Urteilsanforderungen



  • Rücksichtslos?

    … © freshidea – Fotolia.com „Rücksichtslos“ hatte nach Auffassung des AG und des LG ein Verkehrsteilnehmer vor/in einer Kurve überholt und war deshalb wegen eines Verstoßes gegen § 315c Abs. 1 Nr. 2 StGB verurteilt worden. Das OLG Koblenz ist zwar übr das Verkehrsverhalten erkennbar auch „not amused“, meint aber, dass es für „Rücksichtslosigkeit…

    Detlef Burhoff/ Burhoff online Blogin Strafrecht Verkehrsrecht- 101 Leser -
  • Der “Ätsch-Effekt” bei der Bewährung

    … Handeltreiben mit Betäubungsmitteln in nicht geringer Menge zu einer Freiheitsstrafe von zwei Jahren verurteilt. Bewährung gibt es aber nicht. Das LG hat – so führt der BGH aus -”angenommen, dass bei der Angeklagten trotz nicht näher ausgeführter positiver Sozialprognose keine besonderen Umstände im Sinne von § 56 Abs. 2 StGB vorlägen. Zwar seien…

    Detlef Burhoff/ Burhoff online Blogin Strafrecht- 273 Leser -
  • Wie ist das nun mit einem E-Bike: Kfz, ja oder nein?

    … © guukaa – Fotolia.com Die Frage, ob ein “Fahrzeug” ein “Kraftfahrzeug” ist, kann für den Beschuldigten/Betroffenen weit reichende Folgen habe. Denn von der Antwort hängt z.B. ab, ob die Fahrerlaubnis nach den §§ 60, 69a StGB entzogen wird und ob eine Verurteilung nach den §§ 21, 24a StVG möglich ist oder nicht. Deshalb ist der OLG Hamm, Beschl…

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  • Ein lachendes und ein weinendes Auge….

    …: Diesen Anforderungen genügen die Urteilsfeststellungen nicht. Das Urteil teilt zur festgestellten Geschwindigkeit lediglich mit, der Betroffene habe die Messstelle mit einer Geschwindigkeit von 163 km/h passiert und damit die zulässige Höchstgeschwindigkeit um 63 km/h überschritten. Hieraus ist für den Senat nicht erkennbar, ob es sich bei den 163…

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  • Immer wieder dasselbe: Liest denn keiner BGH-Entscheidungen?

    … Voraussetzungen und den Urteilsanforderungen offenbar bei den Instanzgerichten nicht ankommt (vgl. zuletzt u.a. zum BGH Endlich mal wieder was zum Verkehrsstrafrecht: Der “Rammer” im Straßenverkehr bzw. die “Rambofahrt”). Diese Rechtsprechung hat das OLG Hamm im OLG Hamm, Beschl. v. 04.06.2013 - 5 RVs 41/13 – noch einmal schön zusammengefasst (vgl…

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  • “Immer wieder Sonntags” – gilt das Sonntagsfahrverbot

    …”. Transportiert wurden Gestelle und Leergu. Es erging gegen den Halter ein Bußgeldbescheid. Der OLG Hamm, Beschl. v. 29.05.2013 – 3 RBs 336/13 – sagt dazu: Ja, aber…. Das Amtsgericht ist zwar zutreffend davon ausgegangen, dass auch der Fahrzeughalter Täter einer Ordnungswidrigkeit nach §§ 49 Abs. 1 Nr. 25, 30 Abs. 3 Satz 1 StVO sein kann (vgl. BayObLG…

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  • OLG Frankfurt zu Provida – bin etwas verwirrt

    … © lassedesignen – Fotolia.com Der OLG Frankfurt, Beschl. v. 13.03.2013, 2 Ss-OWi 1003/12 - lässt mich etwas verwirrt zurück. Das OLG hat in ihm zu “Provida 2000 Modular” Stellung genommen. Die Leitsätze: Auch bei dem Messverfahren “Provida 2000 Modular” reicht es aus, darzulegen, dass ein sog. standardisiertes Verfahren zum Einsatz gekommen…

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