Verfahrensrecht

  • BGH, I ZR 152/13 – Teststreifen zur Blutzuckerkontrolle II

    … Dr. Florian Meier Dr. Florian Meier ist als deutscher und europäischer Patentanwalt zugelassen und in einer Kanzlei mittlerer Größe in München tätig. Sein Physikstudium, das er an der Ludwig-Maximilians-Universität München und der University of Oxford absolvierte, schloss er mit einer Diplomarbeit zur Theorie der Suprafluide ab. Gegenstand…

    PatentWeblogin Wettbewerbsrecht- 32 Leser -


  • Traurig, oder: „Kleines 1 x 1“ des Wiedereinsetzungsrechts

    … entnommen openclipart.org Da ist mal wieder so eine Wiedereinsetzungssache, die zeigt: Obwohl es im Grunde genommen ganz einfach ist – zumindestz sein sollte – manche Verteidiger bekommen es dann aber doch wohl nicht auf die Reihe. So jedenfalls in dem Verfahren, das mit dem BGH, Beschl. v. 13.06.2017 – 3 StR 202/17 geendet hat. Die Revision…

    Detlef Burhoff/ Burhoff online Blog- 82 Leser -
  • Täteridentifizierung, oder: Nicht zu knapp darf sie sein

    … entnommen wikimedia.org Urheber Dede2 Bei der zweiten OWi-Entscheidung, die ich heute vorstelle, handelt es sich ebenfalls um einen Beschluss des OLG Düsseldorf. Es ist der OLG Düsseldorf, Beschl. v. 03.07.2017 – 3 RBs 137/17, den mit der Kollege Geißler aus Wuppertal vor ein paar Tagen übersandt hat. Nichts Besonderes und auch nichts…

    Detlef Burhoff/ Burhoff online Blog- 87 Leser -
  • Gehörsrügefalle, oder: Wir haben dich gewarnt

    … entnommen openclipart.org Zum Wochenauftakt zwei OWi-Entscheidungen. Zunächst: In meinem Blogordner hängt noch (immer) der OLG Düsseldorf, Beschl. v. 25.04.2017 – IV-2 RBs 49/17, über den ja schon in einigen anderen Blogs berichtet worden und den wir ja auch bereits im VRR veröffentlicht haben mit einer Anmerkung vom Kollegen Kroll aus Berlin…

    Detlef Burhoff/ Burhoff online Blogin Verkehrsrecht- 212 Leser -
  • Ausschluss der Öffentlichkeit, oder: „Vermintes Terrain“

    … Angeklagten und verfahrensrelevanten Gegenständen, u.a. kindliche Zeichnungen und Liebesbriefe (wohl von der Geschädigten) an den Angeklagten, die im Rahmen der Wohnungsdurchsuchung sichergestellt worden waren. Nach zehnminütiger Unterbrechung der Hauptverhandlung hat der Sachverständige sein Gutachten erstattet und als Zeuge ausgesagt. Anschließend hat…

    Detlef Burhoff/ Burhoff online Blog- 84 Leser -
  • BGH, X ZR 120/15 – Abdichtsystem

    … Dr. Florian Meier Dr. Florian Meier ist als deutscher und europäischer Patentanwalt zugelassen und in einer Kanzlei mittlerer Größe in München tätig. Sein Physikstudium, das er an der Ludwig-Maximilians-Universität München und der University of Oxford absolvierte, schloss er mit einer Diplomarbeit zur Theorie der Suprafluide ab. Gegenstand…

    PatentWeblog- 31 Leser -
  • Über mehr oder minder geschmackvolle Nachfolgelösungen

    … ein jahrzehntelang bester Ruf für beide Seiten der Beteiligten in Frage gestellt wird von einem, der für die getroffene Regelung und deren Umsetzung nun Gerichtsbarkeit bemüht, im Eilverfahren, das beim Arbeitsgericht Pforzheim geführt wird. Der Sternekoch Harald Wohlfahrt hat beim Arbeitsgericht Pforzheim eine einstweilige Verfügung gegen das…

    Liz Collet/ Jus@Publicum- 70 Leser -


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