Verfassungsrecht

    • Was zu erwarten war

      Über den „Rabauken-Jäger“ und die eigenartige Rechtsauffassung der Staatsanwaltschaft Neubrandenburg und des AG Pasewalk hatte ich bereits in der vergangenen Woche berichtet. Der Nordkurier hatte über einen Jäger berichtet, der ein totes Reh an der Anhängerkupplung seines PKW über die Bundesstraße 109 schleifte und ihn deswegen als „Rabauken-Jäger“ bezeichnet.

      Mirko Laudon/ Strafaktein Medienrecht- 151 Leser -
    • Mit der großen Kelle

      Und wieder bedienen sie sich selbst. Richter sind da keine Ausnahme. Die Bundesverfassungsrichter haben einstimmig entschieden, dass die Richterbesoldung nicht verfassungskonform ist. Das wird hier berichtet. Das betrifft die Besoldungsgruppe R1. Das liegt irgendwo zwischen 3.000 und 5.000 EUR, je nach Alter bzw. Dienstalter des Richters. Das Bundesverfassungsgericht stützt sich auf Art.

      R24 Kooperation/ Kanzleien im Internet- 117 Leser -
  • Rezension Öffentliches Recht: Grundrechte

    Pieroth / Schlink / Kingreen / Poscher, Grundrechte. Staatsrecht II, 30. Auflage, C.F. Müller 2014 Von stud. iur Patricia Popp, LL.B., Wiesbaden Im Jahre 1985 erschien das Lehrbuch für Staatsrecht und Grundrechte der bekannten Professoren Bodo Pieroth und Bernhard Schlink zum ersten Mal. Die vorliegende 30.

    Dr. Benjamin Krenberger/ Die Rezensenten- 52 Leser -


  • Handwerks goldener Boden: legale Handwerkstätigkeit!

    … ausreichender Zeiten der legalen Gesellentätigkeit für eine Ausübungsberechtigung nach § 7 b HwO zu verweisen. BVerwG 8 C 12.14 , Vorinstanzen: VGH München 22 B 13.2012, VG Augsburg Au 5 K 12.325 Quelle: Bundesverwaltungsgericht, Termininformation Mai 2015 und PM 13.5.2015 …

    Liz Collet/ Jus@Publicum- 34 Leser -
  • Jur:Next Urteil: Die Kleider des Strafgefangenen

    … Rechtsanwendung ist grob oder offensichtlich willkürlich oder die Grenzen richterlicher Rechtsfortbildung wurden überschritten. Das Urteil des OLG Frankfurt könnte zunächst die Reichweite der Verletzungen des allgemeinen Persönlichkeitsrechts (Art. 2 I i.V.m. Art. 1 I GG[APR]) verkannt haben. Der Schutzbereich der Menschenwürde (Art. 1 I GG) umfasst als…

    Juraexamen.info- 83 Leser -
  • Notiz: BVerfG zur Richterbesoldung

    … Das BVerfG hat mit Urteil vom 05. Mai 2015 (2 BvL 17/09 u.a.) wenig überraschend und einstimmig entschieden, dass Richter und Staatsanwälte in Sachsen-Anhalt in den Jahren zwischen 2008 und 2010 zum Teil nicht amtsangemessen im Sinne des Art. 33 V GG und damit verfassungswidrig alimentiert worden sind. Betroffen ist die Besoldungsgruppe R 1…

    Marius Schäfer/ Juraexamen.info- 71 Leser -
    Vorher zum gleichen Thema:
  • Neuregelung der Fortpflanzungsmedizin am 14. Juni 2015 in der Schweiz?

    … Die Schweiz hat – nach Meinung der Schweizerischen Akademie der Medizinischen Wissenschaften (SAMW) – eines der restriktivsten Fortpflanzungsgesetze innerhalb Europas. Sie vertritt die Position, dass dies keine optimale Behandlung von Paaren mit unerfülltem Kinderwunsch ermögliche und Frauen und Ungeborene unnötigen Risiken aussetze. Die…

    Liz Collet/ Jus@Publicum- 30 Leser -


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