Verbraucherschutz Und Verbraucherrecht



  • Heute ………..auf dem Terminplan

    … 3 Tote und mehrere hundert Erkrankte hatte es im Zuge des Salmonellenskandals 2014 gegeben. Heute ist der Skandal um die Bayern-Ei, die inzwischen wieder verkaufen darf, Thema einer Sondersitzung im Landtag. Die Sondersitzung findet nur zwei Tage nach der Entscheidung des bayerischen Verwaltungsgerichtshofs statt. Am Dienstag hatten die Richter…

    Liz Collet/ Jus@Publicum- 86 Leser -
  • BGH zur treuwidrigen Ausübung eines Verbraucherwiderrufsrechts

    … widerrufen habe, irrelevant gewesen seien. Dagegen richtet sich die vom Oberlandesgericht zugelassene Revision des Klägers. BGH – XI ZR 180/15, Vorinstanzen: LG Hamburg – Urteil vom 4. Juni 2014 – 307 O 139/12, Hanseatisches OLG Hamburg – Urteil vom 2. April 2015 – 13 U 87/14 Quelle: Pressemitteilung BGH Nr. 175/15 vom 14.10.2015, sowie Terminverlegungsmitteilung BGH 27.11.2015 …

    Liz Collet/ Jus@Publicum- 182 Leser -
  • Seit 1. Juli 2015: Angabe der Telefonnummer auf ärztlichem Rezept zwingend

    … Rezept selbst konfigurieren, sodass eine entsprechende Änderung leicht möglich sein sollte. Weitere aktuell lesenswerte Beiträge zur Rezeptpflicht sind hier zu finden (auch manche Kommentare zu den Beiträgen tief blicken): Selbstbetrug am HV-Tisch Jeder Dritte nimmt Rezeptpflicht nicht so genau BGH bestätigt Vorrang des Patientenschutzes bei Abgabe verschreibungspflichtiger Medikamente – Vollständige Urteilsbegründung inzwischen hier BGH Urteil des I. Zivilsenats vom 8.1.2015 – I ZR 123/13 – …

    Liz Collet/ Jus@Publicum- 179 Leser -
  • Anklage gegen Hebamme wegen versuchten Mordes

    … In dem vor rund einem Jahr hier im Blog {u.a. in Eine Hebamme, ein paar Mordversuche, frühere Arbeitgeber und ein Arbeitsgerichtsprozess – Lektionen für Patientensicherheit ? | Jus@Publicum} berichteten Fall der Hebamme, die im Kreißsaal des Münchner Klinikums Grosshadern wegen Mordversuchs verhaftet worden war, liegt nun die Anklageerhebung…

    Liz Collet/ Jus@Publicum- 223 Leser -
  • Schrems scheitert mit Sammelklage gegen Facebook

    … Der österreichische Datenschutz-Aktivist Max Schrems hat beim Wiener Landesgericht mit seiner Sammelklage gegen das soziale Netzwerk Facebook keinen Erfolg erzielen können. Schrems wirft Facebook unter anderem ein Ausspähen des Surfverhaltens und ungültige Datenschutzbestimmungen vor und prangert an, dass Facebook über das Überwachungsprogramm…

    Liz Collet/ Jus@Publicum- 171 Leser -


  • Illuminati auf Schloß Neuschwanstein…….. der Gipfel!

    … Sie zeigen Flagge. Die Mauern des Märchenschlosses. Die erleuchteten Mauern des Schlosses Neuschwanstein. Unter dem Motto “Welcome dahoam” soll mit den Projektionen der Landesflaggen auf eines der bekannteste Wahrzeichen Bayerns die Gastfreundschaft des Freistaats sichtbar werden, teilte die Bayerische Staatskanzlei in München mit. Die…

    Liz Collet/ Jus@Publicum- 186 Leser -
  • Sie dachten, ich scherzte? { Gipfel, Goethe, Geld und Geldautomaten-Lotto }

    … Mancher ahnte es, andere fragten nach, wieder andere hielten es für reine Ironie. Als ich hier über Gipfel, Geld und Geldnöte plauderte, die Bürger und gipfelnahe Gäste und Urlauber plagen könnten, wenn sie nicht wissen, bis wann sie noch und wo an ihre eigenen kleinen Mäuschen kommen können, wenn sie es wollten oder müssten, weil Bargeld…

    Liz Collet/ Jus@Publicum- 133 Leser -
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