Urteil

  • Ein echtes Siegerpferdchen

    …In der POWER HORSE/POWER HORN-Entscheidung beschäftigte sich der Bundesgerichtshof (BGH) mit der Frage, ob nachfolgendes Zeichen eine rechtserhaltende Benutzung der Wortmarke “POWER HORSE” darstellen würde. Im Ergebnis bejahte es dies mit folgender Begründung: “cc) Auch die Hinzufügung der Darstellung eines sich aufbäumenden schwarzen Pferdes und…

    Thomas Felchner/ markenrecht24.dein Markenrecht- 12 Leser -
  • Anleger müssen Beteiligung beobachten – sonst droht Verjährung

    … beträgt gemäß §§ 195, 199 Abs.1 BGB drei Jahre. Die Frist beginnt dabei mit dem Schluss des Jahres, in dem der Anspruch entstanden ist und der Gläubiger von den den Anspruch begründenden Umständen und der Person des Schuldners Kenntnis erlangt oder ohne grobe Fahrlässigkeit erlangen müsste. In einem vom OLG Düsseldorf (Urteil vom 06.11.2014 – Az.: 16…

    Steve Jäkel/ advoblog- 60 Leser -


  • Kleiner als die Polizei erlaubt

    … Im Falle der 1,58 m großen Klägerin sah das VG Schleswig-Holstein das Gleichbehandlungsgesetz verletzt, als die Bundespolizei die Juristin aufgrund ihrer Körpergröße vom Bewerbungsverfahren ausschloss und sprach der Frau eine Entschädigung zu. Die Klägerin bewarb sich als Volljuristin – mit beiden juristischen Staatsexamina – für den höheren…

    K&K Bildungsmanufaktur / K&K Bildungsmanufaktur- 74 Leser -
  • Verfahrensverzögerung I: Akte war “in Abraum” geraten

    … © Elena Schweitzer – Fotolia.com Die Formulierung, die das LG Frankfurt/Main in einem Urteil in Zusammenhang mit der Frage nach einer von der Justiz zu verantwortenden Verfahrensverzögerung gebraucht hatte, hatte ich noch nicht gelesen/gehört. Ich kenne zwar – und die Blogleser im Zweifel auch -, dass eine “Akte außer Kontrolle geraten” ist…

    Detlef Burhoff/ Burhoff online Blog- 127 Leser -
  • Handwerks goldener Boden: legale Handwerkstätigkeit!

    … Das Bundesverwaltungsgericht hat in einem Revisionsverfahren ein klares Signal für Rechtstreue und gegen illegale Handwerksausübung bei der Erteilung einer Ausübungsberechtigung nach § 7b Handwerksordnung (sog. Altgesellenregelung) gesetzt in einem vor wenigen Tagen ergangenen Urteil. Die Kenntnisse und Fertigkeiten, die ein „Altgeselle…

    Liz Collet/ Jus@Publicum- 33 Leser -
  • LG Bielefeld: BaumgartenBrandt versucht es immer wieder mit der Berufung

    … Trotz der eindeutigen Haltung des LG Bielefeld zu Verjährungsfristen und sekundärer Darlegungslast versucht es die Kanzlei BaumgartenBrandt Rechtsanwälte immer wieder mit Berufungen gegen Urteile des AG Bielefeld. Selbst in dem Fall, in dem der Zeuge Ben Perino nichts Verwertbares zum Thema korrekte Ermittlung des Anschlussinhabers sagen konnte…

    Jan Gerth/ Tönsbergrecht- 119 Leser -
  • OLG Köln: "Playa" (Beschluss vom 19.09.2014, 6 W 115/14)

    … OLG Köln Beschluss vom 19.09.2014 6 W 115/14 "Playa" JurPC Web-Dok. 84/2015, Abs. 1 - 12 Leitsatz: Der Rechteinhaber, dem das ausschließliche Recht zur Verbreitung eines Musiktitels in Peer-to-Peer Netzwerken zusteht, kann aus diesem Recht nicht gegen das Öffentlichzugänglichmachen eines Computerspiels vorgehen, das diesen Musiktitel als…

    JurPC- 23 Leser -


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