Verbindung

  • Wohnungseigentumsrecht – Wanddurchbruch zur Verbindung von zwei Wohnungen?

    … Wohnungseigentumsrecht – Wanddurchbruch zur Verbindung von zwei Wohnungen? Fachanwalt + Wohnungseigentumsrecht Einem Wohnungseigentümer gehören zwei nebeneinander liegende Wohnungen, die er gerne miteinander verbinden würde. Was hat man bei einem Wanddurchbruch zu beachten? Muss man das Einverständnis der übrigen Wohnungseigentümer einholen…

    Fernsehanwalt- 80 Leser -
  • Verfahrensverbindung bei Entscheidungsreife

    … Bei Entscheidungsreife eines Verfahrens ist die Verbindung mit einem weiteren Verfahren nicht mehr möglich. Die Verbindung mehrerer anhängiger Klageverfahren steht im Ermessen des Gerichts. Sie dient der Prozessökonomie, indem Doppelarbeit und sich widersprechende Entscheidungen vermieden werden sollen. Dieser Zweck kann nicht mehr erreicht…

    Rechtslupe- 46 Leser -


  • Der Verteidiger im Hamsterrad, oder: Doch Ping-Pong für den Verteidiger

    …) zuständig ist, wenn die Verbindung der Verfahren durch die Staatsanwaltschaft erfolgt, die Beiordnung des Rechtsanwalts dann aber erst durch das Gericht ausgesprochen wird. Und es ging auch um den Zeitpunkt der erforderlichen Erstreckungsentscheidung (vgl. dazu das erste Posting: Ich habe da mal eine Frage: Kein Ping-Pong bei der…

    Burhoff online Blog- 95 Leser -
  • Das LG Aurich kann es auch nicht, oder: Auricher Ping-Pong

    … © J.J.Brown – Fotolia.com Ich hatte länger überlegt, welche Überschrift ich für dieses Posting wählen soll, da m.E. mehrere zur Auswahl standen – anfangen von”Quatsch vom LG Aurich” bis eben hin hin zu: “Das LG Aurich kann es auch nicht..”, wofür ich mich dann letztlich entschieden habe. Es geht um eine gebührenrechtliche Porblematik, über die…

    Burhoff online Blog- 183 Leser -
  • So geht es m.E. nicht, vereehrte Frau Kollegin…

    … © Gina Sanders – Fotolia.com Ich hatte vor gut zwei Wochen über eine Frage berichtet, die in einem FA-Kurs vor einiger Zeit diskutiert worden ist (vgl. hier: Ich habe da mal eine Frage: Kein Ping-Pong bei der Erstreckungsentscheidung). Nämlich die Frage, wie mit der Erstreckung nach § 48 Abs. 6 RVG umzugehen ist, wenn Verfahren, in denen der…

    Burhoff online Blog- 454 Leser -
  • Ich habe da mal eine Frage: Kein Ping-Pong bei der Erstreckungsentscheidung

    … Rechtsanwalt als Pflichtverteidiger bestellt. Er stellt sich die Frage: Erstreckung nach § 48 Abs. 6 Satz 3 RVG? Und wer muss darüber beschließen? Der Kollege hatte bereits mit der Amtsrichterin gesprochen, die sagt: Ich nicht, da das Verfahren bei mir schon verbunden war. Stand der Diskussion/Lösung: Zunächst mal stellt sich die Frage, ob…

    Burhoff online Blog- 41 Leser -
  • Pflichtverteidiger: Immer an den Erstreckungsantrag denken…

    … erstreckt, kann der Pflichtverteidiger danach keine gesetzlichen Gebühren für seine Tätigkeiten in den hinzuverbundenen Verfahren geltend machen. In dieser umstrittenen Frage liegt nun der OLG Bremen, Beschl. v. 07.08.2012 – Ws 137/11 – vor. Der geht zutreffend davon aus, dass die kostenrechtliche Rückwirkung gemäß § 48 Abs. 5 Satz 1 RVG die Tätigkeit…

    Burhoff online Blog- 89 Leser -


  • Der BGH zum Zitatrecht, oder: die Wulst zu zitieren

    … Viele glauben, dass ein Zitat auch im urheberrechtlichen Sinne vorliegt und damit erlaubt ist, wenn sie fremden übernommen Inhalt in Anführungsstriche setzen und die Quelle angeben. Dies ist jedoch falsch. Es wird gerne übersehen, dass die Übernahme eines Sprachwerks als Zitat Read more…

    Recht am Bildin Medienrecht- 48 Leser -
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