Urteil

  • Täteridentifizierung, oder: Nicht zu knapp darf sie sein

    …). Hieran fehlt es im angefochtenen Urteil.“ Leider hat das OLG eine Frage offen gelassen. Die hätte mich dann auch schon interessiert. Der Verteidiger hatte in der Hauptverhandlung einige Beweisanträge gestellt. Die „schmiert“ das AG kurz und zackig ab: „Wie bereits dargelegt ist der Sachverhalt nach dem bisherigen Ergebnis der Beweisaufnahme zur…

    Detlef Burhoff/ Burhoff online Blog- 79 Leser -


  • Bei mehreren Mietern: Kündigung muss allen Mietern bekannt gegeben werden

    Bei mehreren Mietern: Kündigung muss allen Mietern bekannt gegeben werden Fachanwalt Bredereck Beliebte Klausel in Mietverträgen mit mehreren Mietern: der Vermieter soll berechtigt sein, rechtgeschäftliche Erklärungen einem Mieter gegenüber auch mit Wirkung allen gegenüber abzugeben. Nett für den Vermieter: er hat mehrere Schuldner zur Auswahl, die er in Anspruch nehmen ka ...

    Fernsehanwalt- 91 Leser -
  • Schmerzensgeld bei Bestattung der Asche des Verstorbenen im Fluss?

    Das LG Krefeld hat entschieden, dass die Tochter eines Verstorbenen kein Schmerzensgeld wegen einer von der primär zur Totenfürsorge berufenen Ehefrau veranlassten Ausgrabung der Urne und Flussbestattung verlangen kann. Die alleinerbende und totenfürsorgeberechtigte Ehefrau bestattete die Urne mit der Asche ihres Ehemannes zunächst auf einem Friedhof in ihrem Familiengrab.

    Justillon - kuriose Rechtsnachrichten- 69 Leser -


  • Mindestgrösse für Einstellung in den Polizeivollzugsdienst

    … „Hat der Pumuckl heut‘ auch was zu sagen?“ Erinnern Sie sich an jene Geschichte, über die ich vor geraumer Zeit einmal plauderte? Ein Münchner, ein Altmünchner, ein echter und nicht so ein reingschwappter Möchtegern- oder Tutmalsoalsob-Münchner, der kann über eine Frage wie jene ebenso herzhaft schmunzeln, wie über eine andere, an die er sich…

    Liz Collet/ Jus@Publicum- 80 Leser -
  • Niederlage für Apple: Kein Markenschutz für iTunes-Logo

    … einprägsam, dass es im Erinnerungsbild der Abnehmer einen Eindruck hinterlässt, welcher die unternehmensbezogene Herkunftsfunktion gewährleisten könnte.» Das Urteil ist noch nicht rechtskräftig. Apple kann gegen das Urteil Beschwerde in Zivilsachen beim Bundesgericht, dem höchsten Gericht in der Schweiz, führen. Volltext: Urteil B-3088/2016 «Musiknote» des Bundesverwaltungsgerichts vom 30. Mai 2017. (Via Andreas Von Gunten und Aargauer Zeitung.) …

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