Verfassungsrecht

  • Der Zufallsfund während einer Durchsuchung

    Eine Durchsuchung ist das Absuchen einer Person oder Sache nach bestimmten Gegenständen oder zum Auffinden von Personen. Der bekannteste Fall ist die Hausdurchsuchung, die sich gegen Verdächtige einer Straftat (§ 102 StPO) richten kann oder gegen Unverdächtige (§ 103 StPO).

    298 Leser - Mirko Laudon/ Strafakte
  • BVerfG: Verfassungsbeschwerde von Edathy ohne Erfolg

    Das Bundesverfassungsgericht hat die Beschwerde des ehemaligen Bundestagsabgeordneten Sebastian Edathy gegen die Durchsuchung seiner Wohnungen zurückgewiesen. Die erhobenen Rügen seien teilweise unzulässig, unbegründet und hätten keine Aussicht auf Erfolg.

    222 Leser - Mirko Laudon/ Strafakte
  • Was ist das Steuergeheimnis noch wert?

    Das Steuergeheimnis ist das in § 30 AO näher ausgestaltete Grundprinzip des deutschen Steuerrechts. Dadurch werden Mitarbeiter der Finanzbehörden verpflichtet, im Besteuerungsverfahren gewonnene Erkenntnisse nicht an Dritte weiterzugeben. Doch wie viel ist dieses Grundprinzip wert, wenn 2.
    143 Leser - Mirko Laudon/ Strafakte
  • Zwangstests für Flüchtlinge auf HIV und Hepatitis B in Bayern

    SOS © Liz Collet Medienberichte darüber, dass erst seit kurzem Flüchtlinge in Bayern sich nicht mehr auf HIV und Hepatitis B testen lassen müssen, das bayerische Gesundheitsministerium nun aber wieder umschwenke und zum Zwangstest zurückkehre haben eine Wertung im Subton zu der geänderten Haltung dieser Entscheidung eines Ministeriums.
    63 Leser - Jus@Publicum
  • Im Zweifel gegen den Patienten?

    Mitten im Leben © Liz Collet Zentrale Frage über die Qualität der Pflege und was und in welchem auch zeitlichem Umfang diese gewährleistet werden kann, ist die Bewilligung der Pflegestufe. Derjenigen Pflegestufe, welche dem gesundheitlichen Zustand der Patienten angemessen ist, ihr entspricht.
    39 Leser - Jus@Publicum

Aktuelles zum Thema Verfassungsrecht

  • BVerfG: Verfassungsbeschwerde von Edathy ohne Erfolg

    … entscheidungserheblich sah die 3. Kammer des Zweiten Senats zwar die verfassungsrechtlich grundsätzlich bedeutsam aufgeworfene Frage an, ob ein strafprozessualer Anfangsverdacht auch an ein ausschließlich legales Verhalten des Beschuldigten ohne das Hinzutreten von weiteren Anhaltspunkten anknüpfen könne. Darauf kam es in diesem Verfahren nicht an: Nach seinen…

    222 Leser - Mirko Laudon/ Strafakte
  • Rezension Öffentliches Recht: Russland

    … Demokratie, weshalb in Umfragen zumeist eine Demokratie russischer Prägung bevorzugt wird. In den Kapiteln vier bis acht steht das institutionelle Gefüge der Russischen Föderation sowie die Wirtschafts- und Außenpolitik im Mittelpunkt. Hierbei zeigt sich schnell die zentrale Stellung des Präsidenten, die in der verfassungsrechtlichen Konzeption dem…

    13 Leser - Dr. Benjamin Krenberger/ Die Rezensenten
  • Der Zufallsfund während einer Durchsuchung

    …Eine Durchsuchung ist das Absuchen einer Person oder Sache nach bestimmten Gegenständen oder zum Auffinden von Personen. Der bekannteste Fall ist die Hausdurchsuchung, die sich gegen Verdächtige einer Straftat (§ 102 StPO) richten kann oder gegen Unverdächtige (§ 103 StPO). Grundsätzlich ist die Durchsuchung vor deren Durchführung durch einen…

