Verbot

  • Sind Strafverteidiger eigentlich weniger „rechtstreu“

    … lediglich sanktioniert, mit einer Strafe bedroht, die im Extremfall auch lebenslang vollstreckt wird. Ein Verbot bewirkt also nicht, dass das verbotene Tun unterlassen wird. Es regelt lediglich, welche Sanktion dafür zu erwarten ist. Wenn etwas verboten ist, bedeutet dies darum prinzipiell nicht, dass man es nicht tun darf, sondern nur dass man…

    de bonis vinis et maleficiis- 235 Leser -


  • Haustierhaltung in der Mietwohnung – Anspruch des Mieters?

    … Haustierhaltung in der Mietwohnung – Anspruch des Mieters? Fachanwalt Bredereck Anlässlich einer Zuschauerfrage auf YouTube zur Haltung eines Therapiehundes in der Mietwohnung habe ich mich in einem aktuellen Video der Frage der Haustierhaltung gewidmet. Dürfen Mieter Tiere in der Wohnung halten und wenn ja welche? Wann ist eine Erlaubnis…

    Fernsehanwaltin Mietrecht- 73 Leser -
  • Anspruch von Arbeitnehmern auf Hund am Arbeitsplatz?

    … Arbeitnehmer ihren Hund mit zur Arbeit bringen dürfen: Dieser Beitrag wurde unter Arbeitsrecht, Video-Blog abgelegt und mit Anspruch, Arbeitgeber, Arbeitnehmer, Arbeitsplatz, Arbeitsrecht, Berlin, Bredereck, Büro, Erlaubnis, Essen, Fachanwalt, Haustiere, Hund, Hunde, Rechtsanwalt, Verbot, Xing verschlagwortet. Setze ein Lesezeichen auf den Permalink. …

    Fernsehanwaltin Arbeitsrecht- 107 Leser -
  • Dürfen Lehrer die Smartphones Ihrer Schüler einkassieren?

    … genossen iPods und deren Äquivalente großflächige Verbreitung. Danach kamen irgendwann die Tamagotchis (meine Güte, waren die Dinger nervig!), und über das einfache Handy führte der technologische Weg unvermeidbar bis zum jetzigen digitalen Alleskönner. Lange Rede, kurzer Sinn … So ist es heutzutage: Von den Schülern geliebt (heiß und innig), von den…

    Stefan R. Seiter/ datenschutz-notizen.de- 202 Leser -
  • Kopftuchurteile des EuGH – ausführliche Einordnung

    …? Dazu noch einmal genauer im folgenden Artikel und im Video: Kopftuchurteile des EuGH – ausführliche Einordnung Dieser Beitrag wurde unter Arbeitsrecht, Video-Blog abgelegt und mit Arbeitgeber, Arbeitnehmer, Arbeitnehmerinnen, Arbeitsplatz, Arbeitsrecht, Berlin, Bredereck, Diskriminierung, Essen, EuGH, Fachanwalt, Kopftuch, Kopftuchurteile, Kündigung, muslimisch, Rechtsanwalt, Religion, Verbot verschlagwortet. Setze ein Lesezeichen auf den Permalink. …

    Fernsehanwaltin Arbeitsrecht- 54 Leser -
  • EuGH zum Kopftuchverbot – Kommentar in den RTL II News

    … EuGH zum Kopftuchverbot – Kommentar in den RTL II News EuGH zu Kopftuchverbot – Bredereck bei RTL II News Der Europäische Gerichtshof (EuGH) hat in einem aktuellen Urteil entschieden, dass Arbeitgeber das Tragen eines Kopftuchs unter bestimmten Voraussetzungen verbieten dürfen. Entscheidend ist dabei, dass ein generelles Verbot…

    Fernsehanwaltin Arbeitsrecht- 48 Leser -
  • Gitb es eigentlich politische Streiks in Deutschland?

    … Gitb es eigentlich politische Streiks in Deutschland? Politische Streiks werden in Deutschland nach allgemeiner Auffassung unter den Juristen nicht als zulässig angesehen. In vielen anderen europäischen Staaten ist das anders. Nicht zuletzt deshalb und auch aufgrund verschiedener internationäler Verträge, die Deutschland eingegangen ist, ist…

    Fernsehanwaltin Arbeitsrecht- 76 Leser -
  • BVerfG: Kein NPD-Verbot – Ein Überblick über die wichtigsten Aussagen

    … Das Urteil des BVerfG vom 17.1.2017 – 2 BvB 1/13 zum Verbot der rechtsextremen Partei NPD ist nicht nur in der juristischen Welt auf großen Widerhall gestoßen, sondern wird auch in Politik und Gesellschaft kontrovers diskutiert. Im Folgenden sollen die für Studenten der Rechtswissenschaft wichtigsten Thesen des BVerfG dargestellt und erläutert…

    Juraexamen.info- 89 Leser -
  • Kein NDP-Verbot: die Begründung des BVerfG

    … Heute hat das Bundesverfassungsgericht (BVerfG) in Karlsruhe entschieden, dass die „Nationaldemokratische Partei Deutschlands“ (NPD) nicht verboten wird. Damit haben die Richter in Karlsruhe dem Antrag des Bundesrats aus dem Jahr 2013 nicht stattgegeben. Historisch betrachtete ist es schon das zweite Verbotsverfahren gegen die NPD. Bereits 2001…

    Jannina Schäffer/ iurratio Online- 572 Leser -


  • Tattoos oder Piercings am Arbeitsplatz

    … © Fotolia Tattoos, Piercings und sonstiger Körperschmuck werden immer beliebter. Doch in einigen Branchen werden sie von Arbeitgebern gar nicht gerne gesehen. Stellt sich die Frage: welche Vorschriften dürfen Arbeitgeber ihren Mitarbeitern in dieser Hinsicht machen? Unstreitig zulässig ist ein Verbot von Piercings etc. dann, wenn dadurch…

    Fernsehanwaltin Arbeitsrecht- 158 Leser -
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