Urteil

    • männlich, 55+ und einem "Nein" nicht gewachsen

      Es gibt viele Fälle, in die steigt man als Anwalt ein und ist sich relativ sicher, dass der Rechtsstreit spätestens nach einer Instanz beendet sein wird. Der Grund dafür ist regelmäßig die als eindeutig abzuschätzende Rechtslage und bisweilen auch die Schriftsätze des gegnerischen Kollegen, aus denen man abzulesen meint, dass er mit der den Fall beherrschenden Rechtsmaterie ...

      Fachanwalt für IT-Recht- 501 Leser -
    • Freispruch vom Vergewaltigungsvorwurf, oder: Aussage-gegen-Aussage

      © eyetronic Fotolia.com In einem beim LG Zweibrücken anhängigen Verfahren ist der Angeklagte vom Vorwurf der Vergewaltigung frei gesprochen worden. Ihm war zur Last gelegt worden, „die 17-jährige Nebenklägerin im Stadtgebiet von P. am Genick gepackt, ihr den Mund zugehalten und sie unter ihrer erfolglosen körperlichen Gegenwehr in einen nahe gelegenen Park gezerrt.

      Detlef Burhoff/ Burhoff online Blog- 227 Leser -
    • Praxis der Gegendarstellung

      OLG Hamm stoppt legere gerichtliche Unarten Das OLG Hamm mit begrüßenswerter Gesetzestreue und Formenstrenge Die gerade auch dem verfassungsrechtlichen Schutz der Pressefreiheit geschuldeten, vom Gesetzgeber festgelegten Anforderungen an presserechtliche Gegendarstellungen werden an etlichen deutschen Gerichten seit Jahren heruntergeschraubt.

      Dr. Ralf Petring/ PETRINGS.DEin Medienrecht- 118 Leser -


  • EuGH - Onlinehändler müssen ihre Bioprodukte zertizifieren lassen

    … Der EuGH hat mit Urteil vom 12.10.2017, Az. C-289/16 die lange umstrittene Frage, ob der Online-Verkauf von Bio-Lebensmitteln ohne entsprechende Zertifizierung wettbewerbswidrig ist, nach dem Vorlagebeschluss des BGH vom 24. März 2016 Az. I ZR 243/14 beantwortet. Nach Meinung der Richter greift die Ausnahmeregelung nicht, so dass sich Online…

    Jan Gerth/ Tönsbergrecht- 31 Leser -
  • Poliscan Speed, oder: Heiligsprechung der PTB durch das OLG Frankfurt

    …, was innerhalb des Messbereichs sein muss, von vornherein immer nur auf das Messobjekt selbst (und nicht die Messpunkte) ankam. Entscheidend ist primär, dass die PTB bestätigt hat, dass das Gerät in seiner aktuellen Verwendung genau dem Gerät entspricht, das auch getestet und dessen ordnungsgemäßen Messungen bestätigt wurden. Das Gerät misst nach den…

    Detlef Burhoff/ Burhoff online Blog- 107 Leser -


  • Sexueller Missbrauch, oder: Abweichen vom Sachverständigengutachten

    … 2016 – 2 StR 63/16 Rn. 6, NStZ-RR 2017, 88, 89, mwN; BGH, Urteil vom 1. April 2009 – 2 StR 601/08 Rn. 11, NStZ 2009, 571, 572). Diesen Anforderungen wird das angefochtene Urteil gerecht. Die konkreten Erwägungen der Strafkammer, die sie der sachverständigen Einschätzung entgegensetzt, sind für den Senat ohne weiteres nachvollziehbar und rechtsfehlerfrei. …

    Detlef Burhoff/ Burhoff online Blog- 92 Leser -
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