Urteilsanforderungen



  • Rücksichtslos?

    … © freshidea – Fotolia.com „Rücksichtslos“ hatte nach Auffassung des AG und des LG ein Verkehrsteilnehmer vor/in einer Kurve überholt und war deshalb wegen eines Verstoßes gegen § 315c Abs. 1 Nr. 2 StGB verurteilt worden. Das OLG Koblenz ist zwar übr das Verkehrsverhalten erkennbar auch „not amused“, meint aber, dass es für „Rücksichtslosigkeit…

    Detlef Burhoff/ Burhoff online Blogin Strafrecht Verkehrsrecht- 102 Leser -
  • Der “Ätsch-Effekt” bei der Bewährung

    … © Igor Zakowski – Fotolia.com Man wird, wenn man den BGH, Beschl. v. 13.03.2014 – 2 StR 4/14 – liest hinsichtlich des zugrunde liegenden landgerichtlichen Urteils ein wenig an den “Ätsch-Effekt” erinnert. Das LG hat die Angeklagte wegen unerlaubter Einfuhr von Betäubungsmitteln in nicht geringer Menge in Tateinheit mit Beihilfe zum unerlaubten…

    Detlef Burhoff/ Burhoff online Blogin Strafrecht- 274 Leser -
  • Wie ist das nun mit einem E-Bike: Kfz, ja oder nein?

    … © guukaa – Fotolia.com Die Frage, ob ein “Fahrzeug” ein “Kraftfahrzeug” ist, kann für den Beschuldigten/Betroffenen weit reichende Folgen habe. Denn von der Antwort hängt z.B. ab, ob die Fahrerlaubnis nach den §§ 60, 69a StGB entzogen wird und ob eine Verurteilung nach den §§ 21, 24a StVG möglich ist oder nicht. Deshalb ist der OLG Hamm, Beschl…

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  • Ein lachendes und ein weinendes Auge….

    …: Diesen Anforderungen genügen die Urteilsfeststellungen nicht. Das Urteil teilt zur festgestellten Geschwindigkeit lediglich mit, der Betroffene habe die Messstelle mit einer Geschwindigkeit von 163 km/h passiert und damit die zulässige Höchstgeschwindigkeit um 63 km/h überschritten. Hieraus ist für den Senat nicht erkennbar, ob es sich bei den 163…

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  • Immer wieder dasselbe: Liest denn keiner BGH-Entscheidungen?

    …. auch meinen Beitrag “Die „konkrete Gefahr“ i.S. der §§ 315c, 315b StGB” aus VRR 2011, 369.Auf folgende Punkte ist bei der Prüfung eines Urteils u.a. zu achten: Ergibt sich aus den Feststellungen, dass Leib oder Leben eines anderen Menschen konkret gefährdet worden sind? Erforderlich sind Angaben zu den gefahrenen Geschwindigkeiten und ggf. der…

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  • “Immer wieder Sonntags” – gilt das Sonntagsfahrverbot

    … © Christian-P. Worring – Fotolia.com Wenn man derzeit am Wochenende auf der Autobahn unterwegs ist, dann ist man froh, dass es ein Sonntagsfahrverbot für Lkw (§ 30 Abs. 3 Satz 1 StVO) gibt. Schleichende Wohnwagen und Wohnmobile – bestückt mit Surfbrettern und mindestens vier Fahrrädern – sorgen schon für genügend Staupotenial, das braucht es…

    Burhoff online Blog- 133 Leser -
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