Verfahren (Ohne Schkg)

  • 6B_545/2010: Rechtliches Gehör in Neubeurteilungsverfahren

    …In dem Verfahren 6B_545/2010 (Urteil vom 16. November 2010) hatte das Gericht die Frage, ob der in Art. 29 Abs. 2 BV gewährleistete Anspruch auf rechtliches Gehör auch in einem Neubeurteilungs-verfahren besteht, zu entscheiden. Dies ist laut Bundesgericht je nach dem Inhalt des Rückweisungsentscheids verschieden zu beantworten (vgl. auch BGE 119…

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  • 6B_743/2010: (Keine) Befangenheit wegen Zeitungslektüre und Nähebeziehungen

    …Ein Beschwerdeführer machte vor dem Bundesgericht geltend, der Obergerichtspräsident und die Oberrichter des Obergerichts Nidwalden seien voreingenommen und befangen gewesen, wodurch sein Anspruchs auf ein unabhängiges und unparteiisches Gericht nach Art. 30 Abs. 1 BV verletzt worden sei. Zur Begründung brachte er in seiner Beschwerde vor, (1) die…

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  • 6B_890/2010: Opferstellung bei Tätlichkeit

    …Wenngleich Bagatelldelikte, die nur unerhebliche Beeinträchtigungen bewirken, vom Anwendungsbereich des OHG grundsätzlich ausgenommen sind, kann auch eine Tätlichkeit die Opferstellung nach dem OHG begründen, wenn sie zu einer nicht unerheblichen psychischen Beeinträchtigung führt (vgl. BGE 125 II 265 E. 2a/aa und 2e/bb m.w.H.). Entscheidend ist…

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  • 6B_712/2010: Strafzumessung und Strafart

    …Mit Urteil vom 13. Dezember 2010 (6B_712/2010) heisst das Bundesgericht eine Beschwerde teilweise gut, die sich gegen die Strafzumessung und ausgefällte Strafart der Vorinstanz richtete (zur Verfahrensgeschichte des bereits einmal vom Bundesgericht entschiedenen Falles siehe auch Urteil 6B_172/2009 vom 29. Oktober 2009). Der Beschwerdeführer machte…

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  • 5A_84/2010: Erbteilung; Konkretisierung der Rechtsprechung

    … Frage zwingend durch das Erbteilungsgericht zu entscheiden ist. In Art. 612 Abs. 3 ZGB (Zuweisung und Verkauf einzelner Sachen) ist nur geregelt, dass die Teilungsbehörde entscheidet, ob die Versteigerung öffentlich oder nur unter den Erben stattfinden soll. Nach teleologischer Auslegung bejaht das Gericht die Entscheidbefugnis der kantonalen…

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  • 1B_308/2010: Keine Vorwirkung der JStPO; notwendige Verteidigung

    … Jugendanwalt bzw. die Jugendstaatsanwaltschaft an der Hauptverhandlung persönlich auftrete, ohne dass es – wie nach derzeit geltendem Recht (vgl. Art. 40 Abs. 2 JStG) – auf die Schwere des Vorwurfs und die Komplexität des Verfahrens ankomme. Das Bundesgericht lehnte die Beschwerde ab, weil die JStPO nicht vor Geltung angewendet werden könne: 2.1 Wird ein…

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  • 2C_669/2010: Postulationsfähigkeit eines Anwalts, Interessenkonflikt

    … einer weiteren Person in einem Strafverfahren gegen Anwalt A. wegen Erpressung. In diesem Verfahren durften die kantonalen Walliser Instanzen Anwalt X. die Postulationsfähigkeit wegen eines Interessenkonflikts absprechen, wie das BGer auf "recours de droit public" hin entschied.…

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