Urhg

  • Die Geschäftsführerhaftung – Verstoß ist nicht gleich Verstoß

    … Ein wettbewerbsrechtlichen und urheberrechtlichen Streitigkeiten stellt sich oft die Frage nach der Geschäftsführerhaftung zusätzlich neben der Haftung des Unternehmens. Der Geschäftsführer eines Parfüm- und Kosmetikartikelshops hatte sich auf ein Urteil des BGH berufen, das den Geschäftsführer eines Unternehmens der persönlichen Haftung…

    Sebastian Dramburg/ Lawbster- 59 Leser -


  • Referentenentwurf eines Urheberrechts-Wissensgesellschafts-Gesetz – UrhWissG

    … Zugänglichmachung für Unterricht und Forschung), § 52b (Wiedergabe von Werken an elektronischen Leseplätzen) und § 53a (Kopienversand auf Bestellung) gestrichen werden. Neu eingeführt werden sollen dafür die §§ 60a bis 60h UrhG. Die Entwurfsfassung umfasst Vorschriften für Unterricht, Wissenschaft und Institutionen wie etwa Bibliotheken, einschließlich…

    LX Gesetze Blog- 99 Leser -
  • Amtshaftung bei Linkhaftung

    …Das Landgericht Hamburg hat mit Beschluss v. 18.11.2016 – 310 O 402/16, CR 1/2017, 47 unter Anwendung der Grundsätze des EuGH-Urteils EuGH v. 8.9.2016- Rs. C-160/15, CR 1/2017, 43 (dazu Hrube, CR 2016, R112), entschieden, dass bereits eine Verlinkung eines Werks eine rechtswidrige öffentliche Widergabe im Sinne des § 19a UrhG sein kann (sog. Linkhaftung, […]…

    CR-online.de Blogin Medienrecht- 106 Leser -
  • GUTE ABMAHNUNGEN, SCHLECHTE ABMAHNUNGEN

    … Gesichtspunkte der Zumutbarkeit und Verhältnismäßigkeit. Geschäftliches Fatal ist die manchmal anzutreffende Praxis, Verbrauchern ein gewerbliches oder geschäftliches Verhalten bzw. auf dem Feld des Markenrechts z. B. eine markenmäßige Nutzung bestimmter Kennzeichen zu unterstellen, obwohl vielleicht nur ein von dem entsprechenden Verbotstatbestand gar…

    Dr. Ralf Petring/ PETRINGS.DEin Medienrecht Markenrecht Abmahnung- 170 Leser -


  • BGH verneint Störerhaftung bei passwortgeschütztem W-LAN

    … Der BGH hat in einer heute verkündeten Entscheidung eine Störerhaftung des Inhabers eines Internetanschlusses verneint, wenn das W-LAN ausreichend (WPA2) verschlüsselt ist. Hierzu reicht nach Ansicht des BGH auch die Benutzung des vom Routerhersteller auf das Gerät aufgebrachten 16-stelligen Schlüssels, wenn es sich hierbei um ein Passwort…

    Internet-Lawin Medienrecht Abmahnung- 71 Leser -
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