URTEIL

  • Unklare Online-AGB: Fluege.de landet bei Gericht

        Bielefelder Anwalt erstreitet Schadensersatz  Gerade rechtzeitig vor Ferienbeginn gibt ein rechtskräftiges Urteil des Amtsgerichts Leipzig den Reisekunden Recht, die Ärger mit der Flugbuchung per Internet haben.    ...
    174 Leser - PETRINGS.DE

Aktuelles zum Thema Urteil



  • Der zu unbestimmte Urteilstenor

    … Ein Urteil ist wirkungslos, wenn sich aus ihm keine eindeutige Entscheidung ergibt. Wesentlicher Bestandteil eines jeden Urteils ist die Urteilsformel (§ 105 Abs. 2 Nr. 3 FGO). Aus ihr muss sich entnehmen lassen -erforderlichenfalls unter Heranziehung des übrigen Urteilsinhalts-, wie über die Anträge der Beteiligten entschieden worden ist1. Einen…

    24 Leser - Rechtslupe


  • Online-Löschantrag nun auch für «Bing»-Suchergebnisse

    … Nach Google setzt nun auch Microsoft das «Recht auf Vergessen» bei Suchmaschinen gemäss Urteil des Europäischen Gerichtshofs (EuGH) mit einem entsprechenden Online-Formular («Antrag zur Sperrung von Bing-Suchergebnissen gemäß der Rechtsprechung der Europäischen Union») für die Suchmaschine «Bing» um. Die Schweiz wird im Online-Formular…

    46 Leser - Martin Steiger/ Steiger Legal
  • Das Hin und Her der Lizenzgebühren beim Filesharing

    … Die Ermittlung der Lizenzgebühren beim Filesharing im Wege der Lizenzanalogie (§ 97 Abs. 2 UrhG) ist einer der Streitpunkte, wenn es um die Berechnung der Schadensersatzhöhe geht. Nach § 97 Abs. 2 UrhG darf ein … Read More ... The post Das Hin und Her der Lizenzgebühren beim Filesharing appeared first on advoblog…

    82 Leser - Ra Tim Becker/ advoblog
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