Verbund

  • Der sogenannte Verbund im Scheidungsverfahren

    … Sollen neben der Scheidung weitere familienrechtliche Probleme oder Fragstellung im gerichtlichen Verfahren geklärt werden, so bietet sich unter Umständen der sogenannten Verbund an Vor allem weil Verfahrenskosten (für das Gericht und die Anwälte) gegebenenfalls eingespart werden können, ist der Verbund für viele Mandanten sinnvoll. Eine Krux…

    RA Scheidung - Das Scheidungsblog- 24 Leser -
  • Internationales Datenschutzabkommen: Ein Thema für das Sommerloch?

    … Staaten im Verbund durchsetzen. Ein Anfang wurde mit der Datenschutzgrundverordnung gemacht. Wenn einheitliche Standards in ganz Europa gelten würden, hätte das Auswirkungen auf den Datenschutz weltweit. Wir haben zwar ein tolles Bundesdatenschutzgesetz, aber weil Facebook in Irland registriert ist, gilt das irische Recht, und deshalb brauchen…

    Datenschutzbeauftragter- 21 Leser -


  • Anpassung der laufenden Versorgung wegen Unterhalts – und der Scheidungsverbund

    … Über den Antrag auf Anpassung der durch den Versorgungsausgleich eingetretenen Kürzung der laufenden Versorgung wegen Unterhalts gemäß §§ 33, 34 VersAusglG kann nicht im Scheidungsverbund entschieden werden. Das Amtsgericht darf über den Antrag des Ehemannes auf Aussetzung der (aufgrund des Wertausgleichs nach der Scheidung zu erwartenden…

    Rechtslupe- 68 Leser -
  • WebAkte im Praxistest – Erfolgreiche Umsetzung bei Privatpersonen

    … Infoflyer über die WebAkte vorab informieren. In einem ersten Beratungsgespräch bieten die Anwälte den Mandanten die Nutzung der WebAkte nochmals explizit an. Die WebAkte wird von unseren Mandanten sehr gut angenommen. Etwa jeder 2.Mandant entscheidet sich für die Nutzung der WebAkte. Mandanten, die noch Zweifel haben, können wir durch den Hinweis…

    e.Consult-Blog- 1 Leser -
  • Geldstrafe “auf Bewährung”?

    … nachvollziehbar sei. Diese Voraussetzungen lagen vorliegend nach wohl einhelliger Auffassung vor. Zu der Sozialprognose äußerte das Gericht gar, daß eine günstigere Sozialprognose kaum denkbar sei. Ein sachgerechtes Ergebnis, mit dem vorliegend alle Beteiligten leben können dürften (und für meinen Mandanten ein mit Erleichterung verbundener Start ins Wochenende). RA Müller …

    Kanzlei und Recht- 289 Leser -
  • Ein Trick, der zumindest in Hamm nicht funktioniert

    … Der oft vorgeschlagene Trick, mit einem Terminsverlegungsantrag die Frist des § 137 II FamFG aushebeln, scheint - folgt man dem OLG Hamm - doch nicht zu funktionieren Nach Eingang der Auskünfte zum VA terminierte das FamG unter dem 07.03.12 auf den 03.04.12. Die Ladung wurde dem Vertreter der Antragsgegnerin am 15.03.12 zugestellt. Auf…

    beck-blog- 266 Leser -
  • Investor gefunden und Intensiv-Filter gerettet

    … Himenviro übernimmt rund 60 Beschäftigte am Standort Velbert-Langenberg. Die Kompetenz und Erfahrung der Intensiv-Filter Mannschaft im Verbund mit dem technischen know-how des Investors, stellen die Weichen für ein langfristig erfolgreiches Unternehmen der Filtertechnik. Die Kunden dürfen effiziente, effektive und optimierte Filteranlagen für alle…

    ATN–Rechtsanwälte- 20 Leser -
  • Rechtsmittel in Familiensachen in Übergangsfällen

    … sind jedoch gemäß Art. 111 Abs. 5 FGG-RG auf Verfahren über den Versorgungsausgleich, in denen – wie hier – am 31.08.2010 im ersten Rechtszug noch keine Endentscheidung erlassen wurde, sowie auf die mit solchen Verfahren im Verbund stehenden Scheidungs- und Folgesachen ab dem 1. September 2010 die nach Inkrafttreten des Gesetzes zur Reform des…

    Rechtslupe- 11 Leser -
  • Westerwelle: EU-Exportverbot für Überwachungstechnik

    … Verbund mit anderen EU-Partnern angeregt, entsprechende Überwachungstechnologie in den Katalog der Güter aufzunehmen, deren Ausfuhr zu kontrollieren sei. Westerwelle greift mit dem Vorstoß eine bereits lange geäußerte Forderung von Organisationen (z.B. dem Chaos Computer Club, der Bürgerrechtsbewegung Electronic Frontier Foundation und Privacy…

    Datenschutzticker.de- 14 Leser -


  • Kosten von Musik/Video im Telefon

    … in einem Verbund zusammen­schlossen. Bei den Werken geht es um Musik, Videos und TV-Ausstrah­lungen, die MobiTV sammelt und an Telefon­konzerne weiterreicht, die die Werke an ihre mobilen Kunden ausstrahlen. Als Monopolkontrolle unterliegen die ASCAPA-Gebühren­forderungen der gerichtlichen Nachprüfung. Zwar stellt das Urheberrecht immer ein Monopol dar…

    German American Law Journal :: US-Recht auf Deutsch- 11 Leser -
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