URTEIL

  • Neues vom Mieter mit Migrationshintergrund

    Das Amtsgericht war sehr nachsichtig und gab dem Mieter mit Migrationshintergrund jede erdenkliche Hilfestellung. Den letzten Schritt zur Rechtsberatung wollte die fürsorgliche Amtsrichterin dann aber doch nicht gehen und rang sich ein Urteil ab. Sich durch einen Rechtsanw...

    561 Leser - Fachanwalt für IT-Recht
  • Der verzweifelte Mandant

    Der Mandant lässt sich ein technisches Gerät liefern und einbauen. Danach ist er unzufrieden. Es funktioniert nicht so, wie er es sich wünscht. Die Firma kommt und versucht es so einzustellen, wie er es gern hätte. Es scheiter...
    476 Leser - Kanzleien im Internet
  • Telefónica beweist Humor - das Urteil

    Der Beklagte wusste von nichts, Telefónica hatte keinerlei Zweifel daran, dass die bei Vertragsschluss angegebenen persönlichen Kundendaten sowie die Unterschrift auf dem Vertragsformular nicht die des Beklagten waren und auc...
    378 Leser - Fachanwalt für IT-Recht

Aktuelles zum Thema Urteil



  • Online-Löschantrag nun auch für «Bing»-Suchergebnisse

    … Nach Google setzt nun auch Microsoft das «Recht auf Vergessen» bei Suchmaschinen gemäss Urteil des Europäischen Gerichtshofs (EuGH) mit einem entsprechenden Online-Formular («Antrag zur Sperrung von Bing-Suchergebnissen gemäß der Rechtsprechung der Europäischen Union») für die Suchmaschine «Bing» um. Die Schweiz wird im Online-Formular…

    45 Leser - Martin Steiger/ Steiger Legal
  • Das Hin und Her der Lizenzgebühren beim Filesharing

    … Die Ermittlung der Lizenzgebühren beim Filesharing im Wege der Lizenzanalogie (§ 97 Abs. 2 UrhG) ist einer der Streitpunkte, wenn es um die Berechnung der Schadensersatzhöhe geht. Nach § 97 Abs. 2 UrhG darf ein … Read More ... The post Das Hin und Her der Lizenzgebühren beim Filesharing appeared first on advoblog…

    78 Leser - Ra Tim Becker/ advoblog
  • WhatsApp muss AGB und Impressum auf Deutsch bereitstellen

    … Das LG Berlin hat mit Urteil vom 27.5.2014 Az. 15 O 44/13 entschieden, dass Whatsapp seine AGB und das Impressum auch in deutscher Sprache bereitstellen muss. Geklagt hatte der Bundesverbands der Verbraucherzentralen (vzbv) und gegen … Read More ... The post WhatsApp muss AGB und Impressum auf Deutsch bereitstellen appeared first on advoblog. …

    119 Leser - Ra Tim Becker/ advoblog


  • Urteil im Kapitalanlagebetrugsprozess vor dem Düsseldorfer Landgericht

    … noch das Hoeneß-Urteil und einige andere Ausreißerentscheidungen durch die Köpfe, und im Vergleich dazu fühlen sich die Angeklagten zu hart bestraft. Ich habe im strafblog unlängst darüber berichtet, welche Krux solche Entscheidungen für uns Verteidiger darstellen können. Gewerbsmäßigen Betrug mit einem Schaden großen Ausmaßes hat das…

    83 Leser - Rainer Pohlen/ strafblog
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