Urteil

    • Manchmal muss man einfach passen

      Ein Mandant erscheint und wünscht die Vertretung in einem Finanzgerichtsverfahren. Das Einspruchsverfahren hat er selbst geführt, die Klage hat er schon eingereicht. Ihm wird zugesagt, dass die Unterlagen natürlich geprüft werden. Aus den Unterlagen ergibt sich folgendes Bild: Für das Jahr 2010 wurde der Mandant vom Finanzamt geschätzt. Er hatte keine Steuererklärung abgegeben.

      Kanzleien im Internetin Steuerrecht- 401 Leser -
    • Solche Polizeibeamte will der Freistaat nicht ………….

      Das Strafgericht war milder in der Bewertung gewesen. Dort war er grad noch so unter dem 1 Jahr durchgerutscht, bei dem er seinen Beamtenstatus und seine Pesonsionsansprüche nicht mehr behalten hätte können. Die Staatsanwaltschaft hatte ein Jahr und neun Monate Haft auf Bewährung verlangt, der Verteidiger auf eine achtmonatige Bewährungsstrafe plädiert.

      Liz Collet/ Jus@Publicumin Verwaltungsrecht- 363 Leser -


  • Wenn versehentlich nur die Urteilsformel zugestellt wird

    … Wird das vom Finanzgericht verkündete Urteil den Parteien – versehentlich – ohne Tatbestand und Entscheidungsgründe zugestellt, ist dieses Urteil auf die Revision oder Nichtzulassungsbeschwerde hin aufzuheben. Das Gleiche gilt für ein später zusätzlich zugestellte Entscheidung mit Entscheidungsgründen. Hierbei handelt es sich um ein zweites…

    Rechtslupein Steuerrecht- 16 Leser -
  • Form Verlag nervt – oder wie man unsympathisch rüberkommen kann

    … € 499,45 zahlen, dann wäre die Sache erledigt. Diesem Schreiben fügt Forum Verlag das oben genannte Urteil des AG Oldenburg in Holstein bei, ohne darauf hinzuweisen, dass dieses Urteil noch nicht rechtskräftig ist. Ich finde dieses „Druckmachen am Anwalt“ vorbei einfach unseriös und bestätigt meinen persönlichen Verdacht, dass es dem Forum…

    Recht • Steuern • Hamburg- 238 Leser -
  • Siemens veröffentlicht Vergleich mit Neubürger

    … Wie bereits bekannt, hat sich die Siemens AG mit Ihrem ehemaligen CFO, Heinz-Joachim Neubürger, bereits im August auf einen Vergleich geeinigt. Vorausgegangen war dem ein Urteil des LG München I, Az. 5 HK O 1387/10, vom 10. Dezember 2013, in dem Herr Neubürger zur Zahlung von € 15 Millionen Schadensersatz verurteilt wurde. Das Urteil wurde…

    Compliance Newsblogin Strafrecht- 66 Leser -


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