Urteil

  • Wenn sich der Polizeibeamte als Zeuge nicht mehr erinnern kann

    entnommen wikimedia.org Original uploader was VisualBeo at de.wikipedia Der Kollege Müller hat in der vergangenen Woche in seinem Posting: “Wo “Polizist” draufsteht, ist nicht unbedingt „guter Zeuge“ drin” den Umgang der Gerichte mit polizeilichen Zeugen beklagt. Teilweise kann man sicherlich von einer gewissen “Polizeihörigkeit” sprechen, um nicht das Bild/Dogma von der “ ...

    278 Leser - Detlef Burhoff/ Strafrecht Blog

Aktuelles zum Thema Urteil

  • Rigoroses Urteil im Skandalspiel

    … des Sports alle Beteiligten nur als Verlierer gesehen werden. Dennis Cukurov Autor: Dennis Cukurov dennis.cukurov@ecovis.com Website Tags: Albanien, Chaos, Entscheidung, Eskalation, Länderspiel, Niederlage, Qualifikation, Rechtsanwalt, Serbien, Sportrecht, Strafrecht, UEFA, Urteil, Wertung …

    61 Leser - Dennis Cukurov/ Branchenblog zum Sportrechtin Strafrecht -
  • Der bereits vor der mündlichen Verhandlung gefertigte Urteilsentwurf

    … Die Anfertigung eines Urteilsentwurfs bereits vor mündlicher Verhandlung begründet keinen Verfahrensfehler. Die Übermittlung des Urteils ca. eineinhalb Stunden nach dem Beginn der mündlichen Verhandlung ist kein Verfahrensverstoß. Selbst wenn die – nicht näher substantiierte – Behauptung zuträfe, zumindest ein Urteilsentwurf habe zu Beginn der…

    26 Leser - Rechtslupein Steuerrecht -
  • Sittenwidrige Kurven im europäischen Markenrecht

    … Marke durch die maßgeblichen Verkehrskreise in der Union oder in einem Teil derselben vorgenommen werden. Dieser Teil kann gegebenenfalls aus einem einzigen Mitgliedstaat bestehen […]» Die Gemeinschaftsmarke «Curve» war am 23. September 2009 hinterlegt worden (PDF). Mit dem EuGH-Urteil ist die Wortmarke «Curve» im hinterlegten Rahmen nun…

    54 Leser - Martin Steiger/ Steiger Legalin Markenrecht -
  • Berechnung der Steuer bei der Abänderungsklage

    … Will das Finanzgericht im Falle einer Abänderungsklage die Steuerberechnung gemäß § 100 Abs. 2 Satz 2 FGO dem Finanzamt übertragen, muss es über die Klage in einem Umfang entscheiden, dass dem Finanzamt nur noch die Berechnung des Steuerbetrags überlassen bleibt. Will das Finanzgericht nach § 100 Abs. 2 Satz 2 FGO verfahren und die…

    2 Leser - Rechtslupein Steuerrecht -
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