Urteil

    • FCK CPS - wie man in Bückeburg einen Freispruch vermeidet

      Wie kürzlich berichtet, musste das Bundesverfassungsgericht das Amtsgericht Bückeburg per Beschluss zum Az.: 1 BvR 1036/14 vom 26. Februar 2015 im Zusammenhang mit dem Tragen eines Buttons mit der Aufschrift „FCK CPS“ über die Tragweite der freien Meinungsäußerung belehren und hob dessen Verurteilung wegen Beleidigung, Urteil zum Az.: 60 Ds 39/13, 60 Ds 407 Js 4872/13 (39/13) vom 07.11.

      Fachanwalt für IT-Recht- 553 Leser -
    • Der (erzwungene) Oralverkehr auf der Polizeiwache (?)

      © andris_torms – Fotolia.com Zu Beweiswürdigungsfragen einen Blogpost abzusetzen, ist nicht so ganz einfach. Das liegt vor allem daran, dass die entsprechenden Entscheidungen meist sehr lang sind und sich nur scher darstellen lassen. Daher lasse ich i.d.R. die Finger von solchen Entscheidungen. Heute will ich dann aber doch mal eine Entscheidung vorstellen, und zwar den BGH, Beschl. v. 28.

      Detlef Burhoff/ Burhoff online Blog- 311 Leser -
  • Klassiker I: Raub ist doch an sich ganz einfach

    … © rcx – Fotolia.com Aus der Rechtsprechung des BGH zum Raub greife ich heute zwei Entscheidungen heraus, die m.E. – mal wieder – zeigen, dass selbst bei der Verurteilung und Feststellung von einfachsten Straftatbeständen – dazu zähle ich den Raub nach den §§ 249 ff. StGB – von den Tatgerichten Fehler gemacht werden, die man einem Erstsemester…

    Detlef Burhoff/ Burhoff online Blogin Strafrecht- 54 Leser -


  • 10 kuriose Steuer-Urteile zum Wochenende (Teil 3)

    … Heute der dritte und letzte Teil meiner persönlichen Top10 der kuriosesten FG-Urteile. Toilettentagebuch umsonst erstellt (2013) Bei manchen Fällen darf man wohl froh sein, dass Gerichtsakten nicht öffentlich sind. Ein Betriebsprüfer wollte die Kosten der Renovierung seines zweiten WC daheim absetzen. Zur Glaubhaftmachung der beruflichen Nutzung…

    Matthias Trinks/ NWB Experten Blog- 141 Leser -
  • 10 kuriose Steuer-Urteile zum Wochenende (Teil 2)

    … Heute der zweite Teil meiner persönlichen Top10 der kuriosesten FG-Urteile. Spinner dürfen nicht klagen (2005) Da wird das Finanzgericht Rheinland-Pfalz auch erstmal überfordert gewesen sein. Ein Steuerpflichtiger klagte gegen eine Kontenpfändung. Tragendes Argument: Das Finanzamt habe keine Zuständigkeit, weil die Bundesrepublik mit der…

    Matthias Trinks/ NWB Experten Blog- 9 Leser -
  • Was ist der Verlust beider Nieren wert?

    … welcher Wertung dies erfolgte. Am 3.7.2015 hat das OLG Hamm unter Abänderung des erstinstanzlichen Urteils des LG Bielefeld über die Klage zu geltend gemachten Ansprüchen der Patientin entschieden, der folgender Sachverhalt en detail zugrunde lag: Die 1986 geborene Klägerin aus dem Kreis Minden-Lübbecke ließ sich über mehrere Jahre bis März…

    Liz Collet/ Jus@Publicum- 178 Leser -
  • AG Bielefeld stoppt Filesharing-Abmahnung

    … häuslichen Internetanschluss nutzenden minderjährigen Kinder stellt sich prozessual gar nicht, wenn es weitere potentielle Nutzer des Internetanschlusses gibt. Dies und 10 weitere Gesichtspunkte hat das Bielefelder Amtsgericht nun in einem besonders klar, plausibel und umfassend begründeten Urteil vom 08.07.2015 (Az. 42 C 708/14) gebündelt…

    Dr. Ralf Petring/ PETRINGS.DEin Medienrecht Abmahnung- 158 Leser -


  • Widerrufsbelehrungen fehlerhaft auch bei Immobilienkrediten seit 2011

    … Widerrufsbelehrungen fehlerhaft – Aus einer Entscheidung des OLG München, Az. 17 U 334/15, geht hervor, dass auch Kreditverträge aus den Jahren 2011 und 2012 widerrufen werden können. Auch bei Darlehensverträgen aus diesem Jahr kann die Zahlung einer Vorfälligkeitsentschädigung entfallen. Kreditinstitute haben in den Jahren 2002-2010 meist…

    Rechtsanwalt Herfurtner- 80 Leser -
  • BGH-Verhandlung zu Apple-Patent: Wisch und weg

    … Apple kämpft vor BGH um Wischen mit Grafik Am 25.08.2015 verhandelt der BGH (Az. X ZR 110/13) über patentrechtliche Fragen zur Touchscreen-Entsperrung. Es geht um eine Patent-Nichtigkeitsklage der Fa. Motorola Mobility Germany GmbH, verbliebene Klägerin neben der im Berufungsverfahren die Klage zurückziehenden Fa. Samsung Electronics GmbH…

    Dr. Ralf Petring/ PETRINGS.DEin Abmahnung- 136 Leser -
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