Verbraucher

  • Schrottimmobilien – rechtliche Möglichkeiten für Anleger

    … Anleger haben, die überteuerte Immobilien erworben haben. Zentral ist dabei die Frage, ob sich ein Schadensersatzanspruch aus einer Falschberatung, also einer unzureichenden Aufklärung über die relevanten Aspekte, gegen den Berater bzw. dessen Firma sowie den Verkäufer ergibt. Worauf es dabei ankommt, erklärt der Kollege Resch noch einmal…

    Fernsehanwalt- 54 Leser -
  • Neue Unternehmerpflichten gelten ab heute

    … Seit heute gelten die neuen Unternehmerpflichten des Verbraucherstreitbeilegungsgesetzes (VSBG). Das bedeutet, die betroffenen Unternehmer müssen ab sofort auf ihrer Website bzw. in ihren AGB Verbrauchern gegenüber mitteilen, ob sie im Falle eines Konflikts bereit oder verpflichtet sind, an einem Streitbeilegungsverfahren teilzunehmen, und welche Verbraucherschlichtungsstelle zuständig ist. Nähere Informationen finden sich hier. …

    Axel Brodehl/ Mediation- 33 Leser -


  • Aufgepasst: Ab 1. Februar 2017 gelten die VSGB-Informationspflichten

    … treffen sie damit im B2C-Bereich einen Großteil der Unternehmen – online wie offline. Die Informationspflichten des VSGB sehen u.a. vor, dass der Unternehmer dem Verbraucher leicht zugänglich, klar und verständlich mitteilen muss, inwieweit er bereit oder auch verpflichtet ist, an Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle…

    Felix Hilgert/ Onlinespielerecht- 60 Leser -
  • Abmahnung von Datenschutzverstößen durch Verbraucherschützer möglich

    …, um den Missbrauch personenbezogener Daten durch Unternehmen zu unterbinden. Allerdings moniert der BvD, dass sich das erlassene Gesetz nur auf Werbung, Markt- und Meinungsforschung, Auskunfteien, die Erstellung von Persönlichkeits- und Nutzungsprofilen sowie auf sonstigen Datenhandel oder vergleichbare kommerzielle Zwecke beziehe. Die reine Vertragsabwicklung oder der Beschäftigtendatenschutz seien von dem neuen Gesetz noch nicht erfasst. …

    datenschutzerklaerung.infoin Abmahnung- 46 Leser -
  • Werbung für Girokonto irreführend?

    … Ist ein Girokonto wirklich kostenlos, wenn die Bank für eine entsprechende EC-Karte ein jährliches Entgelt verlangt? Mit dieser Frage hat sich das Landgericht Düsseldorf befasst und zugunsten der Verbraucher entschieden. qvist / Shutterstock.com Die in Nordrhein-Westfalen ansässige Sparda-Bank hat bundesweit mit einem kostenlosen Girokonto…

    Helene Klassen Rock/ Kurz Pfitzer Wolf & Partner- 120 Leser -
  • Datenschutz bei Gesundheits-Apps und Wearables mangelhaft

    … zeige sich daran, dass fast alle der untersuchten Datenschutzerklärungen nicht die gesetzlichen Anforderungen erfüllen würden. Denn gemäß § 13 Abs. 1 TMG habe der Diensteanbieter den Nutzer über Art, Umfang und Zwecke der Erhebung und Verwendung personenbezogener Daten sowie über etwaige Weitergaben von Daten zu unterrichten. Der notwendige Inhalt…

    datenschutzerklaerung.info- 65 Leser -
  • BGH: Warenprüfung durch Ingebrauchnahme kann Wertersatz begründen

    … diesen in sein Kraftfahrzeug einbauen. Da er nach einer kurzen Probefahrt jedoch feststellte, dass sein Wagen nicht mehr die gleiche Leistung erbrachte, sandte er den Katalysator fristgerecht an die Beklagte zurück. Da der Katalysator nun aber deutliche Gebrauchs- und Einbauspuren aufwies, teilte die Beklagte dem Kläger daraufhin mit, der Katalysator…

    Internetrecht München- 94 Leser -


  • Gibt es Sammelklagen in Deutschland?

    … Rechtsanwalt + Berlin Im Zusammenhang mit VW und dem Abgas-Skandal liest man aktuell immer wieder von Sammelklagen, die in den USA gegen VW laufen. Dieses Rechtsinstrument gibt es in Deutschland allerdings nicht. Welche Alternativen sieht das deutsche Recht vor für Anleger / Aktionäre bzw. Verbraucher, die gegen VW vorgehen wollen? Was ist…

    Fernsehanwalt- 77 Leser -
  • Rechtsänderung im AGB-Recht: keine zwingende Schriftform mehr

    … Erklärungen zählen dann genauso! Der für Verbraucher relevante Unterschied besteht darin, dass z.B. eine Erklärung per E-Mail zwar in rechtlicher Hinsicht nichts „Schriftliches“ ist, aber eben eine Erklärung in Textform. Auch setzt die Schriftform nach dem Gesetz voraus, dass die Erklärung auch eigenhändig unterschrieben ist; bei der Textform…

    rofast.dein Arbeitsrecht Mietrecht- 78 Leser -
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