Urteil

    • FCK CPS - wie man in Bückeburg einen Freispruch vermeidet

      Wie kürzlich berichtet, musste das Bundesverfassungsgericht das Amtsgericht Bückeburg per Beschluss zum Az.: 1 BvR 1036/14 vom 26. Februar 2015 im Zusammenhang mit dem Tragen eines Buttons mit der Aufschrift „FCK CPS“ über die Tragweite der freien Meinungsäußerung belehren und hob dessen Verurteilung wegen Beleidigung, Urteil zum Az.: 60 Ds 39/13, 60 Ds 407 Js 4872/13 (39/13) vom 07.11.

      Fachanwalt für IT-Recht- 549 Leser -
    • Der (erzwungene) Oralverkehr auf der Polizeiwache (?)

      © andris_torms – Fotolia.com Zu Beweiswürdigungsfragen einen Blogpost abzusetzen, ist nicht so ganz einfach. Das liegt vor allem daran, dass die entsprechenden Entscheidungen meist sehr lang sind und sich nur scher darstellen lassen. Daher lasse ich i.d.R. die Finger von solchen Entscheidungen. Heute will ich dann aber doch mal eine Entscheidung vorstellen, und zwar den BGH, Beschl. v. 28.

      Detlef Burhoff/ Burhoff online Blog- 311 Leser -


  • 10 kuriose Steuer-Urteile zum Wochenende (Teil 3)

    … Heute der dritte und letzte Teil meiner persönlichen Top10 der kuriosesten FG-Urteile. Toilettentagebuch umsonst erstellt (2013) Bei manchen Fällen darf man wohl froh sein, dass Gerichtsakten nicht öffentlich sind. Ein Betriebsprüfer wollte die Kosten der Renovierung seines zweiten WC daheim absetzen. Zur Glaubhaftmachung der beruflichen Nutzung…

    Matthias Trinks/ NWB Experten Blog- 141 Leser -
  • 10 kuriose Steuer-Urteile zum Wochenende (Teil 2)

    … Heute der zweite Teil meiner persönlichen Top10 der kuriosesten FG-Urteile. Spinner dürfen nicht klagen (2005) Da wird das Finanzgericht Rheinland-Pfalz auch erstmal überfordert gewesen sein. Ein Steuerpflichtiger klagte gegen eine Kontenpfändung. Tragendes Argument: Das Finanzamt habe keine Zuständigkeit, weil die Bundesrepublik mit der…

    Matthias Trinks/ NWB Experten Blog- 8 Leser -
  • Was ist der Verlust beider Nieren wert?

    … -ausfall oder für dialysepflichtige Patienten sind, selbst dann nicht, wenn mehrere Male eine Nieren- oder andere Organtransplantation erfolgen, muss die Entscheidung auch hinsichtlich der Begründung für die Haftung und ihren Umfang kritisch betrachtet werden. Die Entscheidung stützt sich auf eine Beweislastumkehr zugunsten der Patientin aufgrund von…

    Liz Collet/ Jus@Publicum- 178 Leser -
  • AG Bielefeld stoppt Filesharing-Abmahnung

    …Mit 12 Argumenten auf einen Schlag Verliebt. Verlobt. Verklagt. Und nicht verurteilt. Filesharing-Klagen kommen beim Amtgericht Bielefeld kaum durch. Auch ohne Trauschein muss man nach urheberrechtlichen Tauschbörsen-Abmahnungen keine Ermittlungen gegen den Partner oder die Partnerin aufnehmen. Und die Frage nach ausreichender Belehrung der den…

    Dr. Ralf Petring/ PETRINGS.DEin Medienrecht Abmahnung- 156 Leser -
  • Widerrufsbelehrungen fehlerhaft auch bei Immobilienkrediten seit 2011

    … fehlerhafte Widerrufsbelehrungen verwendet. Diese bekannte Tatsache wird nun durch das aktuelle Urteil auch auf Darlehensverträge nach 2010 erweitert. Checkboxen und Ankreuzsysteme der Sparkassen in formularmäßigen Widerrufsbelehrungen benachteiligt Verbraucher und entsprechen nicht dem Deutlichkeitsgebot. Dieses besagt, dass die Widerrufsbelehrung…

    Rechtsanwalt Herfurtner- 79 Leser -
  • BGH-Verhandlung zu Apple-Patent: Wisch und weg

    … Apple kämpft vor BGH um Wischen mit Grafik Am 25.08.2015 verhandelt der BGH (Az. X ZR 110/13) über patentrechtliche Fragen zur Touchscreen-Entsperrung. Es geht um eine Patent-Nichtigkeitsklage der Fa. Motorola Mobility Germany GmbH, verbliebene Klägerin neben der im Berufungsverfahren die Klage zurückziehenden Fa. Samsung Electronics GmbH…

    Dr. Ralf Petring/ PETRINGS.DEin Abmahnung- 136 Leser -


  • 10 kuriose Steuer-Urteile zum Wochenende (Teil 1)

    … Das Sommerloch scheint auch Eingang in die Finanzrechtsprechung gefunden zu haben. Diesen Verdacht legt zumindest der Blick in die Pressemitteilungen der Woche nahe. Eigentlich Grund genug, mal etwas weiter zurückzuschauen. Meine persönliche Top10 der kuriosesten FG-Urteile – Teil 1. Aktentasche des Betriebsprüfers (1978) Ein echter Klassiker und…

    Matthias Trinks/ NWB Experten Blog- 6 Leser -
  • Beweiskraft des Tatbestands – das Urteil und das Verhandlungsprotokoll

    … Die Beweiskraft des Tatbestands kann grundsätzlich nur durch das Protokoll über die Verhandlung entkräftet werden, auf Grund derer das Urteil ergangen ist. Die tatbestandliche Feststellung des Berufungsgerichts ist bindend. Sie erbringt gemäß § 314 ZPO Beweis für das Vorbringen der Parteien am Schluss der mündlichen Verhandlung1. Unter…

    Rechtslupein Zivilrecht- 77 Leser -
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