URTEIL

  • Fall Redtube: Abmahnung für Streaming gerechtfertigt?

    erschienen bei Datenschutzbeauftragter - 677 Leser

    Kurz vor Weihnachten mischte eine Nachricht die Internetgemeinde auf: Kanzlei Urmann und Collegen mahnen im Namen der Firma The Archive AG Nutzer von Streaming-Portalen wegen Verletzung der Urheberrechte ab. Auch wir berichteten über die dubiosen Umstände dieses Falles, der so bis...

  • Im Bett mit dem Prüfer

    erschienen bei Fachanwalt für IT-Recht - 705 Leser

    Die Beschäftigung mit Existenzvernichter Jörg L., der als Richter in Niedersachsen jahrelang juristische Prüfungslösungen an Examenskandidaten verkauft hatte, liess mich auf einen vom Oberverwaltungsgericht Rheinland-Pfalz mit Urteil vom 03.02.2012 zum Aktenzeichen: 10 A 11083/11 entschiedenen F...

Aktuelles zum Thema Urteil



  • Aus: Filesharing-Vermutung vermutlich immer öfter zum Scheitern verurteilt

    …Einem pauschalen Filesharing-Verdacht gegen Internetanschlussinhaber bei Familien- oder WG-Anschluss hat auch das Amtsgericht Hannover eine klare Absage erteilt. Mit ganz aktuellem Urteil vom 02.04.2014 (Az. 539 C 827/14) wurde nach Abmahnung und Mahnverfahren nun auch eine urheberrechtliche Klage der Savoy Film GmbH wegen angeblichem Filmwerk…

    241 Leser - PETRINGS.DE -
  • Wissen Sie sicher, ob Ihr Angehöriger in der Urne und im Urnengrab ruht?

    … Ein jedes hat seine Zeit © Liz Collet Davon gehen Sie natürlich aus. Aber: Erinnern Sie sich noch an den Fall, bei dem ein Bestatter zwei Urnen vertauscht und sie im jeweils falschen Grab beigesetzt hatte? Nun hat das Amtsgericht Blomberg im Kreis Lippe am Montag den Bestatter zu einer Geldstrafe in Höhe von 7.200 Euro verurteilt, wie…

    52 Leser - Jus@Publicum -


  • Veröffentlichung einer nichtanonymisierten Gerichtsentscheidung

    … Mit Beschluss vom 03.03.2014 hat das Bundesverfassungsgericht (BVerfG) im Verfahren 1 BvR 1128/13 entschieden, die Verfassungsbeschwerde eines Arztes gegen berufsgerichtliche Entscheidungen, insbesondere gegen die Erkennung auf eine nichtanonymisierte Veröffentlichung eines rechtskräftigen Urteils nicht anzunehmen. Was war der Hintergrund…

    84 Leser - Datenschutzbeauftragter -
  • BGH: Schwarzarbeit muss nicht bezahlt werden

    … keine Umsatzsteuer gezahlt werden sollte. Der gesamte Werkvertrag ist damit wegen Verstoßes gegen ein gesetzliches Verbot nichtig, so dass ein vertraglicher Werklohnanspruch nicht gegeben ist (BGH, Urteil vom 1. August 2013 – VII ZR 6/13, NJW 2013, 3167). Der Klägerin steht auch kein Anspruch auf Ausgleich der Bereicherung des Beklagten zu, die…

    116 Leser - Recht alltäglich -
  • Bei Abstellen vom Intranet und Provisionen darf gekündigt werden

    … Das Landgericht Frankfurt am Main hatte am 19.10.2012 die Klage eines Vertriebes abgewiesen. Dieser hatte vor Gericht beantragt, der Handelsvertreter möge es bis zu einem bestimmten Zeitpunkt unterlassen, für andere Unternehmen als die Klägerin im Finanzdienstleistungsbereich tätig zu sein und beantragte, dass festgestellt wurde, dass der…

    98 Leser - Kai Behrens - Handelsvertreter Blog -
  • Im Bett mit dem Prüfer

    … Die Beschäftigung mit Existenzvernichter Jörg L., der als Richter in Niedersachsen jahrelang juristische Prüfungslösungen an Examenskandidaten verkauft hatte, liess mich auf einen vom Oberverwaltungsgericht Rheinland-Pfalz mit Urteil vom 03.02.2012 zum Aktenzeichen: 10 A 11083/11 entschiedenen Fall stossen. Einer Volljuristin wurde die Aufhebung…

    705 Leser - Fachanwalt für IT-Recht -
  • Amtsgerichtliches “obiter dictum”, oder: Warum?

    … Mobiltelefon geschaut hat. Aber reicht das aus, wenn ich feststelle: “um eine weitere Blendung zu vermeiden“? Wird die Vorschrift des § 23 Abs. 1a StVO dann nicht allmählich zu weit und zu unbestimmt? Aus dem Urteil ergibt sich leider nichts Näheres. Denn das Urteil ist rechtskräftig und das AG hat nur mit einem Zusatz gearbeitet (also BGH- und OLG-like…

    276 Leser - Detlef Burhoff - JURION Strafrecht Blog -


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