Urteilsdatenbank

  • Watschn aus Karlsruhe für den Gesetzgeber

    … Nachhilfecharakter: Gewaltenteilung leicht gemacht. Was ist Aufgabe eines Untersuchungsausschusses, was die der Justiz. Wirklich entsetzt hat mich aber, was die Damen und Herren Abgeordneten des Deutschen Bundestages, entsandt in den UA, so für Beschlüsse erlassen: … Verlangen auf Herausgabe 1. sämtlicher mandatsbezogener Akten, Dokumente, in Dateien oder…

    Andreas Jede/ Dr. Schmitz & Partner- 94 Leser -
  • Der Elektronische Rechtsverkehr andersrum

    … Da wird immer behauptet, die Justiz, insbesondere die Gerichte, könnten nicht mit den modernen Medien umgehen. Manchmal sind die Gerichte sogar schneller als die Post (erlaubt). Die Entscheidung des Kammergerichtes (KG, Beschl. v. 29.03.2017 – 1 Ws 19/16) ist bereits bei juris und dem Kollegen Burhoff am 04.04.217 veröffentlicht und…

    Andreas Jede/ Dr. Schmitz & Partnerin Strafrecht- 153 Leser -


  • Spannende Sachen passieren

    … der 1. Senat Ende September beraten wird bevor das vom Bundestag verabschiedete Gesetz in Kraft treten kann. Kategorie: Allgemein,Journalistenbeschimpfung,Justiz,Urteilsdatenbank Geschrieben: Donnerstag, 14.07.2016 um 14:46 von RA Jede+ | Comments (0) | Anmelden | Trackback | RSS Kommentar …

    Andreas Jede/ Dr. Schmitz & Partner- 86 Leser -
  • Ideologie frißt Hirn – BVerwG 6 C 60.14

    … Waffen sind in unserer Gesellschaft weitgehend geächtet. Es folgt eine sehr lange Besprechung des Urteils v. 07.03.2016, bestimmt interessant für waffenrechtlich Interessierte, aber auch für andere Rechtsanwender von Interesse, wie die Richter eines Bundesgerichtes mit gesetztem Recht umgehen. Jagd ist in Deutschland Pflicht. Jäger benötigen zur…

    Andreas Jede/ Dr. Schmitz & Partner- 245 Leser -
  • Denk logisch, BFH!

    …: BUNDESFINANZHOF Urteil vom 17.11.2015, X R 3/14 Filosofie sex, sätzen! Kategorie: Allgemein,Justiz,Kuriositätenkabinett,Urteilsdatenbank Geschrieben: Freitag, 08.04.2016 um 13:55 von RA Jede+ | Comments (0) | Anmelden | Trackback | RSS Kommentar …

    Andreas Jede/ Dr. Schmitz & Partner- 156 Leser -
  • Der Trick der Bezirksrevisorin mit der Analogie

    … die Landeskasse, auf Kosten der (Pflicht-) Verteidiger Geld zu sparen. Ich habe mit dem Mandanten eine Honorarvereinbarung ausschließlich für das Ermittlungsverfahren getroffen. Diese lag über dem dreifachen Satz der Wahlverteigerhöchstgebühr der Nrn. 4101, 4103 und 4105 VV-RVG. In der späteren Hauptverhandlung vor der großen Strafkammer erging ein…

    Nikolas Krähn/ Dr. Schmitz & Partnerin Strafrecht- 198 Leser -


  • Alles verboten- Hauptsache Handy

    … von der höchstrichterlichen Rechtsprechung zur Nutzung von Mobiltelefonen im Sinne des § 23 Abs.1a StVO bereits aufgestellten Leitsätzen subsumieren. Kurz: Autofahren + Handy in der Handy = 60 € und 1 Punkt Kategorie: Urteilsdatenbank,Verkehrsrecht Geschrieben: Dienstag, 26.01.2016 um 10:00 von RA Hahn+ | Comments (0) | Anmelden | Trackback | RSS Kommentar …

    Siegfried Hahn/ Dr. Schmitz & Partnerin Verkehrsrecht- 126 Leser -
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