Vereinsrecht

  • Deutscher E-Sport-Bund gegründet

    …Kurz berichtet: Mit Twitter-, Facebook-, und Websitelaunch wurde heute die Gründung des eSport-Bund Deutschland bekannt gegeben. Hiermit gibt es nun ein offizielles “Sprachrohr” und mit ESL und BIU auch finanzstarke Lobbyvertreter der deutschen E-Sports-Szene. Mit Anna Baumann als Legal Counsel ist eine branchenerfahrene Juristin in der rechtlichen…

    Michael Scheyhing/ GamesLaw- 89 Leser -


  • Knallkörper beim Fußballspiel

    …Mit welchem Anteil hat der Zuschauer eines Fußballspiels dem veranstaltenden Verein die diesem wegen des Zündens eines Knallkörpers durch den Zuschauer auferlegte Verbandsstrafe als Schadensersatz zu erstatten hat, wenn die Strafe zugleich für andere Vorfälle verhängt worden ist? Mit dieser Frage hatte sich jetzt der Bundesgerichtshof in einem Fall…

    Vereinslupe- 27 Leser -
  • Kündigung einer hauptamtlichen Vereinsgeschäftsführerin

    …Betreibt die Geschäftsführerin eines Vereins auf intrigante Weise zielgerichtet die Abwahl des Vereinsvorsitzenden, kann dies die außerordentliche Kündigung ihres Arbeitsverhältnisses rechtfertigen. Gemäß § 626 Abs. 1 BGB kann das Arbeitsverhältnis aus wichtigem Grund ohne Einhaltung einer Kündigungsfrist gekündigt werden, wenn Tatsachen vorliegen…

    Vereinslupe- 39 Leser -
  • Beschlussfähigkeit – trotz Rücktritts eines Vorstandsmitglieds

    …Die Verfassung eines rechtsfähigen Vereins wird grundsätzlich durch die Vereinssatzung bestimmt (§ 25 BGB). Gemäß § 40 Satz 1 BGB sind die gesetzlichen Vorgaben bzgl. der Beschlussfassung eines Vereinsvorstands nach § 28 iVm. § 32 BGB satzungsdispositiv. Ein Verein kann insoweit selbst bestimmen, welche Voraussetzungen für einen wirksamen Vorstandsbeschluss erfüllt ……

    Vereinslupe- 37 Leser -
  • Vorstand oder Präsidium?

    …Es ist rechtlich ohne Belang, dass der nach § 26 Abs. 1 Satz 1 BGB zwingend zu bildende (gesetzliche) Vorstand nach denn Bestimmungen der Satzung als Präsidium bezeichnet wird. § 40 Satz 1 BGB, der “nachgiebige”, dh. abdingbare Vorschriften des Vereinsrechts aufzählt, nennt § 26 Abs. 1 BGB nicht. Nach…

    Vereinslupe- 31 Leser -
  • Beschlussfähigkeit im Vereinsvorstand

    … Die Verfassung eines rechtsfähigen Vereins wird grundsätzlich durch die Vereinssatzung bestimmt (§ 25 BGB). Gemäß § 40 Satz 1 BGB sind die gesetzlichen Vorgaben bzgl. der Beschlussfassung eines Vereinsvorstands nach § 28 iVm. § 32 BGB satzungsdispositiv. Ein Verein kann insoweit selbst bestimmen, welche Voraussetzungen für einen wirksamen…

    Rechtslupe- 39 Leser -
  • Kündigung wegen illoyalen Verhaltens

    … Betreibt die Geschäftsführerin eines Vereins auf intrigante Weise zielgerichtet die Abwahl des Vereinsvorsitzenden, kann dies die außerordentliche Kündigung ihres Arbeitsverhältnisses rechtfertigen. Gemäß § 626 Abs. 1 BGB kann das Arbeitsverhältnis aus wichtigem Grund ohne Einhaltung einer Kündigungsfrist gekündigt werden, wenn Tatsachen…

    Rechtslupe- 28 Leser -
  • Der Vereinsvorstand heißt bei uns Präsidium…

    … Es ist rechtlich ohne Belang, dass der nach § 26 Abs. 1 Satz 1 BGB zwingend zu bildende (gesetzliche) Vorstand nach denn Bestimmungen der Satzung als Präsidium bezeichnet wird. § 40 Satz 1 BGB, der “nachgiebige”, dh. abdingbare Vorschriften des Vereinsrechts aufzählt, nennt § 26 Abs. 1 BGB nicht. Nach § 26 Abs. 1 Satz 1 BGB muss der Verein einen…

    Rechtslupe- 27 Leser -
  • Die neue Datenschutz-Grundverordnung und die Folgen

    …Datenschutz neu geregelt Die Relevanz der nicht mehr ganz so neuen Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO) steigt weiter an. Gilt derzeit noch das Bundesdatenschutzgesetz (BDSG) einzig als durchsetzbare Normierung des Datenschutzrechts, werden zum 25. Mai 2018 Unternehmen und andere Verarbeiter von persönlichen Daten gezwungen, die neue europäische…

    GamesLaw- 78 Leser -


  • E-Sports als olympische Disziplin?

    …Können E-Sports tatsächlich olympische Disziplinen werden? Es überrascht nicht: E-Sports sind in Deutschland für die meisten Bürger bömische Dörfer. Dies zeigt auch die neue umfassende Studie zum Thema E-Sports von Deloitte in Kooperation mit dem Bundesverband Interaktiver Unterhaltungssoftware (BIU). Selbst unter den jungen Männern zwischen 14 und…

    GamesLaw- 97 Leser -
  • Energiepolitik – Zu Recht ein Thema eines gemeinnützigen Umweltschutzvereins?

    … Aktuell scheint das Thema „Gemeinnützigkeit“ bei Bundesfinanzhof vermehrt auf der Liste zu stehen. Nachdem wir kürzlich hier die Frage der Gemeinnützigkeit bei Vereinen – konkret einer Freimaurerloge – thematisiert hatten, ging es nun in einer aktuellen Entscheidung des Bundesfinanzhofs um die allgemeinpolitische Tätigkeit einer gemeinnützigen…

    Schlosser Aktuell- 65 Leser -
  • Reine Männervereine oder Frauenvereine – und die Gemeinnützigkeit

    …Eine Freimaurerloge, die Frauen von der Mitgliedschaft ausschließt, ist nicht gemeinnützig. Nach Ansicht des Bundesfinanzhofs scheitert ihre Gemeinnützigkeit daran, dass sie nicht darauf gerichtet ist, die Allgemeinheit i.S. von § 52 Abs. 1 der Abgabenordnung zu fördern. Die Entscheidung betrifft eine Vereinigung zur Pflege der Freimaurerei (Loge…

    Vereinslupe- 64 Leser -
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