URTEIL

  • Neues vom Mieter mit Migrationshintergrund

    Das Amtsgericht war sehr nachsichtig und gab dem Mieter mit Migrationshintergrund jede erdenkliche Hilfestellung. Den letzten Schritt zur Rechtsberatung wollte die fürsorgliche Amtsrichterin dann aber doch nicht gehen und rang sich ein Urteil ab. Sich durch einen Rechtsanw...

    562 Leser - Fachanwalt für IT-Recht
  • Der verzweifelte Mandant

    Der Mandant lässt sich ein technisches Gerät liefern und einbauen. Danach ist er unzufrieden. Es funktioniert nicht so, wie er es sich wünscht. Die Firma kommt und versucht es so einzustellen, wie er es gern hätte. Es scheiter...
    477 Leser - Kanzleien im Internet
  • Telefónica beweist Humor - das Urteil

    Der Beklagte wusste von nichts, Telefónica hatte keinerlei Zweifel daran, dass die bei Vertragsschluss angegebenen persönlichen Kundendaten sowie die Unterschrift auf dem Vertragsformular nicht die des Beklagten waren und auc...
    378 Leser - Fachanwalt für IT-Recht

Aktuelles zum Thema Urteil

  • Der zu unbestimmte Urteilstenor

    … Ein Urteil ist wirkungslos, wenn sich aus ihm keine eindeutige Entscheidung ergibt. Wesentlicher Bestandteil eines jeden Urteils ist die Urteilsformel (§ 105 Abs. 2 Nr. 3 FGO). Aus ihr muss sich entnehmen lassen -erforderlichenfalls unter Heranziehung des übrigen Urteilsinhalts-, wie über die Anträge der Beteiligten entschieden worden ist1. Einen…

    22 Leser - Rechtslupe


  • Online-Löschantrag nun auch für «Bing»-Suchergebnisse

    … Nach Google setzt nun auch Microsoft das «Recht auf Vergessen» bei Suchmaschinen gemäss Urteil des Europäischen Gerichtshofs (EuGH) mit einem entsprechenden Online-Formular («Antrag zur Sperrung von Bing-Suchergebnissen gemäß der Rechtsprechung der Europäischen Union») für die Suchmaschine «Bing» um. Die Schweiz wird im Online-Formular…

    45 Leser - Martin Steiger/ Steiger Legal
  • Das Hin und Her der Lizenzgebühren beim Filesharing

    … Die Ermittlung der Lizenzgebühren beim Filesharing im Wege der Lizenzanalogie (§ 97 Abs. 2 UrhG) ist einer der Streitpunkte, wenn es um die Berechnung der Schadensersatzhöhe geht. Nach § 97 Abs. 2 UrhG darf ein … Read More ... The post Das Hin und Her der Lizenzgebühren beim Filesharing appeared first on advoblog…

    79 Leser - Ra Tim Becker/ advoblog


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