Urteil

  • Für BtM-Verfahren: Nicht zu schnell mit dem ESA-Schnelltest

    entnommen wikimedia.org Urheber H. Zell In vielen BtM-Verfahren spielt der sog. ESA-Schnelltest ein Rolle, in einem Verfahren beim AG/LG Hannover war er für die Verurteilung entscheidedend. Der Angeklagte ist dort wegen unerlaubten Besitzes von Betäubungsmitteln – Kocain – zu einer Geldstrafe verurteilt worden.
    127 Leser - Detlef Burhoff/ Strafrecht Blog

Aktuelles zum Thema Urteil

  • FG Düsseldorf: Kosten für Scheidung steuerlich absetzbar

    …Das FG Düsseldorf hat mit Urteil vom 15.08.2014 (3 K 2493/12 E) entschieden, dass Scheidungskosten als zwangsläufig gelten und deshalb als außergewöhnliche Belastung gem. § 33 EStG von der Steuer abgesetzt werden können. Der 3. Senat stellt sich damit explizit gegen den 13. Senats des FG Düsseldorf, welcher mit Urteil vom 11.2.2014 (Az.: 13 K 3724…

    24 Leser - familienrecht-muenchen.info


  • BGH: Arzt hat kein Recht auf Löschung von negativer Bewertung

    …BGH, Urteil vom 23.09.2014, Az. VI ZR 358/13 § 29 BDSG, § 13 TMG Der BGH hat entschieden, dass ein Arzt keinen Anspruch gegen die Betreiber eines Ärztebewertungsportals besitzt, die ihn betreffenden Daten - also “Basisdaten” und Bewertungen - auf der betreffenden Internetseite zu veröffentlichen, und sein Profil vollständig zu löschen. Das Recht…

    20 Leser - Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte
  • Vertrag und Rechtsmissbrauch

    …Vertrag und Rechtsmissbrauch Das Kammergericht Berlin hatte sich zum Jahresanfang in seiner Entscheidung vom 08.01.2014 – 8 U 132/12 – mit den Einwendungen eines Mieters auseinanderzusetzen, welcher von seinem Vermieter auf Zahlung ausstehender Miete verklagt wurde. Von dem viel zitierten Grundsatz „pacta sunt servanda“ = Verträge sind einzuhalten…

    33 Leser - Rechtsanwalt Robak


  • Reicht auch “Kaufen” nicht? Button-Lösung auf dem Prüfstand

    … im Kontext des konkreten Angebots schon die Kostenpflichtigkeit deutlich mache. Angesichts dessen wirkte schon die bisher verfügbare Rechtsprechung zur Gestaltung des Buttons eher etwas zu restriktiv. Das Urteil des AG Köln Das Amtsgericht Köln allerdings schießt den Vogel ab. In seiner jetzt bekannt gewordenen Entscheidung (Urteil vom 28.04.2014…

    24 Leser - Onlinespielerecht
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