Urteil



  • Urteil: Facebook-Freunde ≄ Verschreckte Bevölkerung

    … das Obergericht des Kantons Zürich hatten den Schuldspruch jeweils im Grundsatz bestätigt, unter anderem mit Verweis auf die Öffentlichkeit von Facebook durch die mögliche weitere Verbreitung an andere Facebook-Freunde. Reale und virtuelle Facebook-Freunde ≄ Bevölkerung Nun hob das Schweizerische Bundesgericht das vorinstanzliche Urteil auf, weil…

    Martin Steiger/ Steiger Legalin Strafrecht- 70 Leser -
  • Für die Urteilsgründe gibt es kein Fleisskärtchen

    … Man kennt die Redensart “Wer schreibt, der bleibt”. Wie immer man die auch versteht oder verstehen will, bezogen auf strafverfahrensrechtliche Urteilsgründe gilt die Redensart zumindest hinsichtlich des Umfangs der Gründe nicht. Denn der BGH moniert immer wieder, dass in den Urteilsgründen im Rahmen der Beweiswürdigung zu viel Unnützes…

    Detlef Burhoff/ Burhoff online Blog- 124 Leser -


  • Dashcam-Urteil: Video erstmals als Beweismittel zugelassen

    … Wie wir im letzten Sommer berichtet haben, war die Rechtslage bei der Verwendung von Aufzeichnungen mittels sog. Dashcams in Deutschland unklar. Dashcams sind Mini-Kameras, die an der Frontscheibe des Autos haften und das Verkehrsgeschehen aufzeichnen. Nunmehr hat das Amtsgericht Nienburg sich erstmals für die Verwertbarkeit von Dashcam…

    Datenschutzbeauftragter- 62 Leser -
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