Urhg

  • Die Geschäftsführerhaftung – Verstoß ist nicht gleich Verstoß

    … Ein wettbewerbsrechtlichen und urheberrechtlichen Streitigkeiten stellt sich oft die Frage nach der Geschäftsführerhaftung zusätzlich neben der Haftung des Unternehmens. Der Geschäftsführer eines Parfüm- und Kosmetikartikelshops hatte sich auf ein Urteil des BGH berufen, das den Geschäftsführer eines Unternehmens der persönlichen Haftung…

    Sebastian Dramburg/ Lawbster- 59 Leser -


  • EuGH: Streaming von illegalen Inhalten ist eine Urheberrechtsverletzung

    …, in Deutschland umgesetzt in § 44a UrhG) priviligierte Zwischenspeicherung vornimmt. Der Nutzer, der urheberrechtswidrige Inhalte streamt, verletzt also selbst das Urheberrecht, jedenfalls dann, wenn er sich freiwillig und in Kenntnis der Sachlage Zugang zu einem kostenlosen und nicht zugelassenen Angebot geschützter Werke verschafft. posted by Stadler at 17:44 …

    Internet-Lawin Medienrecht Abmahnung- 245 Leser -
  • Referentenentwurf eines Urheberrechts-Wissensgesellschafts-Gesetz – UrhWissG

    … Zugänglichmachung für Unterricht und Forschung), § 52b (Wiedergabe von Werken an elektronischen Leseplätzen) und § 53a (Kopienversand auf Bestellung) gestrichen werden. Neu eingeführt werden sollen dafür die §§ 60a bis 60h UrhG. Die Entwurfsfassung umfasst Vorschriften für Unterricht, Wissenschaft und Institutionen wie etwa Bibliotheken, einschließlich…

    LX Gesetze Blog- 97 Leser -
  • Amtshaftung bei Linkhaftung

    …Das Landgericht Hamburg hat mit Beschluss v. 18.11.2016 – 310 O 402/16, CR 1/2017, 47 unter Anwendung der Grundsätze des EuGH-Urteils EuGH v. 8.9.2016- Rs. C-160/15, CR 1/2017, 43 (dazu Hrube, CR 2016, R112), entschieden, dass bereits eine Verlinkung eines Werks eine rechtswidrige öffentliche Widergabe im Sinne des § 19a UrhG sein kann (sog. Linkhaftung, […]…

    CR-online.de Blogin Medienrecht- 103 Leser -
  • GUTE ABMAHNUNGEN, SCHLECHTE ABMAHNUNGEN

    … abgemahnt werden. Das Dilemma ist allerdings, dass in der fortlaufenden Abmahnungsflut, insbesondere in den immer wieder neuen urheberrechtlichen und markenrechtlichen Abmahnungswellen, besonders bedenkliche und kritikwürdige Gesichtspunkte und Vorgehensweisen auftauchen, die die jeweiligen Adressaten übervorteilen oder – wie es häufig heißt – „abzocken…

    Dr. Ralf Petring/ PETRINGS.DEin Medienrecht Markenrecht Abmahnung- 169 Leser -
  • BGH verneint Störerhaftung bei passwortgeschütztem W-LAN

    … Der BGH hat in einer heute verkündeten Entscheidung eine Störerhaftung des Inhabers eines Internetanschlusses verneint, wenn das W-LAN ausreichend (WPA2) verschlüsselt ist. Hierzu reicht nach Ansicht des BGH auch die Benutzung des vom Routerhersteller auf das Gerät aufgebrachten 16-stelligen Schlüssels, wenn es sich hierbei um ein Passwort…

    Internet-Lawin Medienrecht Abmahnung- 71 Leser -


  • Schützt das Urheberrecht Witze und Gags?

    … schutzfähig. Wenn man den Witz inhaltlich ähnlich, aber mit anderen Worten erzählt, kommt ein Urheberrechtsverstoß also auch dann nicht in Betracht, wenn man die Pointe „geklaut“ hat. Voraussetzung eines Urheberrechtsverstoßes ist es, dass der Witz als Sprachwerk im Sinne von § 2 Abs. 1 Nr. 1 UrhG anzusehen ist. Die Schutzfähigkeit setzt allerdings…

    Internet-Lawin Medienrecht- 176 Leser -
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