Verantwortlichkeit

  • Parkverstoß und Zustandsstörer

    … Einstellbedingungen Forderungen gegen Fahrzeugführer und -halter geltend zu machen, kann er sich damit der Halterhaftung für die Überlassung des Fahrzeugs an einen nicht rechtstreuen Nutzer nicht entziehen.“ (BGH aaO.) Der Bekl. ist gegenüber der Kl. als Zustandsstörer verantwortlich. 3. Wiederholungsgefahr Es müsste auch die für den Unterlassungsanspruch…

    examensrelevantin Zivilrecht- 111 Leser -
  • Angriff auf Internet und Meinungsfreiheit (Teil I)

    …– Eine Analyse der Datenschutz-Grundverordnung in drei Teilen – Die kurz vor der Verabschiedung stehende Datenschutz-Grundverordnung (hier die Entwurfsfassung vom 4. Dezember 2015) stellt einen groß angelegten Angriff auf die Freiheit im Internet dar. Insbesondere wird sie zu einer echten Bedrohung der Kommunikationsfreiheiten. Die EU ist gerade…

    CR-online.de Blog- 82 Leser -


  • Wiki-Immunity; Bleibt die Wikipedia in Deutschland rechtlich geschützt?

    … Veränderungen der Haftung für die deutschsprachige Wikipedia diskutiert. Nach der bisherigen Rechtsprechung der Gerichte in Deutschland ist der Wikimedia e.V. als Förderverein für die deutschsprachigen Inhalte der Wikipedia rechtlich nicht verantwortlich. Anders sieht es dagegen mit der Wikimedia-Foundation selbst aus: Sie haftet als Betreiberin der Seiten…

    Jan Moenikes/ Jan Mönikes- 83 Leser -
  • Strafrechtliche Verantwortlichkeit von Hosting-Providern

    … Das Kammergericht Berlin (Beschluss vom 25. August 2014, Az. 4 Ws 71/14) hatte vor kurzem über die strafrechtliche Haftung bzw. Verantwortlichkeit von Hosting-Providern und die Auswirkungen des § 10 TMG auf diese zu entscheiden. Zum Sachverhalt Gegenstand des Beschlusses war eine sofortige Beschwerde gegen die Ablehnung der Eröffnung des…

    Timo Handel/ medienstrafrecht.info- 39 Leser -
  • Costa Concordia – Vorbereitung für den letzten Weg

    … Am heutigen Montagmorgen begann vor der italienischen Insel Giglio die letzte Etappe der Bergung der Costa Concoria. Zunächst mit der Anhebung des havarierten Kreuzfahrtschiffs zwei Meter, wie die Sprecherin der Reederei mitteilte. Bei planmässigem Verlauf wird mit dem Fortgang der Bergung der Schlussakt zumindest insoweit erfolgen können…

    Liz Collet/ Jus@Publicumin Medienrecht Zivilrecht- 52 Leser -


  • Rechtliche Fragen des Internets und (sozialer) Medien in der Praxis der Diakonie

    … Unterstützung, sondern auch in Bezug auf neue Formen des Dialogs, Beratung und Vernetzung. Dabei sind freilich auch (neue) rechtliche Grenzen zu beachten und mögliche Risiken zu kalkulieren. Hierzu habe ich einige Hinweise für die Praxis geben wollen und versucht, die wichtigsten Fragen wie zu Verantwortlichkeit, Datenschutz und Urheberrecht zu beantworten. Die Prezi zur Veranstaltung ist hier abrufbar: …

    Jan Mönikesin Medienrecht- 15 Leser -
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