Urteil

    • Der pressefreundliche SMS Kollege

      Manche Mandate nehmen ungewöhnliche Wendungen, die man bei Annahme der Mandate so gar nicht erwartet hat. So auch in diesem Fall. Ein echtes “Rockstarmandat”. Schadenersatzansprüche wegen Sachbeschädigung im Hotelzimmer gegen einen Z-Prominenten. Das einzige Problem war, eine zustellfähige Adresse des Z-Promi zu finden.

      MKB Rechtsblog- 280 Leser -
    • Was haste im Portmonee? – das muss man den Betroffenen fragen…

      © Gina Sanders – Fotolia.com Nun, die Geldbuße und deren Höhe sind im OWi-Verfahren sicherlich ein Nebenkriegsschauplatz, aber ggf. doch mit Auswirkungen beim Fahrverbot. Denn werden bei der Bemessung der Geldbuße Fehler gemacht, die zur Aufhebung des amtsgerichtlichen Urteils durch das OLG Führen, kann der dadurch entstehende “Zeitgewinn” in der neuen Hauptverhandlung dazu führen, dass ggf.

      Detlef Burhoff/ Strafrecht Blogin Verkehrsrecht- 96 Leser -
  • BGH fällt im Dezember 2014 zweites Swap-Urteil

    … folgt begründet: Dem Kläger sei – auch nach den Maßgaben des Urteils des Bundesgerichtshofs vom 22. März 2011 zu den Aufklärungs- und Beratungspflichten im Zusammenhang mit dem Abschluss eines Zinssatz-Swap-Vertrags (XI ZR 33/10, BGHZ 189, 13; siehe dazu BGH-Pressemitteilung Nr. 46/2011) – der Nachweis einer Beratungspflichtverletzung nicht…

    Steve Jäkel/ advoblog- 19 Leser -


  • Telefonieren am Steuer auch bei Start-Stop-Automatik?

    … Telefonieren am Steuer auch bei Start-Stop-Automatik? Bei ausgeschaltetem Motor darf am Steuer mit dem Mobiltelefon telefoniert werden. Dies gilt auch für Fahrzeuge mit automatischer Start-Stop-Funktion. So urteilte das OLG Hamm (Beschl. v. 09.09.2014, Az.: 1 RBs 1/14) im Falle eines Betroffenen Autofahrers, der im April 2013 an einer Ampel…

    Thomas Henke/ advoblogin Verkehrsrecht- 22 Leser -
  • Neue Hoffnung für Lehman-Anleger durch BGH

    … Bisher gab es kaum Hoffnung für Lehman-Anleger ihr verlorenes Geld wieder zu erhalten. Doch nun kann wieder auf Schadenersatz gehofft werden. Das machte der Bundesgerichtshof (BGH) am Dienstag bei einer Verhandlung gegen die Bethmann Bank deutlich. Demnach muss das zur niederländischen ABN Amro gehörende Institut zwei Anlegern voraussichtlich…

    Steve Jäkel/ advoblog- 28 Leser -


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