Urteil



  • Urteil: Kein Schadensersatz nach Negativbewertung

    …? Das Urteil des OLG München ist die Berufungsentscheidung zu dem als “Fliegengitter-Fall” bekannt gewordenen Prozess vor dem Landgericht (LG) Augsburg. Der Kläger ist Internet-Händler. Er betreibt sowohl unter eigenen Domains als auch über eBay und über Amazon Webshops. Der spätere Beklagte kaufte über den Amazon-Shop des Klägers Fliegengitter…

    RA Stefan Loebisch/ Kanzlei Stefan Loebisch Passau- 51 Leser -
  • Richterliche Mühe: Selbst entscheiden, geltendes Recht

    … «Die alte Zürcher ZPO gilt definitiv nicht mehr, und wenn die Parteien nicht einig sind, muss sich das Gericht der Mühe unterziehen, den Streitwert festzulegen.» Mit diesen Worten musste das Obergericht des Kantons Zürich musste einem Bezirksgericht (Vorinstanz) erklären, dass es (1) die geltende Schweizerische Zivilprozessordnung (ZPO…

    Martin Steiger/ Steiger Legal- 50 Leser -


  • BGH: CT-Paradies (Urteil vom 18.09.2014, I ZR 76/13)

    … BGH Urteil vom 18.09.2014 I ZR 76/13 CT-Paradies JurPC Web-Dok. 35/2015, Abs. 1 - 80 Leitsätze: Ein Vervielfältigungsstück eines Werkes im Sinne von § 10 Abs. 1 UrhG liegt auch dann vor, wenn ein Werk in das Internet gestellt worden ist. Eine Person ist nur dann im Sinne von § 10 Abs. 1 UrhG in der üblichen Weise auf dem Vervielfältigungsstück…

    JurPC- 19 Leser -
  • Arbeitsrecht: Widerruf einer Einwilligung nur mit wichtigem Grund

    … Die einmal erteilte Einwilligung eines Arbeitnehmers zur Nutzung von Videoaufnahmen durch den Arbeitgeber kann nach einem aktuellen Urteil des Bundesarbeitsgerichts nur unter bestimmten Voraussetzungen zurück genommen werden. Das Ausscheiden des Arbeitnehmers aus dem Unternehmen stellt keinen ausreichenden Grund für einen Widerruf dar…

    Datenschutzbeauftragter- 27 Leser -
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