Urteil - Seite 5



  • männlich, 55+ und einem "Nein" nicht gewachsen

    … Es gibt viele Fälle, in die steigt man als Anwalt ein und ist sich relativ sicher, dass der Rechtsstreit spätestens nach einer Instanz beendet sein wird. Der Grund dafür ist regelmäßig die als eindeutig abzuschätzende Rechtslage und bisweilen auch die Schriftsätze des gegnerischen Kollegen, aus denen man abzulesen meint, dass er mit der den…

    Fachanwalt für IT-Recht- 532 Leser -
  • EuGH - Onlinehändler müssen ihre Bioprodukte zertizifieren lassen

    … Der EuGH hat mit Urteil vom 12.10.2017, Az. C-289/16 die lange umstrittene Frage, ob der Online-Verkauf von Bio-Lebensmitteln ohne entsprechende Zertifizierung wettbewerbswidrig ist, nach dem Vorlagebeschluss des BGH vom 24. März 2016 Az. I ZR 243/14 beantwortet. Nach Meinung der Richter greift die Ausnahmeregelung nicht, so dass sich Online…

    Jan Gerth/ Tönsbergrecht- 33 Leser -
  • Dem unwilligen Handelsvertreter steht das Kündigungsrecht nicht zu

    … lang, weshalb er außerordentlich, fristlos kündigte. 1. Das Gericht beurteilte am 27.08.1999 die fristlose, außerordentliche Kündigung als unwirksam. Zunächst wurde geprüft, ob ein wichtiger Grund zur Kündigung im Sinne des §89a HGB vorlag. Dies wurde vom Gericht nicht angenommen. Ein wichtiger Grund läge nur dann vor, wenn Tatsachen vorliegen…

    Kai Behrens/ Handelsvertreter Blog- 86 Leser -


  • Freispruch vom Vergewaltigungsvorwurf, oder: Aussage-gegen-Aussage

    … Urteil den formellen Anforderungen genügt, die nach der ständigen Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs an eine Freispruchsbegründung zu stellen sind (vgl. dazu BGH, Urteile vom 25. September 1990 – 1 StR 448/90, BGHR StPO § 267 Abs. 5 Freispruch 5; vom 10. August 1994 – 3 StR 705/93, BGHR StPO § 267 Abs. 5 Freispruch 10). Die danach regelmäßig…

    Detlef Burhoff/ Burhoff online Blog- 232 Leser -
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