Urteil



  • AG Hannover: Löschung eines Fotos im Internet (Urteil vom 26.02.2015, 522 C 9466/14)

    …Wer sich in einer Unterlassungserklärung strafbewehrt verpflichtet, es zu unterlassen, ein Lichtbild öffentlich im Internet zum Abruf bereitzuhalten und zugänglich zu machen, verstöÃ�t gegen dieses Unterlassungsgebot auch dann, wenn das gegenständliche Foto trotz Löschung des Direktlinks durch Eingabe eines bestimmten URL noch aufgefunden…

    JurPC- 63 Leser -
  • Urteil: Facebook-Freunde ≄ Verschreckte Bevölkerung

    … das Obergericht des Kantons Zürich hatten den Schuldspruch jeweils im Grundsatz bestätigt, unter anderem mit Verweis auf die Öffentlichkeit von Facebook durch die mögliche weitere Verbreitung an andere Facebook-Freunde. Reale und virtuelle Facebook-Freunde ≄ Bevölkerung Nun hob das Schweizerische Bundesgericht das vorinstanzliche Urteil auf, weil…

    Martin Steiger/ Steiger Legalin Strafrecht- 76 Leser -


  • Für die Urteilsgründe gibt es kein Fleisskärtchen

    … Man kennt die Redensart “Wer schreibt, der bleibt”. Wie immer man die auch versteht oder verstehen will, bezogen auf strafverfahrensrechtliche Urteilsgründe gilt die Redensart zumindest hinsichtlich des Umfangs der Gründe nicht. Denn der BGH moniert immer wieder, dass in den Urteilsgründen im Rahmen der Beweiswürdigung zu viel Unnützes…

    Detlef Burhoff/ Burhoff online Blog- 124 Leser -
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