Urteil

    • Der pressefreundliche SMS Kollege

      Manche Mandate nehmen ungewöhnliche Wendungen, die man bei Annahme der Mandate so gar nicht erwartet hat. So auch in diesem Fall. Ein echtes “Rockstarmandat”. Schadenersatzansprüche wegen Sachbeschädigung im Hotelzimmer gegen einen Z-Prominenten. Das einzige Problem war, eine zustellfähige Adresse des Z-Promi zu finden.

      MKB Rechtsblog- 278 Leser -
    • Was haste im Portmonee? – das muss man den Betroffenen fragen…

      © Gina Sanders – Fotolia.com Nun, die Geldbuße und deren Höhe sind im OWi-Verfahren sicherlich ein Nebenkriegsschauplatz, aber ggf. doch mit Auswirkungen beim Fahrverbot. Denn werden bei der Bemessung der Geldbuße Fehler gemacht, die zur Aufhebung des amtsgerichtlichen Urteils durch das OLG Führen, kann der dadurch entstehende “Zeitgewinn” in der neuen Hauptverhandlung dazu führen, dass ggf.

      Detlef Burhoff/ Strafrecht Blog- 92 Leser -


  • Pflegebranche und Mindestentgelt – nur eine Frage für Vollarbeit?

    …-Dienst statt; es wertete jedoch die Zeiten des Mittagessens und der Teilnahme am Gottesdienst als nicht zu vergütende Pausen. Auf die dann eingelegte Revision der Beklagten blieb diese erfolglos, denn nach dem Urteil des BAG werde das Mindestentgelt nach § 2 PflegeArbbV „je Stunde“ festgelegt und knüpfe damit an die vergütungspflichtige Arbeitszeit…

    Liz Collet/ Jus@Publicumin Arbeitsrecht- 20 Leser -
  • VG Berlin konstruiert Opt-In-Abfrage als BDSG-Verstoß

    … Ein Urteil des VG Berlin stuft die telefonische Abfrage eines Opt-In als unzulässige Nutzung personenbezogener Daten ein und führt die weiten Auslegungsspielräume des BDSG ad absurdum. Sachverhalt: Zufriedenheitsbefragung mit Werbezusatz Bereits im Mai diesen Jahres hatte das VG Berlin zu entscheiden (VG Berlin, Urteil vom 7. Mai 2014, Az.: 1 K…

    Datenschutzbeauftragter- 40 Leser -


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