Urteile Bgh

  • Keine Schenkung bei einem Verzicht auf ein Wohnrecht wegen Pflegebedürftigkeit

    … Genehmigung versagte das zuständige Betreuungsgericht. Nach der Meinung des Betreuungsgerichts sei der Verzicht auf das Wohnungsrecht eine Schenkung handle. Nach dem Beschluss des BGH vom 25.1.2012 - XII ZB 479/11 liegt keine Schenkung vor, da auf eine wertlose Rechtsposition verzichtet werde. Der BGH kam bei seiner Gesamtabwägung sämtlicher Vor…

    Erbrechtblogin Erbrecht- 168 Leser -
  • Widerruf des Schenkers wegen groben Undanks des Beschenkten

    … nachgegangen sei. Die beiden Vorinstanzen haben der Räumungsklage entsprochen. Der BGH hat die Sache an das OLG Rostock zurückverwiesen. Nach dem Urteil des BGH setzt der Widerruf wegen groben Undanks nicht nur objektiv eine Verfehlung des Beschenkten von gewisser Schwere voraus, sondern weiter, dass die Verfehlung in subjektiver Hinsicht Ausdruck…

    Erbrechtblog- 77 Leser -


  • BGH-Urteil zur Editio princeps endlich online

    … Kulturfestival "Altstadtherbst" entschieden. http://www.rechtsanwaltmoebius.de/urteile//bgh-urteil-I-ZR-19-07-motezuma_vivaldi_71urhg.pdf Im Handschriftenarchiv der Klägerin aus Berlin wurde im Jahre 2002 die Komposition zur Oper "Motezuma" des bereits 1741 verstorbenen Komponisten Antonio Vivaldi entdeckt. Die Komposition galt lange als verschollen und…

    Archivalia- 16 Leser -
  • BGH nicht auf dem neuesten Stand - oder: alle schauen auf Darmstadt

    … Ein Anwaltskollege hatte im Berufungsverfahren vor dem Landgericht Darmstadt einen Vermieter zu vertreten, der Betriebskostennachforderungen geltend machte. In erster Instanz hatte der Vermieter sich selbst vertreten und obsiegt. In der zweiten Instanz hatte das Landgericht Darmstadt mit der ihm eigenen herrschenden Meinung (vgl. z.B. LG…

    beck-blogin Mietrecht- 19 Leser -
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