• Anzünden eines Blitzers – keine Brandstiftung

    Heute gibt es mal wieder ein Urteil, welches rechtlich gesehen vollkommen korrekt ist, aber den Betrachter doch zum Schmunzeln zwingt. Das OLG Braunschweig hat in einem Urteil vom 18.10.2013, Az. 1 Ss 6/13 entschieden, dass das Inbrandsetzen einer Geschwindigkeitsmessanlage nicht als Bran...

    229 Leser - Rechtsanwalt Daniel Nowack -



  • Klein aber fein: Versand einer Papier-Rechnung muss kostenlos erfolgen

    … verlangen darf, hat das OLG Frankfurt/Main kürzlich entschieden (Urteil vom 09.01.2014, Az. 1 U 26/13). Im zugrunde liegenden Fall hatte ein Telefonanbieter in seinen AGB festgelegt, dass den Kunden die Rechnungen grundsätzlich online zur Verfügung gestellt werden und für den postalischen Versand einer Papierrechnung ein Entgelt von 1,50…

    129 Leser - Rechtsanwalt Daniel Nowack -
  • Hochspannung beim BGH wegen Überspannung im Netz

    … danach eine Überspannung im häuslichen Netz des Klägers auf, wodurch mehrere seiner Elektrogeräte schwer beschädigt wurden. Das Amtsgericht Wuppertal (Az. 39 C 291/10) wies die eingeleitete Schadenersatzklage mit Urteil vom 21.02.2012 in vollem Umfang ab, was beim Beklagten einen Strom der Entrüstung auslöste. Wechselstrom per Berufung…

    48 Leser - PETRINGS.DE -
  • Abmahnung und Klage: Zeugnistag mit Kinder-Daten vor dem BGH

    … auffordere und deren geschäftliche Unerfahrenheit ausnutze. Hilfsweise stützt der Verband die Klage darauf, dass die Werbung zudem deshalb unlauter sei, weil die Beklagte darin verschweige, dass sie das Zeugnis kopiert und speichert. Das Landgericht Passau (Urteil vom 26.07.2012, Az. 3 O 843/11) hat den Elektronik-Fachmarkt gemäß dem…

    147 Leser - PETRINGS.DE -
  • BGH: Aufruf zur Kontokündigung eines Internetabzockers kann zulässig sein

    … auffordern, weil dieses sich nach den Feststellungen des Berufungsgerichts bewusst an der Durchsetzung eines auf systematische Täuschung von Verbrauchern angelegten Geschäftsmodells der W. GmbH beteiligt hatte. Urteil vom 6. Februar 2014 – I ZR 75/13 – Aufruf zur Kontokündigung LG Frankfurt am Main – Urteil vom 27. Juli 2012 – 3-10 O 17/12…

    29 Leser - Recht alltäglich -
  • Vorschüsse zurückzuzahlen

    … Anfang Januar 2014 entschied das Amtsgericht Gifhorn, dass Provisionen, die die Deutsche Vermögensberatung vorschussweise ausgezahlt hatte, zurückverlangt werden können. Dazu das Amtsgericht: „Das wortreiche, im Ergebnis jedoch pauschale Bestreiten der Nachvollziehbarkeit und Richtigkeit dieser Abrechnungen geht ins Leere. Den…

    25 Leser - Handelsvertreter Blog -


  • BVerwG: Ethische Vertretbarkeit von Tierversuchen bei Rhesusaffen

    … Wissenshunger © Liz Collet In einer gestern veröffentlichten Entscheidung vom 20.1.2014 hat das Bundesverwaltungsgericht zur Frage der ethischen Vertretbarkeit von Tierversuchen an Rhesusaffen und zum Ermessenspielraum der Genehmigungsbehörde Stellung genommen. Gegenstand der Entscheidung war das Urteil des…

    12 Leser - Jus@Publicum -
  • ESO Software 1.007 – Copyright vs. Rechtsstaat

    … Daten zu den erzeugten Helligkeitsprofilen ausgelesen werden. Einige Sachverständige nahmen in der Vergangenheit Zugriff auf die jeweilige Messdatei und werteten die Rohdaten selbst aus. Der Hersteller klagte hiergegen vor dem LG Halle auf Unterlassung. Die Klage wurde abgewiesen (Urteil vom 05.12.2013, Az. 5 O 110/13 – burhoff.de…

    212 Leser - Rechtsanwalt Daniel Nowack -
  • Vorschüsse müssen zurückgezahlt werden

    … Anfang Januar 2014 entschied das Amtsgericht Gifhorn, dass Provisionen, die die Deutsche Vermögensberatung vorschussweise ausgezahlt hatte, zurückverlangt werden können. Dazu das Amtsgericht: „Das wortreiche, im Ergebnis jedoch pauschale Bestreiten der Nachvollziehbarkeit und Richtigkeit dieser Abrechnungen geht ins Leere. Den…

    28 Leser - Handelsvertreter Blog -
  • Auf in die dritte Runde, oder: Was schert mich mein OLG?

    …, Beschl. v. 08.01.2014 – 2 (5) SsBs 649/13. Das OLG hat in seiner Entscheidung nämlich zum zweiten Mal ein Urteil des AG Lörrach aufheben müssen, in dem dieses gegen eine Firma den Verfall eines Geldbetrages von 400 € angeordnet hatte. Grund: “Erneut” nicht ausreichende Feststellungen. Das OLG – leicht säuerlich: “Die Urteilsgründe…

    215 Leser - JURION Strafrecht Blog -
  • Nach Genuss (?) von einem 1/2 Liter Wodka kann man schon mal berauscht sein

    …, 1588, 1589 [OLG Celle 12.12.1968 - 1 Ss 438/68]; a.A. Sternberg-Lieben/Hecker in: Schönke/Schröder, StGB, 28. Aufl., § 323a Rdn. 10).“ Aber: Aufgehoben hat das OLG dann doch. Denn der Amtsrichter hatte nicht – wie erforderlich – in seinem Urteil die Tatbestandsmerkmale der Rauschtat dargelegt, und zwar entweder § 316 StGB oder 315c Abs…

    213 Leser - JURION Strafrecht Blog -


Die Top-Meldungen via Newsletter
×Über JuraBlogs

JuraBlogs.com ist ein Portalangebot und erstellt und veröffentlicht keine eigenen Inhalte. Die Meldungen, die auf JuraBlogs.com erscheinen, stammen sämtlich von den Autoren der teilnehmenden Blogs. Alle Artikel werden automatisiert über einen Feed, den die Blogbetreiber bei sich implementieren, eingespeist. JuraBlogs.com hat auf die Inhalte der Meldungen keinen Einfluss noch geben diese unsere Meinung wieder.

100 Blogs zum Thema
Online-Medien zum Thema
Cookies helfen bei der Bereitstellung unserer Dienste. Durch die Nutzung erklären Sie sich mit der Cookie-Setzung einverstanden. Mehr dazu. OK