Urteil

    • Das hätte für drei Aufhebungen gereicht….

      © stockWERK – Fotolia.com Es war “nur” eine Verurteilung des Angeklagten wegen Diebstahls (§§ 242, 243 StGB), die dem OLG Dresden, Beschl. v. 12.03.2015 – 2 OLG 22 Ss 14/15 – zugrunde gelegen hat. Also amtsgerichtliches Alltagsgeschäft. Aber das OLG listet in seinem Beschluss drei große Kritikpunkte an der zu überprüfenden amtsgerichtlichen Entscheidung des AG Chemnitz auf. Und das sind: 1.

      Detlef Burhoff/ Burhoff online Blogin Strafrecht- 231 Leser -
    • Immer wieder dieselben Lücken im Urteil –> Aufhebung

      © lassedesignen Fotolia.com Zwei in amtsgerichtlichen Urteilen immer wieder vorkommende Fehler führten beim OLG Bamberg zur Aufhebung einer Verurteilung eines Betroffenen wegen einer Geschwindigkeitsüberschreitung. Der OLG Bamberg, Beschl. v. 02.04.2015 – 2 Ss OWi 251/15 – legt den Finger noch einmal in die Wunde, wenn es in den beiden Leitsätzen zum Inhalt der Urteilsgrün ...

      Detlef Burhoff/ Burhoff online Blogin Verkehrsrecht- 211 Leser -
    • Nachtrunkeinlassung – Teilerfolg

      © benjaminnolte – Fotolia.com “Nachtrunkeinlassungen” spielen bei Trunkenheitsfahrten in der Praxis immer wieder eine Rolle. Die Gerichte stehen ihnen in der Regel sehr skeptisch gegenüber, oder besser ausgedrückt: Man glaubt dem Angeklagten den Nachtrunk nicht. So auch das LG Koblenz in einem Verfahren, in dem sich der Angeklagte dahin eingelassen hatte, dass er zwischen ...

      Detlef Burhoff/ Burhoff online Blogin Verkehrsrecht- 197 Leser -


  • Kleiner als die Polizei erlaubt

    … unterschiedlichen Mindestgrößen nicht berechtigt sind. Das Gericht sieht darin einen Verstoß gegen das Allgemeine Gleichbehandlungsgesetz (AGG) – demnach hat die Klägerin einen Anspruch auf Entschädigung nach dem AGG. Binnen eines Monats nach Zustellung des vollständigen Urteils beim Schleswig-Holsteinischen Oberverwaltungsgericht kann wegen grundsätzlicher Bedeutung gegen das Urteil Berufung eingelegt werden. Urteil vom 26.03.2015, Az.: 12 A 120/14 Teilen mit: …

    K&K Bildungsmanufaktur / K&K Bildungsmanufaktur- 74 Leser -
  • Verfahrensverzögerung I: Akte war “in Abraum” geraten

    … © Elena Schweitzer – Fotolia.com Die Formulierung, die das LG Frankfurt/Main in einem Urteil in Zusammenhang mit der Frage nach einer von der Justiz zu verantwortenden Verfahrensverzögerung gebraucht hatte, hatte ich noch nicht gelesen/gehört. Ich kenne zwar – und die Blogleser im Zweifel auch -, dass eine “Akte außer Kontrolle geraten” ist…

    Detlef Burhoff/ Burhoff online Blog- 126 Leser -
  • Handwerks goldener Boden: legale Handwerkstätigkeit!

    … Das Bundesverwaltungsgericht hat in einem Revisionsverfahren ein klares Signal für Rechtstreue und gegen illegale Handwerksausübung bei der Erteilung einer Ausübungsberechtigung nach § 7b Handwerksordnung (sog. Altgesellenregelung) gesetzt in einem vor wenigen Tagen ergangenen Urteil. Die Kenntnisse und Fertigkeiten, die ein „Altgeselle…

    Liz Collet/ Jus@Publicum- 31 Leser -
  • LG Bielefeld: BaumgartenBrandt versucht es immer wieder mit der Berufung

    … Trotz der eindeutigen Haltung des LG Bielefeld zu Verjährungsfristen und sekundärer Darlegungslast versucht es die Kanzlei BaumgartenBrandt Rechtsanwälte immer wieder mit Berufungen gegen Urteile des AG Bielefeld. Selbst in dem Fall, in dem der Zeuge Ben Perino nichts Verwertbares zum Thema korrekte Ermittlung des Anschlussinhabers sagen konnte…

    Jan Gerth/ Tönsbergrecht- 119 Leser -
  • OLG Köln: "Playa" (Beschluss vom 19.09.2014, 6 W 115/14)

    … OLG Köln Beschluss vom 19.09.2014 6 W 115/14 "Playa" JurPC Web-Dok. 84/2015, Abs. 1 - 12 Leitsatz: Der Rechteinhaber, dem das ausschließliche Recht zur Verbreitung eines Musiktitels in Peer-to-Peer Netzwerken zusteht, kann aus diesem Recht nicht gegen das Öffentlichzugänglichmachen eines Computerspiels vorgehen, das diesen Musiktitel als…

    JurPC- 23 Leser -


  • Vorsatz, Vorsatz – da muss das AG schon was schreiben….

    © fotomek – Fotolia.com Eine Verurteilung wegen einer vorsätzlichen Geschwindigkeitsüberschreitung ist für den Betroffenen besonders nachteilig, weil in den Fällen in der Regel kein Absehen vom Fahrverbot zu erreichen ist. Das wird von den OLG damit begründet, dass § 1 BKatVO von in der Regel fahrlässiger Begehungsweise ausgeht. Wenn dann aber schon bei einem fahrlässigen Verstoß ggf.

    Detlef Burhoff/ Burhoff online Blog- 117 Leser -
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