Urteil

  • Wenn sich der Polizeibeamte als Zeuge nicht mehr erinnern kann

    entnommen wikimedia.org Original uploader was VisualBeo at de.wikipedia Der Kollege Müller hat in der vergangenen Woche in seinem Posting: “Wo “Polizist” draufsteht, ist nicht unbedingt „guter Zeuge“ drin” den Umgang der Gerichte mit polizeilichen Zeugen beklagt. Teilweise kann man sicherlich von einer gewissen “Polizeihörigkeit” sprechen, um nicht das Bild/Dogma von der “ ...

    276 Leser - Detlef Burhoff/ Strafrecht Blog

Aktuelles zum Thema Urteil

  • Rigoroses Urteil im Skandalspiel

    …. “Ich bin nicht zufrieden, mehr möchte ich jetzt nicht sagen”, erklärte nüchtern Goran Milanovic, der Vizepräsident des serbischen Verbands. Gegen das Urteil können die Beteiligten Rechtsmittel einlegen. Dass diese Möglichkeit geltend gemacht werden könnte, kündigte zumindest die albanische Seite bereits an. “Wir werden Einspruch dagegen einlegen…

    16 Leser - Dennis Cukurov/ Branchenblog zum Sportrechtin Strafrecht -
  • BVerwG: Automatischer Kfz-Abgleich bei Löschung nicht relevanter Daten ist nicht rechtswidrig

    …, automatische Kennzeichenerfassung, Bundesverwaltungsgericht, BVerwG, Erfassung, Kennzeichen, Kfz, Pkw, rechtmäßig, Rechtmäßigkeit, Urteil Dieser Beitrag wurde vor am Freitag, 24. Oktober 2014 um 09:38 Uhr veröffentlicht und unter Urteile & Beschlüsse, Verwaltungsrecht gespeichert. Sie können Kommentare zu diesem Eintrag über den RSS-2.0-Feed verfolgen. Kommentare sind momentan deaktiviert, aber Sie können einen Trackback von Ihrer Website hierher setzen. …

    11 Leser - Dr. Damm & Partner Rechtsanwältein Verwaltungsrecht -
    Vorher zum gleichen Thema:
    • Automatisierte Kennzeichenerfassung

      Eine Klage gegen die im Freistaat Bayern praktizierte automatisierte Kennzeichenerfassung blieb vor dem Bundesverwaltungsgericht ohne Erfolg. Das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig hat eine Klage abgewiesen, auf die hin der Freistaat Bayern verurteilt werden sollte, es zu unterlassen, durch den verdeckten Einsatz automatisierter Kennzeichenerkennungssysteme Kennzeichen von Kr ...

      9 Leser - Rechtslupein Verwaltungsrecht -
    • BVerwG-Urteil: Automatisierte Kennzeichenerfassung - Grundrechtsverletzung?

      Bundesverwaltungsgericht, Urteil vom 22.10.2014 - BVerwG 6 C 7.13 BVerwG-Urteil: Automatisierte Kennzeichenerfassung - Grundrechtsverletzung? Der Kläger verlangte vom Freistaat Bayern es zu unterlassen, durch verdeckten Einsatz automatisierter Kennzeichenerkennungssysteme die Kennzeichen von Kraftfahrzeugen des Klägers zu erfassen und mit polizeilichen Dateien abzugleichen.

      28 Leser - Rechtsindexin Verkehrsrecht -
  • Der bereits vor der mündlichen Verhandlung gefertigte Urteilsentwurf

    … mündlichen Verhandlung bereits vorgelegen, wäre dies ein rechtlich nicht zu beanstandendes Verfahren der Terminsvorbereitung und Urteilsfindung. Es entspricht allgemeiner Übung, dass sich der Richter vor der mündlichen Verhandlung umfassend den gesamten Sach- und Streitstand erarbeitet und sich so in die Lage versetzt, dem gesetzlichen Gebot zu…

    25 Leser - Rechtslupein Steuerrecht -
  • Sittenwidrige Kurven im europäischen Markenrecht

    … Marken können innerhalb der Europä­ischen Union (EU) als so genannte Gemeinschafts­marken mit einer einzigen Hinterlegung in allen EU-Mitgliedstaaten geschützt werden, was Geld und Zeit spart. Dabei geht leider oftmals vergessen, dass ein Eintragungs­hindernis in einem einzigen EU-Mitgliedstaat die Eintragung einer Gemeinschaftsmarke verhindern…

    52 Leser - Martin Steiger/ Steiger Legalin Markenrecht -
  • Berechnung der Steuer bei der Abänderungsklage

    … Will das Finanzgericht im Falle einer Abänderungsklage die Steuerberechnung gemäß § 100 Abs. 2 Satz 2 FGO dem Finanzamt übertragen, muss es über die Klage in einem Umfang entscheiden, dass dem Finanzamt nur noch die Berechnung des Steuerbetrags überlassen bleibt. Will das Finanzgericht nach § 100 Abs. 2 Satz 2 FGO verfahren und die…

    2 Leser - Rechtslupein Steuerrecht -
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