Verbraucherschutz



  • Wann ist das Widerrufsrecht für Hygieneartikel ausgeschlossen?

    … Immer wieder fragen mich Onlinehändler, ob sie Hygieneartikel zurücknehmen müssen und ob ein Widerrufsrecht für den Kunden überhaupt besteht. 312g Abs. 2 Nr. 3 BGB regelt, dass das Widerrufsrecht, soweit die Parteien nichts anderes vereinbart haben, nicht bei Verträgen zur Lieferung versiegelter Waren, die aus Gründen des Gesundheitsschutzes…

    RAin Lachenmann/ Kanzlei Lachenmann- 78 Leser -
  • Parship: Weiteres Versäumnisurteil des AG Hamburg – Kein Anspruch auf Wertersatz

    … AG Hamburg: Es wird festgestellt, dass die Beklagte nicht berechtigt ist, Wertersatz in Höhe von 314,21 Euro von der Klägerin zu fordern. Die Beklagte wird verurteilt, die Klägerin von den Kosten der vorgerichtlichen Inanspruchnahme ihrer Prozessbevollmächtigten in Höhe von 83,54 € freizustellen. Versäumnisurteil vom 21.02.2017 (20a C 442/16…

    Kanzlei Mazur- 43 Leser -
  • Kontoführungsgebühr bei Bauspardarlehen - ein Transparenzverstoß?

    … Bundesgerichtshof Mitteilung der Pressestelle , Nr. 028/2017 vom 28.02.2017 Verhandlungstermin am 9. Mai 2017, 9:00 Uhr, in Sachen XI ZR 308/15 ("Kontogebühr" bei Bauspardarlehen) Der Kläger ist ein Verbraucherschutzverband, der als qualifizierte Einrichtung gemäß § 4 UKlaG eingetragen ist. Er macht die Unwirksamkeit einer von der…

    RAin Hildebrand-Blume- 64 Leser -
  • AG Hamburg (erneut): Kein Anspruch auf Wertersatz für parship.de

    … Langsam trudeln unsere Urteile in Sachen parship.de hier ein. Die PE Digital GmbH lässt ein Versäumnisurteil nach dem anderen gegen sich ergehen. Vorgerichtlich hält Parship stets an seiner Wertersatzforderung fest. Wirklich überzeugt von ihrer Forderung scheint die PE Digital GmbH jedoch nicht zu sein. AG Hamburg, Versäumnisurteil vom…

    Kanzlei Mazur- 78 Leser -


  • AG Hamburg (erneut): Kein Anspruch auf Wertersatz für parship.de

    … Langsam trudeln unsere Urteile in Sachen parship.de hier ein. Die PE Digital GmbH lässt ein Versäumnisurteil nach dem anderen gegen sich ergehen. Vorgerichtlich hält Parship stets an seiner Wertersatzforderung fest. Wirklich überzeugt von ihrer Forderung scheint die PE Digital GmbH jedoch nicht zu sein. AG Hamburg, Versäumnisurteil vom 30.01.2017…

    Thomas Rader/ Kanzlei Rader- 141 Leser -
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