Urteil



  • Auch beim Freispruch muss die Beweiswürdigung stimmen…..

    … Täterschaft nicht überwinden kann, so ist dies vom Revisionsgericht in der Regel hinzunehmen. Die Würdigung der Beweise ist Sache des Tatrichters, dem allein es obliegt, sich unter dem Eindruck der Hauptverhandlung ein Urteil über die Schuld oder Unschuld des Angeklagten zu bilden. Das Revisionsge-richt kann demgegenüber nur prüfen, ob die Beweiswürdigung…

    Detlef Burhoff/ Burhoff online Blog- 83 Leser -
  • Digitaler Nachlass – Vererbbarkeit des Zugangs zu Facebook

    … Erbrecht August 18th, 2016 Matthias Winterstein Das Landgericht Berlin hat erstmalig zum digitalen Nachlass entschieden. Eine minderjährige Erblasserin verstarb unter ungeklärten Umständen. Die Eltern verlangten von Facebook Zugang zum Account der Erblasserin, insbesondere um Hinweise auf einen möglichen Selbstmord zu erhalten. Facebook…

    Paragrafenpuzzlein Erbrecht- 72 Leser -
  • Beschluss statt urteil – und das richtige Rechtsmittel

    …Hat das Landgericht eine Entscheidung, die als Urteil zu ergehen hat, als “Beschluss” bezeichnet, führt dies nicht dazu, dass eine Beschwerde nach §§ 304 ff. StPO das statthafte Rechtsmittel wäre. Auf die Bezeichnung der Entscheidung kommt es nicht an. Maßgebend für die Frage, welches Rechtsmittel statthaft ist, ist das Verfahrensrecht…

    Rechtslupein Strafrecht- 91 Leser -
  • Wenn der Richter krank wird/war, oder: Immer schön der Reihe nach

    …-195/13 Vorrang vor der Urteilsabsetzung in hiesiger Sache eingeräumt hat. Denn es steht im pflichtgemäßen Ermessen des Richters, in welcher Reihenfolge er mehrere rückständige Urteile absetzt (vgl. LR/Stuckenberg a.a.O. Rn. 13 m.w.Nachw.). Dass dieses Ermessen vorliegend fehlerhaft ausgeübt worden wäre, ist nicht ersichtlich. Die Pflicht des Gerichts…

    Detlef Burhoff/ Burhoff online Blog- 109 Leser -
  • Kritik bei Bewertungsportalen – Kann ich einen Eintrag löschen?

    … freie Meinungsäußerung des Kommentators. Jüngst sind zwei gerichtliche Entscheidungen ergangen, welche die Meinungsfreiheit stärken und es erschweren, schädigende Kommentare wieder zu löschen. Urteil des Bundesverfassungsgerichts In dem Fall, der dem Bundesverfassungsgericht (Beschluss vom 29. Juni 2016 – 1 BvR 3487/14) zur Entscheidung vorlag, hatte…

    Datenschutzbeauftragter- 51 Leser -


  • Nach dem Urteil kommt die Vollstreckung – HAS Verlag und Plain GmbH

    … Gelegenheit genutzt, um vor dem Landgericht Hamburg, Amtsgericht Altona, Amtsgericht Bergheim oder weiteren Gerichten, sich gegen die von mir eingereichten Klagen zur Wehr zu setzen und die Sachlage mal überprüfen lassen. Zumal man dann auch schließlich mal Gelegenheit gehabt hätte, vor das Hanseatische Oberlandesgericht Hamburg zu ziehen und dort die…

    Recht • Steuern • Hamburg- 78 Leser -
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