Urteil

  • Für BtM-Verfahren: Nicht zu schnell mit dem ESA-Schnelltest

    entnommen wikimedia.org Urheber H. Zell In vielen BtM-Verfahren spielt der sog. ESA-Schnelltest ein Rolle, in einem Verfahren beim AG/LG Hannover war er für die Verurteilung entscheidedend. Der Angeklagte ist dort wegen unerlaubten Besitzes von Betäubungsmitteln – Kocain – zu einer Geldstrafe verurteilt worden.
    127 Leser - Detlef Burhoff/ Strafrecht Blog

Aktuelles zum Thema Urteil



  • BGH: Arzt hat kein Recht auf Löschung von negativer Bewertung

    …BGH, Urteil vom 23.09.2014, Az. VI ZR 358/13 § 29 BDSG, § 13 TMG Der BGH hat entschieden, dass ein Arzt keinen Anspruch gegen die Betreiber eines Ärztebewertungsportals besitzt, die ihn betreffenden Daten - also “Basisdaten” und Bewertungen - auf der betreffenden Internetseite zu veröffentlichen, und sein Profil vollständig zu löschen. Das Recht…

    20 Leser - Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte
  • Vertrag und Rechtsmissbrauch

    …Vertrag und Rechtsmissbrauch Das Kammergericht Berlin hatte sich zum Jahresanfang in seiner Entscheidung vom 08.01.2014 – 8 U 132/12 – mit den Einwendungen eines Mieters auseinanderzusetzen, welcher von seinem Vermieter auf Zahlung ausstehender Miete verklagt wurde. Von dem viel zitierten Grundsatz „pacta sunt servanda“ = Verträge sind einzuhalten…

    33 Leser - Rechtsanwalt Robak
  • Reicht auch “Kaufen” nicht? Button-Lösung auf dem Prüfstand

    … im Kontext des konkreten Angebots schon die Kostenpflichtigkeit deutlich mache. Angesichts dessen wirkte schon die bisher verfügbare Rechtsprechung zur Gestaltung des Buttons eher etwas zu restriktiv. Das Urteil des AG Köln Das Amtsgericht Köln allerdings schießt den Vogel ab. In seiner jetzt bekannt gewordenen Entscheidung (Urteil vom 28.04.2014…

    24 Leser - Onlinespielerecht


  • Offene Immobilienfonds: Bundesgerichtshof stärkt Rechte von Anlegern

    … Revision der beklagten Bank hat der BGH zurückgewiesen. Mit dem Urteil hat der Bundesgerichtshof nunmehr die Rechte von Anlegern offener Immobilienfonds erheblich gestärkt. Nach Auffassung des BGH muss eine Bank, die den Erwerb von Anteilen an einem offenen Immobilienfonds empfiehlt den Anleger ungefragt über das Bestehen der Möglichkeit einer…

    62 Leser - Ra Steve Jäkel/ advoblog
  • Schönheitsreparaturen bei Mietwohnungen – neue Urteile zum Mietrecht

    … der Wohnung ist entscheidend Die Situation der Mieter ist inzwischen durch zahlreiche Urteile des BGH zum Mietrecht gravierend verbessert worden. Dies gilt auch für das Thema Schönheitsreparaturen: Maßgebend dafür ist allein der tatsächliche Zustand der Wohnung. Mieter können also nicht generell verpflichtet werden, eine umfangreiche Renovierung…

    239 Leser - Kanzleien im Internet
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