Uspto

Das United States Patent and Trademark Office (PTO oder USPTO) ist das dem Handelsministerium der Vereinigten Staaten unterstellte Patentamt der Vereinigten Staaten, die Patente für Erfindungen vergibt und für die Etablierung von Marken- und geistigen Eigentumsrechten verantwortlich ist. Sie hat ihren Sitz seit 2006 in Alexandria (Virginia).
Artikel zum Thema Uspto
    • Matchmaking als neues Werbe-Mittel?

      Eines der essentiellsten Bestandteile eines modernen, auf kompetitiver Basis gespielten Mehrspieler-Titels ist wohl unbestritten der Prozess des Matchmakings. Die Algorithmen, welche Spielern gleichw ...

      GamesLaw- 55 Leser -
  • „Make Donald Drumpf again“ – oder doch nicht?

    … and Trademark Office (USPTO) erwähnt. Markenanmeldung DRUMPF Das USPTO hat die Anmeldung der Marke DRUMPF aber nun mit Entscheidung vom 05.05.2016 vorläufig zurückgewiesen. Die Verwendung von Namen lebender Personen, die entweder öffentlich bekannt sind oder mit dem Markeninhaber wirtschaftlich verbunden sind, bedürfe einer Zustimmung des Namensinhabers, so…

    Clemens Pfitzer/ Kurz Pfitzer Wolf & Partner- 88 Leser -
  • The US-trademark law in 40 minutes

    …Responsible for all trademark matters in the United States of America is the United States Patent and Trademark Office (USPTO). On this website I found the following video explaining basic facts about trademarks . Have fun and learn a lot about the US-trademark law. WERBUNG: Rechtsanwalt Thomas Felchner – Nationales und internationales Markenrecht – Johannesstraße […]…

    Thomas Felchner/ markenrecht24.de- 62 Leser -


  • US-Markenamt wieder vor dem Shutdown

    … Empfindlichkeiten wirklich das Ganze im Blick zu haben. Im Falle eines Shutdowns sind alle bundesstaatlichen Einrichtungen betroffen und müssen ihre Arbeit einschränken. Dies hat letztlichen auch auf Services Auswirkung, die unmittelbar für den Bürger bzw. Unternehmen angeboten werden. Ein Beispiel ist das US-Markenamt (USPTO), welches eine…

    Recht geblogtin Markenrecht- 30 Leser -
  • Flipboard vs Flowboard

    … Schnell können auch App-Namen zu markenrechtlichen Auseinandersetzungen führen. Dies zeigt sich gerade wieder bei dem seitens der Firme Treemo veröffentlichen App Flowboard. Flipboard ist ein Social-News-Aggregator, mit dem zeit kurzem jeder ein eigenes Magazin erstellen kann, während Flowboard es Benutzern ermöglicht, auf einem Tablet…

    Recht geblogtin Markenrecht- 39 Leser -
  • Attorney of Record in Office Action

    … dem US-Markenrecht angepasst werden, damit das USPTO sie akzeptiert. In manchen Fällen meldet das Amt auch einen direkten Konflikt mit eingetragenen Trademarks. Meist zitiert die amtliche Begründung den E.I. Du Pont de Nemours-Präze­denzfall. Das ist das erste Indiz für steigende Kosten, während die sonstigen Amerika­nisierungen des Antrags im über­schaubaren Rahmen bleiben sollten.…

    German American Law Journal :: US-Recht auf Deutsch- 21 Leser -
  • Marken, Kindernamen und Priorität

    … Am 26.01.2012 meldeten Beyonce und Jay-Z den Namen ihrer Tochter Blue Ivy Carter als Marke in den USA an (Serial No. 85526099). Jetzt hat das Amt die Anmeldung wegen der älteren und verwechslungsfähigen Marke Blue Ivy teilweise zurückgewiesen (Registration No. 4015486). Anders als beispielsweise das Deutsche Patent- und Markenamt führt das United…

    Markenserviceblogin Markenrecht- 31 Leser -
  • Links

    … Softwarepatente unterhalten. Was ist das überhaupt? Was ist doof daran? Und warum sollte das einen Gamer intressieren?“ Rechtsprechungs-Ticker +++ US-Gesetzesinitiative definiert den Begriff “Softwarepatent” +++ USPTO publishes proposal for First-Inventor-to-File Rules [PDF] and Examination Guidelines [PDF] +++ T620/08: Das Patent bildet sein eigenes…

    BastianBest.com- 16 Leser -
  • Ray-Ban – die Marke wird 75!

    … Markenregister auf. Die Wortmarke (Registernummer 700118) beansprucht Schutz für “Sonnenbrillen, Schutzbrillen, Jagdbrillen und Brillengläser” in der Klasse 09. Erst im Jahr 1991 wird die noch heute bebräuchliche Wort-/Bildmarke registriert – allerding für Bekleidung (Klasse 25). Registernummer: 2025171 Quellen: USPTO, DPMA …

    MarkenBlog- 15 Leser -
  • Trayvon wird zum Politikum – und zur Marke

    … Der Tod eines jungen Afro-Amerikaners spaltet die USA. Der Mann, der ihn erschoss, ist auf freiem Fuß. Ob er angeklagt wird, entscheidet die Staatsanwältin. Fragen nach rassistischen Motiven des Täters und nach dem Waffenrecht verhärten die Fronten im US-Wahlkampf. Quelle: Tagesschau Und auch im Markenregister des USPTO finden sich bereits die ersten Trayvon Marken. Quelle: USPTO …

    MarkenBlog- 8 Leser -
  • USA: Verlage wollen bei Patenteinreichung abzocken

    …The Hoboken publishing company (John Wiley) and the non-profit American Institute of Physics have continued their quest to pursue copyright infringement charges against US patent attorneys who submit copies of journal articles to the US Patent Office during the patent application process. The submission of those documents is required by law…

    Archivalia- 24 Leser -


  • Happy Birthday G.O.A.T.!

    … Auch im Markenregister hat der Boxer Spuren hinterlassen. Im Besitz des The Trustees of the Muhammad Ali Family Trust befinden sich folgende Europäische Gemeinschaftsmarken: MUHAMMAD ALI Markennummer: 3320975 strong>ALI Markennummer: 3321461 Markennummer: 4114385 Alli Markennummer: 5205182 G.O.A.T. Markennummer: 5285549 GOAT…

    MarkenBlog- 17 Leser -
  • Der Benutzungsnachweis in den USA

    … Markenanmelder bzw. -inhaber einen geeigneten Benutzungsnachweis beim United States Patent and Trademark Office einzureichen sowie die hierfür erforderliche Gebühr zu zahlen. Der Zeitpunkt, zu dem der Benutzungsnachweis einzureichen ist, richtet sich ganz danach, ob man Anmelder einer nationalen US-Marke ist oder Inhaber einer internationalen Registrierung mit…

    Markenserviceblog- 198 Leser -
  • Markenwettlauf um “Occupy Wall Street” – wer besetzt die Marke?

    … Die Protestbewegung “Occupy” ist dieser Tage in aller Munde. Wird einem Begriff erhöhte mediale Aufmerksamkeit zuteil, kommt es nahezu reflexartig zu diversen Markenanmeldungen, um die Bezeichnung für verschiedene Waren oder Dienstleistungen zu monopolisieren. So aktuell geschehen beim US Patent & Trademark Office USPTO. Am 24. Oktober wurde…

    MarkenBlog- 13 Leser -
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