Verarbeitung



  • Bonitätsprüfung vs. Datenschutz-Recht: Beim Webshop zulässig?

    …, grundsätzlich überhaupt nicht erhoben werden dürfen. Ausnahmen gelten dann, wenn der Kunde einwilligt oder ein gesetzlicher Erlaubnistatbestand die Datenverarbeitung gestattet. (Anmerkung: Dieses sog. „Verbotsprinzip mit Erlaubnisvorbehalt“ halten selbst viele Juristen für abstrus.) Solche gesetzlichen Erlaubnisse für die Verarbeitung von Daten regelt z.B…

    Kanzlei Lachenmann- 82 Leser -
  • Linten Rechtsanwälte führt papierloses Büro ein

    … Linten Rechtsanwälte führt in Verfahren mit der Sozialgerichtsbarkeit NRW das komplett papierlose Büro ein. Seit dem 01.01.2013 besteht die Möglichkeit, mit den Sozialgerichten in NRW über EGVP, das elektronische Gerichts- und Verwaltungspostfach, zu kommunizieren. Nach ersten Testläufen werden wir die Kommunikation mit den Sozialgerichten…

    Linten & Partner Rechtsanwälte- 69 Leser -
  • Datenschutz in der Anwaltskanzlei (Teil 5)

    … des Betroffenen an dem Ausschluss der Verarbeitung oder Nutzung überwiegt, oder 3.wenn die Daten allgemein zugänglich sind oder die verantwortliche Stelle sie veröffentlichen dürfte, es sei denn, dass das schutzwürdige Interesse des Betroffenen an dem Ausschluss der Verarbeitung oder Nutzung gegenüber dem berechtigten Interesse der verantwortlichen…

    Organisationsberatung Treysse- 31 Leser -
  • Datenschutz in der Anwaltskanzlei (Teil 4)

    … Systematik erkennen Sie auch, wenn Sie sich die Vorschriften über das P-Konto in § 850k Abs. 8 Satz 5 ZPO anschauen. Danach dürfen nicht mehr, als die Daten, die in § 850K Abs. 8 Satz 4 ZPO angegeben sind, weitergegeben werden, auch wenn der Betroffene einer Weitergabe eingewilligt hat. Der Gesetzgeber hat gerade in diesem Bereich die Gefahr einer…

    Organisationsberatung Treysse- 34 Leser -
  • Vertrauen ist gut, (Vorab)Kontrolle ist besser

    … sogar eine gesetzliche Verpflichtung ist… Was ist eine Vorabkontrolle? Gut versteckt ist im BDSG die Notwendigkeit einer Vorabkontrolle in § 4d Abs. 5 geregelt. Dort heißt es: „Soweit automatisierte Verarbeitungen besondere Risiken für die Rechte und Freiheiten der Betroffenen aufweisen, unterliegen sie der Prüfung vor Beginn der Verarbeitung…

    Datenschutzbeauftragter- 125 Leser -
  • Rezension Zivilrecht: Sachenrecht

    … Juristen (Ansprüche nach Verbindung, Vermischung, Verarbeitung gestohlener Sachen, S. 744; Gutgläubigkeit im EBV, S. 834 ff.) im Fahrnisrecht, immer wieder aufs Neue lesenswert. Neben dem Sachenrecht des BGB wird, wie bereits erwähnt, das WEG-Recht kommentiert, dazu das Grundbuchverfahrensrecht nach §§ 873 ff. BGB (sehr schön erläutert werden hier…

    Die Rezensentenin Zivilrecht Erbrecht- 82 Leser -


  • Swissness-Vorlage: RK-S zu den Herkunftskriterien für Lebensmittel

    … ausserdem dem Ort entsprechen, wo das Produkt mit der Verarbeitung seine wesentlichen Eigenschaften erhält. Allerdings möchte die RK-S den Geltungsbereich der Regelung auf Lebensmittel beschränken, wie dies bereits der Nationalrat beschlossen hatte. Zu weiteren Einzelheiten vgl. die Medienmitteilung und die aktuelle Fahne des Entwurfs.…

    swissblawg- 8 Leser -
  • Glucosamin Naturell – der Vertrieb einer bilanzierenden Diät

    … ausschließlichen oder teilweisen Ernährung von Patienten mit beeinträchtigter Fähigkeit zur Aufnahme oder Verarbeitung gewöhnlicher Lebensmittel oder bestimmter darin enthaltener Stoffe oder sonstigem medizinisch bedingtem Nährstoffbedarf, für deren diätetische Behandlung weder eine Modifizierung der normalen Ernährung noch andere Lebensmittel für eine…

    Rechtslupe- 15 Leser -
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