Urteil

    • provinzieller Staatsanwalt

      Eine selbstbewusste Rechtsreferendarin hatte es gewagt, ihrem Ausbilder bei der Staatsanwaltschaft per E-Mail die Meinung - nicht nur - über ihr Stationszeugnis mitzuteilen, nachdem dieser zu einer Abänderung des Zeugnisses nicht bereit war: "[…] Alles andere hätte mich sehr gewundert, denn Menschen, die miteinander Kaffee trinken und gemeinsam zu Mittag essen, pissen sich nicht gegenseitig ans.

      Fachanwalt für IT-Recht- 541 Leser -
    • Mord ohne Leiche, oder: Weiterer Sex nur bei Geständnis

      entnommen wikimedia.org Urheber Badgon Das LG Bonn hatte den Angeklagten in einem/dem „Mord ohne Leiche“-Verfahren wegen Totschlags zu einer Freiheitsstrafe von elf Jahren verurteilt. Nach den vom LG getroffenen Feststellungen hatte der Angeklagte seine Ehefrau, die sich von ihm trennen wollte, nach einem gescheiterten Versöhnungsversuch in Tötungsabsicht zunächst die Trep ...

      Detlef Burhoff/ Burhoff online Blog- 329 Leser -
  • Wohnungseigentümer dürfen ihre Wohnung an Asylbewerber überlassen

    … Die Wohnungseigentümergemeinschaft kann einem Wohnungseigentümer nicht verbieten, seine Wohnung an Asylbewerber zu überlassen. Das lässt sich aktuellen Urteilen entnehmen (z.B. AG Laufen, Urteil vom 04. Februar 2016 – 2 C 565/15 WEG – juris). Auch wenn die Wohnung zeitweise überbelegt ist, müssen die Wohnungseigentümer das dulden (AG Traunstein…

    Fernsehanwaltin Mietrecht- 28 Leser -


  • Verschmähte Liebe“ als Belastungsmotiv?

    … der Aussage der Nebenklägerin. Zwar lässt sich – worauf auch der Sachverständige hingewiesen hat – aus einer festgestellten Belastungsmotivation beim Zeugen nicht zwingend auf das Vorliegen einer Falschaussage schließen (BGH, Urteil vom 30. Juli 1999 – 1 StR 618/98, BGHSt 45, 164, 175). Warum die Unwahrhypothese hier letztlich überwunden werden…

    Detlef Burhoff/ Burhoff online Blog- 98 Leser -
  • Richtigstellung eines verbreiteten Gerüchts

    … wir deshalb fristgerecht die Berufung eingelegt, so dass keines der beiden Urteile (LG Hamburg, Urt. v. 19.07.2012, Az.: 312 O 322/12 und Urt. v. 23.05.2013, Az.: 312 O 390/11) bisher rechtskräftig geworden ist. Anderslautende Berichte, welche zuletzt in größeren Newslettern publiziert worden sind, sind daher grob falsch. Die Berufungssache gegen das…

    Dominik Büttner/ Kaesler & Kollegenin Zivilrecht- 71 Leser -
  • Täter-Opfer-Ausgleich: Kleine Checkliste vom 2. Strafsenat

    … entnommen openclipart.org Im Rahmen der Strafzumessung spielen häufig die mit einem Täter-Opfer-Ausgleich (TOA) (§ 46a StGB) zusammenhängenden Fragen ein Rolle. Liegt ein TOA vor kann ja nach der Vorschrift des § 46a StGB die Strafe gemildert werden. Allerdings müssen dafür die von der Rechtsprechung, vor allem der des BGH, aufgestellten…

    Detlef Burhoff/ Burhoff online Blog- 76 Leser -


  • Die Finanzrichter als Dichter

    … Die Fälle mit denen sich Finanzgerichte zu beschäftigen haben, weisen in der Regel ein überschaubares Maß an Kuriosität auf, vielmehr geht es häufig um reine Rechtsanwendung mit Hilfe der Steuergesetze. Aus diesem – aus mancher Sicht – eher drögen Arbeitsalltag wollte die 11. Kammer des Finanzgerichts Köln mal entfliehen und verfasste ein Urteil…

    Andreas Stephan/ Justillon - kuriose Rechtsnachrichten- 181 Leser -
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