Verbraucherschutz Und Verbraucherrecht



  • Mehrbedarf wegen kostenaufwändiger Ernährung bei psychischer Zwangsstörung?

    … zunächst nicht mehr enthalten (Bescheid vom 29.11.2010, Widerspruchsbescheid vom 28.6.2011; letzter Änderungsbescheid vom 15.9.2011). Auf seine Klage hin hat das Sozialgericht nach Einholung eines psychiatrischen Sachverständigengutachtens und einer Auskunft der Verbraucherzentrale (zur Höhe des Mehrbedarfs) den Beklagten unter Änderung der Bescheide…

    Liz Collet/ Jus@Publicum- 158 Leser -
  • Heute ………..auf dem Terminplan

    … 3 Tote und mehrere hundert Erkrankte hatte es im Zuge des Salmonellenskandals 2014 gegeben. Heute ist der Skandal um die Bayern-Ei, die inzwischen wieder verkaufen darf, Thema einer Sondersitzung im Landtag. Die Sondersitzung findet nur zwei Tage nach der Entscheidung des bayerischen Verwaltungsgerichtshofs statt. Am Dienstag hatten die Richter…

    Liz Collet/ Jus@Publicum- 86 Leser -
  • BGH zur treuwidrigen Ausübung eines Verbraucherwiderrufsrechts

    … Am 15. Dezember 2015 wird der XI. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs über die Revision eines Darlehensnehmers zu entscheiden haben, die sich gegen die Auffassung des Hanseatischen Oberlandesgerichts Hamburg richtet, er habe gegen Treu und Glauben verstosssen, als er seine auf Abschluss des Darlehensvertrages gerichtete Willenserklärung widerrufen…

    Liz Collet/ Jus@Publicum- 182 Leser -
  • Anklage gegen Hebamme wegen versuchten Mordes

    … In dem vor rund einem Jahr hier im Blog {u.a. in Eine Hebamme, ein paar Mordversuche, frühere Arbeitgeber und ein Arbeitsgerichtsprozess – Lektionen für Patientensicherheit ? | Jus@Publicum} berichteten Fall der Hebamme, die im Kreißsaal des Münchner Klinikums Grosshadern wegen Mordversuchs verhaftet worden war, liegt nun die Anklageerhebung…

    Liz Collet/ Jus@Publicum- 223 Leser -
  • Schrems scheitert mit Sammelklage gegen Facebook

    … Der österreichische Datenschutz-Aktivist Max Schrems hat beim Wiener Landesgericht mit seiner Sammelklage gegen das soziale Netzwerk Facebook keinen Erfolg erzielen können. Schrems wirft Facebook unter anderem ein Ausspähen des Surfverhaltens und ungültige Datenschutzbestimmungen vor und prangert an, dass Facebook über das Überwachungsprogramm…

    Liz Collet/ Jus@Publicum- 170 Leser -


  • Illuminati auf Schloß Neuschwanstein…….. der Gipfel!

    … Illumination füllt die gesamte Frontseite des Schlosses aus anlässlich des G7-Gipfels im bayerischen Elmau bis 5. Juni in den Farben der teilnehmenden Staaten. Sie starte in den Farben von Japan und ende mit den deutschen Farben Schwarz-Rot-Gold sowie der weiß-blauen, bayerischen Rautenflagge. Die Projektionen beginnen jeweils ab 21.00 Uhr mit dem…

    Liz Collet/ Jus@Publicum- 177 Leser -
  • Sie dachten, ich scherzte? { Gipfel, Goethe, Geld und Geldautomaten-Lotto }

    … Bahnen vor dem Gipfel sich auf manches einstellen. Das letzte Wort sollten Sie sehr, sehr, sehr wörtlich verstehen, lassen Sie es sich noch mal genussvoll langsam über Zunge und Gaumen spazieren. Dann lesen Sie hier. Und wissen, warum. Gerüchten zufolge soll Weselsky für die heisse Phase vor und beim G7-Gipfel Nebeneinkünfte für eine logistische…

    Liz Collet/ Jus@Publicum- 133 Leser -
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