Urteil

  • Tönsbergrecht

    … Filesharing: AG Bielefeld erteilt dem Anscheinsbeweis in Mehrpersonenhaushalten mal wieder eine Absage Mit Urteil vom 24.03.2015 hat das Amtsgericht Bielefeld (Az. 42 C 506/14) in einer Klage der Kanzlei BaumgartenBrandt für die Firma Europäische Medienbeteiligungs-GmbH wegen angeblichen Filesharings des Films "Niko - Ein…

    Jan Gerth/ Tönsbergrechtin Abmahnung- 49 Leser -


  • Aufrechnungen – und ihre Insolvenzanfechtung

    … Hinsichtlich der in den letzten drei Monaten vor dem Eröffnungsantrag vorgenommenen Verrechnungen sind im Hinblick auf § 96 Abs. 1 Nr. 3 InsO die Tatbestände der besonderen Insolvenzanfechtung (§§ 130, 131 InsO) und der Vorsatzanfechtung (§ 133 Abs. 1 InsO) zu prüfen. Ergibt sich der Anspruch zur Auf- oder Verrechnung nicht aus dem zuerst zwischen…

    Rechtslupein Zivilrecht- 33 Leser -
  • Unverständliche und verworrene Urteilsgründe

    … Eine Entscheidung ist dann nicht mit Gründen versehen, wenn aus ihr – insgesamt oder bezogen auf einzelne prozessuale Ansprüche – nicht zu erkennen ist, welche tatsächlichen Feststellungen und welche rechtlichen Erwägungen für die getroffene Entscheidung maßgebend waren. Der “fehlenden” Begründung gleichzusetzen ist der Fall, dass zwar Gründe…

    Rechtslupein Zivilrecht- 67 Leser -
  • Skyguide: Anklage und Urteile im Überlingen-Prozess

    … Nach der Flugzeugkollision von Überlingen wurden vier Manager der Flugsicherung Skyguide im Spätsommer 2007 durch das Bezirksgericht Bülach wegen mehrfacher fahrlässiger Tötung (Art. 117 StGB) verurteilt, während gegenüber drei Flugverkehrsleitern sowie einem Systemmanager (SYMA) jeweils ein Freispruch erging. Beim Flugunfall kamen 71 Personen…

    Martin Steiger/ Steiger Legal- 59 Leser -


  • Falsche Abmahnungen im Namen der Marke

    skip to main | skip to sidebar Falsche Abmahnungen im Namen der Marke Neues hilfreiches Urteil: Landgericht Bielefeld zu Grenzen im Markenrecht Mit bisher unveröffentlichtem Urteil vom 06.03.2015 (Az. 17 O 12/15) hat das Landgericht Bielefeld einem Apotheker Recht gegeben, der sich nach vorausgegangener Abmahnung gegen angebliche markenrechtliche Unterlassungs-, A ...

    Dr. Ralf Petring/ PETRINGS.DE- 67 Leser -
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