Urteil

  • Weiterhin Geriatriezulage für Pflegekräfte

    … Pflegekräfte, die im Altenheim überwiegend krankenpflegebedürftige Altenheimbewohner pflegen, erhalten auch weiterhin die sogenannte Geriatriezulage (Pflegezulage). Dies entschied das Landesarbeitsgericht Baden-Württemberg. Ein Arbeitgeber unterhält 65 Pflegeheime, überwiegend in Baden-Württemberg, in dem circa 3.500 Pflegekräfte angestellt…

    K&K Bildungsmanufaktur / K&K Bildungsmanufaktur- 27 Leser -


  • Strafzumessung Alles richtig gemacht

    … © Alex White – Fotolia.com Das BGH, Urt. v. 17.05.2015 – 5 StR 140/15 – verhält sich mal wieder zur Strafzumessung. Aber: Der BGH erteilt der Staatsanwaltschaft, die Revision eingelegt hatte, eine Absage. Die Strafkammer hatte in dem Verfahren wegen des Vorwurfs des gewerbs- und bandenmäßigen Computerbetruges alles richtig gemacht: Das…

    Detlef Burhoff/ Burhoff online Blog- 73 Leser -
  • Feststellungen zum anwendbaren ausländischen Recht im Urteilstatbestand

    … ausländischen Recht entfällt allerdings, soweit die Feststellungen auf einem nur kursorischen Überblick über die zu behandelnde Materie beruhen. In diesem Fall liegt ein materieller Mangel der Vorentscheidung vor2. Bundesfinanzhof, Urteil vom 16. April 2015 – III R 6/14 BFH, Urteil vom 13.06.2013 – III R 10/11, BFHE 241, 562, BStBl II 2014, 706, Rz 29, m.w.N. BFH, Urteil in BFHE 241, 562, BStBl II 2014, 706, Rz 38, m.w.N. …

    Rechtslupein Steuerrecht- 41 Leser -
  • BGH entscheidet über Löschung der Farbmarke Nivea-Blau

    … BGH entscheidet über Löschung der Farbmarke Nivea-Blau Die Beiersdorf AG muss um die Farbmarke DE 30571072 „Blau (Pantone 280 C)", das bekannte „Nivea“-Blau fürchten. Ein Wettbewerber, selbst Hersteller von Körperpflegeprodukten, hat beantragt die Marke löschen lassen. Das Deutsche Patent- und Markenamt (DPMA) hatte dem Antrag…

    Jan Gerth/ Tönsbergrechtin Markenrecht- 35 Leser -


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