Urteil

  • Wenn sich der Polizeibeamte als Zeuge nicht mehr erinnern kann

    entnommen wikimedia.org Original uploader was VisualBeo at de.wikipedia Der Kollege Müller hat in der vergangenen Woche in seinem Posting: “Wo “Polizist” draufsteht, ist nicht unbedingt „guter Zeuge“ drin” den Umgang der Gerichte mit polizeilichen Zeugen beklagt. Teilweise kann man sicherlich von einer gewissen “Polizeihörigkeit” sprechen, um nicht das Bild/Dogma von der “ ...

    276 Leser - Detlef Burhoff/ Strafrecht Blog
  • Für BtM-Verfahren: Nicht zu schnell mit dem ESA-Schnelltest

    entnommen wikimedia.org Urheber H. Zell In vielen BtM-Verfahren spielt der sog. ESA-Schnelltest ein Rolle, in einem Verfahren beim AG/LG Hannover war er für die Verurteilung entscheidedend. Der Angeklagte ist dort wegen unerlaubten Besitzes von Betäubungsmitteln – Kocain – zu einer Geldstrafe verurteilt worden.
    132 Leser - Detlef Burhoff/ Strafrecht Blog

Aktuelles zum Thema Urteil

  • Der bereits vor der mündlichen Verhandlung gefertigte Urteilsentwurf

    … Die Anfertigung eines Urteilsentwurfs bereits vor mündlicher Verhandlung begründet keinen Verfahrensfehler. Die Übermittlung des Urteils ca. eineinhalb Stunden nach dem Beginn der mündlichen Verhandlung ist kein Verfahrensverstoß. Selbst wenn die – nicht näher substantiierte – Behauptung zuträfe, zumindest ein Urteilsentwurf habe zu Beginn der…

    21 Leser - Rechtslupein Steuerrecht -
  • Sittenwidrige Kurven im europäischen Markenrecht

    … Rechtsprechung darin, die Eintragung von Zeichen zu verhindern, deren Benutzung im Gebiet der Union gegen die öffentliche Ordnung oder gegen die guten Sitten verstoßen würde […]. Die Prüfung, ob ein Zeichen gegen die öffentliche Ordnung oder gegen die guten Sitten verstößt, muss im Hinblick auf die Wahrnehmung dieses Zeichens bei seiner Benutzung als…

    51 Leser - Martin Steiger/ Steiger Legalin Markenrecht -
  • Berechnung der Steuer bei der Abänderungsklage

    … den Entscheidungsgründen noch anderen vom Finanzgericht in Bezug genommenen Unterlagen entnehmen. Auch hat das Finanzgericht weder das Geburtsdatum noch das bei Rentenbeginn vollendete Lebensjahr der Klägerin festgestellt, so dass der Bundesfinanzhof den Ertragsanteil auch nicht selbst der Tabelle des § 22 Nr. 1 Satz 3 Buchst. a Doppelbuchst. bb Satz 4 EStG entnehmen kann. Bundesfinanzhof, Urteil vom 15. Juli 2014 – X R 41/12 BFH, Urteil vom 27.07.1993 – VIII R 67/91, BFHE 173, 480, BStBl II 1994, 469, unter II. 1.b …

    2 Leser - Rechtslupein Steuerrecht -
  • Markenanmeldung und ungarische Huren

    … Der Europäische Gerichtshof hat einen Streit entschieden zwischen einem Unternehmen, das medizinische Software und Geräte herstellt, und dem Europäischen Markenamt (korrekterweise Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt (Marken, Muster und Modelle), kurz HABM). Das Unternehmen wollte das Wort "Curve" als Marke europaweit schützen lassen und ist…

    1 Leser - Jonny Krüger/ Jonny Krüger
Aktuelles aus der Online-Presse
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