Urteil

    • Der pressefreundliche SMS Kollege

      Manche Mandate nehmen ungewöhnliche Wendungen, die man bei Annahme der Mandate so gar nicht erwartet hat. So auch in diesem Fall. Ein echtes “Rockstarmandat”. Schadenersatzansprüche wegen Sachbeschädigung im Hotelzimmer gegen einen Z-Prominenten. Das einzige Problem war, eine zustellfähige Adresse des Z-Promi zu finden.

      MKB Rechtsblog- 278 Leser -
    • Was haste im Portmonee? – das muss man den Betroffenen fragen…

      © Gina Sanders – Fotolia.com Nun, die Geldbuße und deren Höhe sind im OWi-Verfahren sicherlich ein Nebenkriegsschauplatz, aber ggf. doch mit Auswirkungen beim Fahrverbot. Denn werden bei der Bemessung der Geldbuße Fehler gemacht, die zur Aufhebung des amtsgerichtlichen Urteils durch das OLG Führen, kann der dadurch entstehende “Zeitgewinn” in der neuen Hauptverhandlung dazu führen, dass ggf.

      Detlef Burhoff/ Strafrecht Blogin Verkehrsrecht- 91 Leser -


  • Manchmal gibt der BGH auch Hilfestellung: Tatrichter nimmt doch Bezug

    entnommen wikidmedia.org Fotograf Faßbender, Julia Manchmal gibt der BGH den Instanzgerichten auch Hilfestellung, sicherlich auch im eigenen Interesse, damit es beim zweiten Mal dann “richtig” gemacht wird und der BGH die Sache nicht noch einmal sieht und ggf. nochmals aufheben muss. Ein schönes Beispiel für solche Hilfestellung ist der BGH, Beschl. v. 14.08.

    Detlef Burhoff/ Strafrecht Blog- 81 Leser -
  • VG Berlin konstruiert Opt-In-Abfrage als BDSG-Verstoß

    … Sie haben?“ Telefonwerbung nach § 7 UWG Wer sich häufiger mit Fragestellungen zur Rechtmäßigkeit von Zufriedenheitsbefragungen und Telefonwerbung beschäftigt, den wird es zunächst nicht wundern, dass die streitgegenständlichen Anrufe als unzulässig eingestuft worden sind: Die Rechtsprechung legt den Werbebegriff sehr weit aus, so dass…

    Datenschutzbeauftragter- 40 Leser -


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