Verbraucherrechte

  • BGH: Testkauf im Internet unter dem Deckmantel der Gewerblichkeit

    … BGH: Testkauf im Internet unter dem Deckmantel der Gewerblichkeit Der BGH hat mit Urteil vom 11.05.2017, Az. I ZR 60/16 entschieden, dass ein Testkäufer unredlich handelt, wenn er in einem Onlineshop, der sich ausdrücklich nur an Gewerbetreibende richtet, zunächst einen gewerblichen Erwerbszweck behauptet, um erst…

    Jan Gerth/ Tönsbergrecht- 113 Leser -
  • Gewährleistungs- und Haftungsrisiken bei E-Sport-Veranstaltungen

    …Haftungsrisiken bei der Veranstaltung von eSport-Events Längst ist der E-Sport auch in Deutschland angekommen und erfreut sich gleichermaßen der Beliebtheit bei Hobbygamern wie Profis. Die Entwicklung weg vom Hinterzimmer-Geheimtipp hin zu millionenschweren Veranstaltungen großer, international tätiger Firmen wie der Turtle Entertainment GmbH, die…

    GamesLaw- 45 Leser -


  • Erstes Urteil gegen TUIFly wegen Flugverspätung im Oktober 2016

    … vorgerichtlicher Korrespondenz mit unserer Kanzlei erklärt, dass den Flugpassagieren keine Entschädigung zustehe. Die Airline beruft sich nach Gerichtsangaben darauf, dass die hohe Zahl an Krankmeldungen ein „wilder Streik“ und somit ein außergewöhnlicher Umstand im Sinne von höherer Gewalt gewesen sei, so dass sie nicht zur Zahlung von…

    WK LEGAL Online Blogin Zivilrecht- 311 Leser -
  • BGH zur Unzulässigkeit der Werbung mit “Geld-Zurück-Garantie”

    … Sinne der Nr. 10 des Anhangs zu § 3 Abs. 3 UWG, weswegen die Klage begründet sei. "Geld-Zurück-Garantie" • Auffälligkeit der Werbung • Az. I ZR 185/12 • BGH • falscher Eindruck • freiwillige Leistung • Gesetz über den unlauteren Wettbewerb • unzulässige geschäftliche Handlung • unzulässige Werbung • Urteil vom 19.03.2014 • UWG • Verbraucherrechte • Werbezwecke • Werbung mit Verbraucherrechten • § 3 Abs. 3 UWG • § 312 c BGB • § 356 BGB …

    Rechtsanwalt für Markenrecht und Urheberrecht Berlin- 42 Leser -
  • Wann sind Querulanten prozessunfähig?

    … Im Juni hatte ein angeblich unter “Kampfparanoia” leidender Kläger mit einer Berufung beim OLG Düsseldorf Erfolg, während ein Antragsteller einer Entschädigungsklage beim OLG Hamm wegen “Querulantenwahns” scheiterte. Wann lässt querulatorisches Verhalten die Prozessfähigkeit entfallen, wann nicht? Das OLG Hamm lehnte den Prozesskostenhilfeantrag…

    Tobias Goldkamp/ Szary Blog- 342 Leser -
  • Online-Handbuch: Verbraucherrechte im Internet

    … Neues Portal und Online-Handbuch www.internet-verbraucherrechte.de: Am 21.6.2010 ging das Projekt des Ministeriums für Ländlichen Raum, Ernährung und Verbraucherschutz Baden-Württemberg online. Es wurde im Auftrag des Ministeriums vom Institut für Informations- und Wirtschaftsrecht des Karlsruher Instituts für Technologie (KIT) unter Mitwirkung…

    Rechthaber- 34 Leser -


  • Viele Online-Shops bei Verbraucherschutz mangelhaft

    Die für Verbraucherpolitik zuständige EU-Kommissarin Meglena Kuneva hat vor Kurzem die Ergebnisse einer EU-weiten Untersuchung über die Einhaltung der Verbraucherrechte im Verbraucherelektronik-Handel präsentiert. Mittels dieser Untersuchung sollte festgestellt werden, ob im Internethandel auf dem Gebiet der Unterhaltungselektronik unlautere Geschäftspraktiken angewandt werden.

    Bösel, Kohwagner & Kollegen- 18 Leser -
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