Urteil

  • Darlehen kann mit Softwarepauschale aufgerechnet werden

    … kostenlos angeboten worden wäre. Damit war die Klageforderung, das Darlehen in voller Höhe, erloschen, da die Klägerin in dieser Höhe bereichert war, nachdem diese Beträge aus dem Kontokorrentverhältnis zu Unrecht herausgerechnet worden waren. Das Gericht hatte sich den Ausführungen eines Urteils des Landgerichts Düsseldorf vom 10.07.2013 unter dem…

    Kai Behrens/ Handelsvertreter Blog- 50 Leser -


  • Jugendstrafe I: Jugendstrafe muss erziehen

    © eyetronic Fotolia.com Das Jugendrecht ist hier im Blog in der letzten Zeit ein wenig zu kurz gekommen. Daher dann heute mal zwei Entscheidungen aus dem Jugendstrafrecht. Beide betreffen Probleme der „besonderen Schwere der Schuld2 (§ 18 JGG). Zunächst der Hinweis auf den BGH, Beschl. v. 19.04.2016 – 1 StR 95/16.

    Detlef Burhoff/ Burhoff online Blog- 81 Leser -
  • Buchauszug trotz Aufhebungsvertrag und Saldoanerkenntnis

    … Am 05.02.2016 entschied das das Landgericht Frankfurt in einem Berufungsverfahren, dass ein Vertrieb, hier die DVAG, zur Erteilung eines Buchauszuges verurteilt wird, der folgende Angaben erhalten muss: Name des Versicherungsnehmers Versicherungsscheinnummer Art und Inhalt des Versicherungsvertrages (Sparte, Tarifart, Prämien oder…

    Kai Behrens/ Handelsvertreter Blog- 23 Leser -


  • Auch beim Freispruch muss die Beweiswürdigung stimmen…..

    … Täterschaft nicht überwinden kann, so ist dies vom Revisionsgericht in der Regel hinzunehmen. Die Würdigung der Beweise ist Sache des Tatrichters, dem allein es obliegt, sich unter dem Eindruck der Hauptverhandlung ein Urteil über die Schuld oder Unschuld des Angeklagten zu bilden. Das Revisionsge-richt kann demgegenüber nur prüfen, ob die Beweiswürdigung…

    Detlef Burhoff/ Burhoff online Blog- 92 Leser -
  • Digitaler Nachlass – Vererbbarkeit des Zugangs zu Facebook

    … hatte den Account in „Gedenkzustand“ versetzt und jeglichen Zugriff gesperrt. Das Landgericht Berlin hat im Ergebnis den Zugriff auf die Daten gestattet. Das Urteil ist aber nicht uneingeschränkt übertragbar. In dem konkreten Fall bestand die Besonderheit, darin dass es sich um eine minderjährige Erblasserin handelte und die Eltern sorgeberechtigt…

    Paragrafenpuzzlein Erbrecht- 73 Leser -
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