Uspto

Das United States Patent and Trademark Office (PTO oder USPTO) ist das dem Handelsministerium der Vereinigten Staaten unterstellte Patentamt der Vereinigten Staaten, die Patente für Erfindungen vergibt und für die Etablierung von Marken- und geistigen Eigentumsrechten verantwortlich ist. Sie hat ihren Sitz seit 2006 in Alexandria (Virginia).
Artikel zum Thema Uspto
  • Matchmaking als neues Werbe-Mittel?

    …Eines der essentiellsten Bestandteile eines modernen, auf kompetitiver Basis gespielten Mehrspieler-Titels ist wohl unbestritten der Prozess des Matchmakings. Die Algorithmen, welche Spielern gleichwertige Mitspieler zuweisen, für ausbalancierte Matches sorgen und damit sowohl für forderndes als auch möglichst wenig frustrierendes Gameplay sorgen…

    GamesLaw- 82 Leser -
  • „Make Donald Drumpf again“ – oder doch nicht?

    … and Trademark Office (USPTO) erwähnt. Markenanmeldung DRUMPF Das USPTO hat die Anmeldung der Marke DRUMPF aber nun mit Entscheidung vom 05.05.2016 vorläufig zurückgewiesen. Die Verwendung von Namen lebender Personen, die entweder öffentlich bekannt sind oder mit dem Markeninhaber wirtschaftlich verbunden sind, bedürfe einer Zustimmung des Namensinhabers, so…

    Clemens Pfitzer/ Kurz Pfitzer Wolf & Partner- 88 Leser -


  • The US-trademark law in 40 minutes

    …Responsible for all trademark matters in the United States of America is the United States Patent and Trademark Office (USPTO). On this website I found the following video explaining basic facts about trademarks . Have fun and learn a lot about the US-trademark law. WERBUNG: Rechtsanwalt Thomas Felchner – Nationales und internationales Markenrecht…

    Thomas Felchner/ markenrecht24.de- 62 Leser -
  • US-Markenamt wieder vor dem Shutdown

    … Empfindlichkeiten wirklich das Ganze im Blick zu haben. Im Falle eines Shutdowns sind alle bundesstaatlichen Einrichtungen betroffen und müssen ihre Arbeit einschränken. Dies hat letztlichen auch auf Services Auswirkung, die unmittelbar für den Bürger bzw. Unternehmen angeboten werden. Ein Beispiel ist das US-Markenamt (USPTO), welches eine…

    Recht geblogtin Markenrecht- 30 Leser -
  • Flipboard vs Flowboard

    … Schnell können auch App-Namen zu markenrechtlichen Auseinandersetzungen führen. Dies zeigt sich gerade wieder bei dem seitens der Firme Treemo veröffentlichen App Flowboard. Flipboard ist ein Social-News-Aggregator, mit dem zeit kurzem jeder ein eigenes Magazin erstellen kann, während Flowboard es Benutzern ermöglicht, auf einem Tablet…

    Recht geblogtin Markenrecht- 39 Leser -
  • Attorney of Record in Office Action

    … auf die USA erstreckt werden soll. Als erste Reaktion auf den Erstreckungs­antrag erhält er vom USPTO einen Bescheid, Office Action, der ihm verbietet, weiter vor dem Markenamt aufzutreten, und gebietet, entweder den Marken­inhaber oder einen amerikanischen oder kanadischen Rechtsanwalt als Attorney of Record das Verfahren fortsetzen zu lassen. Der…

    German American Law Journal :: US-Recht auf Deutsch- 21 Leser -
  • Marken, Kindernamen und Priorität

    … Am 26.01.2012 meldeten Beyonce und Jay-Z den Namen ihrer Tochter Blue Ivy Carter als Marke in den USA an (Serial No. 85526099). Jetzt hat das Amt die Anmeldung wegen der älteren und verwechslungsfähigen Marke Blue Ivy teilweise zurückgewiesen (Registration No. 4015486). Anders als beispielsweise das Deutsche Patent- und Markenamt führt das United…

    Markenserviceblogin Markenrecht- 31 Leser -
  • Links

    … the legality of Software Patents is irrelevant. As long as an idea or invention is novel, nonobvious, and useful enough to warrant 20 years of protection, it should be acceptable no matter what it is.“ Zwei Gamer podcasten zum Thema Softwarepatente. “Anlässlich der Patentklage gegen Mojang (Minecraft) und EA von Uniloc haben wir uns ein wenig über…

    BastianBest.com- 16 Leser -
  • Ray-Ban – die Marke wird 75!

    … Markenregister auf. Die Wortmarke (Registernummer 700118) beansprucht Schutz für “Sonnenbrillen, Schutzbrillen, Jagdbrillen und Brillengläser” in der Klasse 09. Erst im Jahr 1991 wird die noch heute bebräuchliche Wort-/Bildmarke registriert – allerding für Bekleidung (Klasse 25). Registernummer: 2025171 Quellen: USPTO, DPMA …

    MarkenBlog- 15 Leser -
  • Trayvon wird zum Politikum – und zur Marke

    … Der Tod eines jungen Afro-Amerikaners spaltet die USA. Der Mann, der ihn erschoss, ist auf freiem Fuß. Ob er angeklagt wird, entscheidet die Staatsanwältin. Fragen nach rassistischen Motiven des Täters und nach dem Waffenrecht verhärten die Fronten im US-Wahlkampf. Quelle: Tagesschau Und auch im Markenregister des USPTO finden sich bereits die ersten Trayvon Marken. Quelle: USPTO …

    MarkenBlog- 8 Leser -


  • USA: Verlage wollen bei Patenteinreichung abzocken

    …The Hoboken publishing company (John Wiley) and the non-profit American Institute of Physics have continued their quest to pursue copyright infringement charges against US patent attorneys who submit copies of journal articles to the US Patent Office during the patent application process. The submission of those documents is required by law…

    Archivalia- 24 Leser -
  • Happy Birthday G.O.A.T.!

    … Auch im Markenregister hat der Boxer Spuren hinterlassen. Im Besitz des The Trustees of the Muhammad Ali Family Trust befinden sich folgende Europäische Gemeinschaftsmarken: MUHAMMAD ALI Markennummer: 3320975 strong>ALI Markennummer: 3321461 Markennummer: 4114385 Alli Markennummer: 5205182 G.O.A.T. Markennummer: 5285549 GOAT…

    MarkenBlog- 17 Leser -
  • Der Benutzungsnachweis in den USA

    … Erstreckung auf die USA. Bei der Anmeldung einer nationalen US-Marke wird diese zunächst auf ihre Formalitäten hin überprüft. Ergibt die Prüfung keine Mängel, so erlässt das USPTO einen Erteilungsbescheid, die Notice of Allowance. Der Markenanmeldung hat nun 6 Monate Zeit, den Benutzungsnachweis für seine angemeldete Marke zu führen. Bei der…

    Markenserviceblog- 207 Leser -
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