Urteile Und Beschlüsse



  • Freifunker erreicht Klageabweisung vor dem Amtsgericht Hannover

    … Mir liegt ein aktuelles Urteil des Amtsgerichts Hannover vor, in dem es um die Kosten einer Filesharing-Abmahnung aus dem Jahr 2010 ging (AG Hannover, Urt. v. 10.11.2015 – 441 C 1692/14), wobei der Beklagte seit 2006 Mitglied bei Freifunk Hannover ist nach seinem Vortrag einen entsprechenden Knoten betrieben hat. Die Klägerin behauptete in dem…

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  • Schlussfolgerungen und Fragen nach den Tauschbörse-Entscheidungen des BGH

    … III“ sind die Entscheidung des OLG Köln ebenso wie die Entscheidung des BGH davon geprägt, dass der Vortrag des Anschlussinhabers nicht glaubhaft war. 1. IP-Adressermittlung Ein Knackpunkt bei Filesharing-Fällen ist die Ermittlung des Anschlussinhabers. Hierfür werden spezialisierte Unternehmen eingesetzt. Der Vortrag ist dabei nicht immer aus den…

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  • LG Berlin: Dritter Erfolg vor Gericht für Freifunk?

    … IP-Adresse, die zu dem Anschluss des Freifunkers geführt hat, korrekt und zuverlässig ermittelt worden ist. Das Urteil des LG Berlin ist für diese konkrete Frage, nämlich die Ermittlung der IP-Adresse lesenswert und spannend. Denn diese Frage ist tatsächlich bei der Bewertung von Filesharing-Fällen hochrelevant. Auch der BGH hat sich kürzlich mit…

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  • Irischer High Court verpflichtet ISP zur Einrichtung von Three Strikes

    … Wie Techdirt, Independent und TorrentFreak berichten, hat der Irische High Court den Internet-Anbieter UPC dazu verpflichtet, zur Ahndung von Urheberrechtsverletzungen ein Three Strikes-System einzurichten. Dadurch soll Nutzer von UPC nach drei Ermahnungen der Internetzugang abgeklemmt werden. Die Berichte enthalten leider nicht allzu viel…

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  • Erfolg für Freifunk vor dem AG Charlottenburg

    … gemacht, dass es – hätte es streitig entscheiden müssen – dem klagenden Freifunker recht gegeben hätte. Grundlage des Rechtsstreits war die negative Feststellungsklage eines Freifunkers, der zuvor wegen des angeblichen Angebots des Downloads eines Films abgemahnt worden war. Anders als bei „typischen“ Filesharing-Fällen war also der Inhaber der WLAN…

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  • Italien: Urteil zu Creative Commons-Lizenzen

    … Recht. In Deutschland gab es mittlerweile eine Reihe von Urteilen zu Creative Commons, zuletzt des OLG Köln (dazu meine Gedanken) und des LG Köln (s. dazu auch die Anmerkung von Till Jaeger und mir in der MMR), des LG Berlin aus dem Jahre 2010 (s. auch hier). Ferner hatte ich in einem Artikel für die GRUR International (GRURInt 2008, 20) über Urteile…

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