Verantwortlichkeit

  • Parkverstoß und Zustandsstörer

    … Bei einem Vertrag über die kurzzeitige Nutzung eines jedermann zugänglichen privaten Parkplatzes ist eine unbedingte Besitzverschaffung durch den Parkplatzbetreiber nicht geschuldet. Macht er das Parken von der Zahlung der Parkgebühr und dem Auslegen des Parkscheins abhängig, begeht derjenige verbotene Eigenmacht, der sein Fahrzeug abstellt…

    examensrelevantin Zivilrecht- 119 Leser -
  • Angriff auf Internet und Meinungsfreiheit (Teil I)

    …– Eine Analyse der Datenschutz-Grundverordnung in drei Teilen – Die kurz vor der Verabschiedung stehende Datenschutz-Grundverordnung (hier die Entwurfsfassung vom 4. Dezember 2015) stellt einen groß angelegten Angriff auf die Freiheit im Internet dar. Insbesondere wird sie zu einer echten Bedrohung der Kommunikationsfreiheiten. Die EU ist gerade…

    CR-online.de Blog- 82 Leser -


  • Der mediale Umgang mit dem Germanwingspiloten – Ein Zwischenruf

    …. III. Abwägung Entscheidend muss im Ergebnis eine Abwägung sein. Welches Interesse überwiegt. Von entscheidender Bedeutung ist dabei, dass es sich im aktuellen Ermittlungsstadium allein um einen – wenn auch gravierenden und verhältnismäßig konkreten – Verdacht handelt. 1. Erwiesene Verantwortlichkeit Jedenfalls anders wäre die Situation zumindest…

    Tom Stiebert/ Juraexamen.infoin Zivilrecht- 518 Leser -
  • Wiki-Immunity; Bleibt die Wikipedia in Deutschland rechtlich geschützt?

    … Wiki-Immunity; Bleibt die Wikipedia in Deutschland rechtlich geschützt? 05. März 2015 | Von Jan Moenikes | Kateorien: Datenschutz, Dokumente und Vorträge Im Rahmen der Veranstaltungsreihe “Monsters of Law” habe ich auf Einladung des Wikimedia Deutschland e.V. am 5.3.2015 in Berlin über die heutige rechtliche Situation und mögliche…

    Jan Moenikes/ Jan Mönikes- 83 Leser -
  • Strafrechtliche Verantwortlichkeit von Hosting-Providern

    … Das Kammergericht Berlin (Beschluss vom 25. August 2014, Az. 4 Ws 71/14) hatte vor kurzem über die strafrechtliche Haftung bzw. Verantwortlichkeit von Hosting-Providern und die Auswirkungen des § 10 TMG auf diese zu entscheiden. Zum Sachverhalt Gegenstand des Beschlusses war eine sofortige Beschwerde gegen die Ablehnung der Eröffnung des…

    Timo Handel/ medienstrafrecht.info- 40 Leser -
  • Costa Concordia – Vorbereitung für den letzten Weg

    … Am heutigen Montagmorgen begann vor der italienischen Insel Giglio die letzte Etappe der Bergung der Costa Concoria. Zunächst mit der Anhebung des havarierten Kreuzfahrtschiffs zwei Meter, wie die Sprecherin der Reederei mitteilte. Bei planmässigem Verlauf wird mit dem Fortgang der Bergung der Schlussakt zumindest insoweit erfolgen können…

    Liz Collet/ Jus@Publicumin Medienrecht Zivilrecht- 52 Leser -


  • Rechtliche Fragen des Internets und (sozialer) Medien in der Praxis der Diakonie

    … Unterstützung, sondern auch in Bezug auf neue Formen des Dialogs, Beratung und Vernetzung. Dabei sind freilich auch (neue) rechtliche Grenzen zu beachten und mögliche Risiken zu kalkulieren. Hierzu habe ich einige Hinweise für die Praxis geben wollen und versucht, die wichtigsten Fragen wie zu Verantwortlichkeit, Datenschutz und Urheberrecht zu beantworten. Die Prezi zur Veranstaltung ist hier abrufbar: …

    Jan Mönikesin Medienrecht- 16 Leser -
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