Urteil

    • Der pressefreundliche SMS Kollege

      Manche Mandate nehmen ungewöhnliche Wendungen, die man bei Annahme der Mandate so gar nicht erwartet hat. So auch in diesem Fall. Ein echtes “Rockstarmandat”. Schadenersatzansprüche wegen Sachbeschädigung im Hotelzimmer gegen einen Z-Prominenten. Das einzige Problem war, eine zustellfähige Adresse des Z-Promi zu finden.

      MKB Rechtsblog- 278 Leser -
    • Was haste im Portmonee? – das muss man den Betroffenen fragen…

      © Gina Sanders – Fotolia.com Nun, die Geldbuße und deren Höhe sind im OWi-Verfahren sicherlich ein Nebenkriegsschauplatz, aber ggf. doch mit Auswirkungen beim Fahrverbot. Denn werden bei der Bemessung der Geldbuße Fehler gemacht, die zur Aufhebung des amtsgerichtlichen Urteils durch das OLG Führen, kann der dadurch entstehende “Zeitgewinn” in der neuen Hauptverhandlung dazu führen, dass ggf.

      Detlef Burhoff/ Strafrecht Blogin Verkehrsrecht- 91 Leser -
    • Jugendschutz: Läutet das OLG Frankfurt das Ende des “Spezialversands” ein?

      Filme und Videospiele ohne Jugendfreigabe (“USK 18″) dürfen im Versandhandel nur vertrieben werden, wenn durch geeignete Maßnahmen sichergestellt wird, dass kein Versand an Kinder oder Jugendliche erfolgt. Um das zu gewährleisten, setzen Händler meist auf Versandmethoden, bei denen der Zusteller der Lieferung gleich Identität und Alter des Bestellers prüft – oft als “Spezialversand” bezeichnet.

      Felix Hilgert/ Onlinespielerecht- 80 Leser -


  • VG Berlin konstruiert Opt-In-Abfrage als BDSG-Verstoß

    … Sie haben?“ Telefonwerbung nach § 7 UWG Wer sich häufiger mit Fragestellungen zur Rechtmäßigkeit von Zufriedenheitsbefragungen und Telefonwerbung beschäftigt, den wird es zunächst nicht wundern, dass die streitgegenständlichen Anrufe als unzulässig eingestuft worden sind: Die Rechtsprechung legt den Werbebegriff sehr weit aus, so dass…

    Datenschutzbeauftragter- 40 Leser -


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