Urteil

  • Wenn sich der Polizeibeamte als Zeuge nicht mehr erinnern kann

    entnommen wikimedia.org Original uploader was VisualBeo at de.wikipedia Der Kollege Müller hat in der vergangenen Woche in seinem Posting: “Wo “Polizist” draufsteht, ist nicht unbedingt „guter Zeuge“ drin” den Umgang der Gerichte mit polizeilichen Zeugen beklagt. Teilweise kann man sicherlich von einer gewissen “Polizeihörigkeit” sprechen, um nicht das Bild/Dogma von der “ ...

    279 Leser - Detlef Burhoff/ Strafrecht Blog

Aktuelles zum Thema Urteil

  • Rigoroses Urteil im Skandalspiel

    … des Sports alle Beteiligten nur als Verlierer gesehen werden. Dennis Cukurov Autor: Dennis Cukurov dennis.cukurov@ecovis.com Website Tags: Albanien, Chaos, Entscheidung, Eskalation, Länderspiel, Niederlage, Qualifikation, Rechtsanwalt, Serbien, Sportrecht, Strafrecht, UEFA, Urteil, Wertung …

    61 Leser - Dennis Cukurov/ Branchenblog zum Sportrechtin Strafrecht -
  • Der bereits vor der mündlichen Verhandlung gefertigte Urteilsentwurf

    Die Anfertigung eines Urteilsentwurfs bereits vor mündlicher Verhandlung begründet keinen Verfahrensfehler. Die Übermittlung des Urteils ca. eineinhalb Stunden nach dem Beginn der mündlichen Verhandlung ist kein Verfahrensverstoß. Selbst wenn die – nicht näher substantiierte – Behauptung zuträfe, zumindest ein Urteilsentwurf habe zu Beginn der mündlichen Verhandlung bereits vo ...

    27 Leser - Rechtslupe
  • Sittenwidrige Kurven im europäischen Markenrecht

    … kann. Am 26. September 2014 hat der Europäische Gerichtshof (EuGH) in Rechtssache T‑266/13 (PDF) beispielsweisedie Eintragung der Wortmarke «Curve» verneint, da sie in ihrer rumänischen Bedeutung gegen die guten Sitten verstösst: «Im vorliegenden Fall ist aus dem von der Beschwerdekammer zitierten Wörterbuch der rumänischen Sprache ersichtlich…

    54 Leser - Martin Steiger/ Steiger Legalin Markenrecht -
  • Berechnung der Steuer bei der Abänderungsklage

    … Will das Finanzgericht im Falle einer Abänderungsklage die Steuerberechnung gemäß § 100 Abs. 2 Satz 2 FGO dem Finanzamt übertragen, muss es über die Klage in einem Umfang entscheiden, dass dem Finanzamt nur noch die Berechnung des Steuerbetrags überlassen bleibt. Will das Finanzgericht nach § 100 Abs. 2 Satz 2 FGO verfahren und die…

    2 Leser - Rechtslupein Steuerrecht -
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