Urteil

    • Ein Urteil in einem Satz

      Die Besonderheit einer Entscheidung des Landesarbeitsgerichts Chemnitz besteht darin, dass diese, abgesehen von Rubrum und Tenor, wirklich nur aus einem Satz besteht, nämlich aus Tatbestand und Entscheidungsgründen. Die Redaktion des Betriebsberaters (BB 1993, 941 f.) erläuterte den Hintergrund: „Damit hat sich der zum 30.4.1993 erneut in den Ruhestand tretende Präsident des LAG Chemnitz, Dr.

      Justillon/ Justillon - kuriose Rechtsnachrichten- 579 Leser -
    • Mehr als ein Jahr für 3 gr. Marihuana sind zu viel….

      © eyetronic Fotolia.com Ich habe länger kein Posting mehr zur Strafzumessung gemacht. Da kam mir der BGH, Beschl. v. 04.11.2014 – 2 StR 300/14 - gerade recht. Nichts Weltbewegendes, aber ein nettes, kleines Schmankerl, das mal wieder an das Doppelverwertungsverbot und daran erinnert, dass Strafe immer einer gerechter Schuldausgleich sein muss. Letzteres gibt der 2.

      Detlef Burhoff/ Burhoff online Blog- 126 Leser -
  • Richterliche Mühe: Selbst entscheiden, geltendes Recht

    … «Die alte Zürcher ZPO gilt definitiv nicht mehr, und wenn die Parteien nicht einig sind, muss sich das Gericht der Mühe unterziehen, den Streitwert festzulegen.» Mit diesen Worten musste das Obergericht des Kantons Zürich musste einem Bezirksgericht (Vorinstanz) erklären, dass es (1) die geltende Schweizerische Zivilprozessordnung (ZPO…

    Martin Steiger/ Steiger Legal- 48 Leser -


  • BGH: CT-Paradies (Urteil vom 18.09.2014, I ZR 76/13)

    … BGH Urteil vom 18.09.2014 I ZR 76/13 CT-Paradies JurPC Web-Dok. 35/2015, Abs. 1 - 80 Leitsätze: Ein Vervielfältigungsstück eines Werkes im Sinne von § 10 Abs. 1 UrhG liegt auch dann vor, wenn ein Werk in das Internet gestellt worden ist. Eine Person ist nur dann im Sinne von § 10 Abs. 1 UrhG in der üblichen Weise auf dem Vervielfältigungsstück…

    JurPC- 18 Leser -
  • Arbeitsrecht: Widerruf einer Einwilligung nur mit wichtigem Grund

    … Die einmal erteilte Einwilligung eines Arbeitnehmers zur Nutzung von Videoaufnahmen durch den Arbeitgeber kann nach einem aktuellen Urteil des Bundesarbeitsgerichts nur unter bestimmten Voraussetzungen zurück genommen werden. Das Ausscheiden des Arbeitnehmers aus dem Unternehmen stellt keinen ausreichenden Grund für einen Widerruf dar…

    Datenschutzbeauftragter- 25 Leser -
  • Urteil: Videoüberwachung in Bürogebäude

    … Videoüberwachung im Bürogebäude – das Niedersächsische Oberverwaltungsgericht (OVG) Lüneburg entschied mit Urteil vom 29.09.2014, Az. 11 LC 114/13: Der Eingangsbereich und die Treppenaufgänge zu Geschäftsräumen eines Bürogebäudes sind öffentlich zugängliche Räume im Sinn des § 6b Abs. 1 BDSG. Oder kann die Videoüberwachung durch festinstallierte…

    RA Stefan Loebisch/ Kanzlei Stefan Loebisch Passau- 49 Leser -


  • So geht es nicht

    … (kostenlos) vom Unternehmer zur Verfügung zu stellenden Unterlagen gehören deshalb nur die Hilfsmittel, die der Handelsvertreter spezifisch aus der Sphäre des Unternehmers benötigt, um seine Tätigkeit überhaupt ausüben zu können (vgl. Bundesgerichtshof Urteil vom 04.05.2011 Aktenzeichen VIII ZR 10/10). Ein Beweis hat die Klägerin hierfür nicht angeboten. Dieses Urteil belegt in treffender Weise, wie man es nicht machen soll! …

    Kai Behrens/ Handelsvertreter Blog- 57 Leser -
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