Verbotsirrtum

  • BGH: Strafnormen als Schutzgesetz und Verbotsirrtum

    … Ist das Schutzgesetz im Sinne von 823 Abs. 2 S. 1 StGB eine Strafnorm, so muss der Vorsatz nach strafrechtlichen Maßstäben beurteilt werden. Dies gilt auch, falls das verletzte Schutzgesetz selbst keine Strafnorm ist, seine Missachtung aber unter Strafe gestellt Führt ein unvermeidbarer Verbotsirrtum gemäß 17 S. 1 StGB zur Schuldlosigkeit…

    examensrelevantin Zivilrecht- 43 Leser -
  • Anwaltliche Rat – und die Frage der Unvermeidbarkeit des Verbotsirrtums

    … Die Unvermeidbarkeit eines Verbotsirrtums setzt voraus, dass der Täter alle seine geistigen Erkenntniskräfte eingesetzt und etwa aufkommende Zweifel durch Nachdenken oder erforderlichenfalls durch Einholung verlässlichen und sachkundigen Rechtsrats beseitigt hat. Dabei müssen sowohl die Auskunftsperson als auch die Auskunft aus Sicht des Täters…

    Rechtslupe- 79 Leser -


  • Der rechtsanwaltliche Rat – und der Verbotsirrtum

    …Einem Verbotsirrtum unterliegt gemäß § 17 Satz 1 StGB, wem bei der Begehung der Tat die Einsicht fehlt, Unrecht zu tun. Der rechtliche Maßstab hierzu lautet wie folgt1: Die Unvermeidbarkeit eines Verbotsirrtums setzt voraus, dass der Täter alle seine geistigen Erkenntniskräfte eingesetzt und etwa aufkommende Zweifel durch Nachdenken oder…

    Rechtslupe- 105 Leser -
  • Berufsrechtsverstöße – und der Irrtum des Rechtsanwalts

    … Der Irrtum des Rechtsanwalts ist im berufsgerichtlichen Verfahren wie im allgemeinen Strafrecht zu bewerten1. Im Strafrecht gilt aufgrund gesetzlicher Regelung der Grundsatz der freien Beweiswürdigung (§ 261 StPO; vgl. Meyer-Goßner/Schmitt, StPO, 58. Aufl., § 261 Rn. 11). Ob ein Verbotsirrtum vermeidbar war, ist eine Frage des Einzelfalls. Bundesgerichtshof, Beschluss vom 22. April 2016 – AnwSt (B) 2/16 Feuerich/Weyland, BRAO, 9. Aufl., § 113 Rn. 7 …

    Rechtslupe- 65 Leser -
  • Errare humanum est – Einführung in die strafrechtliche Irrtumslehre

    … Strafrecht I in Bayreuth und Wissenschaftlicher Mitarbeiter in einer Wirtschaftskanzlei in Frankfurt am Main. I. Einleitung “Errare humanum est”. Der Irrtum gilt als Kehrseite des Wissens einer Person. Während Irrtümer im Öffentlichen Recht, wenn überhaupt, stiefmütterlich behandelt werden und im Zivilrecht abgesehen von den §§ 119 ff. BGB auch eher…

    Juraexamen.infoin Strafrecht- 102 Leser -
  • Der Irrtum über den Inhalt einer Ausfüllungsnorm ist ein Verbotsirrtum

    … Bei einem vermeidbaren Verbotsirrtum bezüglich einer versuchten Tat ist eine zweimalige Strafmilderung durchzuführen Der Angeklagte wurde wegen versuchten Verstoßes gegen das Außenwirtschaftsgesetz (Embargoverstoß) sowie wegen fahrlässigen Verstoßes gegen das Außenwirtschaftsgesetz (Embargoverstoß) in fünf Fällen vom Landgericht Berlin…

    RA Dr. Böttnerin Strafrecht- 90 Leser -
  • Verbotsirrtum und Anwaltsauskunft

    … Abs. 1 der RL 2001/29/EG kein der jetzigen Rechtslage entsprechender Hinweis erteilt werden können, führt dies zu keiner anderen Beurteilung. Angesichts des schon vor der Vorabentscheidung des EuGH bestehenden strafrechtlich abgesicherten Urheberrechtsschutzes war das vom Angeklagten praktizierte Geschäftsmodell mit dem Risiko der Strafbarkeit…

    Rechtslupein Strafrecht- 110 Leser -


  • Beschneidung: Strafanzeige gegen Rabbiner gestellt

    … Das Urteil des LG Köln vom 7. Mai 2012 (Az. 151 Ns 169/11) bezüglich der religiösen Beschneidung von Jungen hat große Wellen geschlagen. Die Kölner Richter sahen in der religiösen Beschneidung eine Körperverletzung und der damals angeklagte Arzt wurde lediglich wegen eines unvermeidbaren Verbotsirrtums nicht bestraft. Nun hat ein hessischer…

    Anwalt & Strafverteidiger Blogin Strafrecht- 154 Leser -
  • "Unerhört" und "unsensibel"? - Urteil des LG Köln zur Beschneidung

    … Aufsehen erregte gestern das Urteil des LG Köln (Urt. v. 07.05.2012, Az. 151 Ns 169/11), das erstmals die Strafrechtswidrigkeit der religiös motivierten Beschneidung eines nicht einwilligungsfähigen männlichen Kleinkindes bejaht hat. Der die Zirkumzision durchführende Arzt wurde allerdings aufgrund § 17 StGB wegen nicht vermeidbaren…

    beck-blogin Strafrecht- 222 Leser -
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