Verbraucherschutz

  • PietSmietTV offline – was bedeutet das für andere Streamer?

    …Nahezu jeder, der irgendwie im Streamingbereich tätig ist, wird die Diskussion um PietSmietTV und die Kommission für Zulassung und Aufsicht (ZAK) der Medienanstalten mitbekommen haben. Die Piet Smiet UG & Co. KG wurde von der ZAK abgemahnt, weil diese der Meinung ist, dass der Kanal eine Sendelizenz nach dem Rundfunkstaatsvertrag (RStV…

    Michael Scheyhing/ GamesLaw- 51 Leser -


  • Service-Rufnummern dürfen nicht mehr kosten als normale Rufnummern

    … Urteil des EuGH vom 02.03.2017, Az.: C-568/15 Der Begriff „Grundtarif“ in Art. 21 der Richtlinie 2011/83/EU des Europäischen Parlaments und des Rates vom 25. Oktober 2011 über die Rechte der Verbraucher, zur Abänderung der Richtlinie 93/13/EWG des Rates und der Richtlinie 1999/44/EG des Europäischen Parlaments und des Rates sowie zur Aufhebung der…

    kanzlei.biz- 40 Leser -
  • Orientierungshilfe für Best-Practice bei Apps

    … Das Bundesministerium für Justiz und Verbraucherschutz hat unter Mitwirkung von App-Store-Betreibern, App-Entwicklern, App-Anbietern, App-Testern sowie Verbraucher-, Daten- und Jugendschützern eine Orientierungshilfe für die Praxis, mit dem Titel „Verbraucherfreundliche Best-Practice bei Apps“ veröffentlicht. DATENSCHUTZ BEST-PRACTICE Laut dem Leitfaden sollen Nutzer „jederzeit in der Lage sein, Apps informiert und selbstbestimmt nutzen zu können. Dazu ist es erforderlich, […]…

    Martin Henfling/ Datenschutzblog 29- 63 Leser -
  • GMX TopMail: 1&1 Mail & Media GmbH nimmt Klage beim AG Dresden zurück

    … Zahlreiche Verbraucher sehen sich Forderungen aus vermeintlichen Vertragsabschlüssen über den kostenpflichtigen eMail-Service GMX Top Mail der 1&1 Mail & Media GmbH ausgesetzt. Im Falle unseres Mandanten hatten die Kollegen Hörnlein & Feyler für die 1&1 Mail & Media GmbH bereits einen Vollstreckungsbescheid über knapp 240,00…

    Kanzlei Mazur- 162 Leser -
  • Wann ist das Widerrufsrecht für Hygieneartikel ausgeschlossen?

    … Immer wieder fragen mich Onlinehändler, ob sie Hygieneartikel zurücknehmen müssen und ob ein Widerrufsrecht für den Kunden überhaupt besteht. 312g Abs. 2 Nr. 3 BGB regelt, dass das Widerrufsrecht, soweit die Parteien nichts anderes vereinbart haben, nicht bei Verträgen zur Lieferung versiegelter Waren, die aus Gründen des Gesundheitsschutzes…

    RAin Lachenmann/ Kanzlei Lachenmann- 90 Leser -


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