Urhg

  • Die Geschäftsführerhaftung – Verstoß ist nicht gleich Verstoß

    … Ein wettbewerbsrechtlichen und urheberrechtlichen Streitigkeiten stellt sich oft die Frage nach der Geschäftsführerhaftung zusätzlich neben der Haftung des Unternehmens. Der Geschäftsführer eines Parfüm- und Kosmetikartikelshops hatte sich auf ein Urteil des BGH berufen, das den Geschäftsführer eines Unternehmens der persönlichen Haftung…

    Sebastian Dramburg/ Lawbster- 59 Leser -


  • EuGH: Streaming von illegalen Inhalten ist eine Urheberrechtsverletzung

    …, in Deutschland umgesetzt in § 44a UrhG) priviligierte Zwischenspeicherung vornimmt. Der Nutzer, der urheberrechtswidrige Inhalte streamt, verletzt also selbst das Urheberrecht, jedenfalls dann, wenn er sich freiwillig und in Kenntnis der Sachlage Zugang zu einem kostenlosen und nicht zugelassenen Angebot geschützter Werke verschafft. posted by Stadler at 17:44 …

    Internet-Lawin Medienrecht Abmahnung- 248 Leser -
  • Referentenentwurf eines Urheberrechts-Wissensgesellschafts-Gesetz – UrhWissG

    … Zugänglichmachung für Unterricht und Forschung), § 52b (Wiedergabe von Werken an elektronischen Leseplätzen) und § 53a (Kopienversand auf Bestellung) gestrichen werden. Neu eingeführt werden sollen dafür die §§ 60a bis 60h UrhG. Die Entwurfsfassung umfasst Vorschriften für Unterricht, Wissenschaft und Institutionen wie etwa Bibliotheken, einschließlich…

    LX Gesetze Blog- 104 Leser -
  • Amtshaftung bei Linkhaftung

    …Das Landgericht Hamburg hat mit Beschluss v. 18.11.2016 – 310 O 402/16, CR 1/2017, 47 unter Anwendung der Grundsätze des EuGH-Urteils EuGH v. 8.9.2016- Rs. C-160/15, CR 1/2017, 43 (dazu Hrube, CR 2016, R112), entschieden, dass bereits eine Verlinkung eines Werks eine rechtswidrige öffentliche Widergabe im Sinne des § 19a UrhG sein kann (sog. Linkhaftung, […]…

    CR-online.de Blogin Medienrecht- 108 Leser -
  • GUTE ABMAHNUNGEN, SCHLECHTE ABMAHNUNGEN

    … insoweit gar nicht gegeben ist. Die in den vergangenen Jahren exzessiv herangezogene „Störerhaftung“ ist ein erschreckendes Beispiel dafür. Kassensturz Es werden dann nicht selten überhöhte Schadensersatzforderungen und überhöhte Kostenansätze gepflegt und zudem strafbewehrte Unterlassungserklärungen verlangt, die evtl. für die Zukunft bereits das…

    Dr. Ralf Petring/ PETRINGS.DEin Medienrecht Markenrecht Abmahnung- 171 Leser -


  • BGH verneint Störerhaftung bei passwortgeschütztem W-LAN

    … Der BGH hat in einer heute verkündeten Entscheidung eine Störerhaftung des Inhabers eines Internetanschlusses verneint, wenn das W-LAN ausreichend (WPA2) verschlüsselt ist. Hierzu reicht nach Ansicht des BGH auch die Benutzung des vom Routerhersteller auf das Gerät aufgebrachten 16-stelligen Schlüssels, wenn es sich hierbei um ein Passwort…

    Internet-Lawin Medienrecht Abmahnung- 71 Leser -
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