Urteil

  • Amtsgericht Hannover: Filesharing-Urteil Note 2

    … Nach einem kleinen Qualitätsausrutscher in Sachen Filesharing ist das Amtsgericht Hannover mit Urteil vom 26.06.2015 zum Aktenzeichen 524 C 9788/14 nun wieder zu bewährter Qualität zurückgekehrt und hat eine Klage der TopWare Entertainment GmbH und deren in filesharing-Angelegenheiten betrauten Prozessbevollmächtigten, Rechtsanwälte rka aus…

    Fachanwalt für IT-Rechtin Abmahnung- 43 Leser -


  • Weiterhin Geriatriezulage für Pflegekräfte

    … in geriatrischen Stationen ausüben. BAG entschied bereits Vorgängerregelungen Bereits in den Jahren 1973 und 1999 entschied das Bundesarbeitsgericht in gleichlautenden Vorgängerregelungen im Bundes-Angestelltenvertrag und ähnlichen Tarifwerken, das nicht nur Pflegekräften in Krankenhäusern, sondern auch Pflegekräften in Altenheimen eine Zulage zu zahlen sei…

    K&K Bildungsmanufaktur / K&K Bildungsmanufaktur- 29 Leser -
  • Strafzumessung Alles richtig gemacht

    … keinen durchgreifenden Bedenken. Zwar müssen bei diesem Zumessungsakt (§ 54 Abs. 1 Satz 2 StGB) die hierfür maßgebenden Gesichtspunkte in einer Gesamtschau erneut berücksich-tigt werden; jedoch ist nicht in jedem Fall eine ausdrückliche Wiederholung in den Urteilsgründen erforderlich (vgl. BGH, Urteil vom 17. August 1988 – 2 StR 353/88 und Beschluss…

    Detlef Burhoff/ Burhoff online Blog- 74 Leser -
  • Feststellungen zum anwendbaren ausländischen Recht im Urteilstatbestand

    … ausländischen Recht entfällt allerdings, soweit die Feststellungen auf einem nur kursorischen Überblick über die zu behandelnde Materie beruhen. In diesem Fall liegt ein materieller Mangel der Vorentscheidung vor2. Bundesfinanzhof, Urteil vom 16. April 2015 – III R 6/14 BFH, Urteil vom 13.06.2013 – III R 10/11, BFHE 241, 562, BStBl II 2014, 706, Rz 29, m.w.N. BFH, Urteil in BFHE 241, 562, BStBl II 2014, 706, Rz 38, m.w.N. …

    Rechtslupein Steuerrecht- 42 Leser -
  • BGH entscheidet über Löschung der Farbmarke Nivea-Blau

    … BGH entscheidet über Löschung der Farbmarke Nivea-Blau Die Beiersdorf AG muss um die Farbmarke DE 30571072 „Blau (Pantone 280 C)", das bekannte „Nivea“-Blau fürchten. Ein Wettbewerber, selbst Hersteller von Körperpflegeprodukten, hat beantragt die Marke löschen lassen. Das Deutsche Patent- und Markenamt (DPMA) hatte dem Antrag…

    Jan Gerth/ Tönsbergrechtin Markenrecht- 35 Leser -


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