Urteil

    • Ein Urteil in einem Satz

      Die Besonderheit einer Entscheidung des Landesarbeitsgerichts Chemnitz besteht darin, dass diese, abgesehen von Rubrum und Tenor, wirklich nur aus einem Satz besteht, nämlich aus Tatbestand und Entscheidungsgründen. Die Redaktion des Betriebsberaters (BB 1993, 941 f.) erläuterte den Hintergrund: „Damit hat sich der zum 30.4.1993 erneut in den Ruhestand tretende Präsident des LAG Chemnitz, Dr.

      Justillon/ Justillon - kuriose Rechtsnachrichten- 581 Leser -


  • Urteil: Kein Schadensersatz nach Negativbewertung

    … Negativer Bewertungskommentar und Schadensersatzanspruch des Webshop-Betreibers – das Oberlandesgericht (OLG) München entschied mit Beschluss vom 12.02.2015, Az. 27 U 3365/14: Ist eine Äußerung des Käufers im Bewertungsportal eines Online-Shop als Meinungsäußerung einzustufen, steht dem Verkäufer kein Schadensersatzanspruch zu. Was war geschehen…

    RA Stefan Loebisch/ Kanzlei Stefan Loebisch Passau- 53 Leser -
  • Richterliche Mühe: Selbst entscheiden, geltendes Recht

    …) anwenden muss, und dass es (2) zur richterlichen «Mühe» gehört, bei Uneinigkeit von Parteien selbst zu entscheiden. Das Urteil stammt vom 21. Januar 2015 (Geschäftsnummer LB140070-O/U, PDF), die «neue» Schweizerische Zivilprozessordnung ist seit dem 1. Januar 2011 in Kraft (mit Übergangsbestimmungen). Das Urteil, soweit veröffentlicht, im Volltext…

    Martin Steiger/ Steiger Legal- 50 Leser -
  • Synchronschauspieler: Verzicht auf Namensnennung in AGB unwirksam

    Synchronschauspieler: Verzicht auf Namensnennung in AGB unwirksam Synchronschauspieler haben nach dem Urheberrechtsgesetz das Recht, im Vor- oder Abspann eines Filmes mit Namen genannt zu werden. Dieser Anscpruch kann auch nicht durch Allgemeine Geschäftsbedingungen ausgehebelt werden. Auf das Namensnennungsrecht kann zwar in einzelnen Fällen verzichtet werden, aber nur, we ...

    Kathrin Berger/ Kathrin gibt dir Recht- 58 Leser -


  • BGH: CT-Paradies (Urteil vom 18.09.2014, I ZR 76/13)

    … BGH Urteil vom 18.09.2014 I ZR 76/13 CT-Paradies JurPC Web-Dok. 35/2015, Abs. 1 - 80 Leitsätze: Ein Vervielfältigungsstück eines Werkes im Sinne von § 10 Abs. 1 UrhG liegt auch dann vor, wenn ein Werk in das Internet gestellt worden ist. Eine Person ist nur dann im Sinne von § 10 Abs. 1 UrhG in der üblichen Weise auf dem Vervielfältigungsstück…

    JurPC- 19 Leser -
  • Arbeitsrecht: Widerruf einer Einwilligung nur mit wichtigem Grund

    … Interessen wird man für das Unternehmen den Aufwand für die Erstellung der Marketingmittel berücksichtigen müssen. Die professionelle Produktion eines Werbefilms verursacht hohe Kosten, was auch den mitwirkenden Arbeitnehmern bekannt ist. Die nachträgliche Entfernung einzelner Mitarbeiter aus dem fertigen Video oder die vollständige Löschung dürfte daher…

    Datenschutzbeauftragter- 27 Leser -
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