Urteil

  • Schadensersatz für Förderkürzungen – PV-Investoren siegen gegen Spanien

    … (c) BBH Nun haben die Photovoltaik(PV)-Investoren einen ersten Sieg eingefahren: Das Schiedsgericht im Fall Eiser vs. Königreich Spanien hat ihnen Recht gegeben und Spanien mit Urteil vom 4.5.2017 zur Zahlung von Schadensersatz verurteilt. Worum geht es? Wie wir bereits berichtet hatten, haben Investoren in den letzten Jahren eine ganze…

    Der Energieblog- 48 Leser -


  • Aufgepasst mit hochhackigen Damenschuhen

    Die Eigentümerin eines über hundert Jahre alten Mehrfamilienhauses verletzt ihre Verkehrssicherungspflicht nicht, wenn sich vor der Haustür ein Gitterrost-Fußabtreter befindet, der Öffnungen mit einer Größe von jeweils 4 cm x 7,3 cm aufweist, und eine Besucherin mit dem schmalen Absatz ihres Schuhs im Gitterrost hängenbleibt. Das hat der 11.

    Justillon - kuriose Rechtsnachrichten- 54 Leser -
  • VG Koblenz: Mann darf nicht James Bond heißen

    … Entscheidung können die Beteiligten die Zulassung der Berufung durch das Oberverwaltungsgericht Rheinland-Pfalz beantragen. Quellen: Verwaltungsgericht Koblenz, Urteil vom 9. Mai 2017, 1 K 616/16.KO Pressemeldung des VG Koblenz vom 16.05.2017 Der Beitrag VG Koblenz: Mann darf nicht James Bond heißen erschien zuerst auf Justillon. …

    Justillon - kuriose Rechtsnachrichten- 60 Leser -
  • Fristlose Kündigung nach Strafanzeige des Mieters?

    … Fristlose Kündigung nach Strafanzeige des Mieters? Fachanwalt + Mietrecht + Bredereck Ein interessantes aktuelles Urteil im Mietrecht kommt vom Landgericht Dresden (Urteil vom 21.12.2016 – 4 S 304/16). Es ging dabei um die Frage, ob der Vermieter wegen mehrerer ehrverletzender und verleumderischer Strafanzeigen des Mieters gegen ihn das…

    Fernsehanwaltin Mietrecht Abmahnung- 88 Leser -
  • Weidestäbchen als besondere Gefahrenquelle?

    … Verkehrssicherungspflicht verletzt hat. Ein maximal 1,5 Zentimeter langes Herausstehen von 2 Weidestäben aus einem Naturprodukt (Weidekorb) stellt für das Gericht schlicht keine besondere Gefahrenquelle dar, so das Urteil. Es handelt sich um einen ganz normalen Weidekorb, ein leichtes Herausstehen der abgeschnittenen Enden ist bei einem handgefertigten…

    Justillon - kuriose Rechtsnachrichten- 72 Leser -


  • LG Frankfurt dazu, wann ein Buchauszug verjährt

    … ergriffenen Bestandserhaltungsmaßnahmen Der Kläger war ein ehemaliger Vermögensberater der noch weitere Provisionsansprüche geltend macht. Das Gericht hatte sich vornehmlich mit zwei Fragen zu beschäftigen, und zwar einerseits mit der Frage der Verjährung eines Buchauszuges und andererseits damit, ob möglicherweise die Pfändung des Provisionskontos den…

    Kai Behrens/ Handelsvertreter Blog- 37 Leser -
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