Urteil

  • Wenn sich der Polizeibeamte als Zeuge nicht mehr erinnern kann

    entnommen wikimedia.org Original uploader was VisualBeo at de.wikipedia Der Kollege Müller hat in der vergangenen Woche in seinem Posting: “Wo “Polizist” draufsteht, ist nicht unbedingt „guter Zeuge“ drin” den Umgang der Gerichte mit polizeilichen Zeugen beklagt. Teilweise kann man sicherlich von einer gewissen “Polizeihörigkeit” sprechen, um nicht das Bild/Dogma von der “ ...

    275 Leser - Detlef Burhoff/ Strafrecht Blog
  • Für BtM-Verfahren: Nicht zu schnell mit dem ESA-Schnelltest

    entnommen wikimedia.org Urheber H. Zell In vielen BtM-Verfahren spielt der sog. ESA-Schnelltest ein Rolle, in einem Verfahren beim AG/LG Hannover war er für die Verurteilung entscheidedend. Der Angeklagte ist dort wegen unerlaubten Besitzes von Betäubungsmitteln – Kocain – zu einer Geldstrafe verurteilt worden.
    132 Leser - Detlef Burhoff/ Strafrecht Blog

Aktuelles zum Thema Urteil

  • Markenanmeldung und ungarische Huren

    … Der Europäische Gerichtshof hat einen Streit entschieden zwischen einem Unternehmen, das medizinische Software und Geräte herstellt, und dem Europäischen Markenamt (korrekterweise Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt (Marken, Muster und Modelle), kurz HABM). Das Unternehmen wollte das Wort "Curve" als Marke europaweit schützen lassen und ist…

    1 Leser - Jonny Krüger/ Jonny Krüger
  • Wenn sich der Polizeibeamte als Zeuge nicht mehr erinnern kann

    … Rechtsprechung an der Stelle aber ein wenig zu einfach. Denn offen ist dann immer noch die Frage, ob denn nun der Zeuge nach Vorhalt der Angaben der Anzeige eine eigene Erinnerung hat oder nicht. Es reicht nicht aus, wenn der Polizeibeamte auf seine Anzeige nur „Bezug nimmt“ (so auch das OLG Düsseldorf, a.a.O.). Abgelegt unter Entscheidung, OWi, Straßenverkehrsrecht, Urteil, Urteilsgründe, Verkehrsrecht. Schlagwörter: OLG Düsseldorf, Polizeibeamter, Zeuge. Von Detlef Burhoff – 20. Oktober 2014 …

    275 Leser - Detlef Burhoff/ Strafrecht Blogin Verkehrsrecht -
  • Beckextra Das Magazin: Neues Kundenmagazin blickt in die Zukunft

    …In die Zukunft des juristischen Arbeitens blickt die Startausgabe von Beckextra Das Magazin. Unser neues Kundenmagazin erscheint künftig dreimal im Jahr und berichtet über neueste Produkte sowie die Macher dahinter. Außerdem informiert das hochwertige Print-Magazin über Gesetzesvorhaben, Veranstaltungen und die Möglichkeiten, das Verlagsteam von…

    16 Leser - Mathias Bruchmann/ beck-blog
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