Urteil



  • Dashcam-Urteil: Video erstmals als Beweismittel zugelassen

    … Wie wir im letzten Sommer berichtet haben, war die Rechtslage bei der Verwendung von Aufzeichnungen mittels sog. Dashcams in Deutschland unklar. Dashcams sind Mini-Kameras, die an der Frontscheibe des Autos haften und das Verkehrsgeschehen aufzeichnen. Nunmehr hat das Amtsgericht Nienburg sich erstmals für die Verwertbarkeit von Dashcam…

    Datenschutzbeauftragter- 36 Leser -
  • Das hätte für drei Aufhebungen gereicht….

    … Entscheidung des AG Chemnitz auf. Und das sind: 1. Keine ausreichenden Feststellungen zur Wegnahmehandlung enthalten. “Den Darlegungen im angefochtenen Urteil kann nicht entnommen werden, ob die Diebstahlshandlungen jeweils vollendet wurden. Daran ändert auch die Tatsache nichts, dass der Angeklagte ausweislich der Urteilsgründe in vollem Umfang…

    Detlef Burhoff/ Burhoff online Blogin Strafrecht- 218 Leser -
  • Alte Renten- und Lebensversicherungen können widerrufen werden

    … Der Bundesgerichtshof (BGH) hat sicher erneut mit der Möglichkeit eines Widerrufes von alten Renten- und Lebensversicherungen und einer etwaigen Verjährung beschäftigt (Az.: IV ZR 103/15). Demnach können Verbraucher ihre Verträge auch noch nach Jahren widerrufen, wenn … Read More ... The post Alte Renten- und Lebensversicherungen können…

    Steve Jäkel/ advoblog- 65 Leser -


  • Ehemaliger Wölbern Geschäftsführer zu 8,5 Jahren Haft verurteilt

    … Ehemaliger Wölbern Geschäftsführer zu 8,5 Jahren Haft verurteilt Heinrich Maria Schulte, Ex-Chef des Fondshauses Wölbern, hat 150 Millionen Euro veruntreut und wurde nun zu achteinhalb Jahren verurteilt, berichtet das Handelsblatt. Die Große Strafkammer des Hamburger Landgerichts sah es als erwiesen an, dass Schulte als Inhaber und Chef des…

    Steve Jäkel/ advoblogin Strafrecht- 34 Leser -
Die Top-Meldunden täglich per E-Mail!
Aktuelles aus der Online-Presse
Cookies helfen bei der Bereitstellung unserer Dienste. Durch die Nutzung erklären Sie sich mit der Cookie-Setzung einverstanden. Mehr OK