Vereinbarung

  • Einigung der Eheleute beim Unterhalt? – Warum Sie trotzdem einen Anwalt Fragen sollten!

    … Man muss nicht immer über alles streiten: Gerade im Familienrecht ist es bisweilen sehr angenehm, wenn bei einer Trennung die Eheleute auch weiterhin miteinander sprechen können und eigene Lösungen entwickeln, um die anstehenden Themen zu regeln. Doch oftmals empfiehlt es sich trotzdem einen Anwalt zur Beratung an seiner Seite zu haben, wie der…

    rofast.de- 61 Leser -
  • Was nicht in der Urkunde steht…

    … teilweise zugesprochen. Dem folgt der BGH nicht. Er verweist zur Begründung auf den im notariell beurkundeten Kaufvertrag enthaltenen Ausschluss der Verkäuferhaftung für Sachmängel. Beschreibungen des Kaufgegenstandes im Internet oder in einem Exposé (dazu BGH NJW-RR 2012, 1078) können zwar durchaus eine vereinbarte Beschaffenheit des…

    KÜMMERLEIN 360°- 151 Leser -


  • Mietminderung bei abhandengekommener Küche?

    …. Letztlich wurde der Bundesgerichtshof mit der Frage beschäftigt, ob die fehlende Küche und damit die nicht mehr gegebene Möglichkeit einer Nutzung, einen Sachmangel darstellen. Dies verneinte der BGH im Ergebnis. Grob zusammengefasst stellte der BGH klar, dass die Mieterin kein Interesse an der Küche hatte, sondern vielmehr die Küche nicht weiter…

    Paragrafenpuzzlein Mietrecht- 164 Leser -
  • AG Baden-Baden: Vereinbarung über die Morgengabe ist sittenwidrig

    … Anspruch auf Herausgabe der Morgengabe in Form von Goldmünzen? (Foto: Björn Wylezich/ fotolia.com) Da die Morgengabe eine Verpflichtung zum “Vollzug der Ehe” enthält, soll diese Vereinbarung sittenwidrig sein. 1. Sachverhalt Die Antragstellerin begehrt von dem Antragsgegner die Zahlung von 100 Goldmünzen, ersatzweise 31.500 €. Die Beteiligten…

    Klaus Wille/ Unterhalt24 Blog- 155 Leser -
  • Die Tricks der Makler: Neues Gesetz ausgehebelt

    … Überraschung! Es funktioniert nicht, das Gesetz, mit dem Mieter nicht mehr die Maklerkosten zahlen sollten. Mit dem nach dem Bestellerprinzip eben der Mieter genau davor geschützt werden sollte.Dass dies nicht – wirklich – überraschend ist, wurde auch hier im Blog in früheren Beiträgen bereits thematisiert. Warum es in der nunmehrigen…

    Liz Collet/ Jus@Publicum- 1042 Leser -
  • WEG: Welche Schallschutz-DIN gilt bei Änderung des Bodenbelags?

    … ergeben, nicht jedoch aus dem „besonderen Gepräge“ der Anlage. Der BGH wies noch darauf hin, dass stillschweigende Vereinbarungen der Wohnungseigentümer untereinander jedenfalls einen späteren Erwerber nicht binden, der solche Vereinbarungen nicht aus dem Grundbuch ersehen kann. Wohnungseigentümer können sich also untereinander schuldrechtlich…

    Mathias Münch/ Bau-BLawg- 71 Leser -
  • Im Bundestag : Mietpreisbremse und Bestellerprinzip

    … Eigentlich sollte sie bereits Anfang 2015 in Kraft treten. Aber sie ist nicht das erste und letzte der Gesetze, an denen einflussreiche Lobbyverbände mit aller Macht zubbeln und zerren, um sie entweder zu verhindern oder so zu verwässern und zu verändern, dass man sie auch gleich ganz lassen könnte. Die Mietpreisbremse ist heute auf dem Weg ins…

    Liz Collet/ Jus@Publicum- 155 Leser -
  • WISO-Tipps für Mieter bei Nebenkosten und Mietminderung

    … Mieter nehmen oftmals Mängel der Mietsache in Kauf, die sie nicht dulden müssten, teils aus Angst vor einer Kündigung. Ob die Heizung zu kalt, Feuchtigkeits- oder Schimmelschäden vorliegen und anderes mehr. Doch Mieter müssen sich nicht jede Unannehmlichkeit gefallen lassen, sondern können sich wehren und ggf. auch einen Teil der Miete…

    Liz Collet/ Jus@Publicum- 112 Leser -


  • “Wir vermieten Ihre Wohnung weiterhin kostenlos….”

    … Wenn jemand so wirbt, wie versteht wohl Otto Normalverbraucher, für WEN der Makler dann handelt? Wenn er weiterhin die Wohnung eines anderen VERmietet? Lassen wir beiseite, dass strengjuristisch begrifflich nicht der Makler der ist, der “vermietet”. Und auch nicht ANmietet, wie es vergleichsweise ebenso juristisch unzutreffend, aber von der…

    Liz Collet/ Jus@Publicumin Mietrecht Zivilrecht- 179 Leser -
  • Die Datenwoche im Datenschutz (KW46 2014)

    … [IITR - 17.11.14] Hier finden Sie einen subjektiv zusammengestellten Querschnitt zu Datenschutz-Themen dieser Woche (>>> BND: Überwachung geschützte Internetverbindungen >>> Deutsche Lockerungsübungen beim digitalen Datenschutz >>> Grundrecht: Das Recht auf Privatsphäre >>> UN-Resolution Bürger-Überwachung…

    Sebastian Kraska/ Datenschutzbeauftragter Online- 26 Leser -
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