Urheberrechtsabgabe

  • Urheberrechtsabgaben für PCs

    … Der PC gehört zwar nicht zu den nach § 54a Abs. 1 UrhG aF vergütungspflichtigen Verviel­fältigungs­geräten; er zählt jedoch zu den nach § 54 Abs. 1 UrhG aF vergütungspflichtigen Verviel­fältigungs­geräten1. Mit dieser Entscheidung setzt der Bundesgerichtshof eine Vorabentscheidung des Gerichtshofs der Europäischen Union um. Inhalt[↑] Die…

    Rechtslupe- 30 Leser -


  • Urheberrechtsabgaben für Drucker und Plotter

    … Drucker und Plotter gehören zu den nach § 54a Abs. 1 UrhG aF1 vergütungspflichtigen Verviel­fältigungs­geräten. Dies entschied jetzt der Bundesgerichtshof unter Aufgabe seiner bisherigen Rechtsprechung2 und setzt damit eine Vorabentscheidung des Gerichtshofs der Europäischen Union um. Inhalt[↑] Die Vorgeschichte Was bisher geschah… Die…

    Rechtslupe- 52 Leser -
  • Urheberrechtsabgaben auf Computer und Drucker

    … in Deutschland vertritt –, Canon, Epson, Fujitsu, Hewlett-Packard, Kyocera und Xerox zu verurteilen, ihr Auskunft über die Mengen und die Art der seit 2001 verkauften Drucker zu erteilen. Zudem begehrt sie die Feststellung, dass Kyocera, Epson und Xerox verpflichtet sind, an sie eine Vergütung für die zwischen 2001 und 2007 in Deutschland vertriebenen…

    Rechtslupe- 23 Leser -
  • EuGH bestätigt Geräteabgabe auf Drucker oder PC

    … Hintergrundwissen Kauft man einen PC, zahlt man einen bestimmten Betrag extra – zum Wohle der Urheber. Das bekommt der Ottonormalverbraucher nicht wirklich mit. Doch damit man für den Privatgebrauch fleißig Bücher scannen, Texte und Bilder aus dem Internet kopieren Read more…

    Recht am Bildin Medienrecht- 32 Leser -
  • Sind hohe Urheberrechtsabgaben auf externe Festplatten gerechtfertigt?

    … externe Festplatten und für Handys. Für externe Platten mit weniger als einem TByte Speicherkapazität sollen sieben Euro Urheberrechtsabgabe bezahlt werden, ab einem TByte neun Euro. BITKOM kontert diese Pläne jetzt mit einer Studie, die besagt, dass weniger als 3 % der Speicherkapazität externer Festplatten für vergütungsrelevante Kopien genutzt wird…

    Internet-Lawin Medienrecht- 73 Leser -


  • BGH kippt Urheberrechtsabgabe auf Computer

    … Der u. a. für das Urheberrecht zuständige I. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat heute entschieden, dass für PCs keine urheberrechtliche Gerätevergütung zu zahlen ist. Der Urheber eines Werkes hatte nach der bis Ende 2007 geltenden und im zu entscheidenden Fall noch zugrunde zu legenden Rechtslage einen Vergütungsanspruch gegen den Hersteller…

    Dr. Behrmann & Härtelin Medienrecht- 76 Leser -
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