Verbraucher

  • Das OLG Hamm ist nicht von gestern ...

    … Westerwald. Bei dem Werbeslogan handele es sich jedenfalls um unzulässige vergleichende und unlautere Werbung. Nachdem das Landgericht Arnsberg (Az. I-8 O 32/17) zunächst eine einstweilige Untersagungsverfügung gegen den Slogan und zugunsten des Brennholzhandels aus dem Sauerland erlassen hatte, kam dieses Hölzerne Werbeverbot nach…

    Dr. Ralf Petring/ PETRINGS.DEin Humor Abmahnung Wettbewerbsrecht- 171 Leser -
  • Gewährleistungs- und Haftungsrisiken bei E-Sport-Veranstaltungen

    …Haftungsrisiken bei der Veranstaltung von eSport-Events Längst ist der E-Sport auch in Deutschland angekommen und erfreut sich gleichermaßen der Beliebtheit bei Hobbygamern wie Profis. Die Entwicklung weg vom Hinterzimmer-Geheimtipp hin zu millionenschweren Veranstaltungen großer, international tätiger Firmen wie der Turtle Entertainment GmbH, die…

    GamesLaw- 41 Leser -


  • Widerspruch bei der Lebensversicherung – Interview mit Jochen Resch

    … Widerspruch bei der Lebensversicherung – Interview mit Jochen Resch Rechtsanwälte + Bredereck + Resch Ich habe meinen Freund und Anwaltskollegen Jochen Resch in der Vergangenheit schon zu verschiedenen anlegerschutzrechtlichen und verbraucherrechtlichen Themen interviewt. In einem weiteren Interview ging es nun um das Thema…

    Fernsehanwalt- 47 Leser -
  • Kein Vertrag bei Scherz

    … Pressemitteilung des OLG Frankfurt a. M. vom 02.05.2017, Az.: 8 U 170/16 Schließen zwei Vertragspartner ein Geschäft ab, bei dem einer der beiden seine Erklärung nur zum Scherz abgibt und der andere dies hätte erkennen müssen, so wird kein wirksamer Vertrag geschlossen. Gemäß § 118 BGB sind nicht ernstlich gemeinte Willenserklärungen nichtig. Dies…

    kanzlei.biz- 86 Leser -
  • Neue Informationspflichten für Unternehmer gegenüber Verbrauchern

    … Seit dem 01.02.2017 ist durch das Verbraucherstreitbeilegungsgesetz („VSBG“) eine weitere Informationspflicht für Unternehmer gegenüber Verbrauchern hinzugekommen. Ziel des Verbraucherstreitbeilegungsgesetzes ist es, Verbrauchern mit einem Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle eine flächendeckende alternative…

    KÜMMERLEIN 360°- 35 Leser -
  • Fehlen der Herstellergarantie stellt Sachmangel beim Autokauf dar

    …, damit die erforderlichen weiteren Feststellungen getroffen werden können. Quelle: Pressemitteilung Nr. 105/2016 des Bundesgerichtshofs vom 15.06.2016 Einsortiert unter:Kaufrecht Tagged: Aichach, Autokauf, BGH, Bundesgerichtshofs vom 15. Juni 2016 - VIII ZR 134/15, Garantie, Gewährleistung, Rechtsanwalt, Rechtsauskunft, Reform, Sandmeier, Verbraucher, Verkauf…

    RECHTSAUSKUNFT- 87 Leser -
  • Neue Informationspflichten bei Verbrauchergeschäften

    … Insbesondere Betreiber von Online-Shops, aber auch Unternehmer, die Allgemeine Geschäftsbedingungen gegenüber Verbrauchern verwenden, müssen seit dem 1. Februar 2017 (zusätzliche) Informationspflichten in Bezug auf die außergerichtliche Streitbeilegung beachten. Ergänzung der Verlinkungspflicht auf die OS-Plattform Die bereits nach Art. 14 der EU…

    KÜMMERLEIN 360°- 77 Leser -


  • Schrottimmobilien – rechtliche Möglichkeiten für Anleger

    … Schrottimmobilien – rechtliche Möglichkeiten für Anleger Rechtsanwalt + Berlin Ich hatte vor einiger Monaten schon einmal mit meinem Kollegen Jochen Resch, der Anlegeranwalt ist, über das Thema Schrottimmobilien gesprochen. Nun haben wir uns in einem weiteren Video-Blog noch einmal genauer der Frage gewidmet, welche rechtlichen Möglichkeiten…

    Fernsehanwalt- 77 Leser -
  • Neue Unternehmerpflichten gelten ab heute

    … Seit heute gelten die neuen Unternehmerpflichten des Verbraucherstreitbeilegungsgesetzes (VSBG). Das bedeutet, die betroffenen Unternehmer müssen ab sofort auf ihrer Website bzw. in ihren AGB Verbrauchern gegenüber mitteilen, ob sie im Falle eines Konflikts bereit oder verpflichtet sind, an einem Streitbeilegungsverfahren teilzunehmen, und welche Verbraucherschlichtungsstelle zuständig ist. Nähere Informationen finden sich hier. …

    Axel Brodehl/ Mediation- 35 Leser -
  • Aufgepasst: Ab 1. Februar 2017 gelten die VSGB-Informationspflichten

    … treffen sie damit im B2C-Bereich einen Großteil der Unternehmen – online wie offline. Die Informationspflichten des VSGB sehen u.a. vor, dass der Unternehmer dem Verbraucher leicht zugänglich, klar und verständlich mitteilen muss, inwieweit er bereit oder auch verpflichtet ist, an Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle…

    Felix Hilgert/ Onlinespielerecht- 94 Leser -
Täglich juristische Top-Meldunden
Aktuelles aus der Online-Presse
Cookies helfen bei der Bereitstellung unserer Dienste. Durch die Nutzung erklären Sie sich mit der Cookie-Setzung einverstanden. Mehr OK