Urteil

  • Wenn sich der Polizeibeamte als Zeuge nicht mehr erinnern kann

    entnommen wikimedia.org Original uploader was VisualBeo at de.wikipedia Der Kollege Müller hat in der vergangenen Woche in seinem Posting: “Wo “Polizist” draufsteht, ist nicht unbedingt „guter Zeuge“ drin” den Umgang der Gerichte mit polizeilichen Zeugen beklagt. Teilweise kann man sicherlich von einer gewissen “Polizeihörigkeit” sprechen, um nicht das Bild/Dogma von der “ ...

    277 Leser - Detlef Burhoff/ Strafrecht Blog

Aktuelles zum Thema Urteil

  • Rigoroses Urteil im Skandalspiel

    …. “Ich bin nicht zufrieden, mehr möchte ich jetzt nicht sagen”, erklärte nüchtern Goran Milanovic, der Vizepräsident des serbischen Verbands. Gegen das Urteil können die Beteiligten Rechtsmittel einlegen. Dass diese Möglichkeit geltend gemacht werden könnte, kündigte zumindest die albanische Seite bereits an. “Wir werden Einspruch dagegen einlegen…

    32 Leser - Dennis Cukurov/ Branchenblog zum Sportrechtin Strafrecht -
  • Der bereits vor der mündlichen Verhandlung gefertigte Urteilsentwurf

    … Die Anfertigung eines Urteilsentwurfs bereits vor mündlicher Verhandlung begründet keinen Verfahrensfehler. Die Übermittlung des Urteils ca. eineinhalb Stunden nach dem Beginn der mündlichen Verhandlung ist kein Verfahrensverstoß. Selbst wenn die – nicht näher substantiierte – Behauptung zuträfe, zumindest ein Urteilsentwurf habe zu Beginn der…

    26 Leser - Rechtslupein Steuerrecht -
  • Sittenwidrige Kurven im europäischen Markenrecht

    … kann. Am 26. September 2014 hat der Europäische Gerichtshof (EuGH) in Rechtssache T‑266/13 (PDF) beispielsweisedie Eintragung der Wortmarke «Curve» verneint, da sie in ihrer rumänischen Bedeutung gegen die guten Sitten verstösst: «Im vorliegenden Fall ist aus dem von der Beschwerdekammer zitierten Wörterbuch der rumänischen Sprache ersichtlich…

    53 Leser - Martin Steiger/ Steiger Legalin Markenrecht -
  • Berechnung der Steuer bei der Abänderungsklage

    … Will das Finanzgericht im Falle einer Abänderungsklage die Steuerberechnung gemäß § 100 Abs. 2 Satz 2 FGO dem Finanzamt übertragen, muss es über die Klage in einem Umfang entscheiden, dass dem Finanzamt nur noch die Berechnung des Steuerbetrags überlassen bleibt. Will das Finanzgericht nach § 100 Abs. 2 Satz 2 FGO verfahren und die…

    2 Leser - Rechtslupein Steuerrecht -
  • Die Untreue des Rechtsanwalts – wie geht das mit der Strafzumessung?

    … dann ausscheidet, wenn zu erwarten ist, dass der Angeklagte bereits durch die Verurteilung zu der verhängten Strafe oder jedenfalls durch deren Verbüßung von weiteren Taten abgehalten werden kann (BGH, Beschluss vom 12. September 1994 – 5 StR 487/94, NStZ 1995, 124). An einer solchen Gesamtwürdigung fehlt es hier.” Abgelegt unter Entscheidung, StGB, Strafrecht, Strafzumessung, Urteil, Urteilsgründe. Schlagwörter: Berufsverbot, BGH, Rechtsanwalt, Strafzumessung, Untreue. Von Detlef Burhoff – 21. Oktober 2014 …

    119 Leser - Detlef Burhoff/ Strafrecht Blogin Strafrecht -
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