Urteile Olg

  • Pfändung eines Miterbenanteils und Nachlassimmobilie

    … Den Erbanteil eines Schuldners kann man pfänden und verwerten. Diese Pfändung hat besondere Voraussetzungen. Dies hat das OLG Düsseldorf (Beschluss vom 12.11.2012 – I-3 Wx 244/12) entschieden. Der Gläubiger eines Miterben hatte mit seinem Antrag auf Eintragung der Pfändung des Erbanteils eines Miterben an einem Nachlassgrundstück lediglich eine…

    Erbrechtblogin Erbrecht- 239 Leser -


  • Erbnachweis gegenüber Bank ohne Erbschein ist zulässig

    … Das OLG Hamm, 1.10.2012 – I-31 U 55/12 hatte folgenden Fall zu entscheiden: Eine Sparkasse und der Kläger (ist in die Liste qualifizierter Einrichtungen gemäß § 4 UKlaG eingetragen) stritten über die Wirksamkeit einer von der Bank verwendeten AGB hinsichtlich der Erfordernisse eines Erbnachweises. Die AGB lauteten wie folgt: Nach dem Tode des…

    Erbrechtblog- 182 Leser -
  • Ausschlagungsfrist bei minderjährigen Erben

    … neuen Entscheidung hat das OLG Frankfurt am Main am 03.07.2012, Az.: 21 W 22/12 entschieden, dass für den Fristanlauf der Ausschlagungsfrist nicht nur die Kenntnis eines Elternteils erforderlich ist. Vielmehr muss auch der 2. Elternteil Kenntnis darüber erlangen, dass sein minderjähriges Kind Erbe geworden ist. Dies ergebe sich aus dem Normzweck des…

    Erbrechtblog- 41 Leser -
  • Gebührenfreiheit bei Grundbucheintragung eines Miterben infolge Abschichtung

    … den anderen Miterben aus der Erbengemeinschaft ausscheiden, indem er seine Mitgliedschaftsrechte an der Erbengemeinschaft aufgibt, so dass sein Erbteil den verbleibenden Miterben kraft Gesetzes durch Erhöhung seines Erbanteils anwächst. Gehört ein Grundstück oder ein Miteigentumsanteil hieran zum Erbe, so vollzieht sich der Eigentumsübergang nach…

    Erbrechtblogin Erbrecht- 762 Leser -
  • Erlöschen des Pflichtteilsentziehungsrechts

    … Über einen Fall der Pflichtteilsentziehung Fall hatte das OLG Nürnberg, Hinweisbeschluss vom 08.05.2012 - 12 U 2016/11 zu entscheiden. Ein Erblasser hatte seinem Sohn das Pflichtteil entzogen, da der Sohn erhebliche Straftaten begangen hatte und aufgrund dieser Straftaten inhaftiert worden war. In einem Verfahren, in dem der Sohn nach dem Tod…

    Erbrechtblog- 30 Leser -
  • Notarielles Testament als Ersatz für einen Erbschein gegenüber Banken

    … In vielen allgemeinen Geschäftsbedingungen von Banken ist zwischenzeitlich verankert, dass statt eines Erbscheins auch die Eröffnungsniederschrift mit beglaubigter Kopie der letztwilligen notariellen Verfügung anstelle eines Erbscheins zur Erbenlegitimation vorgelegt werden kann. Diese Regelungen basieren auf einer BGH-Rechtsprechung. Das OLG…

    Erbrechtblog- 69 Leser -
  • Urteil OLG Dresden online

    … Hallo, fast hätte ich es vergessen: Das Urteil des OLG Dresden zu § 81a StPO steht inzwischen bei uns online. Sie finde es hier: http://www.strafrecht-online.de/inhalte/strafrechtliche-entscheidungen/aktuelle-urteile/olg-dresden-urt-v-11052009-1-ss-9009/. Auch hier mehr als deutlich; Das haben wir immer schon so gemacht, geht nicht mehr. Keine ähnlichen Beiträge. …

    Burhoff online Blog- 53 Leser -
Täglich juristische Top-Meldunden
Cookies helfen bei der Bereitstellung unserer Dienste. Durch die Nutzung erklären Sie sich mit der Cookie-Setzung einverstanden. Mehr OK