Verdeckte Ermittlung

    • Schwarzer September

      Der Monat September 2017 geht in die Rechtsgeschichte ein als der Monat, in dem u.a. folgende Erlasse in Kraft traten (Liste via Jusletter): Bundesgesetz vom 21. März 1997 über Massnahmen zur Wahrung der inneren Sicherheit (BWIS) (SR 120) AS 2017 4095 Verordnung vom 4. März 2011 über die Personensicherheitsprüfungen (PSPV) (SR 120.4) AS 2017 4151 Verordnung vom 4.

      strafprozess- 70 Leser -
  • Staatskritische Rechtsstaatsromantiker III

    … Hauptverfahren geben, weil man bis heute keine Anklagereife erreichen konnte. Die EMRK verlangt aber in Artikel 13, dass den Betroffenen eine effektive Überprüfungsmöglichkeit eingeräumt wird. Danke! Ähnliche Beiträge Dieser Beitrag wurde am 13/06/2017 von kj in Bundesgericht BGE, Durchsuchung, Medien, Personendaten, Polizeimethoden, StPO, verdeckte Ermittlung, Überwachung veröffentlicht. Schlagworte: StPO 280, StPO 285a.…

    strafprozessin Medienrecht- 73 Leser -
  • Rechtsstaatsromantiker

    … propagieren ein Bild möglichst offener Ermittlungen. Jetzt habe ich den Anschluss endgültig verpasst. Spreche ich wirklich nur mit grundsätzlich staatskritischen Rechtsstaatsromantikern? Dieser Beitrag wurde unter Diverses, Politik / Entwicklungen, Polizeimethoden, verdeckte Ermittlung abgelegt am 12/12/2016 von kj.…

    strafprozess- 111 Leser -


  • Das Ende der verdeckten Ermittlung

    … Polizisten, die sich beruflich als Minderjährige in Chatrooms aufhalten, gelten grundsätzlich nicht mehr als verdeckte Ermittler. Zu diesem Ergebnis kommt das Bundesgericht, indem es die notwendigen gesetzlichen Begriffsmerkmale der verdeckten Ermittlung definiert und in einem neuen Grundsatzentscheid verwirft (BGE 6B_1293/2015 vom 28.09.2016…

    strafprozess- 86 Leser -
  • Verdeckte Fahndung in der NZZ

    … Verdeckte Fahndung in der NZZ In der gestrigen Ausgabe brachte es die verdeckte Fahndung auf die Titelseite der NZZ. Was teilweise unkritisch als Erfolgsgeschichte dargestellt wird, erweist sich bei näherem Hinsehen als Bankrotterklärung des Drogenstrafrechts und der Zwangsmassnahmen, die primär im Zusammenhang mit Drogendelikten ausgebaut und…

    strafprozessin Medienrecht- 95 Leser -
  • Polizeiliche Mobiltelefone

    …. sicherstellen konnte. Eine (altrechtliche) verdeckte Ermittlung war das nach Auffassung des Bundesgerichts nicht (BGer 6B_527/2013 vom 25.03.2014): Z., der nach der Verdachtslage mit Betäubungsmitteln handelte, sandte dem Detektiv-Korporal eine SMS, um ihm seine neue Nummer anzugeben (…). Die Kontaktnahme ging somit nicht von der Polizei aus…

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  • Update: Alkoholtestkäufe

    … beruhte (verdeckte Ermittlung/Beweisverwertung und Fahrlässigkeit). Sie hat sich offenbar nur mit einer Begründung auseinandergesetzt. Die Beschwerdeführerin setzt sich nur mit der einen der beiden selbständigen vorinstanzlichen Begründungen des Freispruchs auseinander. Selbst wenn der Beschwerdeführerin darin beizupflichten wäre, dass ein Testkauf…

    strafprozess- 2 Leser -
  • Alkoholtestkäufe durch Jugendliche / Drogentestkäufe in St. Gallen

    …, nicht durch den Haftrichter (1B_123/2008, E. 2.4). Aufgrund einer vorläufigen Prüfung der Rechtslage gelangt es unter Berufung auf die Literatur (…) zum Schluss, die Zulässigkeit der Beweisverwertung sei keineswegs ausgeschlossen (1B_123/2008, E. 2.7). Zwei Wochen später erging BGE 134 IV 266, der sich zwar nicht mit dem erwähnten Urteil…

    strafprozess- 48 Leser -
  • Keine verdeckten Online-Ermittlungen mehr?

    … Thommen macht mich auf einen Artikel im Sonntag aufmerksam, in dem sich Polizeivertreter schon mal über neuerliches Ungemach aufregen, welches ihnen der Gesetzgeber mit der Schweizerischen Strafprozessordnung ab 2011 bereiten soll. Stein des Anstosses: Die Polizei dürfe im Internet nicht mehr verdeckte Ermittlungen gegen Pädophile durchführen…

    strafprozess- 56 Leser -
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