigen Sprüche. Unter anderem verglich er einmal eine Frau mit einem großen weißen Vogel. Von seinem Sketch-Partner befragt, was das solle, antwortete Heinz Erhardt: “Ich kann sie ja schlecht dumme Gans nennen.” In Sachsen hat die Landtagswahl stattgefunden und die Forscher haben herausgefunden, wer…

    111 Leser - Kanzleien im Internet
  • Tarifeinheit – Ein Debattenbeitrag

    … Tarifeinheit – ein Begriff, den sicherlich alle Juristen und auch am Tagesgeschehen Interessierte schon einmal gehört haben. Spätestens wenn man mal wieder aufgrund eines Streikes der GDL oder Cockpit auf den Zug wartet oder am Flughafen gestrandet ist, erinnert man sich an den Slogan „Ein Betrieb, ein Tarifvertrag“. Doch was hat es mit der…

    35 Leser - Maximilian Schmidt/ Juraexamen.infoin Arbeitsrecht -
  • Einmal luren gehen? {Save the date: 23. September 2014, Karlsruhe}

    … Was machen Sie am Dienstag, 23.9.2014 um 17 Uhr? Haben Sie Lust, schon mal luren zu gehen? In das frisch sanierte Bundesverfassungsgericht? Dann kommen Sie mal ein Stück näher, notieren Sie sich als Anwälte schon mal, dass und wann wieder geänderte Kommunikationsdaten für Ihre Anwaltsbrieferl an das Bundesverfassungsgericht gelten werden (nicht…

    17 Leser - Liz Collet/ Jus@Publicum


  • An der Negativmitteilung führt kein Weg vorbei

    … Das Bun­des­ver­fas­sungs­ge­richt musste sich im Au­gust in zwei wei­te­ren Ver­fas­sungs­be­schwer­den mit der Ne­ga­tiv­mit­tei­lung zur Ver­stän­di­gung im Straf­ver­fah­ren (Deal) be­fas­sen. Da­bei war durch das Ur­teil vom 19.03.2013 (BVerfGE 133, 168) ei­gent­lich al­les gesagt. In den heute ver­öf­fent­li­chen Be­schlüs­sen vom 26…

    171 Leser - Strafaktein Strafrecht -
  • Bundesverfassungsgericht zur Belehrungspflicht bei Deals im Strafverfahren

    … Bundesverfassungsgericht in einem heute veröffentlichtem Beschluss entschieden. Diese Verpflichtung folge aus dem Recht des Angeklagten auf ein faires, rechtsstaatliches Verfahren und dem verfassungsrechtlichen Grundsatz, dass jede Person über ihre Mitwirkung im Strafverfahren frei entscheiden kann. Werde der Angeklagte erst nach seiner Zustimmung zu der Verständigung…

    36 Leser - Liz Collet/ Jus@Publicumin Strafrecht -
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