Urteil

  • Zutritt zur Wohnung – was dürfen Vermieter?

    … Urteil gesagt, Vermieter hätten alle fünf Jahre ein Besichtigungsrecht. Was ist von dieser Entscheidung zu halten? Wann müssen Mieter ihren Vermieter nun hereinlassen und wie sollten sie sich verhalten, um eine Kündigung zu vermeiden? Dazu mein aktueller Beitrag auf anwalt.de sowie das folgende Video: Zutritt zur Wohnung – was dürfen Vermieter? The post Zutritt zur Wohnung – was dürfen Vermieter? appeared first on Fernsehanwalt. …

    Fernsehanwaltin Mietrecht- 67 Leser -


  • Originalbeschlüsse in der Freiwilligen Gerichtsbarkeit

    …Im Verfahren der freiwilligen Gerichtsbarkeit ist § 541 Abs. 2 ZPO entsprechend anwendbar, wonach der Originalbeschluss mit den Unterschriften der Richter zu den Sammelakten des Gerichts genommen und dafür eine beglaubigte Abschrift in die Gerichtsakte eingeheftet wird. Der Beschluss ist also nicht deswegen nicht rechtswirksam geworden, da in der…

    Rechtslupe- 63 Leser -
  • Täter fordert längere Freiheitsstrafe

    … Das Landgericht Hannover verurteilte den 33-jährigen Daniel F. Ende August zu einer zwölfjährigen Freiheitsstrafe wegen schwerer Körperverletzung (§ 226 Abs. 2 StGB), weil er seiner Ex-Freundin einen industriellen Rohrreiniger ins Gesicht geschüttet hat. Nun fordert Daniel F. eine höhere Freiheitsstrafe von 15 Jahren für sich selbst, sein…

    Andreas Stephan/ Justillon - kuriose Rechtsnachrichten- 106 Leser -
  • Starke Worte vom BGH: „Nicht nachvollziehbare“ Strafzumessung

    © stockWERK – Fotolia.com Revisionsgerichte formulieren in der Regel „vorsichtig“. Aber manchmal eben auch nicht bzw. manchmal kann man aus bestimmten Formulierungen ableiten, was das Revisionsgericht von dem angefochtenen Urteil, dessen Richtigkeit es überprüft hat, hält. Nämlich, (teilweise) nichts bzw. nicht viel. Das kann man m.E. aus dem BGH, Beschl. v. 27.07.

    Detlef Burhoff/ Burhoff online Blog- 171 Leser -
  • EuGH - Das Urteil zur Störerhaftung bei offenem WLAN

    … werden. …“ Die innerstaatliche Rechtsprechung zur mittelbaren Haftung der Anbieter von Diensten der Informationsgesellschaft (Störerhaftung) 20 Der Vorlageentscheidung zufolge kann für die Verletzung eines Urheberrechts oder verwandten Schutzrechts haftbar sein, wer diese unmittelbar (Täterhaftung) oder mittelbar (Störerhaftung) verwirklicht hat…

    Jan Gerth/ Tönsbergrecht- 77 Leser -
  • EuGH urteilt "verflochten" zur Verlinkung

    … Urheberrecht: Mit heutigem Urteil aus Luxemburg vom 08.09.2016 (Az. C-160/15) sorgt der EuGH für eine wachsende mediale Unsicherheit bezgl. des Postens von Links im Internet. Verlinkungen auf illegale Quellen bzw. Inhalte können danach selbst illegal sein. Es ging um Nacktfotos aus dem Playboy. Streitgegenstand: Ein niederländisches…

    Dr. Ralf Petring/ PETRINGS.DEin Medienrecht Abmahnung- 52 Leser -


  • Strafzumesssung II: Hemmschwelle

    … eine Verminderung des Schuldgehalts der Folgetaten ergeben, wenn auf Grund des inneren Zusammenhangs auf eine herabgesetzte Hemmschwelle geschlossen werden kann (vgl. BGH, Urteil vom 15. Mai 1991 – 2 StR 130/91, BGHR StGB § 46 Abs. 2 Tatumstände 8; Beschluss vom 22. Dezember 2011 – 4 StR 581/11, StraFo 2012, 151, 152; Beschluss vom 12. November 2008…

    Detlef Burhoff/ Burhoff online Blog- 97 Leser -
  • Fettes Urheberrecht: Die BGH und das Fat-Model

    …. Wird jetzt der Bundesgerichtshof in Karlsruhe urheberrechtlich abgemahnt? Das durch digitale Manipulationen verfremdete Bild der hübschen Schauspielerin mit Hot Pants und Bikini-Oberteil war 2009 im Rahmen eines Internet-Wettbewerbs entstanden. Dabei sollten die Teilnehmer Fotos von Prominenten mit Bildbearbeitungssoftware so bearbeiten, dass…

    Dr. Ralf Petring/ PETRINGS.DEin Medienrecht Abmahnung- 43 Leser -
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