Urteil

  • Walnussbäume dürfen Nüsse abwerfen

    … die Verkehrsteilnehmer im Herbst damit rechnen, dass Walnussbäume ihre Nüsse verlieren. Wer unter einem Nussbaum parkt, trägt das allgemeine natürliche Lebensrisiko. Die Entscheidung ist rechtskräftig. Quellen: Urteil des Amtsgerichts Frankfurt am Main im Volltext Pressemeldung des Amtsgerichts Frankfurt am Main Der Beitrag Walnussbäume dürfen Nüsse abwerfen erschien zuerst auf Justillon. …

    Justillon - kuriose Rechtsnachrichten- 206 Leser -
  • Hat das Urteil im Namen des Volkes etwa ausgedient?

    … Mitunter hat man als Anwalt tatsächlich den Eindruck, dass man sich mit dem Wunsch, das Verfahren durch ein Urteil beenden zu wollen, zunehmend unbeliebter macht. So auch in einem aktuellen Verfahren, welches der Autor für seine Mandantin vor einem Arbeitsgericht führt. Hintergrund Die Mandantin, ihres Zeichens Umschülerin in einer durch die…

    Stefan Weste/ WK LEGAL Online Blog- 191 Leser -


  • LG Aachen - Kopie reicht aus - Kein Anspruch auf Rechnung im Original

    … Das LG Aachen hat mit Urteil vom 09.01.2018, Az. 41 O 44/17 entschieden, dass der Rechnungsempfänger keinen Anspruch darauf hat, dass ihm als Unternehmer eine Rechnung mit Mehrwertsteuerausweis im Original übergeben wird. Die Vorlage einer Kopie reicht aus. Leitsätze: Der Rechnungsempfänger hat keinen Anspruch darauf, dass im als…

    Jan Gerth/ Tönsbergrecht- 126 Leser -
  • Strafbefehl: Geldstrafe für Fax-Werbung

    … Fax-Werbung gilt als unlauterer Wettbewerb, sofern sie ohne Einwilligung der Empfängerinnen und Empfänger erfolgt oder gar ein ablehnender Vermerk im Telefonbuch nicht beachtet wird. Rechtsgrundlage bildet das Bundesgesetz gegen den unlauteren Wettbewerb (UWG), das solche Fax-Werbung als verbotene Massenwerbung unter Strafe stellt. Als…

    Martin Steiger/ Steiger Legal – Recht im digitalen Raum- 114 Leser -
  • Kasko zu spät informiert – Keine Leistung

    … darauf vertrauen können, dass eine Meldung ca. ein halbes Jahr nach dem Schadensereignis und nach vollständiger Beseitigung sämtlicher Beschädigungen noch genügen kann. Verkehrsunfall? Wir sind für Sie da! Rechtsanwälte Prof. Dr. Streich & Partner – Rechtsanwälte für Verkehrsrecht Berlin Brandenburg Ähnliche Beiträge Thomas Brunow am 8. Februar 2018 / Urteil, Verkehrsunfall / Schaden …

    Thomas Brunow/ Geblitzt? Fahrverbot? Bußgeld?- 107 Leser -
  • LG Köln - Unzumutbarkeit der Nachbesserung durch Software-Update

    … Dat LG Köln hat mit Urteil vom 21.12.2017, Az. 2 O 137/17 entschieden, dass für einen Käufer eines Pkw mit EA-189-Motor eine Nachbesserung durch Software-Update unzumutbar ist. Dies folgt unter anderem daraus, dass die Herstellerin des Motors arglistig gehandelt hat. Der hierdurch verursachte Vertrauensverlust des Käufers schlägt auch auf dessen…

    Jan Gerth/ Tönsbergrecht- 99 Leser -
  • Amazon darf fremde Marken verwenden, wenn Anbieter erkennbar ist

    … Relevanz zusammenstelle. In erster Instanz hatte das Landgericht München (Urteil vom 18. August 2015 – AZ: 33 O 22637/14) der Klage von Ortlieb stattgegeben. Das Landgericht München sah in der angezeigten Trefferliste eine Verletzung der Rechte von Ortlieb. Dies wurde damit begründet, dass das Ergebnis der Suche durch Amazon so beeinflusst worden sei…

    WK LEGAL Online Blogin Markenrecht- 93 Leser -
  • Geschwindigkeitsüberschreitung, oder: So geht es mal wieder…

    © lassedesignen Fotolia.com Und zum Abschluss dann noch einmal das OLG Bamber, und zwar mit dem OLG Bamberg, Beschl. v. 06.10.2017 – 3 Ss 1420/17. Es geht zu den Mindestanforderungen an eine Verurteilung wegen Geschwindigkeitsüberschreitung. Dazu stelle ich hier aber nur die Leitsätze der OLG-Entscheidung ein: Erfüllt die Geschwindigkeitsermittlung die Voraussetzungen ein ...

    Detlef Burhoff/ Burhoff online Blog- 76 Leser -


  • BGH zur Frage strafbefreienden Rücktritts vom Totschlagsversuch

    …. durch mehrfache Fußtritte gegen den Kopf schwere Verletzungen zu. Das Landgericht ist vom Vorliegen der Voraussetzungen eines strafbefreienden Rücktritts vom Totschlagsversuch ausgegangen und hat den Angeklagten folglich „nur“ wegen gefährlicher Körperverletzung verurteilt. Gegen das Urteil haben der Angeklagte und der Nebenkläger Revision…

    Liz Collet/ Jus@Publicum- 73 Leser -
  • Konkrete Lieferzeitangabe im Onlineshop

    … Der Hinweis „Der Artikel ist bald verfügbar. Sichern Sie sich jetzt Ihr Exemplar!“ erfüllt nicht die Informationspflichten von Shopbetreibern im Fernabsatz zur Angabe der Lieferzeit (Urteil des Landgerichts München I vom 17.10.2017, Az.: 33 O 20488/16). Ein Smartphone-Händler hatte in seinem Onlineshop die Lieferzeit in der Artikelbeschreibung…

    Sabine Heukrodt Bauer/ Das Blog für IT-Recht- 68 Leser -
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