    298 Leser - Mirko Laudon/ Strafakte
  • Rezension Öffentliches Recht: GG

    … der verfassungsrechtlich fundierte Geldentschädigungsanspruch bei schweren Persönlichkeitsrechtsverletzungen aus Art. 2 I, 1 I GG durch die 1990 vorgenommene Streichung des § 847 I 2 BGB trotz seiner Höchstpersönlichkeit übertragbar und vererblich geworden ist. Dies muss entgegen der Ansicht des BGH auch dann gelten, wenn der Betroffene noch zu…

    15 Leser - Dr. Benjamin Krenberger/ Die Rezensenten


  • Was ist das Steuergeheimnis noch wert?

    …Das Steuergeheimnis ist das in § 30 AO näher ausgestaltete Grundprinzip des deutschen Steuerrechts. Dadurch werden Mitarbeiter der Finanzbehörden verpflichtet, im Besteuerungsverfahren gewonnene Erkenntnisse nicht an Dritte weiterzugeben. Doch wie viel ist dieses Grundprinzip wert, wenn 2.949 Finanzbeamte allein in Bayern Zugriff auf beliebige…

    143 Leser - Mirko Laudon/ Strafakte
  • Zwangstests für Flüchtlinge auf HIV und Hepatitis B in Bayern

    …SOS © Liz Collet Medienberichte darüber, dass erst seit kurzem Flüchtlinge in Bayern sich nicht mehr auf HIV und Hepatitis B testen lassen müssen, das bayerische Gesundheitsministerium nun aber wieder umschwenke und zum Zwangstest zurückkehre haben eine Wertung im Subton zu der geänderten Haltung dieser Entscheidung eines Ministeriums. Beschränkt…

    63 Leser - Jus@Publicum
  • Im Zweifel gegen den Patienten?

    …Mitten im Leben © Liz Collet Zentrale Frage über die Qualität der Pflege und was und in welchem auch zeitlichem Umfang diese gewährleistet werden kann, ist die Bewilligung der Pflegestufe. Derjenigen Pflegestufe, welche dem gesundheitlichen Zustand der Patienten angemessen ist, ihr entspricht. Für viele alte Menschen ist es eine Schicksalsfrage…

    39 Leser - Jus@Publicum
  • Rezension Öffentliches Recht: Grundrechtecharta

    … Meyer (Hrsg.), Charta der Grundrechte der Europäischen Union, 4. Auflage, Nomos 2014 Von Arian Nazari-Khanachayi, Frankfurt am Main Das nationale Recht wird zunehmend von unionsrechtlichen Vorgaben durchtränkt: So geht das Primärrecht insbesondere für Fälle mit grenzüberschreitendem Bezug wegen des Anwendungsvorrangs dem nationalen…

    28 Leser - Dr. Benjamin Krenberger/ Die Rezensenten
  • Was die Komiker in der 30. KW erheiterte

    … In Sachsen beginnt der Wahlkampf. Und Partei hat sich ein schnelleres WLAN auf die Fahnen geschrieben. Nicht schnellere Internetanschlüsse, schnelleres WLAN. Wenn WLAN noch schneller werden soll, dann könnte man Kabel ziehen. Da erreicht man locker 1.000 Mbit/s. Ach nein, dann ist es ja kein WLAN mehr. Was passiert eigentlich, wenn das WLAN noch…

    117 Leser - Kanzleien im Internet


×Über JuraBlogs

JuraBlogs.com ist ein Portalangebot und erstellt und veröffentlicht keine eigenen Inhalte. Die Meldungen, die auf JuraBlogs.com erscheinen, stammen sämtlich von den Autoren der teilnehmenden Blogs. Alle Artikel werden automatisiert über einen Feed, den die Blogbetreiber bei sich implementieren, eingespeist. JuraBlogs.com hat auf die Inhalte der Meldungen keinen Einfluss noch geben diese unsere Meinung wieder.

Top-Meldungen täglich zum Frühstück
Aktuelles aus der Online-Presse
Cookies helfen bei der Bereitstellung unserer Dienste. Durch die Nutzung erklären Sie sich mit der Cookie-Setzung einverstanden. Mehr dazu. OK