Urteil

  • Wenn sich der Polizeibeamte als Zeuge nicht mehr erinnern kann

    entnommen wikimedia.org Original uploader was VisualBeo at de.wikipedia Der Kollege Müller hat in der vergangenen Woche in seinem Posting: “Wo “Polizist” draufsteht, ist nicht unbedingt „guter Zeuge“ drin” den Umgang der Gerichte mit polizeilichen Zeugen beklagt. Teilweise kann man sicherlich von einer gewissen “Polizeihörigkeit” sprechen, um nicht das Bild/Dogma von der “ ...

    276 Leser - Detlef Burhoff/ Strafrecht Blog
  • Für BtM-Verfahren: Nicht zu schnell mit dem ESA-Schnelltest

    entnommen wikimedia.org Urheber H. Zell In vielen BtM-Verfahren spielt der sog. ESA-Schnelltest ein Rolle, in einem Verfahren beim AG/LG Hannover war er für die Verurteilung entscheidedend. Der Angeklagte ist dort wegen unerlaubten Besitzes von Betäubungsmitteln – Kocain – zu einer Geldstrafe verurteilt worden.
    132 Leser - Detlef Burhoff/ Strafrecht Blog

Aktuelles zum Thema Urteil

  • Sittenwidrige Kurven im europäischen Markenrecht

    … kann. Am 26. September 2014 hat der Europäische Gerichtshof (EuGH) in Rechtssache T‑266/13 (PDF) beispielsweisedie Eintragung der Wortmarke «Curve» verneint, da sie in ihrer rumänischen Bedeutung gegen die guten Sitten verstösst: «Im vorliegenden Fall ist aus dem von der Beschwerdekammer zitierten Wörterbuch der rumänischen Sprache ersichtlich…

    45 Leser - Martin Steiger/ Steiger Legalin Markenrecht -
  • Markenanmeldung und ungarische Huren

    … Der Europäische Gerichtshof hat einen Streit entschieden zwischen einem Unternehmen, das medizinische Software und Geräte herstellt, und dem Europäischen Markenamt (korrekterweise Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt (Marken, Muster und Modelle), kurz HABM). Das Unternehmen wollte das Wort "Curve" als Marke europaweit schützen lassen und ist…

    1 Leser - Jonny Krüger/ Jonny Krüger
  • Wenn sich der Polizeibeamte als Zeuge nicht mehr erinnern kann

    … Rechtsprechung an der Stelle aber ein wenig zu einfach. Denn offen ist dann immer noch die Frage, ob denn nun der Zeuge nach Vorhalt der Angaben der Anzeige eine eigene Erinnerung hat oder nicht. Es reicht nicht aus, wenn der Polizeibeamte auf seine Anzeige nur „Bezug nimmt“ (so auch das OLG Düsseldorf, a.a.O.). Abgelegt unter Entscheidung, OWi, Straßenverkehrsrecht, Urteil, Urteilsgründe, Verkehrsrecht. Schlagwörter: OLG Düsseldorf, Polizeibeamter, Zeuge. Von Detlef Burhoff – 20. Oktober 2014 …

    276 Leser - Detlef Burhoff/ Strafrecht Blogin Verkehrsrecht -
  • Kleiner Grundkurs im Abfassen von Urteilsgründen: Da darf nichts “hoch kochen”…

    … sie mehrdeutig sind oder Wertungen enthalten, die nicht durch Tatsachen belegt sind.” Ok, ok. Obwohl: Manchmal lässt sich durch solche “Redewendungen” mehr und einfacher ausdrücken, worauf es ankommt. Aber eben gefährlich – wenn nicht zumindest ein paar Tatsachen angeführt werden, was denn nun z.B. “hoch kochte”. Abgelegt unter Entscheidung, Hauptverhandlung, Urteil, Urteilsgründe, Verfahrensrecht. Schlagwörter: BGH, Umgangssprache, Urteilsgründe. Von Detlef Burhoff – 17. Oktober 2014 …

    234 Leser - Detlef Burhoff/ Strafrecht Blog
Aktuelles aus der Online-Presse
Cookies helfen bei der Bereitstellung unserer Dienste.
Durch die Nutzung erklären Sie sich mit der Cookie-Setzung einverstanden. Mehr OK