Verein

    • Vorstand oder Präsidium?

      Es ist rechtlich ohne Belang, dass der nach § 26 Abs. 1 Satz 1 BGB zwingend zu bildende (gesetzliche) Vorstand nach denn Bestimmungen ...

      Vereinslupe- 31 Leser -
  • Der Vereinsvorstand heißt bei uns Präsidium…

    … Es ist rechtlich ohne Belang, dass der nach § 26 Abs. 1 Satz 1 BGB zwingend zu bildende (gesetzliche) Vorstand nach denn Bestimmungen der Satzung als Präsidium bezeichnet wird. § 40 Satz 1 BGB, der “nachgiebige”, dh. abdingbare Vorschriften des Vereinsrechts aufzählt, nennt § 26 Abs. 1 BGB nicht. Nach § 26 Abs. 1 Satz 1 BGB muss der Verein einen…

    Rechtslupe- 27 Leser -


  • Amtslöschung eines Vereins – wegen ausschließlich wirtschaftlicher Tätigkeit

    … Der Bundesgerichtshof hatte aktuell über die Rechtsbeschwerde eines mehrere Kindertagesstätten betreibenden Vereins zu entscheiden, mit der dieser sich gegen seine Amtslöschung im Vereinsregister gewehrt hat, und dabei Rechtssicherheit für gemeinnützige Vereine geschaffen: Der beteiligte Verein ist seit dem 2. Oktober 1995 im Vereinsregister…

    Rechtslupe- 71 Leser -
  • BGH zu §§ 21, 22 BGB

    …Der II. Zivilsenat des BGH hat gestern die Löschung eines Kita-Vereins unterbunden mit einer folgenreichen Begründung (hier aus der Pressemitteilung Nr. 077/2017): „Voraussetzung einer Löschung ist, dass der Zweck des beteiligten Vereins auf einen wirtschaftlichen Geschäftsbetrieb gerichtet ist. Das ist bei dem beteiligten Verein trotz des Betriebs mehrerer Kindertagesstätten nicht der Fall. Zwar handelt es … BGH zu §§ 21, 22 BGB weiterlesen…

    Ulrich Noack/ Unternehmensrechtliche Notizen- 61 Leser -
  • Die Top Ten für den März 2017

    … werden. Mehr dazu auf Vereinsrecht-FAQ. Einige Strafverteidiger haben sich für die Abschaffung der lebenslangen Freiheitsstrafe ausgesprochen. Jura medial hat einige Hintergründe dazu erläutert. Auf rechtshistorie.de ging es darum, ob das Ermächtigungsgesetz des NS-Regimes mit der Weimarer Verfassung vereinbar war. Die ZPO-FAQ erklären, wann…

    Sie hören von meinem Anwalt!- 194 Leser -
  • Die Top Ten für den Januar 2017

    … gab? Diese Frage beleuchtet rechtshistorie.de. Wer vor Gericht zieht, muss wissen, was er eigentlich will. Laut ZPO hat ein Klageantrag daher genau bestimmt zu sein. Summen müssen dabei aber nicht immer exakt angegeben werden. Das Gewaltschutzgesetz schützt häufig vor Gewalt im Familien- oder Bekanntenkreis. Es gilt aber nicht nur dort, so…

    Sie hören von meinem Anwalt!- 42 Leser -
  • Kurioses vom Finanzgericht: Grillsport ist kein Sport (im rechtlichen Sinne)

    … Das Finanzgericht (FG) Baden-Württemberg hatte unlängst darüber zu befinden, ob „Grillsport“ als Sport im steuerrechtlichen Sinne anzusehen ist (FG Baden-Württemberg, Urteil vom 07.06.2016, 6 K 2803/15). Das FG hat dies verneint und klargestellt, dass Grillen kein Sport ist. Es zeigt sich wieder einmal, dass sich gerade die Finanzgerichte häufig…

    KÜMMERLEIN 360°- 105 Leser -
  • Wem gehört das Kürzel „FC“?

    … Ist es rechtlich zulässig, dass Abkürzungen die für Fußballvereine verwendet werden von Dritten registriert werden. Mit einem solchen Fall befasste sich auch das Landgericht Köln (Urteil vom 09.08.2016, AZ: 33 O 250/15). Der Beklagte hatte für sich die Domain FC.de registriert. Unter der Bezeichnung FC.de hatte er allerdings keine eigene Website…

    Prof. Dr. Ralf Kitzberger/ rechtsportlich.net- 73 Leser -
  • Achtung Online-Skimming: 1000 deutsche Online-Shops betroffen

    … und verdeutlicht, dass die Verpflichtung zur Absicherung von Systemen nicht nur für Unternehmen, sondern auch für alle anderen geschäftsmäßigen Betreiber von Websites gilt (etwa Websites von Privatpersonen oder Vereinen, wenn mit deren Betrieb dauerhaft Einnahmen generiert werden sollen). Was ist zu tun? Online-Händler sollten dringend ihre…

    datenschutzerklaerung.info- 62 Leser -
  • Die Top Ten für den November 2016

    … Seiten. Im BGB spielt die Verjährung eine große Rolle. Aber was ist nochmal der Unterschied zwischen normaler Verjährungshemmung und Ablaufhemmung? Leiharbeit ist ein brisantes Thema im Arbeitsrecht, aber auch in der politischen Diskussion. Dabei muss man aber zwischen echter und unechter Leiharbeit unterscheiden. Die Mietrecht-FAQ beschäftigen…

    Sie hören von meinem Anwalt!- 82 Leser -


  • Wirtschaftlicher Verein kraft Rechtsverordnung

    … Der rechtsfähige wirtschaftliche Verein geht eigentlich nicht – ausnahmsweise doch durch „staatliche Verleihung“ (§ 22 BGB), s. etwa die GEMA. Allerdings: wann wird konzessioniert? Das wurde bislang in den Bundesländern recht uneinheitlich gehandhabt. Der Bundesgesetzgeber will eingreifen (Referentenentwurf eines Gesetzes zur Erleichterung…

    Ulrich Noack/ Unternehmensrechtliche Notizen- 54 Leser -
  • Weihnachten im Verein

    … Der erste Advent steht vor der Tür und die Weihnachtszeit ist ja traditionell Geschenkezeit. Das ist auch in den vielen Vereinen im Land nicht anders. Allerdings lauert – wie überall – die Steuerfalle. Vereine haben hierzulande eine herausgehobene Stellung. Vom ADAC bis zum örtlichen Kaninchenzüchterverein ist unter den weiter mehr als einer…

    Matthias Trinks/ NWB Experten Blog- 43 Leser -
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