Verbraucherschutz



  • #Abmahnanwälte oder: #Abmahnung wegen falschem Impressum

    …? Eine Abmahnung ist (wenn es nicht um einen Streit zwischen Arbeitgeber und Arbeitnehmer im Beschäftigungsverhältnis geht) stellt normalerweise eine anwaltliches Schreiben dar, mit dem ein Rechtsanwalt („Abmahnanwalt“) oder ein Verbraucherschutz- bzw. Wettbewerbsverein den Konkurrenten wegen auf einen Rechtsverstoß hinweist, die Sach- und…

    Rechtsanwältin Stefanie Hagendorff- 110 Leser -
  • Flirtano GmbH (milfs.de): Mahneifer trotz Urteil des AG Bremen (1 C 66/17)

    … Unser beim AG Bremen – 1 C 66/17 – erwirktes Urteil lässt die Flirtano GmbH offensichtlich kalt. Trotz rechtskräftig festgestellter Unwirksamkeit von Forderungen für milfs.de wird der Mandant lustig weiter gemahnt. Als Belohnung gibt es eine Abmahnung wegen eines Eingriffs in das Allgemeine Persönlichkeitsrecht unseres Mandanten. Wer bei milfs.de…

    Thomas Rader/ Kanzlei Rader- 145 Leser -
  • Neue Transparenzvorschriften für Internet-Provider

    … (c) BBH Unternehmen, die Telekommunikations- und Internetzugangsdienste anbieten, müssen neue und umfassende Verbraucherschutzvorschriften berücksichtigen. Am 1.6.2017 ist die neue TK-Transparenzverordnung (TKTranspararenzV) der Bundesnetzagentur (BNetzA) in Kraft getreten, die im Hinblick auf die Vertrags- und Rechnungsgestaltung sowie…

    Der Energieblog- 71 Leser -
  • OLG Dresden: Fristlose Kündigung bei Online-Partnervermittlung

    … finden kann. Das Urteil des OLG Dresden jedenfalls zeigt, dass eine fristlose Kündigung gemäß § 627 Abs. 1 BGB stets ausgesprochen werden sollte. Rechtsschutzversicherte Verbraucher dürften sich einem überschaubaren Risiko gegenüber sehen. OLG Dresden, Urteil vom 19.08.2014, 14 U 603/14 II. Die zulässige Berufung führt zur Abänderung der…

    Thomas Rader/ Kanzlei Rader- 77 Leser -


  • PietSmietTV offline – was bedeutet das für andere Streamer?

    …Nahezu jeder, der irgendwie im Streamingbereich tätig ist, wird die Diskussion um PietSmietTV und die Kommission für Zulassung und Aufsicht (ZAK) der Medienanstalten mitbekommen haben. Die Piet Smiet UG & Co. KG wurde von der ZAK abgemahnt, weil diese der Meinung ist, dass der Kanal eine Sendelizenz nach dem Rundfunkstaatsvertrag (RStV…

    Michael Scheyhing/ GamesLaw- 58 Leser -
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