Urteil

    • FCK CPS - wie man in Bückeburg einen Freispruch vermeidet

      Wie kürzlich berichtet, musste das Bundesverfassungsgericht das Amtsgericht Bückeburg per Beschluss zum Az.: 1 BvR 1036/14 vom 26. Februar 2015 im Zusammenhang mit dem Tragen eines Buttons mit der Aufschrift „FCK CPS“ über die Tragweite der freien Meinungsäußerung belehren und hob dessen Verurteilung wegen Beleidigung, Urteil zum Az.: 60 Ds 39/13, 60 Ds 407 Js 4872/13 (39/13) vom 07.11.

      Fachanwalt für IT-Recht- 554 Leser -
    • Der (erzwungene) Oralverkehr auf der Polizeiwache (?)

      © andris_torms – Fotolia.com Zu Beweiswürdigungsfragen einen Blogpost abzusetzen, ist nicht so ganz einfach. Das liegt vor allem daran, dass die entsprechenden Entscheidungen meist sehr lang sind und sich nur scher darstellen lassen. Daher lasse ich i.d.R. die Finger von solchen Entscheidungen. Heute will ich dann aber doch mal eine Entscheidung vorstellen, und zwar den BGH, Beschl. v. 28.

      Detlef Burhoff/ Burhoff online Blog- 312 Leser -
  • Gericht bestätigt Existenz von Hexen - (k)eine Satire

    … Es war einmal vor gar nicht langer Zeit, da war das Erzgebirge schon lange nicht mehr Miriquidi genannt, da sprach ein Richter ein Urteil. Ein wackerer Bursche besuchte am 30. Tage des Monats April - der Walpurgisnacht - ein Hexenfeuerfest. Zu fortgeschrittener Stunde - noch vor Mitternacht - kam er nach Erledigung eines dringenden Bedürfnisses…

    Arbeitsrecht Chemnitz- 81 Leser -


  • Klassiker I: Raub ist doch an sich ganz einfach

    … © rcx – Fotolia.com Aus der Rechtsprechung des BGH zum Raub greife ich heute zwei Entscheidungen heraus, die m.E. – mal wieder – zeigen, dass selbst bei der Verurteilung und Feststellung von einfachsten Straftatbeständen – dazu zähle ich den Raub nach den §§ 249 ff. StGB – von den Tatgerichten Fehler gemacht werden, die man einem Erstsemester…

    Detlef Burhoff/ Burhoff online Blogin Strafrecht- 63 Leser -
  • 10 kuriose Steuer-Urteile zum Wochenende (Teil 3)

    … Heute der dritte und letzte Teil meiner persönlichen Top10 der kuriosesten FG-Urteile. Toilettentagebuch umsonst erstellt (2013) Bei manchen Fällen darf man wohl froh sein, dass Gerichtsakten nicht öffentlich sind. Ein Betriebsprüfer wollte die Kosten der Renovierung seines zweiten WC daheim absetzen. Zur Glaubhaftmachung der beruflichen Nutzung…

    Matthias Trinks/ NWB Experten Blog- 141 Leser -
  • 10 kuriose Steuer-Urteile zum Wochenende (Teil 2)

    … Heute der zweite Teil meiner persönlichen Top10 der kuriosesten FG-Urteile. Spinner dürfen nicht klagen (2005) Da wird das Finanzgericht Rheinland-Pfalz auch erstmal überfordert gewesen sein. Ein Steuerpflichtiger klagte gegen eine Kontenpfändung. Tragendes Argument: Das Finanzamt habe keine Zuständigkeit, weil die Bundesrepublik mit der…

    Matthias Trinks/ NWB Experten Blog- 9 Leser -


  • Was ist der Verlust beider Nieren wert?

    … unberücksichtigt, ob und welche medizinischen und Aspekte mangelnder Compliance zB auch bei den erfolglosen Nierentransplantationen und weiteren Behandlungen nicht zugunsten der Patientin, sondern auch zu zugunsten der beklagten Ärztin hätten gewertet und gewürdigt werden können und müssen. So wäre beispielsweise auch zu berücksichtigen, dass eine…

    Liz Collet/ Jus@Publicum- 179 Leser -
  • AG Bielefeld stoppt Filesharing-Abmahnung

    … häuslichen Internetanschluss nutzenden minderjährigen Kinder stellt sich prozessual gar nicht, wenn es weitere potentielle Nutzer des Internetanschlusses gibt. Dies und 10 weitere Gesichtspunkte hat das Bielefelder Amtsgericht nun in einem besonders klar, plausibel und umfassend begründeten Urteil vom 08.07.2015 (Az. 42 C 708/14) gebündelt…

    Dr. Ralf Petring/ PETRINGS.DEin Medienrecht Abmahnung- 159 Leser -
  • Widerrufsbelehrungen fehlerhaft auch bei Immobilienkrediten seit 2011

    … abgewickelten Darlehensverhältnis zugunsten der Bankkunden wurde in diesem Urteil nochmals bestätigt. Speziell für Bankkunden aus der Region München, die einen Kreditvertrag bei einer Sparkasse oder Kreissparkasse abgeschlossen haben, kann es sinnvoll sein, über einen Widerruf nachzudenken. Denn das allgemeine Zinsniveau ist weiterhin auf einem…

    Rechtsanwalt Herfurtner- 80 Leser -
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