Urteil

  • Wenn sich der Polizeibeamte als Zeuge nicht mehr erinnern kann

    entnommen wikimedia.org Original uploader was VisualBeo at de.wikipedia Der Kollege Müller hat in der vergangenen Woche in seinem Posting: “Wo “Polizist” draufsteht, ist nicht unbedingt „guter Zeuge“ drin” den Umgang der Gerichte mit polizeilichen Zeugen beklagt. Teilweise kann man sicherlich von einer gewissen “Polizeihörigkeit” sprechen, um nicht das Bild/Dogma von der “ ...

    278 Leser - Detlef Burhoff/ Strafrecht Blog

Aktuelles zum Thema Urteil

  • Rigoroses Urteil im Skandalspiel

    …. “Ich bin nicht zufrieden, mehr möchte ich jetzt nicht sagen”, erklärte nüchtern Goran Milanovic, der Vizepräsident des serbischen Verbands. Gegen das Urteil können die Beteiligten Rechtsmittel einlegen. Dass diese Möglichkeit geltend gemacht werden könnte, kündigte zumindest die albanische Seite bereits an. “Wir werden Einspruch dagegen einlegen…

    61 Leser - Dennis Cukurov/ Branchenblog zum Sportrechtin Strafrecht -
  • Der bereits vor der mündlichen Verhandlung gefertigte Urteilsentwurf

    … Die Anfertigung eines Urteilsentwurfs bereits vor mündlicher Verhandlung begründet keinen Verfahrensfehler. Die Übermittlung des Urteils ca. eineinhalb Stunden nach dem Beginn der mündlichen Verhandlung ist kein Verfahrensverstoß. Selbst wenn die – nicht näher substantiierte – Behauptung zuträfe, zumindest ein Urteilsentwurf habe zu Beginn der…

    26 Leser - Rechtslupein Steuerrecht -
  • Sittenwidrige Kurven im europäischen Markenrecht

    … Marke durch die maßgeblichen Verkehrskreise in der Union oder in einem Teil derselben vorgenommen werden. Dieser Teil kann gegebenenfalls aus einem einzigen Mitgliedstaat bestehen […]» Die Gemeinschaftsmarke «Curve» war am 23. September 2009 hinterlegt worden (PDF). Mit dem EuGH-Urteil ist die Wortmarke «Curve» im hinterlegten Rahmen nun…

    54 Leser - Martin Steiger/ Steiger Legalin Markenrecht -
  • Berechnung der Steuer bei der Abänderungsklage

    … den Entscheidungsgründen noch anderen vom Finanzgericht in Bezug genommenen Unterlagen entnehmen. Auch hat das Finanzgericht weder das Geburtsdatum noch das bei Rentenbeginn vollendete Lebensjahr der Klägerin festgestellt, so dass der Bundesfinanzhof den Ertragsanteil auch nicht selbst der Tabelle des § 22 Nr. 1 Satz 3 Buchst. a Doppelbuchst. bb Satz 4 EStG entnehmen kann. Bundesfinanzhof, Urteil vom 15. Juli 2014 – X R 41/12 BFH, Urteil vom 27.07.1993 – VIII R 67/91, BFHE 173, 480, BStBl II 1994, 469, unter II. 1.b …

    2 Leser - Rechtslupein Steuerrecht -
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