Verdeckte Ermittlung

  • Schwarzer September

    … Nachrichtendienstgesetz mit der faktisch beliebigen Kabelaufklärung wird sich als Meilenstein erweisen auf dem Weg zu immer mehr Scheinsicherheit, die wir gegen Privatsphäre und Datenschutz eintauschen. Ähnliche Beiträge Dieser Beitrag wurde unter Durchsuchung, Personendaten, Politik / Entwicklungen, Polizeimethoden, Staatsschutz, verdeckte Ermittlung, Überwachung abgelegt am 04/09/2017 von kj.…

    strafprozess- 71 Leser -
  • Staatskritische Rechtsstaatsromantiker III

    … Hauptverfahren geben, weil man bis heute keine Anklagereife erreichen konnte. Die EMRK verlangt aber in Artikel 13, dass den Betroffenen eine effektive Überprüfungsmöglichkeit eingeräumt wird. Danke! Ähnliche Beiträge Dieser Beitrag wurde am 13/06/2017 von kj in Bundesgericht BGE, Durchsuchung, Medien, Personendaten, Polizeimethoden, StPO, verdeckte Ermittlung, Überwachung veröffentlicht. Schlagworte: StPO 280, StPO 285a.…

    strafprozessin Medienrecht- 73 Leser -


  • Rechtsstaatsromantiker

    … Diesen für mich neuen Begriff habe ich heute beim Querlesen eines Aufsatzes von Frank Meyer entdeckt (Frank Meyer, Das zulässige Mass bei Zwang – Grenzen zulässigen Verhaltens bei verdeckter Fahndung und Ermittlung, ZStrR 136, 445 ff.). Eingebettet ist der Begriff in folgenden Satz: Nur noch grundsätzlich staatskritische Rechtsstaatsromantiker…

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  • Das Ende der verdeckten Ermittlung

    … Polizisten, die sich beruflich als Minderjährige in Chatrooms aufhalten, gelten grundsätzlich nicht mehr als verdeckte Ermittler. Zu diesem Ergebnis kommt das Bundesgericht, indem es die notwendigen gesetzlichen Begriffsmerkmale der verdeckten Ermittlung definiert und in einem neuen Grundsatzentscheid verwirft (BGE 6B_1293/2015 vom 28.09.2016…

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  • Verdeckte Fahndung in der NZZ

    … Verdeckte Fahndung in der NZZ In der gestrigen Ausgabe brachte es die verdeckte Fahndung auf die Titelseite der NZZ. Was teilweise unkritisch als Erfolgsgeschichte dargestellt wird, erweist sich bei näherem Hinsehen als Bankrotterklärung des Drogenstrafrechts und der Zwangsmassnahmen, die primär im Zusammenhang mit Drogendelikten ausgebaut und…

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  • Polizeiliche Mobiltelefone

    …. sicherstellen konnte. Eine (altrechtliche) verdeckte Ermittlung war das nach Auffassung des Bundesgerichts nicht (BGer 6B_527/2013 vom 25.03.2014): Z., der nach der Verdachtslage mit Betäubungsmitteln handelte, sandte dem Detektiv-Korporal eine SMS, um ihm seine neue Nummer anzugeben (…). Die Kontaktnahme ging somit nicht von der Polizei aus…

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  • Update: Alkoholtestkäufe

    … beruhte (verdeckte Ermittlung/Beweisverwertung und Fahrlässigkeit). Sie hat sich offenbar nur mit einer Begründung auseinandergesetzt. Die Beschwerdeführerin setzt sich nur mit der einen der beiden selbständigen vorinstanzlichen Begründungen des Freispruchs auseinander. Selbst wenn der Beschwerdeführerin darin beizupflichten wäre, dass ein Testkauf…

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  • Alkoholtestkäufe durch Jugendliche / Drogentestkäufe in St. Gallen

    … In einem Urteil des Kantonsgerichts BL sind jugendliche Testkäufer als verdeckte Ermittler qualifiziert worden (KGE ZS vom 10.02. 2009). Gegen den daraus resultierenden Freispruch hat die zuständige Staatsanwaltschaft dem Vernehmen nach Beschwerde ans Bundesgericht geführt. Das angefochtene Urteil setzt sich auch mit dem Kurzgutachten Jositsch…

    strafprozess- 48 Leser -
  • Keine verdeckten Online-Ermittlungen mehr?

    … Thommen macht mich auf einen Artikel im Sonntag aufmerksam, in dem sich Polizeivertreter schon mal über neuerliches Ungemach aufregen, welches ihnen der Gesetzgeber mit der Schweizerischen Strafprozessordnung ab 2011 bereiten soll. Stein des Anstosses: Die Polizei dürfe im Internet nicht mehr verdeckte Ermittlungen gegen Pädophile durchführen…

    strafprozess- 56 Leser -
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