Verbreitungsrecht

  • EuGH-Vorlage zur Zulässigkeit des Tonträger-Samplings

    … Informationsgesellschaft (ABl. Nr. L 167 vom 22. Juni 2001, S. 10) sowie Art. 9 Abs. 1 Buchst. b der Richtlinie 2006/115/EG des Europäischen Parlaments und des Rates vom 12. Dezember 2006 zum Vermietrecht und Verleihrecht sowie zu bestimmten dem Urheberrecht verwandten Schutzrechten im Bereich des geistigen Eigentums (ABl. Nr. L 376 vom 27. Dezember 2006…

    kanzlei.biz- 105 Leser -


  • Max Pechstein – Fälschung hat keine Chance

    … über die Urheberschaft. Nachdem das Auktionshaus dem Kunstliebhaber nur das Originalwerk und nicht die Fälschung ausgehändigt hatte, klagte er die Herausgabe ein. An dem Rechtsstreit beteiligten sich schließlich auch die Inhaber der Urheberrechte von Max Pechstein und forderten die Einwilligung zur Vernichtung der Fälschung. Mit Erfolg. Entscheidung…

    Helene Klassen Rock/ Kurz Pfitzer Wolf & Partner- 128 Leser -
  • Zur Erschöpfung des Verbreitungsrechts bei Weitergabe eines Produkt-Keys

    … Urteil des OLG Frankfurt a. M. vom 05.04.2016, Az.: 11 U 113/15 Der Weiterverkauf eines Computerprogramms ist zulässig, wenn Erschöpfung des Verbreitungsrechts des Urhebers eingetreten ist und der Ersterwerber keine Kopie des Programms zurückbehält. Voraussetzung für die Erschöpfungswirkung ist, dass die Software mit Zustimmung des Rechteinhabers…

    kanzlei.biz- 62 Leser -
  • Bereits die Werbung für Plagiate kann das urheberrechtliche Verbreitungsrecht verletzen

    … Urteil des BGH vom 05.11.2015, Az.: I ZR 91/11 Das ausschließliche Verbreitungsrecht des Urhebers umfasst das Recht, das Original oder Vervielfältigungsstücke des Werkes der Öffentlichkeit zum Erwerb anzubieten und gegenüber der Öffentlichkeit gezielt für den Erwerb des Originals oder von Vervielfältigungsstücken des Werkes zu werben. Weiterlesen... Den Hinweis auf den Urheber zu dem dargestellten Lichtbild finden Sie in der Volltext-Ansicht. …

    kanzlei.biz- 31 Leser -
  • geschützte Rechte

    … Aus der Rechtsprechung BGH-Urteil vom 05. November 2015 – I ZR 91/11, I ZR 76/11, I ZR 88/13 Der u.a. für das Urheberrecht zuständige I. Zivilsenat des BGH hat entschieden, dass das urheberrechtliche Verbreitungsrecht das Recht umfasst, das Original oder Vervielfältigungsstücke eines Werkes der Öffentlichkeit zum Erwerb anzubieten. Relevante…

    Rechtsanwalt Robak- 31 Leser -


Täglich juristische Top-Meldunden
Cookies helfen bei der Bereitstellung unserer Dienste. Durch die Nutzung erklären Sie sich mit der Cookie-Setzung einverstanden. Mehr OK