Urteil - Seite 2



  • Strafantrag gegen Arbeitgeber – droht Arbeitnehmern die Kündigung?

    … Strafantrag gegen Arbeitgeber – droht Arbeitnehmern die Kündigung? Fachanwalt + Arbeitsrecht + Berlin Strafanträge gegen den Arbeitgeber sind eine äußerst heikle Angelegenheit. Sog. Whistleblower werden im deutschen Arbeitsrecht äußerst schlecht geschützt. Wer also auf strafbare Handlungen in seinem Betrieb aufmerksam machen will, riskiert…

    Fernsehanwaltin Arbeitsrecht- 33 Leser -
  • Konkrete Lieferzeitangabe im Onlineshop

    … Der Hinweis „Der Artikel ist bald verfügbar. Sichern Sie sich jetzt Ihr Exemplar!“ erfüllt nicht die Informationspflichten von Shopbetreibern im Fernabsatz zur Angabe der Lieferzeit (Urteil des Landgerichts München I vom 17.10.2017, Az.: 33 O 20488/16). Ein Smartphone-Händler hatte in seinem Onlineshop die Lieferzeit in der Artikelbeschreibung…

    Sabine Heukrodt Bauer/ Das Blog für IT-Recht- 68 Leser -
  • Kasko zu spät informiert – Keine Leistung

    … darauf vertrauen können, dass eine Meldung ca. ein halbes Jahr nach dem Schadensereignis und nach vollständiger Beseitigung sämtlicher Beschädigungen noch genügen kann. Verkehrsunfall? Wir sind für Sie da! Rechtsanwälte Prof. Dr. Streich & Partner – Rechtsanwälte für Verkehrsrecht Berlin Brandenburg Ähnliche Beiträge Thomas Brunow am 8. Februar 2018 / Urteil, Verkehrsunfall / Schaden …

    Thomas Brunow/ Geblitzt? Fahrverbot? Bußgeld?- 107 Leser -
  • Hilfe, mein erstes zivilrechtliches Urteil am AG – ein Spickzettel!

    … Hilfe, mein erstes zivilrechtliches Urteil am AG – ein Spickzettel! In Baden-Württemberg beginnt das Referendariat mit der Zivilstation. Direkt nach einem einmonatigen Lehrgang wird man deswegen einem Zivilrichter am Landgericht oder einem Amtsgericht im Bezirk zugeteilt. Da ich von weit außerhalb komme, wurde ich an ein kleines…

    JurCase- 42 Leser -
  • Geschwindigkeitsüberschreitung, oder: So geht es mal wieder…

    © lassedesignen Fotolia.com Und zum Abschluss dann noch einmal das OLG Bamber, und zwar mit dem OLG Bamberg, Beschl. v. 06.10.2017 – 3 Ss 1420/17. Es geht zu den Mindestanforderungen an eine Verurteilung wegen Geschwindigkeitsüberschreitung. Dazu stelle ich hier aber nur die Leitsätze der OLG-Entscheidung ein: Erfüllt die Geschwindigkeitsermittlung die Voraussetzungen ein ...

    Detlef Burhoff/ Burhoff online Blog- 76 Leser -
  • Strafbefehl: Geldstrafe für Fax-Werbung

    … Anwaltskanzlei erhalten wir immer wieder Fax-Werbung. Ich stellte deshalb Strafantrag gegen zwei «Fax-Spammer»: Strafbefehl: Verurteilung wegen mehrfachem unlauterem Wettbewerb Im ersten Fall wurde der Absender, ein Unternehmer in der Schweiz, mittels Strafbefehl durch die Staatsanwaltschaft See / Oberland im Kanton Zürich wegen mehrfachem unlauterem…

    Martin Steiger/ Steiger Legal – Recht im digitalen Raum- 114 Leser -


  • Walnussbäume dürfen Nüsse abwerfen

    … die Verkehrsteilnehmer im Herbst damit rechnen, dass Walnussbäume ihre Nüsse verlieren. Wer unter einem Nussbaum parkt, trägt das allgemeine natürliche Lebensrisiko. Die Entscheidung ist rechtskräftig. Quellen: Urteil des Amtsgerichts Frankfurt am Main im Volltext Pressemeldung des Amtsgerichts Frankfurt am Main Der Beitrag Walnussbäume dürfen Nüsse abwerfen erschien zuerst auf Justillon. …

    Justillon - kuriose Rechtsnachrichten- 206 Leser -
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